Was ist an dem “Taurus”-Gequatsche dran, und was eher nicht? Ist Olaf Scholz schon im Panikmodus?
DLF-Hauptstadtstudiochef Stephan Detjen hat heute versucht, für Olaf Scholz die Scherben zusammenzukehren und aufzusammeln (Audio 8 min). Allein: so ein Nischensender für die Politelite ist nur von begrenzter Wirksamkeit. Er wirkt nur in seiner Blase. Richtig ist: in dieser Blase ist und war das längst Gebrabbelthema, rauf und runter und wieder zurück. Also “nichts Neues”. Das ungefragte Volk da draussen guckt immer irritierter aus der Wäsche. Was treiben die da den ganzen Tag?
Und das ist der erfolgreiche Propagandazweck der Operation, die den “beliebtesten Politiker” Deutschlands so ärgert. Ein erfolgreiches Agendasetting plus Vorantreiben des Spaltkeils in Nato und EU. Der Bundeskanzler ist offenbar bei keiner westlichen Atommacht (und “Schutzmacht”) mehr satisfaktionsfähig (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywallarchiv). Dass ihn das nervös macht (und fehleranfällig), kann ich nachvollziehen.
Offenbar handelt es sich in den “westlichen” Bündnissen um ein Revanchefoul für das geschichts- und realitätsvergessene publizistische Gelärme um “nukleare Teilhabe” und eine völkerrechtlich und vertraglich tief vergrabene “deutsche Atombombe”. Verständlich, dass in dieser Frage niemand auf der Welt, vor allem keine Atommacht, “Spass” versteht.
Auch in “linken” Medien wird nun ungebremst Empörungs-Blödsinn entfacht. Lust am Untergang wie bei den Rechten? Oje, oje. “Der Westen” sei bereits “Kriegspartei”. Das Taurus-Leak bringe den armen Putin “in die Bredouille”. Ein anderer Autor an gleicher Stelle (overton) beklagt, dass bei der Münchener Unsicherheitskonferenz BSW und AfD unerwünscht gewesen seien. Gehts noch? Und bei aller berechtigten Kritik an den herrschenden Militaristen, aber dass die ehrlich selbst geglaubt hätten, dass Alexej Nawalny, ein zweifellos akuter Fall von Menschenrechtsverletzung bis zum Mord im gegenwärtigen Russland, “die letzte Hoffnung” gewesen sei, “dass Russlands Präsident Putin durch einen der Ihren abgelöst werden könnte”, so viel Realititätsblindheit über russische Machtverhältnisse trauen zwar deutsche Medien ihrem doofen Publikum zu – aber niemand in den herrschenden Klassen kann das ernsthaft für möglich gehalten haben.
Nawalny hat das Ansehen des Putin-Regimes in der Welt erfolgreich und nachhaltig geschädigt, aber nicht seine innenpolitische Macht. Und dasselbe Regime hält sich selbst für stark genug, dass es der Welt da draussen demonstrieren will und kann, dass ihm sein Ansehen scheissegal ist.
Der harte Kern der strategischen Wirklichkeit
Den beschreibt – ebenfalls bei overton, weil er von sonstigen Relevanzmedien als widerspenstig ausgestossen wurde – leider, leider Patrik Baab weitgehend zutreffend (über inhaltlichen Widerspruch würde ich mich freuen): “Ein europäischer Selbstmord – Der Wirtschaftskrieg gegen Russland wird zum Bumerang. Welche Folgen muss die deutsche Wirtschaft erwarten?”
Sie und ich dürfen davon ausgehen, dass auch Olaf Scholz über diese Szenarien mehr im Bilde ist, als ihm lieb ist. Weder er noch relevante Teile seiner Regierung haben ein strategisches Gegenmittel gefunden oder gar entwickelt. Dafür fehlen offenbar längst politischer Wille und Intelligenz. Wäre ich er, wäre ich auch in Panik.
Nun scheint ja der Bundeskanzler malt etwas für sein Geld getan zu haben, und Nein zur Taurus-Lieferung gesagt. Hätte ich nicht gedacht. Ob man sich dafür bei irgend einem russischen Geheimdienst bedanken sollte. Vielleicht waren die – gar nicht so verkehrten- Überlegungen der Militärs für ihn ja informativ. Verteidigungsminister Pistolereo hätte ihm das in dieser Klarheit sicher nicht gesagt.