Ganz ohne Tugenden geht es dann wohl doch nicht – Beim Jahresforum der SPD-Zeitschrift „Neue Gesellschaft“ kam es zum Schisma zwischen Parteibasis und intellektueller Elite

Der tendenzielle Fall der Profitrate. Erinnert sich noch jemand an die schöne Vokabel? In den achtziger Jahren des verflossenen Jahrhunderts stĂŒtzte die Linke ihre politische Zuversicht gern auf die These vom wissenschaftlich beweisbaren Untergang des Kapitalismus. Der ist zwar bis heute nicht eingetroffen. Der diskursive Joker stand aber immerhin fĂŒr die Einsicht, dass der gesellschaftlichen Formation, die auf den Namen Kapitalismus hört, zuvörderst analytisch zu begegnen sei.

Verglichen mit der aktuellen Diskussion ĂŒber die Zukunft der Sozialdemokratie beschleicht einen das GefĂŒhl, es komme inzwischen weniger auf Analyse an, denn auf Haltung und Emotion. Die SPD sei fĂŒr sie „Überzeugung, Leidenschaft, Werte“, begrĂŒndete etwa die Berliner Autorin Hatice AkyĂŒn, aufgewachsen in einem Bergarbeiterhaushalt, am Mittwochabend in der Friedrichstadtkirche an Berlins Gendarmenmarkt ihre Hassliebe zur SPD. Die Historikerin Christina Morina vermisste deren FĂ€higkeit zur „effektiven KrisenerzĂ€hlung“. Weder dem AfD-Narrativ vom Untergang des Abendlands noch dem der GrĂŒnen vom ErblĂŒhen einer ökologischen Zukunft habe sie etwas entgegenzusetzen. Ex-BundestagsprĂ€sident Wolfgang Thierse empfahl seinen GenossInnen die „FĂ€higkeit zu positiver Selbstwahrnehmung“ und die Abkehr von der „negativen Fixierung auf die GroKo und die Agenda 2010“.

Der Historiker JĂŒrgen Kocka pries den Weg der SPD von der Klassen- zur Volkspartei. In seinem „Historischen Input“ zu „Glanz und Elend der Sozialdemokratie“ – dem Motto der Jahrestagung der SPD-Zeitschrift Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte – brachte es der Emeritus fertig, die „Kultur von Vermittlung, VerstĂ€ndigung und Kompromiss“ zur Essenz der Sozialdemokratie zu erheben. Wie er mit dieser „BrĂŒckenpartei“ angesichts der von ihm diagnostizierten „Ausweitung des Kapitalismus sondergleichen“ freilich „nichtkapitalistische Gegengewichte“ durchsetzen will, blieb sein Geheimnis.

Wolfgang Merkel stellt auf politökonomische FĂŒsse

So musste Wolfgang Merkel die Debatte vom moralischen Kopf auf die politökonomischen FĂŒĂŸe stellen. Es sei weniger Gerhard Schröders Agenda 2010 gewesen, die fĂŒr den jĂŒngsten Niedergang der Sozialdemokratie verantwortlich gewesen sei, argumentierte der Politik-Professor an der Humboldt-UniversitĂ€t in einem brillanten Vortrag, sondern deren Steuerpolitik. Die SPD mĂŒsse sich von der „VerfĂŒhrung des neoliberalen Paradigmas“ lösen. Mit Blick auf Schröders damalige Steuererleichterungen fĂŒr Reiche forderte Merkel eine „neue Fiskal- und Wirtschaftspolitik, die schmerzvolle Umverteilung produziert“.

Die EinschĂ€tzung, dass die SPD eine ausgeblutete, mĂ€nnlich dominierte Formation 50 plus ohne Draht zu Intellektuellen, Jugendlichen und der digitalen Boheme ist, bestĂ€tigte sich mit Blick auf das betagte Publikum auch an diesem Abend. Offenbar ist das aber nicht mit Resignation zu verwechseln. Dass die 26 Jahre junge, antifaschistisch gestĂ€hlte Dresdner Juso-Chefin Sophie Koch das „Staatstragende“ der „Reparaturpartei“ SPD geißelte, war zu erwarten. Es gehörte aber zu den Überraschungen des denkwĂŒrdigen Abends, dass ausgerechnet bei deren rentenbereiten Fußtruppen wieder revolutionĂ€rer Furor brodelt.

„Sie verschweigen die Kriegspolitik der Nato in Libyen. Das sind die wahren Fluchtursachen. Das ist ein Skandal“, schrie ein Senior mit hochrotem Kopf, als Merkel sein Konzept einer strikteren Grenzpolitik erlĂ€uterte, die freilich mit besserer Integrationspolitik kombiniert werden mĂŒsse.

Ein Ă€lterer Herr, seines Zeichens Menschenrechtsanwalt, musste kĂŒrzlich miterleben, wie FlĂŒchtlinge aus Kamerun bei Nacht und Nebel abgeschoben werden sollten. Nun war er sich nicht mehr sicher, ob er den Parteiaustritt, den er 1993 nach dem Petersberger Asylkompromiss der SPD gerade noch so aufgeschoben hatte, jetzt nicht doch nachholen sollte. „Sich abschotten, aber an der Klimapolitik nichts Ă€ndern, die die FlĂŒchtlinge zu uns treibt, finde ich zynisch“, ereifert sich ein anderer. „Beendet die RaubzĂŒge der ökonomischen Eliten“, fauchte ein weißhaariger Zuhörer den verdutzten Kurt Beck, Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung, an, ein Gestalt gewordenes Sofakissen des Klassenkompromisses. „Vermittlung ist nicht gefragt, sondern KonfliktfĂ€higkeit“, donnerte jemand unter Beifall durch den prall gefĂŒllten Kirchensaal, der darĂŒber klagte, dass die SPD nicht mehr seine politische Heimat sei, weil die „Teilhabe nicht mehr im Fokus“ stehe.

Ganz ohne Tugenden geht es selbst im wiederentdeckten ökonomischen Stellungskampf dann wohl doch nicht.

Dieser Beitrag ist eine Übernahme von taz.de, mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag.