Wer sich die Videokompilation hier im Link ansieht, weiß ungefähr, warum Angela Merkel Friedrich Merz von der Macht ferngehalten hat.
Was meine Vermutung schon seit langer Zeit ist, bestätigt sich nun in diesen Tagen und Stunden: Merz ist ein verbaler Brandstifter und eignet sich nicht, Kanzler dieser Republik zu sein. Weiterlesen
Das neue Politbarometer des ZDF deutet darauf hin, dass es bis zum Wahltermin zwei wichtige Zweikämpfe geben wird. Weiterlesen
Das Jahr 2025 hat das Zeug, ein historisches zu werden, und dabei leider kein gutes. Letztes Jahr habe ich in der italienischen Intellektuellenzeitschrift „MicroMega“ mein persönliches Worst-Case-Szenario veröffentlicht, mit antizipierten Kipppunkten für Klima und Demokratie. Allerdings lag damals auch einige „Kamala“-Hoffnung in der Luft, so dass ich selbst nicht so recht dran glaubte, dass es ganz so schlimm kommen würde. Nun bin wahrscheinlich nicht nur ich eines Besseren (Schlechteren) belehrt. Es sieht alles noch schlechter aus als in diesem Text beschrieben. Weiterlesen
Der Kurz- und Winterwahlkampf 2025 hat begonnen. Bin gespannt auf die nächsten sieben Wochen und hoffe auf Fairness und Sachlichkeit zwischen den Beteiligten, aber auch auf Seiten der Medien.
Irgendwie scheinen manche bei der Zahl der Kanzlerkandidaten ja immer noch nicht bis drei zählen zu können und wollen ein „Weiter-so“-Duell einer Alt-Neu-Groko Union/SPD/Scholz/Merz inszenieren. Hoffe, dass das nicht aufgeht, sondern darüber diskutiert wird, wie man das, was so lange liegen geblieben oder nur zum Teil auf den Weg gekommen ist, nun wirklich anpackt. Weiterlesen
Normalerweise leite ich ja keine Putin-Posts aus dem Kreml weiter, in diesem Fall aber schon. Weiterlesen
Teil 1 der SPD-Wahlkampfstrategie ist krachend gescheitert. Man wollte bis Weihnachten die Grünen abhängen und den Wahlkampf dann zu einem Zweikampf Scholz-Merz stilisieren. Der SPD-Spezi und ARD-Chef Gniffke (und leider zunächst auch das ZDF) haben da voll mitgespielt – das steckt eigentlich hinter dem Fingergehakele um das Kandidaten-Duell/Triell. Weiterlesen
Die Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stecken nicht nur bei den Populisten, sondern in den Anstalten selbst. Sie sind noch weithin beherrscht von sog. “roten” und “schwarzen” Freundeskreisen – und wollen nun den roten und den schwarzen Kanzler-Kandidaten exklusiv gegeneinander antreten lassen. Wunderts noch wen? Weiterlesen
In Wahlkampfzeiten lernt man gut die politischen Orientierungen von Fernsehredaktionen und -Journalisten kennen. Die heutige Berlin-Direkt-Sendung im ZDF präsentiert minutenlang den vermeintlichen Zweikampf zweier Kanzlerkandidaten, Scholz und Merz. Das kommentiert dann Daniel Brössler von der SPD-lastigen Süddeutschen Zeitung breit und ausführlich. Ok!? Weiterlesen
Das ZDF hat im Politbarometer heute eine Grafik, in der Merz minimal vor Scholz liegt – bei der Kanzlerfrage – äh? Weiterlesen
Der FDP-Vorsitzende will das Papier seines (ehemaligen) Generalsekretärs, das auch die inzwischen berühmte FDP-Kommunikationspyramide hier unten enthält, „nicht zur Kenntnis genommen“ haben. Ich muss bei solchen Formulierungen schon an Krimis oder Politthriller denken, wo der Hauptdarsteller dann sagt: „Das darf ich nie gesehen haben“ oder „Dieses Gespräch hat nie stattgefunden“. Weiterlesen
Es gibt zwei Dinge, die überraschen in der Bundesrepublik, Dinge, die kurz aufploppen, aber dann in den Medien nach hinten gedrängt werden, weil man ja lieber mit Chrupalla und Wagenknecht talken möchte oder über Kopftücher und Messermänner. Weiterlesen
Christian Lindner aus Wuppertal, früher Möllemanns „Bambi“, ist ein getreuer Schüler seines Förderers und (noch) gegenwärtiger Kopf einer FDP, deren Politik in der Werbeagentur geboren wurde. Weiterlesen
Was hat Robert Habeck alles falsch gemacht? Diese Leitfrage stellte Maischberger gestern abend penetrant ca. 15 Mal.
Der ehemalige Siemens-Chef Kaeser stellt dagegen die Frage, wie man eine sozial-ökologische Marktwirtschaft hinbekommt. Schon ein Unterschied. Weiterlesen
Die FAZ berichtet heute (Paywall) über die Ermordung von deutschen Jüdinnen und Juden im litauischen Kaunas im Spätherbst 1941. Die Aktion wurde von Nazibesatzern angestoßen und befehligt, aber weitgehend von litauischen Nationalisten ausgeführt. Für die Nazis wurde sie ein “Testfeld für den Holocaust“, für Litauen ist sie noch immer der wunde Punkt im historischen Selbstverständnis des Landes. Weiterlesen
Die Berliner Seeheim-Sozialdemokratin Franziska Giffey hat sich krass verkalkuliert, als sie ohne Not ihr Amt als Reg. Bürgermeisterin von Berlin aufgab, um als Juniorpartnerin bei der Berlin-CDU unterzukuscheln. Mein Tipp damals war, dass sich die stolzen Genossen aus der einstigen Stadt Willy Brandts damit unter 15% beamen würden. In der jüngsten Umfrage nähern sie sich nun laut Infratest-Dimap der 10%-Marke. Weiterlesen
Es ist erfreulich, dass die Mitgliederzahlen der demokratischen Parteien mit der Ankündigung von Neuwahlen gewachsen sind. Mitglieder von Parteien aus dem Verfassungsbogen sind ein Rückgrat der Demokratie. Sie sind oft in ihren unmittelbaren Lebenszusammenhängen, in Stadtteilen und Kommunen aktiv und interessieren sich auch sonst für das, was so geschieht in Stadt, Land und Welt. Sie kommunizieren aktiv in ihrem Umfeld, in öffentlichen Versammlungen, in Wahlkämpfen oder auch in sozialen Medien und halten die öffentliche Debatte mit am Laufen. Weiterlesen
In Wahlkampfzeiten wird deutlich, auf welchem Ticket FernsehjournalistInnen surfen. Die SPD-nahe Talkmeisterin Miosga vom Hamburger NDR zeigt, welchen Geruch ihr Stall hat. Sie lädt nach dem Ampel-Aus erst einmal den SPD-Kanzler Scholz ein, um eine Stunde lange allein und samtweich mit ihm zu talken. Eine Woche später (So., 17.11.) kommt dann der SPD-Vorsitzende Klingbeil, der samtweich mit Söder talken darf, um die von SPD und wichtigen Teilen der Union beabsichtigte neue GroKo medial vorzubereiten. Weiterlesen
Eine neue Minimal-GroKo ist das erklärte Ziel von Union und SPD. Wäre ja doch schade, wenn man die vielen Seilschaften der beiden Parteien im Land so ganz ohne höchste Bundeshilfe beließe…
Die SPD wird versuchen, den Unions-Kandidaten zu desavouieren – so, wie Merkel es zuvor mit vielen SPD-Kandidaten getan hat. Die SPD-nahe „Süddeutsche Zeitung“ hat heute ein Interview mit dem deutschen Blackrock-Chef gebracht, mit vielen ungeklärten Fragen zu Merz’ Tätigkeit für das Unternehmen. Viele andere Medien werden den Aufschlag des „Leitmediums“ aufgreifen. Wer weiß, da könnte was „aufgebaut“ werden. Weiterlesen
Volker Wissing war einer der Architekten der Ampel-Koalition. In seiner Heimat Rheinland-Pfalz hatte er eine Blaupause, wie diese Konstellation gut funktionieren kann. Im Bund wurde das Modell vom Egomanen Lindner mutwillig zerstört. Weiterlesen
Es ist schon auffällig, wie oft man Christian Lindner in der Nähe von Crashsituationen findet. Wo er ist, da ist Abbruch im Gang.
Die Nähe zum Crash und der gezielte Absprung – das exerziert er nun schon zum vierten Mal durch. Als politisches „Bambi“ und junger Möllemannschüler verließ er das IT-Unternehmen, dessen Geschäftsführer er war (man stellte „Avatare“ her, also Kunstfiguren für die Internetspielewelt) – wenige Monate vor der Insolvenz des Unternehmens und war fein raus. Weiterlesen
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