Schlagwort: EU (Seite 1 von 41)

Die Erben des “Dr. Seltsam”

15. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Denn sie wissen nicht, was sie tun. Mir erscheint das wie eine Beschreibung vorherrschender Politik. Sie ist nicht in der Realität geerdet und trägt Züge von Sektenglauben. Man stirbt lieber, als dem Guru abzuschwören, der Lebensorientierung vorgaukelt. Das politische Ziel ist klar: die Bewahrung der US-Hegemonie, die Weltbeherrschung nach den Vorgaben des US-Dirigenten. Der spirituelle Guru bestimmte das zur geschichtlichen Aufgabe und definiert gleichzeitig, wie Vergangenheit war und Zukunft zu sein hat. Weiterlesen

Selbstreferenzialität bringt um

13. Juni 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Medien und demokratische Parteien gehen allzu fahrlässig mit ihrer Lebensgefahr um

Wenn sich hier besorgte Töne mehren, liegt es dann an mir? Das ist angesichts meines Lebensalters (67) nicht auszuschliessen. Das müssen am Ende Sie als Leser*in selber wissen. Sie lesen hier freiwillig, Mit PR-Lärm verschone ich Sie (bewusst). Ihre Schlüsse aus dem Gelesenen ziehen Sie selber. Also bitte auch zum Folgenden: auf eigene Gefahr. Weiterlesen

Über den D-Day

8. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Medizinische Definition eines Psychopathen: „Eine Person mit einer egozentrischen und antisozialen Persönlichkeit, die durch einen Mangel an Reue für ihre Handlungen, fehlendes Einfühlungsvermögen für andere und oft kriminelle Tendenzen gekennzeichnet ist.“ Bei der aktuellen Diskussion zur „Erlaubnis“ für die Ukraine, mit westlichen Waffen Ziele tief in Russland zu treffen, fällt auf, dass anscheinend völlig vergessen ist, dass es bis 2022 in der EU ein Tabu gab: Waffen werden nicht in Krisengebiete geliefert. Weil das Konflikte befeuert. Weiterlesen

Achse offiziell

8. Juni 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Niemand geringeres als Wladimir Putin selbst hat nun die deutschen Faschisten geadelt. “Entnazifizierung” ja – aber da und dann, wo und wann er will, und keineswegs überall und jederzeit. Eine ziemlich billige Sorte “Antifaschismus”, finden Sie nicht? Roland Bathon/telepolis berichtet: “Putins Entnazifizierung endet vor der Tür der AfD – ‘Kein Anzeichen von Neonazismus’: Russlands Präsident bekräftigt Kontakte mit den Rechtspopulisten. Das Machtwort beendet eine jahrelange innerrussische Diskussion.” Weiterlesen

“Flut”-Journalismus

6. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein altes BRD-Sprichwort lautet: “Hast Gu einen Opa, schick’ ihn nach Europa!” Er war ein durchaus treffender Kommentar zur Personalpolitik der Parteien. Eine mögliche Aktualisierung könnte lauten: “Hast Du zuviel nervende Frau’n, lass’ sie nach Brüssel abhau*n.” Das insinuieren Medien, die einige Ampelkoalitonär*inn*e*n womöglich gar für befreundet halten – hier verlinkt die Ippen-Gruppe, die sich wiederum auf Springers Politico bezieht. Weiterlesen

Nervosität

1. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn Europa nichts von der Welt wissen will, will die Welt auch nichts von Europa wissen

Wie kommichdrauf? Florian Rötzer/overton beschreibt einerseits anschaulich die Nervosität der Ukrainekriegsstrateg*inn*en: “Medien berichten von wachsender Nervosität Selenskijs und Zwist mit Washington – Stoltenberg will Nato-Länder zu mindestens 40 Milliarden US-Dollar Militärhilfe jährlich bringen, Selenskij glaubt, Biden wolle den Krieg vor der Präsidentschaftswahl beenden.” Allerdings unterliegt er, bzw. der von ihm entsprechend beschriebene Selenskij einem fatalem Irrtum. Weiterlesen

Taumeln am Abgrund

30. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

BILD schrieb über eine „üble Verzerrung“ einer Aussage des Kanzlers in einem Bürgerdialog, wonach die Ukraine in den nächsten 30 Jahren nicht Nato-Mitglied werden würde. Das hätte er schon 2022 gesagt, in Beantwortung der „absurden“ Besorgnisse auf russischer Seite. Der Regierungssprecher fügte hinzu: Die weitere Entwicklung über eine „mögliche Aufnahme der Ukraine in die Nato“ sei inzwischen „eine ganz andere Diskussion“, die zwar aktuell „nicht geführt wird“ – aber wenn, dann unter völlig anderen Vorzeichen als vor Kriegsbeginn. Weiterlesen

Die Geopolitik der Energiewende

23. Mai 2024 / Kristina Dietz / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Verschiebungen im globalen Machtgefüge: Welche Rolle spielt Lateinamerika?

Europa, China und die USA strecken ihre Fühler und ihre Baggerschaufeln nach Lateinamerika aus, dieses Mal nicht auf der Suche nach Gold, auch nicht nach Kohle oder Gas. Es geht um Wind, Sonne, Wasser, Kupfer und Lithium – um Energie und dafür benötigte strategische Rohstoffe. Ein neues globales Wettrennen hat begonnen. Aber: Bleibt alles beim Alten, also Ausbeutung im Globalen Süden, Profite im Globalen Norden? Was dafür spricht und was dagegen. Weiterlesen

Juristen

22. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

In diesem Fall kommen Frauen (leider) nur am Rande, und nicht nur vorteilhaft, vor. Roland Appel hat hier kürzlich Wolfgang Albers gewürdigt, den ich ebenfalls persönlich kenne, und mich von zahlreichen seiner charakterlichen Vorteile überzeugen konnte. Einer davon ist, sich nichts gefallen zu lassen. Und ohne seine Pflichten in mehreren öffetnlichen Ämtern zu verletzen, hatte er dennoch eine klare kritische Analyse von den Systemen im Kopf, in denen er arbeitete. Das haben nicht viele. Weiterlesen

Zur Weltsicht von Nuland, Pistorius und Borrell

20. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin / 2 Kommentare

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

Nach ihrem Ausscheiden aus dem diplomatischen Dienst der USA sprach Politico mit Victoria Nuland. Man muss Nuland nicht vorstellen. Sie gehörte zu den mächtigsten Frauen in der US-Außenpolitik, und sie war sich ihres Einflusses voll bewusst. Sie war überall dabei, wenn Weltgeschichte geschrieben wurde: im Irak, bei der Nato, im Kampf um die Ukraine. Sie ist eine typische Repräsentantin der US-Hegemonie, ein weiblicher „Falke“, im demokratischen und republikanischen Establishment gleichermaßen zu Hause. Weiterlesen

Optimistisches

19. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kolkata ist das Vorbild für den Kölner U-Bahnbau – oder umgekehrt?

Was selten ist ist wertvoll. Optimistisch scheint ein Buch von Friedemann Karig zu sein: “Was ihr wollt”. Thomas Gesterkamp hat es in “Das Parlament” und bei bruchstuecke rezensiert: “Hauptdarsteller sind die vielen Statist:innen”. Ich glaube nicht, dass es in eine der 179 Sprachen Indiens übersetzt werden wird. Schlecht wäre das sicher nicht. Weiterlesen

EurOPArat wird 75

18. Mai 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Mitte März hat der Europarat mit einer recht kritischen Stellungnahme zur Politik Deutschlands für Aufmerksamkeit gesorgt. Er warf Deutschland vor, zu wenig gegen Notlagen und Arbeitslosigkeit zu tun, und forderte mehr Engagement gegen Armut (vor allem bei Kindern und Senioren), soziale Ungleichheit, Rassismus und Wohnungslosigkeit. Wohnen sei ein Menschenrecht, deshalb seien auch Eingriffe in Wohnungsmarkt und Mietrecht gerechtfertigt. Die Bundesregierung teilte in ihrer Stellungnahme zwar die Sorge hinsichtlich der steigenden Zahl wohnungsloser Menschen, wies aber zugleich auf ihren aktuellen Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungslosigkeit hin. Weiterlesen

42 Jahre Knast für Oppositionsführer*in

17. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

In deutsche Medien kein Grund zur Aufregung

Sind Sie Despot/Diktator? Versprechen Sie der deutschen Bundesregierung das Einsperren und die Versklavung einer siebenstelligen Zahl von Flüchtlingen – dann können Sie mit Ihrer Opposition verfahren, wie Sie wollen. Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ wurden gestern rechtswidrig von einem türkischen Gericht zu 42 bzw. 30 Jahren Haft verurteilt. Rechtswidrig, weil der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seit 2020 ihre Freilassung forderte. Das interessiert aber weder Erdogan noch die EU. Weiterlesen

Freidrehendes Eskalations-Karussell

16. Mai 2024 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Der zweifellos blitzgescheite Albrecht v. Lucke/Blätter hat seinen Prantl gelesen, und referiert also brav in seinem “Demokratie im Ernstfall: 75 Jahre Bundesrepublik, 25 Jahre Berlin” die pazifistischen Wurzeln des Grundgesetzes. Suchen Sie mal bitte nach der schlüssigen Begründung für die deutschen Kriegsteilnahmen. Ausser, dass die Welt sich geändert habe, habe ich nichts substanzielles gefunden. Weiterlesen

Nur Handelspartner

14. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die EU hat den chinesischen Status 登录

Diese Tagesschau-Bilder werden Sie auch gesehen haben. Den Despoten Putin abkupfernd wurden die Herren Macron, Xi Jinping und Frau von der Leyen an einen zu gross geratenen Tisch gesetzt, und in den Bildern reden Macron und von der Leyen unablässig auf den mächtigen schweigenden Mann ein. In China werden diese Bilder ausgewertet worden sein. Was meinen Sie? Wie wohl? Weiterlesen

Titanic 2.0

28. April 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Vom Bord der Titanic 2.0: Friedensverhandlungen oder ab an den Dnipro? Über die Wahl, die wir im Ukraine-Krieg haben

Telepolis veröffentlichte kürzlich eine Besprechung eines Artikels zu den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im Frühling 2022. Dieser erschien jüngst in Foreign Affairs (Bezahlschranke). Die Reaktionen auf den Telepolis-Artikel waren überwiegend negativ, fast zu erwarten, ist doch die Geschichte dieser Verhandlungen, wie der Guardian formulierte, „schlecht verstanden“. Weiterlesen

70 Jahre Flüchtlingskrisen

25. April 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Am 10. April hat das Europäische Parlament radikale Verschärfungen des Asylrechts beschlossen. Das „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ (EAS) ist ein bitteres Geburtstagsgeschenk für die Genfer Flüchtlingskonvention, die 70 Jahre zuvor, am 22. April 1954, in Kraft getreten ist. Damals wurde das drei Jahre zuvor ausgehandelte „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, wie der offizielle Name lautet, wirksam. Nunmehr loten die Europaabgeordneten die Grenzen der Genfer Flüchtlingskonvention aus, um die Flüchtlingszahlen zu verringern. Die Presse spricht schon mal von einem neuen Dreiklang „abschotten, abschrecken, abschieben“. Weiterlesen

Erdkruste als Müllhalde?

11. April 2024 / Achim Brunnengräber / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Verfehlter Klimaschutz: Die Erdkruste als Müllhalde? – Die CO₂-Emissionen steigen. Jetzt soll das klimaschädliche Gas in die Erdkruste gepresst werden. Das wird die Klimakrise nicht stoppen.

Eine Trendumkehr von CO₂-Emissionen in der Atmosphäre ist nicht abzusehen. Die globalen Emissionen aus der Verbrennung fossiler Energien, die unsere Erde aufheizen, nehmen weiter zu.

Zwar werden auch immer mehr erneuerbare Energien erzeugt, da aber insgesamt der globale Energiehunger wächst, verharrt der Anteil von Gas, Öl und Kohle weltweit bei über 80 Prozent am Primärenergiebedarf. Weiterlesen

Verselbständigte NATO?

9. April 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

2024 wird unsere Verfassung 75 Jahre alt. Die freiheitslichste Verfassung, die Deutschland je hatte, und die in Europa ihresgleichen sucht, wird derzeit nicht gefeiert, obwohl es Anlass dazu gäbe, an jeden einzelnen Artikel zu erinnern. Erinnern an die immer wieder gefährdeten Individualrechte, an die sozialen Grundrechte, die – wie durch die Wohnungsnot und soziale Schieflage, mit viel zuviel Reichtum, explodierenden Mieten und Wohnungsnot und das Gewürge um die Kindergrundsicherung – vernachlässigt werden, und an das Friedensgebot des Grundgesetzes, das ein kollektives europäisches Sicherheitssystem anmahnt. Stattdessen wird die Öffentlichkeit derzeit überflutet mit Bildern und Statements der NATO, die ebenfalls 75 Jahre alt wird. Wenn man bedenkt, dass die Initiatoren ursprünglich mit einem Bündnis auf Zeit für etwa zehn Jahre gerechnet hatten, ein ziemlich zähes Leben. Weiterlesen

Vorgeschmack

8. April 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der heisse Scheiss des EU-Wahlkampfes wird “Desinformation”.

Darauf sind mittlerweile alle, die wichtig sind, eingestiegen. Das Problem ist nicht zu leugnen. War es noch nie. Ich hatte als Schüler angesichts von über 90% für CDU und SPD auch mal die Fantasie, vor das Wahlrecht einen Test vorzulagern. Die meisten Bundesbürger*innen würden ja auch in den heutigen “Einbürgerungstests” durchfallen. Was wird nun getan gegen Desinformation? Programme gegen binäres Denken und für dialektisches systemkritisch-intelligentes Selberdenken jedenfalls nicht. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Medien und demokratische Parteien gehen allzu fahrlässig mit ihrer Lebensgefahr um

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Wenn Europa nichts von der Welt wissen will, will die Welt auch nichts von Europa wissen

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

Verschiebungen im globalen Machtgefüge: Welche Rolle spielt Lateinamerika?

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

Kolkata ist das Vorbild für den Kölner U-Bahnbau – oder umgekehrt?

In deutsche Medien kein Grund zur Aufregung

Die EU hat den chinesischen Status 登录

Vom Bord der Titanic 2.0: Friedensverhandlungen oder ab an den Dnipro? Über die Wahl, die wir im Ukraine-Krieg haben

Verfehlter Klimaschutz: Die Erdkruste als Müllhalde? – Die CO₂-Emissionen steigen. Jetzt soll das klimaschädliche Gas in die Erdkruste gepresst werden. Das wird die Klimakrise nicht stoppen.

Der heisse Scheiss des EU-Wahlkampfes wird “Desinformation”.

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