Und wie wir da wieder rauskommen – Putins Krieg
Exakt heute jährt sich zum 85ten-mal der Überfall Nazi-Deutschlands auf die baskische Stadt Guernica. Die Stadt wurde 1937 dem Erdboden gleichgemacht. Dieses Datum wird bisweilen als Prolog zum II. Weltkrieg gewertet – auch weil der für die Nazi-Luftwaffe zuständige Hermann Göring sich offen darüber ausließ, dass man neue Waffen für kommende Aufgaben ausprobieren wolle.
Jetzt wird wieder über eine Weltkriegsgefahr geredet. Weiterlesen
Verbreitet sind Vorwürfe, der Ost-West-Gas-Handel der 10er-Jahre habe Putins Überfall auf die Ukraine, also auch Butscha erst möglich gemacht. Eine bekannt klingende Ursache-Wirkung-Konstruktion? Heiner Geißler, CDU-Generalsekretär, ehedem im Bundestag: „Der Pazifismus der 30er-Jahre – der sich in seiner gesinnungsethischen Begründung nur wenig von dem unterscheidet, was wir in der Begründung des heutigen Pazifismus zur Kenntnis zu nehmen haben – dieser Pazifismus der 30er-Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht.“ 1983 war das, als die Anti-Nachrüstungsbewegung ihren Höhepunkt hatte. Groß war die Empörung der Friedensbewegung und ihres Umfeldes. Weiterlesen
Die Regierungsarbeit werde ihre Parteien verändern, haben die wortführenden Kabinettsmitglieder von SPD, Grünen und FDP vorausgesagt. Angefügt werden muss, dass Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner damit auch ihre Bundestagsfraktionen gemeint und zudem ihren innerparteilichen Machtanspruch bekundet haben. Weiterlesen
Ein entscheidender Schritt Angela Merkels zur Kanzlerschaft war es, dass sie sich 2005 zwei Tage nach der Bundestagswahl im Amt der Vorsitzenden ihrer Fraktion bestätigen ließ. Merkel wurde gestärkt – trotz des für die Union enttäuschenden Abschneidens von 35,2 Prozent. Die neue Fraktion sprach ihr mit 98 Prozent das Vertrauen aus. Eine Personaldebatte wurde verhindert. Vorbild für Olaf Scholz und Armin Laschet, die heute Abend mit dem Votum der Wähler konfrontiert werden? Weiterlesen
Wirecard-Betrug war 2016 entschlüsselt – andere Gespenster machen unbehelligt weiter
Franziska Folter – was für ein schöner Name. Als 26-jährige Sachbearbeiterin der Bundesbank hat sie ein kritisches Analysepapier angefertigt, das bereits die wichtigsten Fragen enthielt, denen derzeit ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mühselig nachgeht. Michael Maier/Berliner Zeitung berichtet über den anscheinend spektakulären Auftritt der Lady. Ich habe allerdings Fragen dazu, die er vermeidet. Weiterlesen
Ganz ohne Tugenden geht es dann wohl doch nicht – Beim Jahresforum der SPD-Zeitschrift „Neue Gesellschaft“ kam es zum Schisma zwischen Parteibasis und intellektueller Elite
Der tendenzielle Fall der Profitrate. Erinnert sich noch jemand an die schöne Vokabel? In den achtziger Jahren des verflossenen Jahrhunderts stützte die Linke ihre politische Zuversicht gern auf die These vom wissenschaftlich beweisbaren Untergang des Kapitalismus. Der ist zwar bis heute nicht eingetroffen. Der diskursive Joker stand aber immerhin für die Einsicht, dass der gesellschaftlichen Formation, die auf den Namen Kapitalismus hört, zuvörderst analytisch zu begegnen sei. Weiterlesen
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