Momentaufnahme

Aus dem Bundestagswahlkampf

Eine Veranstaltung der NaturFreunde Düsseldorf zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025 führte zu einem überraschenden Ergebnis. Das entwickelte sich wie folgt.

Kurz nachdem klar geworden war, dass es zu dieser nicht planmäßigen Bundestagswahl kommen wird, beschloss eine Gruppe aktiver Naturfreundinnen und -freunde für ihr monatliches Treffen im Februar, die Wahlprogramme der sieben im Bundestag präsenten Parteien zu vergleichen. Nach einer ausführlichen Diskussion einigten sie sich auf die drei politischen Themenfelder Klima und Umwelt, Frieden sowie Gerechtigkeit für diesen Vergleich. Die Vorbereitungsgruppe erstellte eine Matrix, in die zentrale Aussagen aus den Wahlprogrammen der sieben Parteien aufgenommen wurden.

Für den Ablauf des Treffens, an dem neun weitere Interessierte teilnahmen, schlug diese Gruppe vor, die Textauszüge der sieben Parteien zu je einem Themenfeld nacheinander vorzulesen, danach die Anwesenden raten zu lassen, welcher Text zu welcher Partei passe und schließlich den Rateprozess aufzulösen. Dieses Vorgehen fand allgemeine Zustimmung und so lasen drei aus der Vorbereitungsgruppe abwechselnd die Texte vor.

Nach dem Verlesen wurde geraten: lediglich sieben Mal wurde von den Mitmachenden nur eine Partei als eindeutig passend gewählt, in den verbleibenden vierzehn Fällen wurden acht Mal zwei verschiedene Parteien einem Text zugewiesen, fünf Mal entschieden sich die Ratenden für drei Parteien und einmal sogar für vier Parteien (beim Thema Gerechtigkeit wurde der Text des BSW für möglich gehalten als Aussagen der Linken, der CDU und der Grünen).

Von den sieben eindeutigen Zuweisungen auf eine Partei trafen sechs korrekt zu: 2x CDU/CSU (bei den Themen Klima/Umwelt und Gerechtigkeit), 2x AfD (Frieden und Gerechtigkeit), je einmal FDP (Gerechtigkeit) und Linke (Klima/Umwelt) – das BSW erhielt keine eindeutige Zuordnung und lediglich das eindeutige Zuweisen der Grünen zum SPD-Text (Klima/Umwelt) war falsch bei allen Mitmachenden. Insgesamt wurden die sieben Wahlprogramme einmal oder mehrfach wie folgt erkannt: CDU/CSU, FDP, AfD, Linke und BSW (je 3x) sowie SPD (1x, Frieden); das Wahlprogramm der Grünen wurde kein Mal erkannt, jede der nur vier Zuweisungen zu anderen Texten (3x SPD, 1x BSW) erwiesen sich als unzutreffend.

Auch wenn die SPD nur minimal besser abschnitt – dieses Nichterkennen von Aussagen aus dem Wahlprogramm der Grünen war die Überraschung des Abends. Ist diese Partei so beliebig und verwechselbar geworden? Lässt sich dieses Ergebnis etwa erklären aus der größer werdenden Kluft zwischen den Erwartungen und Hoffnungen grüner Wählerinnen und Wähler einerseits und dem politischen Handeln der grünen Politikerinnen und Politiker? Bei den Aussagen der Grünen zum Thema Frieden tippten die Anwesenden auf FDP oder CDU/CSU. Kann das verwundern, wenn auf einem aktuellen Grünen-Wahlplakat geworben wird mit einer CDU-Parole „Frieden in Freiheit sichern“?