Schlagwort: EU (Seite 1 von 52)

Sachlich wie immer

25. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Berichte und Analysen aus Frankreich, EU, Westfalenstadion und Borussia-Park

Die Reflexe stimmen. Sie bleiben so schlecht, wie sie immer waren. Die “alten” und “neuen” – in der Regel asozialen – Massenmedien springen an bei Sex&Crime, Mord&Totschlag – und wenn das alles nicht geboten wird, dann wenigstens Feuer&Sachbeschädigung, jedenfalls “geile Bilder” müssen es sein. Nichts davon, das wissen Sie, bekommen Sie hier. Hier nur Leseempfehlungen, Buchstaben, und davon viele hintereinander. Warnung: ganze Sätze und Gedanken! Weiterlesen

Vieles läuft auch gut

23. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Z. B. damals, bei der Einwanderung

EU-Europa schottet sich ab und mauert sich ein. Folgerichtig brechen Infrastrukturen zusammen. Nicht nur an Lehrer*inne*n gibt es Mangel, sondern an allen menschlichen Dienstleistungen. Das reicht von den Kita-Erzieher*inne*n bis zur Alten- und Krankenpflege, von den Busfahrer*inne*n bis zu den Zugbegleiter*inne*n und erfasst alle Bereiche des traditionellen wie des innovativen (IT-)Handwerks, inkl. Einzelhandel, inkl. Gastronomie (= soziale Infrastrukturen). Der Untenehmensberater Hermann Simon stellt in der FAZ-Paywall völlig richtig fest: “Qualifizierte und integrationswillige Migration ist hingegen die einzig mögliche Lösung.” Das ist nicht neu. Das stimmte schon immer. Weiterlesen

Vergesst den “hybriden” Krieg

21. Oktober 2026 / Petra Erler / Gastautorin / 4 Kommentare

Es geht um “Kriegstüchtigkeit”

Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass die sogenannte „Gerassimow-Doktrin“ nicht existiert. Sie ist eine Schimäre. Jeffrey White von der Universität von Lancaster bestätigte das in seiner Studie vom Februar 2026. Aber er ging noch sehr viel weiter. Seine Abhandlung zur sogenannten „hybriden“ Kriegsführung (Russlands) schloss er mit dem Satz: Vergesst den „hybriden Krieg“! Weiterlesen

Wo sind die Diplomaten?

19. Oktober 2026 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / Keine Kommentare

In dem sehr lesenswerten Briefwechsel zwischen dem Russen Michael Schischkin und dem Ukrainer Gennadiy Druzenko, den die Süddeutsche Zeitung am 17./18. Oktober 2026 veröffentlicht hat, schreibt der Russe Schischkin an einer Stelle, dass ein Ende des Krieges nur nach einer uneingeschränkten militärischen Niederlage des Regimes (seines Landes) möglich sein wird. Weiterlesen

Im Schatten der Algorithmen

18. Oktober 2026 / Rita Schuhmacher - ver.di-publik / Keine Kommentare

Politische Accounts wie “Omas gegen Rechts” verschwinden plötzlich aus den Feeds ihrer Follower. Was steckt hinter dem sogenannten Shadowban? Und wer steuert, was sichtbar bleibt?

Neun Monate lang war Nadja Glatt auf Instagram so gut wie nicht sichtbar. Dabei hatte sie nichts getan, was gegen die Regeln verstoßen hätte – zumindest ihrer Meinung nach. Die Betreiberin des Accounts omasgegenrechts_buehl_achern, einer der reichweitenstärksten Omas-gegen-Rechts-Accounts in Deutschland mit inzwischen über 116.000 Follower*innen, wurde immer wieder “geshadowbanned”. Ein Vorgehen, das Instagram offiziell bestreitet, über das Betroffene jedoch immer wieder berichten. Weiterlesen

Lächerliche Hilflosigkeit

15. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Infantino-Gegner machen die gleichen Fehler wie die europäische Aussenpolitik

“Die größten Abstriche sind im Bereich ‘Global Europe’, also bei der internationalen Zusammenarbeit, Entwicklungspolitik und humanitärer Hilfe geplant”. Das schreibt der fachkundige Eric Bonse in der taz. Und dass das aber dem Blackrock-Merz und u.a. “Niederlande, Schweden und Österreich” bei weitem noch nicht genug ist. So macht mann sich in der Welt da draussen Freund*inn*e*n. Weiterlesen

Fünf Gewalten

13. Oktober 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Die Gewaltenteilung ist ein Grundprinzip der Demokratie, das staatliche Macht zur Verhinderung von Missbrauch in drei unabhängige Bereiche aufteilt: Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (ausführende Verwaltung) und Judikative (Rechtsprechung). Sie kontrollieren sich gegenseitig, sind im Grundgesetz verankert und verhindern einen Missbrauch von Macht. In Artikel 20 des Grundgesetzes heißt es „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ Die richterliche Unabhängigkeit ist ausdrücklich in Art. 97 GG verankert und sorgt dafür, dass die Rechtsprechung frei von politischer oder gesellschaftlicher Einflussnahme entscheiden kann. Weiterlesen

Sarkasmusfutter

24. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Ein Friedensvorschlag von Jörg Phil Friedrich: “Bahn: Abschied vom Fahrplan – Vielleicht sollte die Bahn auf Konzepte wie ‘Fahrplan’, ‘Zugbindung’ und ‘Reservierung’ ganz verzichten. Man geht einfach zum Bahnhof und steigt in den nächsten Zug, der in die richtige Richtung fährt. Eine App könnte einem eine Prognose geben, welche Züge einen zum Ziel bringen. In der Praxis läuft es längst so.” Aber können die das? Weiterlesen

Die Zäsur

9. September 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

7 Thesen zum Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt

Die Landtagswahl in Sachsen‑Anhalt (6. September 2026) ist eine Zäsur: Erstmals seit 1933 droht in einem deutschen Bundesland Faschisten die Regierungsgewalt übertragen werden. Die Zäsur von Magdeburg muss Konsequenzen haben. Für alle Demokraten – links der Mitte, wie rechts der Mitte. Und ja, die AfD muss verboten werden. Weiterlesen

Russische Drohnen in Leipzig?

5. September 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zum Angriff Russlands auf Deutschland – Schluss mit der Eskalation. Wir müssen reden.

Russland habe Deutschland angegriffen. Das ist die politische Botschaft, die im Ergebnis des „Drohnenvorfalls“ vom Flughafen Leipzig in die deutschen Köpfe gehämmert wird. Der Leiter des ARD-Studios Berlin erklärte, alles sei geschehen weil Russland in der Ukraine nicht vorankomme und sich frage, wo denn das „Hinterland“ der Ukraine liege. Womöglich in Leipzig? Das habe er so gehört. Weiß Herr Preiß, was er da sagte? Weiterlesen

Westliche Dystopie

29. August 2026 / Petra Erler / Gastautorin / 1 Kommentar

Was ist Realität, was Märchen? – Ein Friedens-Narrativ fehlt

“The people, who were trying to make this world worse… are not taking a day off.“ (aus dem Film „I am a legend“, 2007; Übersetzung: “Die Menschen, die versuchen, diese Welt schlechter zu machen, nehmen sich keinen Tag frei.”) Ist das eine Dystopie? (Der Film erzählt eine.) Orwell erzählte in seinen Romanen von Dystopien, in denen nichts so war, wie behauptet. Weiterlesen

KI entzaubert

14. August 2026 / Heiner Jüttner / 3 Kommentare

Nahezu täglich hört oder liest man von technologischen Neuerungen, die auf der Nutzung von Künstlicher Intelligenz beruhen. Allerdings wird dabei manches als KI-gestützt bezeichnet – wahrscheinlich oftmals aus Imagegründen und als kluger Marketingtrick – was lediglich ein selbstlernendes System ist, das Muster erkennen und nutzen kann, und eine sinnvolle Fortentwicklung von Rationalisierung und Automatisierung darstellt. Inzwischen werden sogar Kühlschränke und Staubsauger unter dem Label „Künstliche Intelligenz“ beworben. Weiterlesen

Nur 1 Prozent?

12. August 2026 / Detmar Jobst / 2 Kommentare

Vom Geben und Nehmen im Klimaschutz

Klimaschutz rangierte eine Weile in der Gunst der WählerInnen hinter Zuwanderung, Inflation und der Sorge um Arbeitsplätze. Seit der Hitze der letzten Junitage taucht das Klima wieder vermehrt in Presse, Hörerwünschen und natürlich auch in Bonn auf. Die Grünen fragten z.B. im Bonner Stadtrat, wie die Feuerwehr wohl ihre Leute gegen Hitzeschäden schütze – die Antwort kam über feuchte Tücher, kalte Getränke und Kühlpads kaum hinaus. Klimaanpassung – (noch)Fehlanzeige…  Weiterlesen

Marokkos dubiose Rolle

5. August 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

EU und die deutsche “vierte Gewalt” spielen brav die rechten Drehbücher ab

Seit ich politisch denken kann, bildet das Feudalregime von Marokko den rechten Flügel der Arabischen Liga. In meiner Lebenszeit gab es nur zwei diktatorisch regierende Könige: Hassan II. und den heute herrschenden Mohammed VI. Aggressiv gegen Menschenrechte, Opposition, Nachbarstaaten und andere Religionen, Aussenposten des Wahabismus. Und heute des Trumpismus. Weiterlesen

Kriegszeiten: Juli-Nachlese

3. August 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Über Deutschland, die USA, Europa und auch Katerfragen – Zum Tod von Lindsey Graham

„Trump ist ein großartiger Präsident in Kriegszeiten. Er liebt es, Dinge in die Luft zu jagen.“ So äußerte sich Senator Lindsey Graham in einem erst postum bekannt gewordenen Video, das ihn in glücklicher Stimmung zeigte. Die USA hatten den Iran angegriffen. Lindsay Graham konnte sich vor Glück kaum fassen. Fast hätte er geweint. Jahre habe er darauf hingearbeitet. Das Wall Street Journal veröffentlichte das Videomaterial, in zeitlichem Zusammenhang mit den Feierlichkeiten zu seiner Beisetzung. Weiterlesen

taz nur noch Yellowpress

11. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die verpasste Chance, Berlusconi zu erklären

Mit grosser Erwartung las ich das: Ambros Waibel/taz: “Buch ‘Berlusconi confidential’: Wie wird man einen Autokraten los? – Ein Journalist hat ein Buch über Berlusconi geschrieben. Warum das interessant ist? Weil es einiges über die moderne politische Kommunikation aussagt.” Gibt es ein wichtigeres Thema? Weiterlesen

Alle gegen den schlauen Gianni?

8. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Diesen Eindruck wollte vorgestern die Tagesschau-Redaktion vermitteln, und gestern auch Roland Appel. Auch der integre Thomas Kistner/SZ-Paywall tut es. Er ist aber falsch. Richtig ist vielmehr, was Kicker-Redakteur Benni Hofmann analysiert:

“Mehrheitsbildung gegen FIFA-Boss schwer: Warum der Fall Balogun Infantino nicht gefährlich werden wird – Kann der Tabubruch in der ‘Causa Balogun’ Gianni Infantino zu Fall bringen? Eher nicht! Die UEFA positionierte sich zwar klar – doch eine echte Opposition im Weltfußball zeichnet sich nicht ab. Die Gründe.” Weiterlesen

Weitreichende Waffensysteme

30. Juni 2026 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Europäische weitreichende Waffensysteme an Stelle von US-Raketen – Milliardenschwere Aufrüstung auf die Trump-Absage

Beiläufig am Rande des Washingtoner NATO-Gipfels am 10. Juli 2024 unterzeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz eine gerade mal 9 Zeilen umfassende, schmallippige „gemeinsame Erklärung“ – ein „Joint Statement“ – über eine lange vor der russischen Aggression auf die Ukraine schon von der Obama-Administration getroffene einseitige US-Entscheidung. Die USA beabsichtigten danach ab 2026 weitreichende amerikanische Lenkflugkörper in der Clay-Kaserne in Wiesbaden zu stationieren. Weiterlesen

„Entbürokratisierung“

24. Juni 2026 / Christoph Habermann / 2 Kommentare

Gegen den Schutz von Mensch und Natur . Die „Leopoldina“ schlägt wissenschaftlichen Alarm

Wenn fast alle das Gleiche fordern, ist der Etikettenschwindel meistens nicht weit. Die Begriffe „Entbürokratisierung“ oder „Bürokratieabbau“ sind dafür aktuell besonders prominente Beispiele.

Verfahren immer wieder darauf hin zu prüfen, ob sie (noch) nötig sind, ob sie einfacher oder besser organisiert werden können, sollte für jede Verwaltung, ob im öffentlichen Dienst, in Unternehmen oder in gemeinnützigen Organisationen, eine Selbstverständlichkeit sein. Weiterlesen

Besser im Normalbetrieb

19. Juni 2026 / Jari Bertolini, Marc von Boemcken - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Versicherheitlichung in Lateinamerika

Ob Migration, Drogenkriminalität oder Klimawandel – in Lateinamerika werden gesellschaftliche Probleme zunehmend als Sicherheitsbedrohungen gerahmt, um außergewöhnliche Maßnahmen zu rechtfertigen. Ausnahmezustände, Militarisierung der Polizei, die Einschränkung rechtsstaatlicher Garantien: Das Phänomen der „Versicherheitlichung“ prägt die Politik der Region, von Washington bis Buenos Aires. Doch was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff? Welche Folgen hat es, wenn Regierungen den Ausnahmezustand zur politischen Normalität erklären? Wann sind außergewöhnliche Maßnahmen tatsächlich gerechtfertigt – und wann nicht? Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Berichte und Analysen aus Frankreich, EU, Westfalenstadion und Borussia-Park

Z. B. damals, bei der Einwanderung

Es geht um “Kriegstüchtigkeit”

Politische Accounts wie “Omas gegen Rechts” verschwinden plötzlich aus den Feeds ihrer Follower. Was steckt hinter dem sogenannten Shadowban? Und wer steuert, was sichtbar bleibt?

Die Infantino-Gegner machen die gleichen Fehler wie die europäische Aussenpolitik

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

7 Thesen zum Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt

Zum Angriff Russlands auf Deutschland – Schluss mit der Eskalation. Wir müssen reden.

Was ist Realität, was Märchen? – Ein Friedens-Narrativ fehlt

Vom Geben und Nehmen im Klimaschutz

EU und die deutsche “vierte Gewalt” spielen brav die rechten Drehbücher ab

Über Deutschland, die USA, Europa und auch Katerfragen – Zum Tod von Lindsey Graham

Die verpasste Chance, Berlusconi zu erklären

Europäische weitreichende Waffensysteme an Stelle von US-Raketen – Milliardenschwere Aufrüstung auf die Trump-Absage

Gegen den Schutz von Mensch und Natur . Die „Leopoldina“ schlägt wissenschaftlichen Alarm

Versicherheitlichung in Lateinamerika

Newsletter

Andere lesen gerade

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

Autor*INN*en

Kategorien

Themenwolke

AutorINNen