Autor: Carla Siepmann - netzpolitik (Seite 1 von 68)

Aufruf zu digitalem Ungehorsam

23. August 2026 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Überwachung ist ein mächtiger Zensor, der uns gehorsam werden lässt. Selbst dann, wenn sie gar nicht stattfindet. Deshalb ist jetzt die Zeit für mehr Kritik und Aufmüpfigkeit.

Was würden Sie tun, wenn in Ihrem Wohnzimmer ein kleines Fenster installiert wäre, durch das ein Mitarbeiter des Staatsschutzes Sie jederzeit beobachten könnte?

Ich würde aufhören, Brecht zu lesen und stattdessen würde ich lieber eines von Benthams Büchern nehmen. Ich würde den Fernseher abstellen, wenn in einer Doku gezeigt wird, wie Terroristen mit Hausmitteln eine Bombe bauen konnten. Ich würde keine Wikipedia-Artikel mehr über Verschwörungsmythen, Waffen oder Anschläge lesen. Und ich würde aufpassen, welche Worte ich wähle, wenn ich die Bundesregierung im Gespräch mit Freunden kritisiere (Mehrzweckeier würde ich aus meinem Wortschatz streichen – Shoutout an Langenscheidt).

MeckPom

22. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 3 Kommentare

Landtagswahl: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm

Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
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“Reformen” (IV)

21. August 2026 / Heike Langenberg - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Jana Forsten, 41 Jahre, lebt im Südwesten Brandenburgs und arbeitet bei Ikea in Berlin-Tempelhof

“Ich habe mich für eine Vier-Tage-Woche entschieden, da bei mir noch drei Stunden Fahrt pro Tag hinzukommen. Ich bin eine der wenigen, die Vollzeit bei Ikea arbeiten kann, 37 Stunden pro Woche, macht für mich 9,15 Stunden am Tag. Wer in Teilzeit bei uns arbeitet, muss oft aufstocken. Da kommen Aussagen wie Lifestyle-Teilzeit nicht gut an. Es sollte meiner Meinung nach auch ein Recht auf Vollzeit-Arbeit geben, jeder sollte so arbeiten können, wie es ins Leben passt. Dann hat man auch mehr Motivation für die Arbeit. Weiterlesen

Der Wahrheit verpflichtet

20. August 2026 / Norbert Reichel - Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Dieser Auszug aus dem neuen Newsletter des Demokratischen Salons (den vollständigen Text lesen Sie hier) informiert Sie über die von Anfang Juli bis Mitte August 2026 veröffentlichten Texte. Wie üblich finden Sie dort weitere Leseempfehlungen und Hintergrundinformationen sowie auf einer eigenen Seite, nach Orten sortiert, Vorschläge für den Besuch von Veranstaltungen und Ausstellungen.

Vielleicht lohnt es sich, angesichts der Lage, in der wir zurzeit Politik erleben und zu gestalten versuchen, Goethes Faust wieder zu lesen, möglichst beide Teile. Weiterlesen

Heimliches Filmen

20. August 2026 / Chris Köver - netzpolitik / Keine Kommentare

Kann man Überwachungsbrillen verbieten?

In Deutschland mehren sich die Stimmen, die wegen der heimlichen Überwachung ein Verbot der KI-Brillen fordern. Doch vorerst wird der Vormarsch von Metas Brille wohl nicht von Behörden gestoppt. Weiterlesen

“Reformen” (III)

20. August 2026 / Daniel Behruzi, Protokoll - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Jorun Bärisch, 59 Jahre, Medizinische Technologin in der Nuklearmedizin des Berliner Uniklinikums Charité

“Was haben wir nicht alles gemacht, um die Kürzungen im Gesundheitswesen zu verhindern! Viele Stunden saßen meine Kolleg*innen und ich im Bus zur großen Demonstration bei der Gesundheitsministerkonferenz in Hannover, der leider auf der Autobahn steckenblieb. Präsent waren wir dort trotzdem: per Videoschalte auf der großen Kundgebungsleinwand – eine tolle Aktion. Weiterlesen

Theologie des Niedergangs

19. August 2026 / Hans Conrad Zander / 2 Kommentare

… der deutschen Gross-Industrie.

Beklommen starren alle auf Volkswagen, Mercedes, Porsche und alle die schrumpfenden Giganten von Deutschlands einstiger industrieller Grösse. Dass ich da nicht mitstarre hat einen peinlichen Grund: Ich habe nur einen ganz beschränkten volkswirtschaftlichen Horizont. Keine einzige Aktie von Volkswagen oder Mercedes brauche ich jetzt zu verkaufen. Weil ich nie eine gekauft habe. Nichts anderes interessiert mich an der ganzen deutschen Volkswirtschaft als eine winzige Werkstatt tief in den Wäldern des Taunus. „Im Wiesenfleck“ lautet die Adresse. Was geschieht im Wiesenfleck? Weiterlesen

KI in der Migrationsverwaltung

19. August 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

„Es geht um Entscheidungen über Menschenleben“

Ein geplantes Gesetz soll mehr Automatisierung in BAMF, Ausländerbehörden und Co. bringen. Die Integrationsbeauftragte begrüßt den KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung. Doch Menschenrechtsorganisationen warnen vor Diskriminierung und Entscheidungen über Menschenleben. Weiterlesen

“Reformen” (II)

19. August 2026 / Petra Welzel, Protokoll - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Nasratullah Raaufi, 27 Jahre, Lagerarbeiter bei Amazon in Hoppegarten

“Ich bin vor circa 11 Jahren als 16-Jähriger von Afghanistan nach Deutschland gekommen. Ich habe zunächst Deutsch gelernt, dann meinen Hauptschulabschluss und anschließend meinen Mittleren Schulabschluss gemacht. Ich wollte auch noch das Abitur machen. Aber dann kam Corona und der Unterricht fand nur online statt und ich habe die 11. Klasse nicht geschafft. Das war 2021 und seitdem arbeite ich bei Amazon. Weiterlesen

Polizei und Geheimdienst

18. August 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht

Würde die AfD ein Bundesland regieren, hätte sie eine Reihe von Möglichkeiten, den Sicherheitsapparat in ihrem Sinne neu auszurichten. Doch Demokrat*innen stehen dem nicht hilflos gegenüber. Wir haben mit dem Rechtswissenschaftler Markus Thiel darüber gesprochen, welche Gefahren eine potenzielle Machtübernahme birgt und was man dagegen tun kann. Weiterlesen

“Reformen”

18. August 2026 / Petra Welzel, Protokoll - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Katharina Protz, 40 Jahre, Sozialpädagogin in einem Jugendamt in Hamburg

“Ich habe zwei Kinder, beide in der Kita, und mein Mann ist freiberuflich als Musiker tätig. Irgendwie ist es immer knapp bei uns, seit die Kinder da sind. Unser erstes Kind wurde im Januar 2020 geboren, dann kam der Lockdown und mein Mann hatte als Musiker von heute auf morgen gar kein Gehalt mehr. Das hat uns in eine ziemliche Krise gestürzt. Weiterlesen

Mit Klimaschutz viel Geld sparen

17. August 2026 / Annette Jensen, Interview - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der Arzt Maurizio Bär arbeitet als Klimamanager im Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe in Berlin und hat die Deutsche Allianz für Klimawandel und Gesundheit (KLUG) mitgegründet. Die berät Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, wie sie sich an die Erwärmung anpassen und umweltfreundlicher werden können. Weiterlesen

“Wir müssen was machen”

16. August 2026 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Soziale Klimawende — Beschäftigte finden in einem Bildungsprojekt heraus, was sie konkret zu einer guten Zukunft des Planeten beitragen können

Diese Woche wird Andreas Keitel keine Herzkranken pflegen. Vor ihm liegt das erste Treffen des “Teams Soziale Klimawende” im ver.di-Bildungszentrum Saalfeld. “Wir müssen was machen, damit wir noch lange etwas von unserem Planeten haben”, begründet der 43-Jährige, warum er sich für das Projekt entschieden hat. Er möchte selbst konkrete Beiträge leisten, weiß aber nicht so recht wie. Weiterlesen

Berlin – Hauptstadt der BRDDR

15. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. Weiterlesen

Essen, das krank macht

15. August 2026 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Essen ist längst keine Privatsache: Hochverarbeitete Produkte machen dick und krank und kosten Milliarden. Endlich soll auch Deutschland eine Zuckersteuer auf Softdrinks bekommen

San Francisco hat die Tabakindustrie vor Jahrzehnten erfolgreich auf über 500 Millionen Dollar Schadenersatz verklagt – jetzt zieht die Stadt im Westen der USA gegen Lebensmittelkonzerne vor Gericht. Der Vorwurf: Tiefkühlpizza, Softdrinks, Ketchup, Frühstücksflocken und Müsliriegel machen Menschen krank – und die Allgemeinheit zahlt. Weiterlesen

10.000 Filme für ein Hallelujah

14. August 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Verhaltenserkennung in Mannheim

Sie kloppen sich nach Regieanweisungen: 2.000 Filme hat die Mannheimer Polizei bereits produziert, um eine Software zur Verhaltenserkennung zu trainieren. Künftig sollen es 10.000 Filmszenen werden, obwohl noch immer keine Belege vorliegen, was solche Software bringt. Ein Kommentar. Weiterlesen

Kühlen Kopf bewahren

14. August 2026 / ver.di-publik / Keine Kommentare

Hitze am Arbeitsplatz — Das solltest Du wissen, wenn die Temperaturen im Sommer steigen

Der Sommer ist da, dein Urlaub aber (noch) nicht? Viele Beschäftigte leiden unter der Hitze an ihrem Arbeitsplatz. Hohe Temperaturen im Sommer können bei der Arbeit grundsätzlich zu körperlichen und geistigen Anstrengungen führen. Hier gilt es, kühlen Kopf zu bewahren und Eigenmächtigkeiten zu vermeiden. Diese könnten zu Konflikten mit deinem Arbeitgeber führen. Weiterlesen

“Lieber gehe ich, bevor ich gehen muss”

13. August 2026 / Paul Welch Guerra - ver.di-publik / 1 Kommentar

Sachsen-Anhalt — Vor der Landtagswahl im September droht ein historischer Sieg der AfD. Zwei internationale Studierende in Halle erzählen, was der Ernstfall für sie bedeuten würde

Mit schnellem Schritt und aufrechtem Blick läuft Nasr Shaibani (24) durch das Universitätsviertel Halles, so als ob er das schon immer so tun würde. Alle zehn Meter grüßt er freundlich Bekannte. Jede Begegnung genießt der adrett gekleidete Jura-Student sichtlich: ein Scherz mit der Kassiererin, ein Gruß an den Obdachlosen mit seinem Hund, eine herzliche Begrüßung für einen Arbeitskollegen. Weiterlesen

Geschichtsvergessen und gefährlich

13. August 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / 1 Kommentar

Die Bundesregierung strukturiert die Arbeit des Verfassungschutzes und des BND grundlegend neu. Ihren gestern beschlossenen Gesetzentwurf sieht sie als „absoluten Meilenstein der deutschen Sicherheitsarchitektur“. Tatsächlich ist er geschichtsvergessen und eine Bedrohung für die Grundrechte aller. Ein Kommentar. Weiterlesen

Gefährliches Werkzeug

12. August 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Angebot an LVMH: Gefährliches Überwachungs-Werkzeug breitet sich aus

Ein Werkzeug namens Webloc kann Menschen mit Daten aus dem Werbe-Tracking teils metergenau orten und verfolgen. Bislang war nur bekannt, dass staatliche Stellen das nutzen. Jetzt zeigen Recherchen: Die Technologie wird offenbar auch Unternehmen angeboten. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Überwachung ist ein mächtiger Zensor, der uns gehorsam werden lässt. Selbst dann, wenn sie gar nicht stattfindet. Deshalb ist jetzt die Zeit für mehr Kritik und Aufmüpfigkeit.

Landtagswahl: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Kann man Überwachungsbrillen verbieten?

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

… der deutschen Gross-Industrie.

„Es geht um Entscheidungen über Menschenleben“

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Soziale Klimawende — Beschäftigte finden in einem Bildungsprojekt heraus, was sie konkret zu einer guten Zukunft des Planeten beitragen können

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Essen ist längst keine Privatsache: Hochverarbeitete Produkte machen dick und krank und kosten Milliarden. Endlich soll auch Deutschland eine Zuckersteuer auf Softdrinks bekommen

Verhaltenserkennung in Mannheim

Hitze am Arbeitsplatz — Das solltest Du wissen, wenn die Temperaturen im Sommer steigen

Sachsen-Anhalt — Vor der Landtagswahl im September droht ein historischer Sieg der AfD. Zwei internationale Studierende in Halle erzählen, was der Ernstfall für sie bedeuten würde

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