Raus aus der Düsternis!

Dass mein Mitherausgeber des Buchs “Grundrechte verwirklichen – Freiheit erkämpfen” Michael Kleff und ich beide Science-Fiction Fans sind, ist kein Zufall. Als einer der wenigen Studenten, die in Tübingen noch eine überfüllte Vorlesung von Ernst Bloch besucht haben, wird mir ein Satz von ihm nie aus dem Gedächtnis gehen: “Die einzige Zeitform, die wir als Menschen gestalten oder beeinflussen können, ist die Zukunft.” Und er sprach von uns Menschen immer als “werdenden” in einem dynamischen, fortschrittlichen Prozess.

Bei meiner Suche nach Erklärungen, warum Wladimir Putin diesen Krieg führt, stieß ich auf einen Beitrag in der “Zeit”, der eine interessante These vertrat:  Die politischen Reformer und Revolutionäre seit 1789 und 1832, 1848, 1917, 1968 und 1989. von Jakobinern über Liberale,  Sozialdemokraten, sozialen Christen, Sozialisten bis zu Kommunisten und Maoisten, glaubten wie Bloch an die Zukunft.  Grob vereinfacht war ihr unausgesprochener Konsens: “dass es unseren Kindern einmal besser gehen würde”, weil Produktivkräfte zum Wohl der Menschen unaufhaltsam voranschreiten.

Zweifel am Wachstums- und Heilsversprechen von ganz Rechts

Man war sich einig, dass der Reichtum wächst, nur bei der Frage der gerechten Verteilung desselben gab und gibt es gewisse Meinungsverschiedenheiten. Gero von Randow zeichnet in der “Zeit” nach, dass Putin und mit ihm die modernen feudalistischen Rekonstruktivisten und Reaktionäre wie Erdogan, Lukaschenka, Kim Jong Un, Prinz Salman von Saudi-Arabien, Trump und Bolsonaro diese Hoffnung nicht haben. Sie suchen angesichts von Klimawandel, sozialer Ungleichheit und ökonomischer Perspektivlosigkeit ihr Heil im Ausbau ihrer diktatorischen Kleptokratien und der Restauration feudaler Machtverhältnisse wie Putin im Russland des 21.Jahrhunderts. Sie leben in einer Scheinwelt der Ideenlosigkeit, ungezügelten Konsums ohne Glauben an gesellschaftlichen Fortschritt, der ihrem Reichtum im Weg steht. Wie krank muss eine Psyche sein, wenn sie dafür lebt, vom Sonnendeck einer 600 Mio. € Luxusyacht den Formel 1 Grand Prix im Hafen von Bahrain oder Monaco zu verfolgen oder hinter den schwarz getönten Scheiben dabei zu masturbieren oder gar  aus Langeweile etwas wirklich schlimmes zu machen?

Primitive Machos der Oligarchenkultur

Diese Männer – und nur solche sind es mit Ausnahme von einigen wenigen Gehilfinnen – fallen im wahrsten Sinne des Wortes aus der Zeit und wenden sich gegen eine Geschichte, die immer vom Volk als eine des Fortschritts definiert wurde, auch wenn es Dunkelphasen wie das europäische Mittelalter mit Hexenverfolgung und christlicher Wissenschaftsverleugnung gab. Die primitiven Macho-Plutokraten und gewissenlosen Hasardeure schwelgen in primitiven, atavistischen Ritualen der Machtbesessenheit, Mordlust und Gefühllosigkeit, gepaart mit materieller Gier und sexueller Frustration. Wo die Albrecht-Brüder über 50 Jahre schuften mussten, um ihre 50 Milliarden Euro zu scheffeln, kamen diese postsozialistischen Kretins innerhalb von 10-15 Jahren an ihren Reichtum in vergleichbarer Höhe.  Zumeist ehemalige sozialistische Funktionäre, Firmenchefs, Parteibonzen wie Rinat Achmetov (Ukraine) und Roman Abramowitsch (Russland). Sie sind im Prinzip wandelnde Snuff-Videos – Abschaum der Menschlichkeit, Geißel der Menschheit. Verbrechen finden heute auf den Luxusyachten der Superreichen, hinter den Mauern ihrer Luxusvillen statt. Und sie haben willige Komplizen, finden neuerdings in den Vereinigten Arabischen Emiraten Unterschlupf, genau jenen Staaten, von denen Robert Habeck in diesen Tagen Gaslieferungen erbeten hat. Soviel zur politischen Moral fossiler Energien! Der russische Außenminister Lawrow erklärte dazu: “Wir begrüßen die ausgewogene, objektive Haltung, die die Vereinigten Arabischen Emirate kürzlich eingenommen haben.”

Facebook und Instagram als Gehilfen der modernen Sklaverei

Leider gehen Verquickung, Verstrickung und Mitverantwortung westlicher Oligarchen wie Mark Zuckerberg weiter, als allgemein bekannt ist. Sei es “nur” die Ausbeutung und Vergewaltigung einer schwarzafrikanischen Hausangestellten. Auf  Instagram, Teil von Facebook oder Meta, werden in Nahost Haus-Sklavinnen angeboten – für 6.800 € – “you own it for 2 Years – we garantee her from escaping”.  – Auf Facebook werden permanent Gesetze gebrochen und Mark Zuckerberg weiss das. Fußballer Neymar konnte Rachepornos über eine Frau posten, die ihn sexueller Übergriffe bezichtigt hat. Facebook ist ein Full-Service Dienstleister für Reiche, Diktatoren und Menschenrechtsverletzer. Von der unseligen Rolle von “Whatsapp” in der Verbreitung von Schwurbler-Nachrichten, Hassvideos und rechtsextremistischem Dreck gar nicht genug. Aber die Algorithmen der (a)sozialen Netzwerke sorgen für die Verbreitung dieser Fake-News und zerstörerischen Botschaften. Die Facebook- Whistleblowerin Francis Haugen ist schon fast wieder vergessen, ihre Botschaft ebenso.

Fußtruppen im Netz rekrutieren

(A)soziale Netzwerke rekrutieren und vernetzen die Fußtruppen der neuen Faschisten und Autokraten, weil sie ebenfalls von Autokraten und Oligarchen besessen und betrieben werden. Den Kern stellen unter anderem die AfD, Coronaleugner, die Q-Anon Sekte und Querdenker, die fanatiserten Anhänger des IS, der Taliban und der christlichen Fundamentalisten des US-Bible-Belts und Kapitolsstürmer, die russisch-orthodoxe Kirche unter ihrem Generalsekretär Kyrill – sie alle sind die ideologischen Instrumente, verführte, nützliche Idioten für die Klasse der autokratischen Kleptokraten. Und sie alle bekommen eine Bühne auf den (a)sozialen Netzwerken. Wo ihre dummen Sprüche am Stammtisch früher verhallt und mangels positiver Rückmeldung wirkungslos verpufft wären, fördern heute Algorithmen von Facebook und Co., dass Rassismus, Gewalt, Volksverhetzung und Fakenews millionenfach ihren Weg in aufnahmebereite Einfachdenker-Gehirne finden und diese wiederum bestärkt werden, dass es viele von ihnen gibt. Die Selbstertüchtigung extremistischer Minderheiten durch Algorithmen. Die Trolle der Autokraten müssen deshalb nur ein paar Schlüsselmärchen in Umlauf bringen – die netzgläubige Frustgemeinde saugt die Blödheiten dankbar auf.

Diktatoren und Oligarchen am Abgrund

Weder Mark Zuckerberg, noch sein Hintermann Peter Thiel, der an Facebook und “Meta” Milliarden verdient, sind Demokraten. Sie sind vielmehr eine weltweite Gefahr für die Demokratie. Joe Biden hat in seiner historischen Rede in Polen ein wichtiges Paradigma aufgestellt, das die nächsten Dekaden der Weltpolitik prägen könnte: Ausgehend von der Erkenntnis, dass Putin die Osterweiterung der NATO nicht wirklich fürchtet, sondern die demokratischen Bewegungen, die jetzt unvermutet ein Wolodomir Selenskij verkörpert, die den Diktator Lukaschenka in Belarus bedroht haben, und die letztendlich auch Wladimir Putin und seine Kleptokratie bedrohen, geht es jetzt um Demokratie, Rechtstaatlichkeit, offene Gesellschaften und individuelle Freiheitsrechte. Wenn die westlichen Demokratien der Ukraine Waffen liefern und die NATO-Ostflanke durch Truppen sichern, müssen sie ebenso endlich beginnen, den Zerstörern der inneren Verfasstheit der Demokratien das Handwerk zu legen und Mediengesetze zu beschließen, die die Verfolgung von Straftaten, Hasskriminalität und Fake News auf (a)sozialen Plattformen ermöglichen und rechtstaatliche Verhältnisse im Netz herstellen.

Putin seinem Ende näher bringen?

Diktatoren wie Putin, Kim Jong Un, und auch Xi Jingping nehmen – ohne sich das klar zu machen – in ihrer Hybris von Scheinmacht ein gefährliches Risiko in Kauf: Indem sie ihre Herrschaft scheinbar lebenslang zu verankern meinen. So nehmen sie im Gegenzug in Kauf, gewaltsam beseitigt zu werden, wenn der Gesellschaftsvertrag brüchig wird. Weil ökonomische Teilhabe und zumindest scheinbar gerechte Verteilung von Ressourcen derart nachlässt, dass sie zuviel Unzufriedenheit hervorruft und ihre Heilsversprechen oder der darauf folgende  Unterdrückungsapparat einfach versagen, wird es sie alles kosten. Die Heilsversprechen der russischen Wirtschaftspolitik sind durch die massiven Sanktionen des Westens jetzt schon extrem in Gefahr.

Unbewusste Bestätigungen

Die Riesentische Wladimir Putins sind sowohl Symbol für seine infantile  Auffassung von Überlegenheit und Macht gegenüber seinen Vasallen und Untergebenen, als auch Ausdruck von Verfolgungswahn gegenüber allen Gesprächspartnern, denen er nicht traut – von Macron, Scholz über seinen eigenen Generalstab bis zu Lawrow – ob Phallussymbol oder schlichte Panik vor der Aktentasche des Attentäters wie in Hitlers “Wolfsschanze” – das Rätsel um Putins wahre Phobien ist nicht aufzulösen. Nur mit Lukaschenko und dem Diktator von Kasachstan traut er sich an den kleinen Beistelltisch. Der Möchtegern-Historiker Putin, der seine Okkupationspläne historisierend verbrämt, hat offensichtlich übersehen, dass schon zu Zeiten Zar Alexanders die Weisheit galt, dass wer sich nicht mehr trauen kann, als Herrscher in der offenen Kutsche durch die Straßen zu fahren, besser abdanken sollte, um sein Leben zu retten. So scheint der kleine Mann aus Moskau doch sehr primitiv und einfach zu durchschauen, dass er keinen besonders originellen Beitrag zur Weltgeschichte leisten kann. Sein Mangel an individueller Phantasie und intellektueller Substanz begrenzen seine Fähigkeiten von vornherein und stehen seinem Erfolg im Weg. Er ist und bleibt, was er immer war: Ein kleiner Geheimdienstbeamter mit guten Sprachkenntissen, vielen intriganten Fähigkeiten, fehlendem Gewissen und sehr beschränktem Verstand auf einem Posten, der ihn charakterlich überfordert. Damit ist er idealtypisch auch das höchste Produkt intellektueller Evolutionskette, das eine zensierte Gesellschaft, die er anstrebt, hervorbringen kann. Er ist beschränkt.

Machtphantasien führen in eine evolutionäre Sackgasse

Wenn der Kapitalismus ein Gutes hat, das Marx richtig beschrieben hat, dann bietet er nicht nur die besten Möglichkeiten zur produktiven Bedürfnisbefriedigung, sondern er setzt durch zwei weitere Elemente, die Putin und Xi Jingping nicht verstanden haben, die besten Produktivkräfte frei:

1. Zum einen durch Gedanken- und Geistesfreiheit. Ohne diese Voraussetzungen, die Presse- und Informationsfreiheit einschließen, kann sich eine Gesellschaft nicht entwickeln, werden ihre besten Köpfe und damit die individuelle wie kollektive Produktivität behindert.  Die Folgen von Zensur und Meinungsbeschränkung kann Russland bereits jetzt in Form eines massiven Brain-Drains erleben. Massiv verlassen Mittelschichten und ökonomische Intelligenz derzeit über die türkischen Flughäfen das Land.  Und auch China wird mit dem Prinzip “den Meister zu kopieren” langfristig nicht weiterkommen, weil auch dort die Kreativen frustriert sind – ich habe das in drei Wirtschaftsprojekten mit China selbst studieren können.
2. Rechtsstaatlichkeit und unabhängige Gerichte sind die Kehrseite des funktionierenden Kapitalismus und Wettbewerbs der Produktivkräfte. Dieses Prinzip wird selbst im Westen oft unterschätzt, nicht wenige konservative Unternehmer liebäugeln mit dem chinesischen System, wo lästige Gewerkschaften, aufsässige Whistleblower und fiese Bürgerinitiativen den Wirtschaftsinteressen im Wege stehen: Aber soziale Abgründe und Konflikte, ökologische Desaster und demotivierte Mietsklaven ohne soziale Perspektive sind dann die Folgen. Und auch die können sich gegen ihre Herrn und Beherrscher wenden, wie wir 1989 in der DDR gesehen haben. Auch Orban und Kaczyński werden das noch lernen.

Putin, Lukaschenka, Prinz Salman, die Herrscher von Katar und Bahrain, Bolsonaro, Donald Trump, Kim jon Un und die Militärs von Myanmar haben keine evolutionäre Zukunft. Xi Jingping hat noch ein paar Monate Bedenkzeit, ist aber im Prinzip ebenfalls auf dem Weg in die evolutionäre Sackgasse.

Wir stehen vor der Entscheidung und wir haben die Wahl

Wie die Übergangszeit der nächsten Monate und Jahre aussehen wird, kann ich nicht voraussehen und niemand sicher sagen. Wir werden erkennen müssen, dass Freiheitsrechte nicht einfach gegeben sind, sondern immer wieder neu erkämpft werden müssen. Vor allem mit friedlichen Mitteln, Demonstrationen, Streiks, zivilem Widerstand. Ich halte es für möglich, dass das von Putin zugespitzte Desaster entweder in einem Atomkrieg mit vielen Aschehäufchen menschlicher Überreste endet – wer da noch Perspektiven sieht, dem empfehle ich einen Besuch im Ahr-Bunker der Bundesregierung in Ahrweiler, der für exakt 31 Tage geplant wurde, wobei es für den 32. Tag KEINEN Plan gab.

Oder die Sanktionen funktionieren und die weltweite Kommunikation kann nicht so, wie es sich die Despoten vorstellen, eingeschränkt, manipuliert und die Gedankenfreiheit eingesperrt werden. Zweifellos nimmt dabei die Ukraine – auch wenn sie nicht aus lauter Demokraten besteht und viele Probleme auch nach einer Beendigung des Krieges noch zu lösen sein werden – eine wichtige Rolle ein.

Aber wir alle sind gefragt, dass die Aufklärung im 21. Jahrhundert die Oberhand behält. Nur dann wird die Rettung des Planeten Erde MIT Menschen möglich. OHNE Menschen wird er übrigens auch überleben – aber für unsere Spezies (und viele gute Restaurants und Winzer) wäre das etwas deprimierender. Dabei dürfen wir die wesentlichen Fragen – nach der sozialen Gerechtigkeit und des Klimawandels nicht aus den Augen verliegen.

Es ist vielleicht hilfreich wie hoffnungsvoll, zu zeigen, dass Alternativen zur Zerstörung durch Atomkriegswahnsinnige und Kleptokraten vorstellbar sind: Positive Utopien wie die des “Expanse” Universums. Nur 200 Jahre entfernt in die Zukunft entwerfen die Autoren unter dem Pseudonym James Corey eine Welt um die Erde, die so faszinierend realistisch erscheint, dass sich Jeff Bezos nach der Pleite der ersten drei Film-Staffeln die Rechte sicherte, um die Serie zuende zu drehen.

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