Die Strategiekatastrophe der EU
Frankreich war ja noch “glimpflich”. Hätte die Parlamentswahl gestern Melenchon neben Macron gesetzt, wäre die Bundesregierung in der von ihr dominierten EU plötzlich sehr alleine gewesen. Gegenüber dem in deutschen Medien verbreiteten Trash liefert Thomas Pany/telepolis mit “Die Niederlage: Wähler bestrafen Macron” eine wohltuend kühle Analyse. Frankreich bekommt mit einer Wahlbeteiligung, die noch tief unter der der jüngsten NRW-Landtagswahl landete, eine Parlamentskonstellation, die in Deutschland am ehesten mit Schwarz-Gelb zu vergleichen wäre, oder eher: Gelb-Schwarz. Also, was wir hier 2013 glücklich hinter uns gelassen hatten (zur Erinnerung: in der Periode wurde die deutsche Solarindustrie vernichtet). Katastrophaler sind diese tektonischen Verschiebungen.
Eine schlichte Fakten berichtende Meldung der Nachrichtenagentur Reuters. Warum überrascht sie mich nicht? Ich verfüge weder über “Sachverständigenräte” noch Geheimdienste. Und habe das, ähnlich wie z.B. Extradienst-Autor Peter Wahl so ähnlich geahnt. Überraschen tun mich allenfalls Ausmass und Geschwindigkeit. In ihrer Paywall titelt die FAZ: “Kommt jetzt die grosse Krise?” Kann ich beantworten: ja, sie ist schon da, sie wird wachsen und dauern.
Ich hatte hier schon auf die strategisch katastrophalen Auswirkungen der deutschen Impfpatent-Prohibition hingewiesen. Die nun deutlich werdenden Verschiebungen der rohstoffökonomischen Ströme bewirken eine desaströse Renaissance fossiler Energieerzeugung und eine Multiplikation industrieller CO2-Produktion. Wer darin nun den Beweis der Bösartigkeit chinesischer, russischer und indischer Regime erbracht sieht, sollte die Frage beantworten, was daran die neue Nachricht ist. Und die vier Finger beachten, die auf “uns” und “unsere” Regierung gerichtet sind. Eine Regierung unter dem grössten Einfluss, den die Grünen jemals in und auf sie ausüben konnten.
Wenn hier irgendein Beweis tatsächlich erbracht ist, dann der, dass realistische Aussen- und Klimapolitik anders geht. Nicht alles läuft schlecht. Die gute Nachricht der Gewitternacht kam aus Kolumbien, Europas zusammen mit Afghanistan bedeutendem Drogenlieferanten. Es kann nur besser werden.
Zu Thomas Pany: Ziemlich gute Analyse……. ja es gibt dieses “ras-le- bol” also Schnauze voll und das ist zu einem großen Teil der PS zu zu schreiben. Da Melenchon natürlich aus dieser Familie kommt, hängt ihm das auch an den Fersen und das wird ihm medial rauf und runter dekliniert, obwohl er schon seit über 10 Jahren damit gebrochen hat.
Man muß sehen das Nupes ja aus der Wahllogik entstanden ist. Die Frage wird sein, wird es als Verbund (nicht als Fraktion) halten und entsprechend Druck machen können. Nach meiner bisherigen Übersicht sind ja alle prägnanten Köpfe von LFI durchgekommen, bei den Grünen fehlen mir noch genaue Infos aber ich vermute stark, das sie eigene Wege gehen wollen, zu mal sie Fraktionsstärke haben und einige Macronkompatibel sind.