Schlagwort: EU (Seite 1 von 47)

Mörderpack

31. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Im Rahmen meiner Mediendiät umgehe ich weitgehend den breitgetretenen Quark, den die meisten Medien zu Merkels “Wir schaffen das” ausbreiten. Eine Ausnahme habe ich nur bei taz-Redakteur Christian Jakob gemacht, dessen Würdigung jedoch in der Jungle World erschien:

“Blick zurück auf zehn Jahre »Sommer der Migration« und »Wir schaffen das«: Willkommen war gestern – Das Jahr 2015 war in Deutschland geprägt durch den sogenannten Sommer der Migration und den Satz: »Wir schaffen das.« Zehn Jahre später ist von dem Taumel der damals beschworenen Willkommenskultur wenig geblieben.” Weiterlesen

Mauereinsturz

29. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

War das witzig gemeint? Das Geschwätz des damaligen noch-nicht-Bundeskanzlers von der “Brandmauer”. Bei diesen Westfalen kann mann nie wissen … Oder was meinte er wohl mit der “Halbierung der AfD”? Zu dieser Frage würde ich zu gerne mit Frau Merkel zusammen ein Piccolöchen zischen. Für uns Bürger*innen gilt derweil: Politikergeschwätz. Die Taten entscheiden. Und die sehen so aus: Weiterlesen

Welt-UFO-Tag

27. August 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Die deutsche Ufo-Meldestelle Cenap erlebte kürzlich einen Ansturm von BürgerInnen, die Ufos am Morgenhimmel gesehen haben wollen. Von “Drohnen-Zwillingen, Himmels-Auto-scheinwerfern und Sternen, die es so nicht gibt” sei dabei die Rede gewesen. Doch die Erklärung ist einfach. Die Planeten Jupiter und Venus sind derzeit besonders hell am Him-mel über Deutschland zu sehen und stehen – von der Erde aus beobachtet – eng beieinander. Mit UFOs und dem Welt-UFO-Tag am 2. Juli haben die Erscheinungen offenbar nichts zu tun. Weiterlesen

Ohne Strategie

26. August 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Ohne Strategie, fern der Realität, aber fest im Glauben: So bahnt sich totales Scheitern an – Eine Geschichte über europäische Vasallen und Stellvertreterkrieger

Auszug aus einer Email des Direktors der DNI, Jim Clapper vom 22. Dezember 2016 an die Chefs von NSA, CIA and FBI: “It is essential that we be on the same page and that are all supportive of the report in the highest tradition of ‘thats Our story and we are stickin to it’…That is one project that has to be a team sport.” Bei dieser Email ging um den Geheimdienstbericht vom 5. Januar 2017. Dieser Bericht erzählte eine Geschichte („Russiagate“). Die Geschichtenerzähler betrachteten sie als ihr „Projekt“, mit dem sie geeint auftreten würden, wie beim Mannschaftssport. Weiterlesen

“Geisterdebatte”

25. August 2025 / Wolfgang Lieb / Ein Kommentar

Die „Geisterdebatte“ um Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Es war Wolodymyr Selenskyi, der auf dem Treffen „der Willigen“ mit US-Präsident Trump im Weißen Haus in Washington am 18. August 2025 das Thema „Sicherheitsgarantien“ ins Gespräch brachte. Der Selenskyi-Begleitschutz der Europäer sekundierte ihm. Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprachen bei den Sicherheitsgarantien von „Artikel 5 (Nato-Vertrag) ähnlichem“ Beistand. Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der Trump am meisten schmeichelt, soll – um vom heiklen Gespräch über Gebietsabtretungen abzulenken – gleichfalls diese Option angesprochen haben. Weiterlesen

Büchners einfache Frage

13. August 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nur fürs Protokoll – Büchners einfache Frage: Warum gegeneinander kämpfen? – Ukraine, Russland, Kriegstreiberei und ein Gipfel

Zum hundertsten Geburtstag von Ernst Jandl verfasste Thomas Schmid einen Artikel, den die Welt unter der Überschrift „Wir haben uns von dem, was die moderne Welt zur Hölle macht, seit 1945 noch nicht getrennt“ präsentierte. Ein Leser, „Pooh Baer“, kommentierte den Artikel mit der Bemerkung: „Einer wie Jandl käme jetzt gerade recht gegen Pistorius` Kriegstreiberei.“ Daraufhin schaltete sich umgehend Oliver Michalsky, Chefredakteur WELT Digital ein: “Nur fürs Protokoll: Der Kriegstreiber heißt Putin.“ Weiterlesen

“Menschen respektieren” (Margot Friedländer)

11. August 2025 / Christoph Habermann / Ein Kommentar

Erklärung des Erhard-Eppler-Kreis: Alles dafür tun, dass Israel seine militärische Gewalt gegen die Bevölkerung im Gaza-Streifen beendet

I.
Die Fortsetzung und Ausweitung militärischer Gewalt im Gaza-Streifen durch die israelische Regierung gefährdet das Leben von immer mehr Menschen, die dort unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen. Sie sind der Gewalt schutzlos ausgeliefert, von Vertreibung und Aushungern bedroht.

Wir müssen feststellen, dass Premierminister Netanjahu und seine Regierung bisher alle Aufforderungen ignoriert haben, zu einem Waffenstillstand zurückzukehren. Weiterlesen

Wie künstliche Videos Social Media fluten

6. August 2025 / Karoline Tanck - netzpolitik / Keine Kommentare

Studie zu “AI Slop”

Eine neue Studie zeigt: TikTok und Instagram kennzeichnen KI-generierte Inhalte nur unzureichend – und gerade TikTok wird von bizarren synthetischen Videos dominiert. Die Plattformen verstoßen damit gegen EU-Vorgaben und sorgen für eine Flut von automatisierter Desinformation. Weiterlesen

Ein Trend zum Wegschmeißen

6. August 2025 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

“Wir glauben, dass die Schönheit der Mode für alle zugänglich sein sollte, nicht nur für die wenigen Privilegierten.” So wirbt die chinesische Fast-Fashion-Firma Shein. Fast minütlich gibt es auf der Online-Plattform neue Angebote. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen, die hier Partykleider für 8,68 Euro oder Hosen für 14,87 erstehen können und beim Stöbern zwischen niedlich-süß oder hinreißend, lässig, sexy oder bescheiden wählen können. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 32. KW 2025

3. August 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Ich denke, wir sollten uns die Russen zum Vorbild nehmen!

Mainstream, das ist mein Resignativ diese Woche. Es zählt nur, was alle haben, ob der Qualität gibt es keine Diskussionen, die ist vorgegeben, muss nicht unbedingt optimal sein. So konnte Microsoft mit Künstlicher Intelligenz und den Clouddiensten die Erwartungen der Analysten (denen geht es ums Geld, weniger um Qualität) deutlich übertreffen. Im letzten Quartal ging es nochmal steil bergauf, im verstrichenen Finanzjahr von Microsoft, das ging am 30. Juni 2025 zu Ende, waren es 100 Millarden US-Dollar Nettogewinn. Und: der Oktober mit dem Zwangsende von Windows 10 steht noch bevor! Das wird ein Fest! Weiterlesen

Erhalten statt abreißen

1. August 2025 / Petra Welzel - ver.di-publik / Ein Kommentar

Europäische Bürgerinitiative — HouseEurope! will Sanierungen zur Regel machen

Wer sieht es nicht? Vielerorts stehen Häuser und Gebäudekomplexe teils seit Jahren ungenutzt leer. Und dies in Zeiten, in denen bezahlbarer Wohnraum zu einem der größten gesellschaftlichen Probleme angewachsen ist. Jetzt soll es – wenn es nach der neuen schwarz-roten Bundesregierung geht – ein “Bau-Turbo” richten. Hunderttausende neue Wohnungen sollen Angebot und Nachfrage und somit auch die enorm steigenden Mieten wieder ins Lot bringen. Die Europäische Bürgerinitiative “HouseEurope!” schlägt einen anderen Weg vor: Sie will die Sanierung und Umbauten von bestehenden Gebäuden einfacher, erschwinglicher und sozialer machen. Mit einer EU-weiten Gesetzgebung soll das geregelt werden. ver.di unterstützt die Initiative und ihre Ziele. Weiterlesen

Krieg der alten Säcke

26. Juli 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Krieg ist nie die Lösung, sondern immer das Problem – schön, wenn er mal unter den “Richtigen” ausbricht

mit Update 1.8.

Sauregurkenzeit – was schafft es ins Agendasetting? Lionel Messi ist sauer; jemand versucht ihm “Regeln” aufzuzwingen. Im deutschen Frauenfussball gibt es kein Equal Pay – also hauen sie ab, wo es das gibt; mann nennt es Marktwirtschaft. Ein deutscher Milliardär macht sich für Aserbaidschan krumm; da muss mann erstmal drauf kommen. Wer solchen Herren auf den Schwanz tritt, muss sich vorsehen. In der Lage sind jetzt auch Rupert Murdoch (94) und Donald Trump (79). Weiterlesen

Nicht erkannt

22. Juli 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Ernst der Lage

René Martens/MDR-Altpapier sieht es ähnlich wie Constanze Kurz/Markus Reuter. Es ist nicht nur das “Sommerinterview”, eine nur scheinbare Journalismus-Gattung, die seit Jahrzehnten mit Schleimerei zu verwechseln ist, und deswegen von über 82 der 84 Mio. Einwohner*innen gemieden wird. Da bin ich ganz bei der Mehrheit. Das Problem, das Martens richtig erkennt: es ist die Mehrheit der Profimedien, die nicht bei der Mehrheit ist, und auch sonst zu dumm, den Ernst der Lage zu verstehen: “Auch Journalisten müssen essen, sonst können sie nicht arbeiten – Der Protest gegen das ‘Sommerinterview’ mit Alice Weidel richtet sich nicht zuletzt gegen mediale Berichterstattungsroutinen. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP haben Angst, dass ihre Kollegen in Gaza den Hungertod sterben.” Weiterlesen

Wer Hass sät …

22. Juli 2025 / Petra Erler / Gastautorin / 4 Kommentare

… wird darin umkommen

„…Denn wer ernsthaft glaubt, Russland gäbe sich mit einem Sieg über die Ukraine oder gar Teile der Ukraine oder mit der Annexion von Teilen des Landes zufrieden, der irrt. Schauen Sie auf die Giftanschläge und Mordtaten in zahlreichen europäischen Städten, auch hier bei uns, in unserer Hauptstadt! Schauen Sie auf die Cyberangriffe gegen unsere Dateninfrastruktur! Schauen Sie auf die physische Zerstörung vieler Daten- und Unterseekabel offenbar auch durch die sogenannte Schattenflotte! Schauen Sie auf die Spionage- und Sabotageakte und die systematische Desinformation unserer Bevölkerung! Das ist ganz überwiegend das Werk der russischen Staatsführung und ihrer Helfer – auch hier bei uns, im eigenen Land.“ Bundeskanzler Merz, in seiner Regierungserklärung 14. Mai 2025 Weiterlesen

Kessler-Zwillinge werden (bald) 90

21. Juli 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nur noch gut ein Jahr. Wie kommichdrauf? Ich wusste doch garnicht, dass die noch leben. Aber Markus Söder wusste es, bzw. jemand mutmasslich Älteres aus seinem Mitarbeiter*innen*stab. Und dieser Rufmörder Söder lässt keine Gelegenheit aus, den Ruf des Bayrischen Verdienstordens, den nie mehr als 2000 Bayrinnen und Bayern gleichzeitig tragen sollen, nach unten zu ziehen. Nach ziemlich weit unten. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 30. KW 2025

20. Juli 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Teufel aber auch, egal was die EU treibt, es taugt nix! Wir sind komplett auf dem falschen Weg, sagt Joal Kaplan auf Linkedin: „Europe is heading down the wrong path on AI.“

Er hat die Vorgaben der EU-KI-Verordnung (AI-Act) präzise durchgeackert und kommt nach sorgfältiger Prüfung zu dem klaren Ergebnis: Es sei rechtlich unsicher, überreguliert und vor allem innovationsfeindlich. In dem AI-Act von uns stehen so teuflisch fiese Dinge, wie transparente Dokumentation, Schutz von Urheberrechten beim Training oder Berücksichtigung von Löschbegehren. Weiterlesen

Geschichten aus dem DSC-Beirat

20. Juli 2025 / Svea Windwehr - netzpolitik / Keine Kommentare

Wie Trumps Drohungen europäische Grundrechte gefährden

Das erste Jahr des ersten Beirats des deutschen Digital Services Coordinators neigt sich dem Ende zu. Zeit für ein Zwischenfazit sowie einen Ausblick auf die Zukunft des Digital Services Act und die Rolle der Zivilgesellschaft. Weiterlesen

Die SPD in der 5%-Falle?

27. Juni 2025 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Was könnte nach dem NATO-Beschluss von Den Haag auf dem SPD-Bundesparteitag zum Thema Friedenspolitik noch diskutiert und beschlossen werden?

Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die Höhe unserer Verteidigungsausgaben richtet sich nach den in der NATO gemeinsam vereinbarten Fähigkeitszielen.“ (Rz. 4132/3) Weiterlesen

Gender Bias in der KI

20. Juni 2025 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik / Keine Kommentare

Wie Künstliche Intelligenz Stereotype verstärkt – und was dagegen hilft

Künstliche Intelligenz gilt oft als objektiv – ist es aber nicht. Sie übernimmt und verstärkt gesellschaftliche Vorurteile, etwa in Übersetzungen oder bei Bildgenerierung. Besonders Frauen sind doppelt betroffen: als Ziel diskriminierender Algorithmen und durch geringere Nutzung im Berufsalltag. Doch mit Diversity-Panels, Mitbestimmung und gezielter Qualifizierung lässt sich gegensteuern. Gewerkschaften wie ver.di setzen sich für klare Regeln ein – damit die Zukunft mit KI fairer wird. Weiterlesen

Der Krieg als Spiel

19. Juni 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sahnehäubchen, Propagandamärchen und der Krieg als Spiel – Und über Untertanen

Joe Biden lief zur Höchstform auf, als er im Dezember 2003 befragt wurde, ob er sich von der Bush-Administration getäuscht fühle wegen deren Behauptung, der Irak habe Massenvernichtungswaffen. Nein, antwortete Biden, die Gesamtlage sei das entscheidende und die öffentliche Meinung habe „geschwankt“. Dann kam er auf den Ersten Golfkrieg zu sprechen, der natürlich andere Kriegsursachen gehabt habe als kommuniziert, aber die Sache mit den toten Babies (Anmerkung: „die Brutkastenlüge“) sei das „icing of the cake“ (das Sahnehäubchen auf der Torte) gewesen. 2003, vor Selbstbewusstsein strotzend, betrachtete der damalige Senator Biden die bewusste Täuschung der Öffentlichkeit mit widerlichen Unterstellungen zum Zweck der Kriegsführung als legitim, als richtig gute Sache. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Ohne Strategie, fern der Realität, aber fest im Glauben: So bahnt sich totales Scheitern an – Eine Geschichte über europäische Vasallen und Stellvertreterkrieger

Die „Geisterdebatte“ um Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Nur fürs Protokoll – Büchners einfache Frage: Warum gegeneinander kämpfen? – Ukraine, Russland, Kriegstreiberei und ein Gipfel

Erklärung des Erhard-Eppler-Kreis: Alles dafür tun, dass Israel seine militärische Gewalt gegen die Bevölkerung im Gaza-Streifen beendet

Studie zu “AI Slop”

Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

Ich denke, wir sollten uns die Russen zum Vorbild nehmen!

Europäische Bürgerinitiative — HouseEurope! will Sanierungen zur Regel machen

Krieg ist nie die Lösung, sondern immer das Problem – schön, wenn er mal unter den “Richtigen” ausbricht

Der Ernst der Lage

… wird darin umkommen

Wie Trumps Drohungen europäische Grundrechte gefährden

Wie Künstliche Intelligenz Stereotype verstärkt – und was dagegen hilft

Sahnehäubchen, Propagandamärchen und der Krieg als Spiel – Und über Untertanen

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