Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: EU (Seite 1 von 48)

Wieder kriegsbereit?

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

“Deutschlands ganze Tugend und Schönheit entfaltet sich erst im Kriege.“ (Thomas Mann, 1914)

„Krieg ist die brutalste Form der Inhumanität und die dümmste Form, Konflikte zu lösen“ (Ilja Trojanow, 2025)

„Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“: Es ist nachweislich eine Propaganda-Lüge, dass die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands erst als Reaktion infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine politisch angestrebt wird. Diese Behauptung dient als Vorwand für die in Wahrheit schon viel längerfristig geplante Aufrüstung und militärische Mobilmachung in Deutschland sowie bei der EU und der NATO, wie hier dokumentiert. Die militärische „Zeitenwende“ hat einen langen Vorlauf nach vorbereitenden Drehbüchern seit der Jahrtausendwende, an der auch die Rüstungslobby mitgeschrieben hat, wie die Fakten belegen. Weiterlesen

„Grünes Militär“

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Kaypimi Kanchik – Hier sind wir

Der Widerstand der Kichwa-Völker im Norden Ecuadors

Am 12. September hob Präsident Daniel Noboa per Exekutivdekret Nr. 126 die Subventionen für Diesel auf und setzte einen vorläufigen Preis bis Dezember fest. Diese Maßnahme bedeutete eine Preiserhöhung um 56 Prozent – von 1,80 auf 2,80 US-Dollar pro Gallone – mit unmittelbaren Folgen für Transport, Landwirtschaft und Fischerei. Dass darauf eine Preissteigerung in der Grundversorgung folgen würde, war unausweichlich. Dieses Dekret war der Funke, der den Konflikt entfachte. In der Region Otavalo, etwa 110 Kilometer von Quito entfernt, kam es daher zwischen dem 22. September und dem 22. Oktober zu den heftigsten Protesten in der jüngeren Geschichte des Landes. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 09. November 2025

Das „Social-Scoring“ der Volksrepublik China ist die totalitärste Massenüberwachung, die es nur geben kann. „Social-Scoring“ ist übrigens nicht ganz richtig, sie nennen es „Social Credit System“ oder zu Deutsch „Sozialkreditsystem“ – klingt schon viel besser. Dieses wirkungsvolle Instrument einer sozialverträglichen Lenkung mit all seinen wegweisenden Vorzügen können wir nicht pauschal verteufeln. Weiterlesen

Verbrennerverbot

Stell Dir vor die Grünen regieren … und keiner merkt es

Die Grünen haben ein Problem. Obwohl sich die schwarz-rote Koalition über Kriegsdienstlotterie und Stadtbilder zerlegt, stagnieren sie auf dem Niveau der letzten Bundestagswahl. Vom Verlust der Koalition profitieren andere. Unübersehbar ist das Wahrnehmungsdefizit der Grünen. Weiterlesen

Krieg?!

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Herkunft: unklar, häufig Einstein zugeschrieben). Am Freitag ereiferte sich die Kommissionspräsidentin von der Leyen über China und dessen wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Sie drohte Vergeltung an. Das, was der EU mit der (russischen) Energie passiert sei, werde ihr nicht auch noch bei Seltenen Erden passieren. Sie kündigte an, notfalls zur handelspolitischen Keule zu greifen. Gemeint war eine Verordnung aus dem Jahr 2023 „Über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer“. Weiterlesen

Europa und die Krise seiner Prinzipien

Was die verschärfte Asylpolitik für Schutzsuchende aus Lateinamerika bedeutet

Der internationale Schutz, ein Eckpfeiler des humanitären Völkerrechts nach dem Zweiten Weltkrieg, erlebt derzeit eine beispiellose Delegitimierung. Europa und insbesondere Deutschland verfolgen in den letzten Jahren eine restriktive Migrationspolitik, die selbst denjenigen die Türen verschließt, die vor Konflikten, Verfolgung oder struktureller Gewalt fliehen. Wir analysieren, wie das Recht auf politisches Asyl in Deutschland nach und nach abgeschafft wird und was das für Migrant*innen aus Lateinamerika bedeutet. Weiterlesen

Wandel des Mediensystems 

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der Internet-Oligopole aussehen?

Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland – trotz aller Tendenzen zur Konzentration und trotz aller Einsparungsmaßnahmen – nach wie vor über eine im internationalen Vergleich unter Vielfalts-und Qualitätsgesichtspunkten starke Medienlandschaft.

Doch dieser Zustand ist in Gefahr. Denn seit gerade mal 25 Jahren – nämlich seit Tim Berners-Lee das World Wide Web erfunden hat – erleben wir einen grundlegenden Umbruch unseres Mediensystems.  Weiterlesen

Was nicht zusammenwächst

Deutschland, Europa: Was nicht zusammenwächst und doch zusammengehört
Anmerkungen zum Jahrestag der Deutschen Einheit

„Jetzt sind wir in einer Situation, in der wieder zusammenwächst, was zusammengehört. Das gilt für Europa im Ganzen.“ (Willy Brandt, 10. November 1989, Berlin) Feiertage sind schwierig und da macht auch der Jahrestag der deutschen Einigung keine Ausnahme. Wie feiert man sich richtig? Was sagt und was sagt man nicht als deutscher Kanzler, wenn die Stimmung im Land mies ist. Ost (84%) und West (74%) sind sich in der großen Unzufriedenheit mit der Arbeit der aktuellen Regierung einig. Weiterlesen

Sprachbegabt

‘Sine lingua nulla est cultura’ würde der Lateiner sagen. Man kann es auch noch weiter fassen: Ohne Sprachen und sprachliche Verständigung hätte es keine Völker, keine Staaten und keine Zivilisation gegeben, erst recht keine Völkerverständigung. Sprache ist die Grundlage der Kommunikation und des Aufbaus komplexer Gesellschaften. Sprache ermöglicht es, Ideen, Erfahrungen und Wissen über Generationen hinweg weiterzugeben. Sprache prägt die Werte, Normen und Weltanschauungen einer Gesellschaft. Sie ermöglicht das Entstehen von Technik und Wissenschaft und die Verwaltung von Wirtschaft und sozialer Struktur. Weiterlesen

Nicht weniger, sondern mehr

Frankreichs Rechnungshof mahnt: Nicht weniger, sondern umfassende Umwelt- und Klimapolitik dringend nötig

I.

Der „Cour des comptes“, der französische Rechnungshof, hat in der vergangenen Woche seinen ersten Bericht zum Stand der „Ökologischen Transformation“ in Frankreich vorgelegt.

Für die deutsche Diskussion über Umwelt- und Klimapolitik sind nicht so sehr die auf französische Verhältnisse abgestimmten Empfehlungen an die politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen interessant. Dabei ist es schon bemerkenswert, dass der Rechnungshof ausdrücklich Sektorziele für die Verringerung der klimaschädlichen Emissionen für nötig hält. Weiterlesen

Mit Naivität gegen Faschismus?

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

Friedrich Merz wird in den eigenen Reihen vorgeworfen, er kümmere sich nur um Außenpolitik und vernachlässige innenpolitische Reformen. Lassen wir einmal beseite, dass mit innenpolitischen „Reformen“ vor allem der Abbau des Sozialstaats gemeint ist. Aber welche Erfolge hat Merz‘ Konzentration auf die Außenpolitik zu verzeichnen? Weiterlesen

Konflikttreiberei

Was die vielen “wahren Gesichter” von Putin über den Weg in die Selbstauslöschung erzählen – Anmerkungen zu Konflikttreiberei und militärischer Eskalation

Es gibt offenbar Ansichten und Geschichten, die sind so verlockend, dass sie immer wieder aus dem Archiv geholt werden. Dazu gehört die Phrase, Putin zeige sein „wahres Gesicht“, wiederholt in zahlreichen Variationen, wie etwa hier (NZZ), hier (Politico), hier (Hamburger Abendblatt) und hier (Kölner Stadtanzeiger). Die Publikation des Kölner Stadtanzeigers (hinter Bezahlschranke) glänzt für alle, die den link dennoch anklicken, mit einer Fotomontage des Gesichts des Kreml-Chefs. Hineinmontiert ist, was einem SS-Totenkopf sehr nahe kommt. Es ist ein Archivbild aus dem Jahr 2022, das „an einem Museum in Riga“ hängen soll. Was soll ein Betrachter sich dabei denken? Weiterlesen

Gegen Chatkontrolle

Offener Brief: Hunderte Wissenschaftler:innen stellen sich gegen Chatkontrolle

Renommierte Forscher:innen erinnern die Mitglieder des EU-Parlaments und des EU-Rates daran, dass die Chatkontrolle „beispiellose Möglichkeiten für Überwachung, Kontrolle und Zensur“ bieten würde. Sie fordern, die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern zu bekämpfen statt Hunderte Millionen Menschen zu überwachen. Weiterlesen

1. September 2025

Briefe aus zwei Weltkriegen und die geheimen Goebbels-Protokolle – Eine Geschichte darüber, dass untergeht, wer Hass sät und Krieg in die Welt bringt

Auf dem Dachboden eines Hauses im Brandenburgischen fand der Journalist Frank Schumann 1986 ca.1500 Briefe, verfasst während des Ersten und des Zweiten Weltkriegs. Eine Auswahl davon gab Schumann 1989 kommentiert heraus: „Zieh dich warm an! Soldatenpost und Heimatbriefe aus zwei Weltkriegen“, Verlag Neues Leben, Berlin.

Es sind Briefe einfacher, vom ländlichen Leben geprägter Menschen. Das vielleicht Eindrücklichste ist, dass selbst der Verlust eines Sohnes (Erich Donath) im Ersten Weltkrieg zwar zu tiefer Ablehnung dieses Kriegs bei der Mutter (Minna Falkenhain) führte, aber auch das nicht in grundsätzlicher Kriegsgegnerschaft mündete. Weiterlesen

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