EU – Abstieg in die Zweite Liga

Xi Jinping, Biden und Putin erreichen ihr Zwischenziel über den Ukrainekrieg: die EU scheidet aus

Die Kollegen von German Foreign Policy machen den Sachverhalt augenfällig: “Der Oberlehrer – EU-Freihandelsabkommen mit Australien ist gescheitert; Gespräche über Abkommen mit dem Mercosur, Indien und Indonesien stecken fest. Die deutsche Industrie protestiert, wirft der EU ‘Werteimperialismus’ vor.” Dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv. Hier gibts das Thema auch bei der Deutschen Welle. Wenn es den Rest der Welt nicht (mehr) zum (Frei-)Handel mit der EU drängt, muss was passiert sein. Ist es auch.

Diese wenig spektakulär verbreitete und aufgenommene Nachricht fällt zusammen mit einer auffälligen Häufung von Veröffentlichungen, die die Ukraine im Krieg gegenüber Russland in einen zunehmenden Nachteil – allenfalls “Patt” – sehen. Das unterscheidet sich scharf von den alten Parolen des “Siegenmüssens” bis zum “Nichtverlierendürfens”. Inwieweit diese Welle von Fakten auf dem Schlachtfeld gedeckt ist, weiss ich so wenig wie Sie. Kriegspropaganda – von allen Seiten – verdient kein Vertrauen.

Tatsache ist aber: diverse Wahltermine rücken ebenso näher wie andere Krisenherde. In den USA breitet sich als herrschende Meinung aus, dass die Ukraine, Russland und die EU gegenüber China, Asien und der Pazifikregion von minderer Bedeutung sind. Darum soll sich jetzt mal die EU, zuvörderst Deutschland und Frankreich, kümmern. Und zwar vor allem ums Bezahlen der Schäden, und das Integrieren der Ukraine in den Weltmarkt.

Es ist absehbar, dass die innen weitgehend von Deutschland zerrüttete EU damit ausgelastet ist. Und weit mehr als das. Das wiederum hat sich nicht in Deutschland, aber in der Welt da draussen längst rumgesprochen. Hier eine recht anschauliche Karte über den Stand der allzeit und allseits umstrittenen EU-Freihandelsabkommen. Ein Versuch, im globalen Wettbewerb der Imperialismen mitzuhalten. Wir sind live dabei, wie er an seine Grenzen stösst.