Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Autor: Sebastian Meineck - netzpolitik (Seite 1 von 60)

Sieben Köpfe gegen digitale Gewalt

Strafrecht allein reicht nicht

Berichte über Erfahrungen von Collien Fernandes haben eine landesweite Debatte entfacht. Was muss passieren, um Betroffene digitaler Gewalt zu schützen? Hier stellen wir sieben Menschen vor, die sich damit seit Jahren befassen. Was sie fordern und wovor sie warnen.

In Politik und Nachrichtenmedien, in der Promi-Welt und zuhause am Küchentisch sprechen gerade viele über die Gewalterfahrungen der Schauspielerin Collien Fernandes. In der Debatte geht es auch um die gesellschaftliche Dimension von digitaler und häuslicher Gewalt gegen Frauen. Weiterlesen

Lebt denn dr alte Holzmichl noch?

Freiheitsenergie: Erneuerbar warm

Pellets aus Sägeabfällen sind nicht CO2‑frei, aber klimaneutral. Sie helfen, CO2 langfristig zu speichern sowie Sägewerke wirtschaftlicher zu nützen. Die Energiewende in Deutschland mit dem starken Ausbau der Erneuerbaren schützt das Klima, schafft Arbeit und Wachstum. Sie hat die Grundlage für eine globale Energierevolution gelegt. In Zeiten von Öl- und Gaskrisen sind Pellets, Wärmepumpen, Wind, Solar und Speicher Freiheitsenergien. Meine Rede zu 25 Jahren DEPV. Weiterlesen

“Manche glauben nicht an die Gegenwart”

Dieser Newsletter informiert Sie über die zwischen Mitte Februar und Ende März 2026 im Demokratischen Salon veröffentlichten Texte (vollständiger Text über diesen Link). Er erscheint wenige Tage vor Pessach und Ostern, Feste der Befreiung, Erlösung, Hoffnung, aber auch in Erinnerung an ungewisse Zukünfte. Natan Sznaider schrieb im Jahresband des Leo-Baeck-Instituts „Zeit im jüdischen Kontext“, dass immer wieder „das Jetzt gegen die Zukunft, die wir nicht kennen können, ausgespielt“ werde. Es gebe manche, die „glauben nicht an die Gegenwart, sondern nur an die Vergangenheit und Zukunft.“  In der Hoffnung, dass es uns gelingt, die Gegenwart zu gestalten, wünsche ich allen meinen Leser:innen Frohe Ostern und Pessach Sameach.

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CDU wird “Brandmauer” öffnen

Politische Tabubrüche auf allen Ebenen: Warum die CDU die längst durchlöcherte „Brandmauer“ zur AfD bald öffnen wird

„Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“ (Friedrich Merz 2023, nachdem er zuvor im Sommerinterview nur in Gesetzgebungsorganen eine Zusammenarbeit verneinte)

„Rechtsextreme in demokratische Prozesse einzubinden, wird der Anfang vom Ende der liberalen Demokratien in Europa sein“ (Erik Marquardt, Europa-Abgeordneter der Grünen) Weiterlesen

Legal – Illegal – Scheißegal …

Opportunismus und die Herrschaft des Rechts

„Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbrüche nicht so nennen“ (Frank-Walter Steinmeier zum Iran-Krieg der USA und Israels)

Die Rede des Bundespräsidenten auf der 75-Jahr-Feier des Auswärtigen Amtes am 24. März 2026 fiel deutlich aus. Der Überfall der USA und Israels sei nach seinem „Dafürhalten völkerrechtswidrig“. Es gebe wenig Zweifel daran, dass die Begründung mit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff auf die USA nicht trage. Der Krieg sei ein „politisch verhängnisvoller Fehler“ und „ein wirklich vermeidbarer, unnötiger Krieg, wenn sein Ziel denn war, den Iran auf dem Weg zur Atombombe zu stoppen“. Weiterlesen

Langweiliger werden

Breakpoint: Soziale Medien müssen langweiliger werden

Große Techkonzerne investieren Milliarden, um uns so lange wie möglich auf ihren Plattformen zu halten. Mit Erfolg: Viele von uns verbringen nahezu ein Viertel ihrer Lebenszeit online. Damit bringen wir den Betreibern ordentlich Geld ein – ob wir das wollen oder nicht. Ändern soll das ein neues EU-Gesetz. Weiterlesen

Kapitel 8: Die Statik der Beständigkeit

Der Morgen der Abreise war von einer Klarheit, die den Berliner Himmel wie geschliffenes Glas wirken ließ. Clara wartete vor ihrem Altbau in Schöneberg, ihre Reisetasche zu ihren Füßen, als ein tiefes, sonores Brummen die Straße erfüllte. Es war kein hektisches Nageln moderner Motoren, sondern ein sattes, fast beruhigendes Grollen, das von einer Maschine erzählte, die noch aus einer Zeit stammte, als Dinge gebaut wurden, um Generationen zu überdauern. Weiterlesen

Sklavenartige Systeme

Lieferando, Wolt & Co.: „Brutaler Manchesterkapitalismus, der die Rechte von Arbeitnehmern aushöhlt“

Subunternehmen in der Lieferdienstbranche unterlaufen Arbeitsstandards, entrechten Arbeitnehmer*innen und schaffen „beinahe sklavenartige Systeme“. Das sagt der Arbeitsrechtler Martin Bechert im Interview. Die EU-Plattformrichtlinie soll nun für bessere Arbeitsbedingungen sorgen – doch ist das wirklich möglich? Weiterlesen

Digitale Gewalt

“Das lass‘ ich mir nicht nehmen”

Der Fall von Collien Fernandes schockiert viele. Erschreckend sind allerdings auch die Reaktionen: Menschen verteidigen jetzt ihr vermeintliches Recht, sexualisierte Deepfakes ohne Zustimmung zu erstellen. Und sie offenbaren damit, wie hartnäckig sich alte Machtansprüche halten. Weiterlesen

Verfahrenstrick gescheitert

Neu-Abstimmung im EU-Parlament: Konservative scheitern mit Verfahrenstrick bei freiwilliger Chatkontrolle

Die Konservativen wollten ein grundrechtsfreundliches Votum des EU-Parlaments mit einer Neu-Abstimmung aushebeln. Das hat nicht funktioniert. Die Folge des Manövers: Die Chatkontrolle 1.0 wird vorerst nicht verlängert und Anfang April auslaufen. Da ein solcher Vorgang sehr selten ist, bleiben viele Fragen offen. Weiterlesen

Mit schönen Grüßen ans Getriebe

Er flog mit der TR6 übers Nazilager und machte den langen Blick zum Statement. Gestern wäre der Schauspieler Steve McQueen 96 geworden

Manche nannten ihn »Bandito«, andere schlicht »King Of Cool«. Er war der Schauspieler mit Benzin im Blut. In den 60er und frühen 70er Jahren war Steve McQueen der bestbezahlte Hollywood-Act, ein Multimillionär. Am besten war er, wenn er irgendetwas in der Hand hielt, einen Steuerknüppel, eine Waffe, eine Spielkarte. Er ließ Taten statt Worte sprechen, ging Problemen nicht aus dem Weg, gab privat wie vor der Kamera alles. Was die Leute sich erträumten, aber nie wagten; er machte es. Komischerweise war er genau deshalb einer von ihnen.

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Eine Chance

Digitale Gewalt: Der Fall Collien Fernandes ist eine Chance

Mit Collien Fernandes gelangt digitale Gewalt wie nie zuvor ins öffentliche Bewusstsein. Am Wochenende haben tausende Menschen in Berlin protestiert. Jetzt kommt es drauf an, das politische Momentum wirksam für Betroffene zu nutzen. Ein Kommentar.

Von ungefähr 13.000 Menschen sprachen die Veranstalter*innen, von 6.700 die Polizei. Am Sonntag protestierten Tausende vor dem Brandenburger Tor in Berlin für besseren Schutz vor digitaler Gewalt. Sie zeigten Plakate mit der Aufschrift: „Nicht wütend genug“ oder „Gewalt gegen Frauen gefährdet Demokratie“. Der Grund dafür ist der Fall der Schauspielerin Collien Fernandes. Weiterlesen

Benzin im Blut – Gas im Gehirn

Vom Unwillen aus Energiekrisen zu lernen

Wie lernfähig sind Gesellschaften, die von lernunwilligen Parteien regiert werden? Innerhalb von vier Jahren trifft uns die zweite Energiekrise. Doch trotz der Erfahrung von 2022 setzten viele Deutsche weiter auf Gasheizungen und Verbrenner. Heute tragen die sozial Schwächsten die Hauptlast der Preissteigerungen aus explodieren Öl- und Gaspreisen. Schwarz-Rot aber will die Anhängigkeit von Fossilen verlängern: Der Ausbau der Erneuerbaren soll gebremst, Gaskraftwerke sollen subventioniert werden. Weiterlesen

Ein Gesetz stürzt noch kein Patriarchat

Gewalt gegen Frauen: Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt schließt längst überfällige Strafbarkeitslücken. Doch auf einem Verbot für sexualisierte Deepfakes kann sich die Bundesregierung nicht ausruhen, so lange die meisten Fälle nicht mal bis zur Anklage kommen.

Jetzt kommt es also endlich, das Gesetz gegen digitale Gewalt, an dem das Justizministerium bereits seit fünf Jahren arbeitet, das schon zu Ampelzeiten versprochen wurde und dann versandete. Am Freitag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) angekündigt, den Entwurf noch diese Woche vorzulegen. Er soll in den kommenden Tagen innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden. Weiterlesen

Ein Grab in Schwaben

Noch war ich ein Kind. Amtlich gesagt ein „unbegleiteter Heranwachsender in der französischen Besatzungszone Deutschlands“. Aber jedesmal, wenn ich in den ersten Jahren nach dem Krieg allein von Zürich hinüber „ins Deutsche“ fuhr, zog es mich als erstes nicht zu meinen Verwandten, sondern auf den örtlichen Friedhof. Da war der Grabstein, der mich magisch anzog:

“Hier ruht in Gott

Reichsbahn-Oberschaffner a.D.

 Anton Junker”

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Kapitel 7: Das Licht im Schatten

Die Säulenhalle der Alten Nationalgalerie empfing sie mit einer Kühle, die den Lärm der Berliner Stadtmitte sofort verstummen ließ. Clara und Erik stiegen die monumentale Treppe hinauf, ihre Schritte auf dem polierten Stein hallten leise nach. Es war eine bewusste Entscheidung für diesen Ort gewesen; die Architektur verlangte eine gewisse Haltung, ein „Sie“, das hier nicht wie Distanz, sondern wie angemessene Ehrfurcht wirkte. Weiterlesen

Der Alte

Neues aus dem Fernsehrat (114)

Der ZDF-Fernsehrat hat den Intendanten für das ZDF bestätigt: Norbert Himmler bleibt im Amt. Keine Überraschung, er war ja auch der einzige Kandidat. Unser Kolumnist Erik Tuchtfeld fragt: Ist die Wahl ohne Auswahl ein Problem?

Er bleibt es: Vergangenen Freitag haben wir als ZDF-Fernsehrat Norbert Himmler für weitere fünf Jahre als ZDF-Intendanten bestätigt. Auffällig ist, wie kontroverse öffentliche Berichterstattung und große Einigkeit innerhalb des Gremiums auseinanderfallen. Weiterlesen

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