Von GĂĽnter Bannas
Wie der Herr, so’s Gescherr? Entgegen der Bemühung, die Machtkämpfe, die um die Führung der SPD ausgetragen wurden, als beendet erscheinen zu lassen, wird der Streit an der Parteibasis fortgesetzt. Mehr noch: Auseinandersetzungen in SPD-Gliederungen erscheinen – horribile dictu – als Stellvertreterkriege Berliner Spitzenleute. In München setzte sich im Kampf, wer bei der Bundestagswahl für die SPD antritt, der Abgeordnete Florian Post gegen die Herausforderin Philippa Sigl-Glöckner klar durch. Die bundespolitische Bedeutung: Post hatte im vergangenen Jahr zu den schärfsten Kritikern von Andrea Nahles gehört, die aber stets auch Scholz im Visier hatten. Sigl-Glöckner wiederum ist Referentin von Wolfgang Schmidt, der im Bundesfinanzministerium Staatssekretär und seit vielen Jahren Vertrauter von Scholz ist.
Ein ähnliches Menetekel für Scholz gibt es auch in NRW. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty will den Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann vom Thron stürzen. Hartmann hatte sich frühzeitig für Scholz als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Kutschaty hingegen hatte die Bewerbung von Norbert Walter-Borjans um den SPD-Vorsitz unterstützt – tatkräftig und mit Erfolg. Scholz verlor. Nun hat Kutschaty gute Aussichten, Landesvorsitzender zu werden. Berichten zufolge mit Unterstützung des linken Parteiflügels und auch von Walter-Borjans.
In seinem Kölner SPD-Heimatverband aber, dem auch der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Rolf Mützenich angehört, geht es drunter und drüber. Eine befriedende Wirkung dort üben die beiden „Berliner“ nicht aus. Andreas Kossiski wollte, nachdem er die Oberbürgermeisterwahl verloren hatte, Chef der SPD-Stadtratsfraktion werden. Er kandidierte gegen Amtsinhaber Christian Joisten – vergeblich. Der sprach von einem „Tiefpunkt der Nicht-Zusammenarbeit“.
Und die Ko-Vorsitzenden? Walter-Borjans bezeichnete die NRW-Kommunalwahlen positiv als „Trendwende“, Saskia Esken hingegen als „bitteres Ergebnis“. Walter-Borjans hat jetzt in einem Interview versichert, er sei „keiner, der an seinem Stuhl klebt“, nachdem er schon im Sommer auf eine Kandidatur für den Bundestag verzichtet hatte. Es gebe viele „Hoffnungsträger, die noch vernehmbarer sein könnten“, meinte er. Generalsekretär Lars Klingbeil (rechter Flügel) und der Partei-Vize Kevin Kühnert (linker Flügel) produzieren derweil Podcasts voller selbstverliebter Plattitüden.
Günter Bannas ist Kolumnist des HAUPTSTADTBRIEFS. Bis März 2018 war er Leiter der Berliner Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus “DER HAUPTSTADTBRIEF AM SONNTAG in der Berliner Morgenpost”, mit freundlicher Genehmigung des Autors und der Redaktion. © DER HAUPTSTADTBRIEF