Außenposten

Ist sein Ruf dahin? Das Auswärtige Amt gehört zu den wenigen klassischen Ministerien. Konrad Adenauer war die Aufgabe so wichtig, dass er in seiner ersten Wahlperiode als Bundeskanzler zugleich Außenminister war. Gründe lagen seit jeher auf der Hand: Internationale Entwicklungen bestimmten das Schicksal der Nationen; sie entschieden über Krieg und Frieden, über Wohlstand und Armut, über Handel und Entwicklung.

Aus und vorbei. In und um und um Berlin herum existiert der Vorrang der Außenpolitik vor der Innenpolitik nicht mehr. Personalpolitisch gesehen – wer was von welcher Partei wird – rangiert das Auswärtige Amt weit hinten. Seit Jahren schon liegt sein Chefposten auf dem Ramschtisch, irgendwo zwischen Justiz und Verbraucherschutz und Wirtschaft und Energie.

Einst in Bonn war es anders. Von 1966 an legte der kleinere Koalitionspartner einer Bundesregierung größten Wert darauf, den Außenminister zu stellen, der auch Stellvertreter des Kanzlers („Vizekanzler“) sein musste. Im Koalitionsgefüge war er die tragende Säule: Willy Brandt, Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher. Auch die Grünen bestanden darauf. In der rot-grünen Regierung beanspruchte Joschka Fischer, ihr wichtigster Mann, die Doppelrolle. Sogar die bayerische CSU wollte stets einen Fuß in der Tür zur Außenpolitik haben: Wenn irgend möglich, übernahm sie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Nun wird über seine Auflösung spekuliert.

Vergangenheit und Selbstverständnis der Ampelparteien hätte anderes erwarten lassen. Die SPD ist – verbal immer noch – stolz auf ihre internationalistische Ausrichtung. Doch als sich jüngst maßgebliche Vertreter und auch Regierungschefs der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Berlin versammelten, wurde der Termin wie saures Bier herumgereicht. Die Grünen waren Teil einer internationalen Friedensbewegung – zu Zeiten, als Petra Kelly in Australien ebenso bekannt war wie in Deutschland. Keine Partei stellte den deutschen Außenminister so lange wie die FDP; nun hat sich die Partei auf das Finanzministerium versteift.

Dabei denkt die deutsche Wirtschaft weiter. Als Angela Merkel kürzlich für ihr internationales Wirken mit dem Walther-Rathenau-Preis geehrt wurde, hatte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank Karl von Rohr die Gäste zu begrüßen. Nahe gelegen hätte es, er hätte die Bedeutung der Geldwirtschaft und des Finanzministeriums beschrieben. Der Banker aber betonte Merkposten der Außenpolitik: China, das Südchinesische Meer und die Seidenstraße; Russland, das Gas und die Ukraine; Afrika, das Klima und die Flüchtlingsbewegungen. Motto: Außenpolitik als alle Bereiche der Politik umfassende Querschnittsaufgabe, wie sie sonst nur im Bundeskanzleramt angesiedelt ist.

Zwei Voraussetzungen gibt es für den Amtsinhaber: Das Verständnis, Außenpolitik nicht auf gefällige Presseerklärungen zur internationalen Lage oder aufs Völkerrecht zu reduzieren, und die Fähigkeit, sich auch dem Bundeskanzler gegenüber zu behaupten. Hätte sich nicht nur Merkel, sondern auch Heiko Maas bei der Klima-Konferenz in Glasgow blicken lassen müssen? Von wegen internationaler Verantwortung.
Lesen Sie ergänzend zu den schwierigen Abwägungen einer realistischen Aussenpolitik auch dieses Interview der Berliner Zeitung mit Chinaforscherin Genia Kostka: „China zu isolieren, wäre der falsche Weg“, sowie diesen Text von Dietrich Schulze-Marmeling/taz zu den deutschen Qatar-Beziehungen. Wenn Sie Zugang haben, reichen Sie das doch bitte den korrekturlesenden Ampel-Verhandler*inne*n als Lektüre rein.