Kürzlich wies ich hier auf den Grünen Baustadtrat Florian Schmidt in Berlin-Kreuzberg hin. Jetzt hat die taz den Baustadtrat von Barcelona Josep María Montaner interviewt. Ungleich grösser, ungleich wichtiger, global aufmerksam verfolgt. Die Probleme dagegen ähneln sich. Auch die Tatsache, dass Kommunalpolitiker*innen, egal wie links sie sind, sich in einem Hamsterrad der Flickschusterei bewegen. Das macht es politisch nicht vergeblich. Es geht um die Spielräume für den Kampf um politische Veränderung, es geht um den Alltag nicht weniger Menschen. Werden sie für eigenes Engagement unterstützt? Oder werden sie drangsaliert? Beides ist kommunalpolitisch machbar – und ein grosser Unterschied.
Wofür ist unbegrenzt Geld da? Für die Banken selbstverständlich. Die Nervosität der scheuen Rehe auf den Finanzmärkten ist so gross, dass selbst eine wankende ehemalige Sparkasse Genuas sich zu einem Euro-Erdbeben auswachsen könnte. Mancher intellektuelle Italiener verzweifelt an seinem einst stolzen Land und an sich selbst. Faschisten, Rassisten, Regenwaldzerstörer finden die Finanzmärkte dagegen super.
Die tatsächlichen Deals zwischen den Autokraten Trump und Erdogan sind für die Öffentlichkeit bisher noch weitgehend verborgen. Eine wesentliche Rolle in den Verhandlungspaketen spielt die Gülen-Sekte. Die FAZ sah sich darum veranlasst, deren aktuelle Lage zu analysieren.
Ich weiss, Sie wollen gar nicht wissen, wer uns die afrikanischen Flüchtlinge “vom Leib hält”. Für alle anderen hier ein weiterer Bericht von Mirco Keilberth zur Lage in Libyen.