Inseln der Kooperation

Von , am Samstag, 19. Mai 2018, in Politik.

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt für die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsächlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann.

Russland ist ein äußerst schwieriger Verhandlungspartner, der wirtschaftlich größte Schwierigkeiten hat und nur noch das Niveau einer Mittelmacht erreicht. Der Kreml und sein machtgeiler Präsident spielen sich in Syrien als irrationaler Verbündeter von Assad auf. Das kostet in diesem geschundenen Land jeden Tag hunderte Menschenleben. Diese Politik mit der Brechstange ist ethisch und moralisch nicht akzeptabel. Russland sollte sich stattdessen als Moderator zwischen Saudi-Arabien und Iran betätigen und dort zur Befriedung und Abrüstung beitragen. Deutschland könnte dabei tatkräftig helfen, vor allem in den Beziehungen zum Iran. Schade, dass sich Russland derzeit nur über seine Militärmacht definiert, der einzige Bereich, in dem man sich noch als Weltmacht bezeichnen kann.

Wohin sollte sich Deutschland darüber hinaus orientieren? Zuvorderst natürlich innerhalb der EU. Dort rutscht ansonsten die Demokratie in den Keller. In enger Kooperation mit Emannuel Macron sollten wir uns um den Balkan kümmern, in Bulgarien und Rumänien die Korruption bekämpfen und in Ungarn und Polen die Freunde einer liberalen Demokratie unterstützen. Auch der Aufbau einer europäischen Armee wäre ein Ziel, die ausschließlich zur Friedenssicherung und nur mit UN-Mandat eingesetzt werden dürfte.

Wirtschaftspolitisch ist die Volksrepublik China die erste Adresse. Deren aggressive Expansionsstrategie zum Zugriff auf Ressourcen muss eingedämmt werden, vor allem in Afrika. Deshalb muss sich Deutschland in Afrika als Partner für Demokratie, Menschenrechte und fairen Handel etablieren. Damit könnte man auch die Fluchtursachen wirksam bekämpfen.

Ein Kontinent, der in der deutschen Außenpolitik so gut wie keine Rolle spielt, ist Südamerika. Das aufstrebende Chile und das demokratische Vorzeigeland Uruguay suchen Kooperationspartner für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und im wissenschaftlichen Transfer der Hochschulen. Für diese Volkswirtschaften könnte das deutsche Erfolgsmodell der dualen Ausbildung hervorragend passen. Auch deutsche Hilfe bei der nachhaltigen Industriealisierung Chiles wäre ein Beitrag für die Stabilisierung des Wohlstands in diesem Land.

Das Stückwerk und die latente Hilflosigkeit Deutschlands und Europas ist gefährlich, zumal die Konflikte dieser Welt darauf keine Rücksicht nehmen. “Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt,” sagte der österreichische Lyriker, Übersetzer und Essayist Erich Fried (1921 – 1988). Das ist der entscheidende Punkt, der Visionen und Mut braucht. Zuviel Pragmatismus ist einfach zu wenig.

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