Ein Hauch Wahnsinn

Führt die Selbstblockade der Republikaner zu einer Selbstblockade der amerikanischen Politik?

Die Kompromisse, mit denen der neue Sprecher des US-Repräsentantenhauses sich die zur Wahl nötigen Stimmen aus seiner Fraktion sicherte, sind so faul, dass sie einer Selbstblockade gleichkommen. Ein einzelner Abgeordneter aus dieser Chaos-Truppe wird fortan ausreichen, um einen Misstrauensantrag gegen McCarthy stellen zu können. Das Damokles-Schwert hängt da nicht mehr bloß über dem Kopf des neuen Speakers, sondern wird ihm tagaus tagein den Scheitel ziehen.

Aus deutscher Sicht könnte man meinen, das Repräsentantenhaus sei weit weg und der Vorgang eher eine innenpolitische Farce der US-Politik. Aber faktisch wird die amerikanische Politik nun insgesamt viel unberechenbarer. Und damit weht wieder ein Hauch Trump-Wahnsinn auch über dem Rest der Welt.

Aus dem Spiegel:

„McCarthy hat einen denkbar schlechten Start als Sprecher. Er ist so schwach wie kaum ein anderer Sprecher vor ihm. Um die letzten verbliebenen Rebellen auf seine Seite zu ziehen, hat McCarthy offenbar hinter den Kulissen Zugeständnisse gemacht, die seine Macht als Sprecher massiv aushöhlen dürften. Er wollte den prestigeträchtigen Posten so dringend für sich gewinnen, dass er zu jeder Forderung der Hardliner Ja und Amen sagte. Einer der wichtigsten Punkte: Künftig soll bereits ein einzelner Abgeordneter ein Misstrauensvotum gegen den Sprecher beantragen können.“

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