Polen nimmt sie nicht ernst genug und spielt den Skandal herunter
Die Weichsel-Promenade im Zentrum von Warschau ist im Sommer der Party-Hotspot der Stadt. An einem sonnigen Sonntag zogen einige Hundert schwarz gekleidete Demonstranten an der Promenade und an Menschenmassen vorbei, die am Ufer der Weichsel feierten. Bei dem Umzug handelte es sich um die Trauerfeier für einen Fluss – für die vergiftete Oder. Es wurde eine Schweigeminute eingelegt.
„Es ist heute wahnsinnig wichtig, dass unsere Tränen zu einem öffentlichen Symbol dafür werden, wie wichtig die Oder ist. Es ist auch ein politischer Akt. Wir sind nicht hier, um dich zu begraben oder dich zu vergessen. Wir sind nicht hier, weil wir aufgeben wollen. Wir sind gekommen, weil wir uns an dich erinnern wollen.“ Das schrieb Karolina Kuszlewicz, eine Tierschützerin, in einem offenen Brief an die Oder. Der Brief wurde bei der Demonstration von Daniel Petryczkiewicz, einem Aktivisten und Fotografen, verlesen.
Neben Aktivisten von Umweltorganisationen wie der Initiative „Sisters of the River“ oder Greenpeace, dem Jugendklimastreik und der Grünen Partei Polen waren bei der Trauerfeier auch Herren mittleren Alters dabei, die Fischereigemeinschaften vertreten und eigentlich nicht demonstrieren, sondern Fische fangen und essen.
Diese beiden Welten treffen nicht allzu oft aufeinander. Doch der Protest gegen das Sterben der Oder verbindet die Menschen über alle Grenzen hinweg. Über eine Woche zuvor protestierten Menschen – ebenfalls spartenübergreifend – in Cigacice an der Oder, in der Nähe von Zielona Góra – nicht weit von der deutschen Grenze entfernt. Bei den Protesten hört man, dass die Geschehnisse zu weit gegangen sind. Die Aktivistin und Ökopublizistin Justyna Drath lud zur Warschauer Demonstration ein und schrieb: „Es ist nicht mehr möglich, die Augen vor dem Tod der Oder zu verschließen.“
Der Tierschutz in der Regierungspartei
Klima- und Umweltfragen sind überall politisch und werden in die Frontlinien des Kulturkampfes integriert, der in Polen unter besonderen Vorzeichen tobt. Das Hauptthema ist natürlich Kohle und Energie. Der Krieg in der Ukraine und die Krise um russisches Öl und Gas sollen nun beweisen, dass die Regierung richtig handelte, indem sie die Abkehr von der Kohlegewinnung und die Hinwendung zu erneuerbaren Energien verlangsamt hat.
Das zweite Thema ist der Tierschutz. Die Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hat vor einiger Zeit versucht, den Tierschutz auszuweiten, indem sie etwa Pelzfarmen verbot. Die Tagung der Jugendorganisation der Partei „Recht und Gerechtigkeit“, die zu diesem Thema einberufen wurde, glich einer linksradikalen Konferenz. Und der Parteivorsitzende Jaroslaw Kaczynski, der als Tierfreund gilt, sprach bei dieser Gelegenheit auf TikTok und wandte sich an die jüngsten Bürger. Die Idee löste einen massiven Protest der immer noch zahlreichen polnischen Landwirte und vor allem der Pelzindustrie aus. Unter dem Einfluss ihrer eigenen konservativen Wählerschaft gab die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ den Gesetzentwurf wieder auf.
Die Vertiefung der Oder soll Polen konkurrenzfähig machen
Das dritte Thema ist Wasser. Nicht als Trinkquelle oder als von der Natur benötigte Ressource, sondern in erster Linie als Transportplattform. Die PiS-Regierung versucht, die Menschen davon zu überzeugen, dass die Frage der Wasserstraßen in Polen eine wichtige geopolitische Frage ist. Deshalb hat sie in die Durchschneidung der Frischen Nehrung investiert – in den Bau eines Kanals, der einen Teil der Natur zerstört und der es ermöglichen soll, den Hafen von Elbląg von der Ostsee aus ohne die Zustimmung der Russen zu erreichen, die die Straße von Pilawa kontrollieren. Das Problem ist, dass die Gewässer der Lagune rund um den Hafen sehr flach sind und die Investition nach Ansicht von Kritikern wirtschaftlich völlig unrentabel ist. Die Regierung sieht das anders – als eine Garantie für die polnische Souveränität.
Die polnische Regierung hat die Angelegenheiten der Flüsse nicht den Ministerien für Klima und Umwelt, sondern dem Ministerium für Infrastruktur übertragen. Das Ministerium behandelt Flüsse wie eine Straße oder eine andere industrielle Ressource. Der stellvertretende Infrastrukturminister Marek Gróbarczyk war für die Umleitung der Weichselnehrung zuständig – und derselbe Politiker äußert sich jetzt auch über die Oder.
Die Argumentation im Regierungsfernsehen ist ebenfalls dieselbe: Die Vertiefung, Freigabe und Regulierung der Oder soll zusammen mit den Häfen von Swinemünde und Stettin eine starke Konkurrenz für die deutschen Häfen, vor allem für den Hamburger Hafen, schaffen. Deshalb – davon versucht die derzeitige polnische Regierung täglich zu überzeugen – macht jeder, der wegen der Oder zu laut in Panik gerät, schlechte PR für die polnische Schifffahrt und arbeitet zugunsten Deutschlands. Und da die Opposition – allen voran Donald Tusk und die Bürgerplattform – immer wieder als deutscher Agent dargestellt wird, passen die Oder-Nachrichten zu den übrigen „Botschaften des Tages“, die von PiS-Politikern über regierungsnahe Journalisten an die rechtskonservativen Wähler verschickt werden.
Die Situation könnte sich wiederholen
Die Demonstranten in Warschau oder Wroclaw machen jedoch deutlich: Was wir mit Blick auf die Oder vor allem sehen sollten, sind die Millionen toter Fische. Wir müssen damit beginnen, die Umweltverschmutzung zu bekämpfen, die von den öffentlichen Einrichtungen viel zu uneinheitlich untersucht wird und die damit davonkommen. Wir müssen aufhören, Flüsse zu „Wasserautobahnen“ zu machen, wir müssen aufhören, sie wie Abwasser zu behandeln, und wir müssen dafür sorgen, dass sie so weit wie möglich ihren natürlichen Charakter wiedererlangen – und sei es nur durch die Vergrößerung der Überschwemmungsgebiete, in denen Flüsse sich ausbreiten können.
Die polnische Regierung wiederholt es immer wieder: „Die Situation ist unter Kontrolle.“ Es ist schwierig, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu hören, dass die Klimakatastrophe für die Lawine von Todesfällen in der Oder verantwortlich ist – denn durch das Austrocknen der Flüsse tritt jedes chemische Ereignis bei weniger Wasser intensiver auf. Und auch wenn es – und darin sind sich die Experten einig – heute schwierig ist, festzustellen, was genau am Anfang der Kette von Fehlern stand, die zum Fisch- und Muschelsterben in der Oder geführt haben, spielen die Regierungsmedien mit der Aussage „Es ist nichts Großes passiert, bitte gehen Sie weiter!“ eine Situation herunter, die sich wiederholen könnte.
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