Kategorie: Bürgerrechte (Seite 2 von 9)

Generation Crash – depubliziert

11. Juli 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mit Update mittags

Der Soziologe Steffen Mau hat derzeit Konjunktur. Die PR-Abteilung des Suhrkamp-Verlages – und er selbst – leisten effektive Arbeit. Wie das inhaltlich zu bewerten ist, können Sie nun selbst entscheiden. Eine Kurzfassung von Maus jüngstem Buch “Ungleich vereint – Warum der Osten anders bleibt” ist nun bei den Blättern online nachlesbar: “Oststolz und Osttrotz – Die Fallstricke der ostdeutschen Identität”. Für mich persönlich als bekennender Wessi liest sich das nicht abwegig. Eine noch weit überzeugendere Darstellung des gleichen Zusammenhangs ist vor wenigen Tagen von der ARD digital beerdigt worden. Weiterlesen

Zum Schutze aller

10. Juli 2024 / Kathrin Hedtke / ver.di-publik / Keine Kommentare

Verkaufsfreier Sonntag — Als Weg aus der Dauerkrise fordern die neuen Eigentümer von Galeria Karstadt Kaufhof eine Sonntagsöffnung. Der Schutz des freien Ruhetags ist im Grundgesetz verankert, muss jedoch immer wieder verteidigt werden

Wieder einmal ertönt der Ruf nach einer Sonntagsöffnung. Diesmal prescht der neue Eigentümer von Galeria Karstadt Kaufhof mit dem Vorschlag vor, die Filialen künftig einmal pro Monat sonntags zu öffnen. Als Weg aus der Dauerkrise. “Oh je, holt wieder jemand diese Forderung aus der Mottenkiste”, war der erste Gedanke von Lorraine Franklin, Verkäuferin bei Galeria im Alstertal-Einkaufszentrum in Hamburg. “Wir haben wirklich andere Sorgen.” Drei Insolvenzen in vier Jahren. Fast jede zweite Filiale in Deutschland wurde seither geschlossen, fast 10.000 Menschen haben bereits ihre Jobs verloren. Und auch diesmal sollen wieder Warenhäuser ihren Betrieb einstellen, weitere Arbeitsplätze wegfallen. “Was wir jetzt brauchen, ist ein ordentliches Zukunftskonzept”, sagt die Betriebsratsvorsitzende. Weiterlesen

27.000 Hilfe-Rufe

9. Juli 2024 / Fanny Schmolke / ver.di-publik / Keine Kommentare

Kindertagesstätten — Die Situation in Deutschlands Kitas ist dramatisch. Der Fachkräftemangel eskaliert, Kinder, Eltern und Beschäftigte leiden und fordern Entlastung

“Ich habe keine Zeit mit den Kindern zu spielen, keine Zeit ihnen beizustehen, ich habe keine Zeit zu bilden.” Erzieher Thomas Ribbeck vom Berliner Kita-Eigenbetrieb Südwest ruft diese Sätze am 11. Juni verzweifelt von der Bühne vor dem Berliner Abgeordnetenhaus. Er ist am Ende, so wie viele seiner Kolleg*innen. Tausende pädagogische Fachkräfte der fünf Berliner Kita-Eigenbetriebe streiken seit Anfang Juni immer wieder vor dem Roten Rathaus. Auch Eltern sind dabei. Eine Mutter ruft empört ins Mikrofon: “Es geht nicht mehr. Das gesamte Kita-System ist am Kollabieren, und die Politiker*innen schauen einfach zu.” Weiterlesen

Macrons letzte Chance

9. Juli 2024 / Roland Appel / 2 Kommentare

Frankreich hat nicht so gewählt, wie es viele befürchtet hatten, Das linke und grüne Bündnis ging als erstes durchs Wahlziel, danach die Macronisten und erst an dritter Stelle das neofaschistische Rassemblement National. Was bedeutet dies für Europa und für Frankreich? Zunächst für die französischen Wähler*innen scheinbar ein Stück Erleichterung. Aber das bedeutet keineswegs, dass die Gefahr des neofaschistischen RN wirklich dauerhaft gebannt ist. Weiterlesen

Nichts ist überraschend

8. Juli 2024 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Das Gewese der meisten Medien langweilt. Alles muss für Klicks und Aufmerksamkeit aufgeblasen werden. Ein Tag ohne Sensationen ist ein verlorener Tag – für den Kontostand der Medienbesitzer*innen. Ist das gut für die Demokratie? Noch nie gewesen. Von wegen “vierte Gewalt”. Nun also Frankreich, mit einem Wahlergebnis, das fast exakt so eingetroffen ist, wie es klugerweise vorausberechnet worden war. Kollektive Klugheit französischer Demokrat*inn*en machte es möglich. Aber wie weit reicht sie? Weiterlesen

„Verschwörer“?

4. Juli 2024 / Raja Stutz / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Assange als Präzedenzfall: Sind Whistleblower, Journalisten oder Verleger „Verschwörer“? – Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei. Doch das US-amerikanische Spionagegesetz bedroht weiterhin Journalisten, Verleger und Whistleblower – weltweit.

Julian Assange ist frei. In einem sogenannten Plea Deal bekannte er sich in einem von insgesamt 17 Anklagepunkten, die die USA gegen ihn erhoben hatten, schuldig: der „Verschwörung mit einer Quelle zur Erlangung und Weitergabe von Informationen der nationalen Sicherheit“, „im Sinne der Anklage“.

Doch sind Whistleblower, Journalisten oder Verleger „Verschwörer“? Wurde hier nicht ein Präzedenzfall geschaffen, dessen Gefährlichkeit viel deutlicher benannt werden müsste? Weiterlesen

Dynamisches

30. Juni 2024 / Jeannette Fischer / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Psychoanalytikerin über Konflikte: Frieden ist etwas Dynamisches, die Schuld spaltet nur – Schuld und Herrschaft hängen eng miteinander zusammen. Anstatt die Welt in Täter und Opfer aufzuteilen, könnten wir unsere Energie auf etwas anderes richten.

Letzthin habe ich mit einer Bekannten Mittag gegessen. Sie aß jedoch nichts, meinte, sie hätte Magenverstimmung, weil sie gestern Abend zu viel und vor allem das Falsche gegessen hätte. Ich bot ihr an, Wermuttropfen aus der Apotheke von nebenan zu holen, das würde die Beschwerden schnell lindern. Sie meinte dann: „Nein nein, ich bin ja selbst schuld“.

Es mag die Leser überraschen, aber als Psychoanalytikerin würde ich sagen: Diese Episode zeugt von Herrschaft. Im Folgenden werde ich erklären, warum. Weiterlesen

„Duce, Duce“ und „Sieg Heil“

29. Juni 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Rassismus und Antisemitismus bei Melonis Jugendorganisation

So sprechen führende Mitglieder der Jugendorganisation von Melonis Partei, wenn sie vermeintlich unter sich sind:

„Die Juden sind eine Kaste, sie machen ihr Geld wegen des Holocausts. Es gibt zu viele von ihnen. Ich verachte sie als Rasse, denn objektiv sind sie eine Rasse. Es gibt die arische Rasse, es gibt die jüdische Rasse, es gibt die schwarze Rasse.“ Weiterlesen

Macrons Werk vollenden?

29. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die grossen Pläne der kleinen FDP / Wundersame Bahn CXCV

Möglich, dass sich die Ampelkoalition am gegenwärtigen Haushaltsstreit selbst zerlegt. Die Einbringung wurde wg. andauernder interner Meinungsverschiedenheiten verschoben. Ohne Haushalt faktisch keine Regierung. Beide Seiten betreiben – so kennen wir sie – indiskrete Durchstechereien an die Medien. Das Kanzleramt beteiligt sich daran – das FDP-Revanchefoul folgte prompt. Weiterlesen

Tschö Europa …

27. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update nachmittags

EU-Europa will nichts mehr von der Zukunft wissen. Und auch von der Welt da draussen nicht. Mit dem jüngsten EU-Wahlergebnis wird es sich weiter einmauern und militärisch aufrüsten. Und wenn es nicht gegen das Böse in der Welt da draussen hilft, dann wenigstens gegen den Feind in den eigenen Reihen. Der mich schon lange beeindruckende Kollege Gilbert Kolonko/telepolis berichtet einen aktuellen Altersmedian vom indischen Subkontinent: Indien 27, Nepal 23, Pakistan 20. Hierzulande ist er doppelt so hoch. Weiterlesen

Kunst ist kein Politikersatz

27. Juni 2024 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Eine Rehabilitation des Kollektivs? Die türkische Künstlerin Işıl Eğrikavuk beobachtet in ihrem Buch, wie die Gezi-Proteste 2013 in der Kunst fortleben können

Streunende Katzen, Kinder auf dem Spielplatz, Spaziergänger dösen auf Parkbänken. Nichts erinnert mehr in diesen Sommertagen daran, dass in Istanbuls Gezipark am zentralen Taksimplatz vor elf Jahren ein Aufstand tobte, der das Regime des Recep Tayyip Erdoğan um ein Haar ins Wanken gebracht hätte. Wie viele junge Türk:innen war auch Işıl Eğrikavuk fasziniert davon, wie damals im Gezipark für eine kurze Zeit eine andere türkische Republik zum Vorschein kam, welch kreativen Ausdruck die Proteste in Istanbul ebenso hervorbrachten wie die fast gleichzeitigen Aufstände der Schirm-Revolution in Hongkong, Occupy Wall Street in New York oder der Arabischen Revolution. Weiterlesen

Rettungsarbeiten

26. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was, wie und wo ist die Wahrheit? Und wie erreicht sie uns?

In einer – mindestens – bürgerlichen Demokratie dürfen diese Fragen gestellt und erörtert werden. Wenn auch nicht von allen. Und auch nicht alle Fragen. Aber hier geschieht das bis auf Widerruf. Florian Rötzer/overton meint z.B., dass Kriegsparteien sich ähnlicher sind, als sie den Anschein zu geben versuchen: “Medienkrieg zwischen EU und Russland – Die EU verbietet wegen Propaganda russische Medien, Moskau macht dasselbe. Auf der Strecke bleibt das Recht auf unzensierten Zugang zu Information. Im Krieg nähern sich die Gegner an.” Weiterlesen

Assange frei – um welchen Preis?

26. Juni 2024 / Roland Appel / Ein Kommentar

Einer der größten Skandale der sich demokratisch nennenden Staaten gegenüber der Pressefreiheit hat ein vorläufiges Ende gefunden. Julian Assange, Gründer von Wikileaks und Aufklärer von US-Kriegsverbrechen im Irak ist wohl freigekommen. Aufgrund eines Deals mit dem US-Justizministerium, dessen Folgen für die Pressefreiheit im Allgemeinen und Whistleblower im Besonderen derzeit noch nicht abgeschätzt werden können. Denn Voraussetzung seiner Freilassung war ein Verzicht der USA auf Auslieferung, wenn sich Assange der Veröffentlichung militärischer Geheimnisse schuldig erklärt. Der Deal bestand darin, dass ihn ein zuständiges Bezirksgericht in den USA dann lediglich zu fünf Jahren Haft verurteilt, die er aber in Großbritannien bereits abgesessen hat. Weiterlesen

Die Fallen der “Narrative”

25. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wikipedia meint, das Wort sei in den 90ern erfunden worden. Es gab Bedarf, nach dem Wegfall des “Systemgegensatzes”, dem Sieg des real existierenden Kapitalismus, was Neues zu erfinden, um die Dummen bei Laune zu halten. “Geht doch rüber!” ging ja nicht mehr. Bzw. die von “drüben” taten es massenhaft – aus guten Gründen. Seitdem haben die “Narrative”, als Stiefgeschwister der “Fakenews”, eine Spur der intellektuellen Verwüstung hinter sich hergezogen. Weiterlesen

Hasenfüße und Kaninchen

25. Juni 2024 / Norbert Reichel / Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Zu Beginn der Juni-Ausgabe 2024 des Demokratischen Salons die sehr gute Nachricht: Julian Assange ist frei!

Im Editorial geht es um „Hasenfüße und Kaninchen – Eine ganz andere Bewertung der Europawahlen vom Juni 2024“. Vielleicht sollten wir mehr debattieren, wohin wir wollen, statt ständig unser Heil in der Defensive zu suchen? Wie üblich finden Sie in dem Newsletter die Hinweise auf Veranstaltungen, Ausstellungen und Wettbewerbe, unter anderem im Begleitprogramm einer Ausstellung der Bundeskunsthalle und in den Bonner Tagen des Exils. In der ukrainischen Zeitschrift Eksperiment erschienen weitere Übersetzungen von Texten des Demokratischen Salons. Weiterlesen

Versagen der politischen Mitte

23. Juni 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

Dass die Weimarer Republik an den rechten und linken Rändern, also KPD und NSDAP gescheitert sei, ist ein beliebtes Lügenmärchen der Geschichte, das sich seit den 50er Jahren in der Bundesrepublik wacker hält. Der Begründer der Politikwissenschaft nach dem Krieg in Bonn, Karl -Dietrich Bracher, war Verfechter der “Totalitarismustheorie”, die NS-Ideologie und Kommunismus gleichsetzte und dazu führte, dass unter anderem die Inlandsgeheimdienste seitdem auf dieser Grundlage die etwas primitivere “Hufeisentheorie” vertreten, nach der linksextrem gleich rechtsextrem sei – mindestens gleich schlimme Feinde der Demokratie seien. Weiterlesen

Tödliche Selbstreferenzialität

23. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein 92. Geburtstag ist zu begehen, verbunden mit dem Abenteuer, oder wie es im Zusammenhang mit der EM heisst, “Angstgegner Deutsche Bahn” (in NRW, dem Bundesland des einstigen Verkehrsministers, wie heisst er doch gleich … ein angeblicher CDU-Kanzlerkandidat, aber ich schweife ab). Wenig Zeit zum Schreiben, aber Zeit zum Lesen. Weiterlesen

Wie werden wir asozial?

21. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Schon lange beklage ich die Forschungslücke, mindestens ihre öffentliche Wahrnehmung, wie sich die technologischen “Fortschritte” menschlicher Kommunikation auf politisches Denken und Handeln auswirken. Und als hätte er davon gehört – wir hatten uns in der Tat vor wenigen Wochen persönlich getroffen – hat sich der fleissige Kollege Andreas von Westphalen/telepolis des Themas angenommen, wie immer sehr informativ: “Soziale Medien: Verdrahtete Versuchskaninchen – Generation Z – US-Sanitätsinspekteur fordert Warnhinweis für soziale Medien. Er ist nicht der Einzige, der vom Risiko für Einsamkeit, Angstzustände und Depressionen überzeugt ist.” Die Sache hat zwei schlimme Schlagseiten, die nicht am Autor, sondern an der Wirklichkeit der Sache liegen. Weiterlesen

Verfassungsbruch hört nicht auf

21. Juni 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

Sie verhandeln weiter über die Abschaffung des Rechtstaates durch die sogenannte “Drittstaatenregelung” im Asylrecht. Die Länderchefs fordern vom Bund wieder munter das Unmögliche. Der Bund sichert energische Schritte hin zum Unmöglichen zu. Sie alle zusammen tun so, als ob das Unmögliche überhaupt kein Problem und damit erreichbar sei. Was ist das Unmögliche? Die Durchführung von Asylverfahren in Drittländern und die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan zum Beispiel. Nahezu alle Maßnahmen, die derzeit auf der Ebene der Innenminister*innen diskutiert und vor allem von der CDU/CSU gefordert werden, sind offensichtlich verfassungswidrig. Weiterlesen

Test

19. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Für wie doof lässt sich die Öffentlichkeit verkaufen? Inlandsgeheimdienst und Tagesschau probieren es aus

Alle Jahre wieder ist beim Inlandsgeheimdienst Feiertag: wenn er seinen Jahresbericht – in nachrichtenarmer oder von Fussball überdeckter Zeit – propagiert. Niedergesparte Medien haben sowieso immer weniger Zeit und Kraft, Sachverhalten hinterherzurecherchieren oder sie gar kritisch zu hinterfragen. Wenn es das mal gab, ist es lange her. Wenn sie etwas wissen beim Inlandsgeheimdienst, dann das. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Bürgerrechte (Seite 2 von 9)

Generation Crash – depubliziert

Zum Schutze aller

Verkaufsfreier Sonntag — Als Weg aus der Dauerkrise fordern die neuen Eigentümer von Galeria Karstadt Kaufhof eine Sonntagsöffnung. Der Schutz des freien Ruhetags ist im Grundgesetz verankert, muss jedoch immer wieder verteidigt werden

27.000 Hilfe-Rufe

Kindertagesstätten — Die Situation in Deutschlands Kitas ist dramatisch. Der Fachkräftemangel eskaliert, Kinder, Eltern und Beschäftigte leiden und fordern Entlastung

Macrons letzte Chance

Nichts ist überraschend

„Verschwörer“?

Assange als Präzedenzfall: Sind Whistleblower, Journalisten oder Verleger „Verschwörer“? – Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei. Doch das US-amerikanische Spionagegesetz bedroht weiterhin Journalisten, Verleger und Whistleblower – weltweit.

Dynamisches

Psychoanalytikerin über Konflikte: Frieden ist etwas Dynamisches, die Schuld spaltet nur – Schuld und Herrschaft hängen eng miteinander zusammen. Anstatt die Welt in Täter und Opfer aufzuteilen, könnten wir unsere Energie auf etwas anderes richten.

„Duce, Duce“ und „Sieg Heil“

Rassismus und Antisemitismus bei Melonis Jugendorganisation

Macrons Werk vollenden?

Die grossen Pläne der kleinen FDP / Wundersame Bahn CXCV

Tschö Europa …

Kunst ist kein Politikersatz

Eine Rehabilitation des Kollektivs? Die türkische Künstlerin Işıl Eğrikavuk beobachtet in ihrem Buch, wie die Gezi-Proteste 2013 in der Kunst fortleben können

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Assange frei – um welchen Preis?

Die Fallen der “Narrative”

Hasenfüße und Kaninchen

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Tödliche Selbstreferenzialität

Wie werden wir asozial?

Verfassungsbruch hört nicht auf

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Assange als Präzedenzfall: Sind Whistleblower, Journalisten oder Verleger „Verschwörer“? – Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei. Doch das US-amerikanische Spionagegesetz bedroht weiterhin Journalisten, Verleger und Whistleblower – weltweit.

Psychoanalytikerin über Konflikte: Frieden ist etwas Dynamisches, die Schuld spaltet nur – Schuld und Herrschaft hängen eng miteinander zusammen. Anstatt die Welt in Täter und Opfer aufzuteilen, könnten wir unsere Energie auf etwas anderes richten.

Rassismus und Antisemitismus bei Melonis Jugendorganisation

Die grossen Pläne der kleinen FDP / Wundersame Bahn CXCV

Eine Rehabilitation des Kollektivs? Die türkische Künstlerin Işıl Eğrikavuk beobachtet in ihrem Buch, wie die Gezi-Proteste 2013 in der Kunst fortleben können

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