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Degitalisierung: Allmacht und Ohnmacht

11. Oktober 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Agenten einfach so zu vertrauen, ihnen Allmacht zu geben, ist nie eine gute Idee.

Denn am Ende eskaliert entweder ein Computersystem oder echte Agenten spielen ein doppeltes Spiel. Und wir können nur ohnmächtig zuschauen.

Die heutige Degitalisierung muss sich mit dem Konzept von vermeintlicher Allmacht beschäftigen. Genauer gesagt geht es um die Hybris, die über kurz oder lang alle zu überfallen scheint, die von ihren ungehemmten Machtansprüchen doch etwas der Welt entrückt sind. Denn oft folgt dem Zustand vermeintlicher Allmacht allzu schnell eine Ohnmacht. Weiterlesen

Kritik an Alterskontrollen

9. Oktober 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

“Gefährlicher Kontrollzirkus”: So breit ist die Kritik an Alterskontrollen im EU Kids Act

Im Namen des Jugendschutzes plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Zahlreiche Organisationen warnen eindringlich vor den Gefahren: Vom Kinderschutzbund über Elternverbände bis hin zum Chaos Computer Club. Die Übersicht. Weiterlesen

BND-Skandal zur Unzeit

8. Oktober 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Geheimdienstreform

In Kürze soll der gesetzliche Umbau der Geheimdienste durch den Bundestag gebracht werden. Eine bessere Kontrolle der Geheimdienste steht der massiven Ausweitung der Befugnisse allerdings nicht gegenüber. Nicht erst seit dem Skandal um den Ex-BND-Chef Hanning wäre dies jedoch dringend nötig. Weiterlesen

Digitale Brieftasche d-you

7. Oktober 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Fachleute warnen vor Sicherheitsrisiken und Vertrauensverlust

Wenige Monate vor ihrem Start fehlten der digitalen Brieftasche entscheidende Funktionen, kritisierten Fachleute bei einer Anhörung im Bundestag. Verbesserte Sicherheit sei nötig, um Vertrauen für d‑you zu schaffen. Weiterlesen

Massive Kritik

7. Oktober 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Frankreich: Massive Kritik an Polizeigewalt gegen Schüler-Proteste

Die französische Regierung bekämpft die landesweiten Schülerproteste mit Repression und Polizeigewalt. Polizeiexperten und Menschenrechtsorganisationen kritisieren Massenverhaftungen und Übergriffe. Hunderttausende schreckt die Gewalt nicht ab, sie demonstrieren im ganzen Land weiter. Weiterlesen

Daten für die Abschiebung

2. Oktober 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Ein neues Gesetz in Nordrhein-Westfalen soll nicht nur der Polizei mehr Informationen über Menschen liefern, die in eine Klinik eingewiesen wurden. Auch die Ausländerbehörden sollen mehr über Geflüchtete in Psychiatrien erfahren – damit sie Abschiebungen besser planen können. Weiterlesen

Verantwortungslose KI-Panik

1. Oktober 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Too big to fail

Seit Jahren warnt die KI-Branche vor den Gefahren der Technik, die sie selbst auf die Welt losgelassen hat. Bis heute hat sich daran kaum etwas verbessert. Das liegt auch daran, dass die Tech-Konzerne den Rahmen der Debatte bestimmen. Es wird Zeit, dass sie echte Verantwortung übernehmen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Enthüllungsbuch

30. September 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Careless People: Acht Dinge, die ich aus dem Enthüllungsbuch über Facebook gelernt habe

Sarah Wynn-Williams spielte bei Metas Aufstieg zur globalen Supermacht eine wichtige Rolle. Jahre später warnt sie in ihrem Buch vor den verantwortungslosen Menschen an der Spitze des Konzerns. Es ist eine lesenswerte Abrechnung mit Profitgier, Sexismus und Politiker:innen, die sich Mark Zuckerberg an den Hals werfen. Weiterlesen

“Geheimdienstreform”

29. September 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Ärzte, Aktivistinnen und Internetnutzer: Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle

Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autowerkstatt und auf der Demo. Weiterlesen

Im Gleichschritt der Cowboystiefel

27. September 2026 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Trends und Labels berauben uns der Möglichkeit, unsere Persönlichkeit auszudrücken. Sie machen uns gleichförmig und ebnen den Weg für eine sprachlose Gesellschaft, die sich autoritären Zwängen unterwirft, weil wir verlernen, Regeln zu brechen. Weiterlesen

Digitaler Euro

26. September 2026 / Leonhard Pitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt

Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das Parlament will strengere Regeln, die EU-Länder mehr Datenspuren. Weiterlesen

Digitale Brieftasche

25. September 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Bundestag debattiert über digitale Brieftasche: 100 Tage vor dem Start wächst die Kritik an „d‑you“

Anfang Januar soll in Deutschland die digitale Brieftasche starten. Doch es hapert bei Sicherheit, Datenschutz und den Vorbereitungen in den Kommunen. Opposition und Verbraucherschützer*innen warnen vor einem Vertrauensverlust. Weiterlesen

Pilotprojekt Verhaltensscanner in Berlin

22. September 2026 / Constanze Kurz, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“

Wir sprechen mit der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp über die automatisierten Verhaltensscanner, die in Kürze an mehreren Orten in Berlin die Menschen anlasslos dauerfilmen sollen. Sie kritisiert das Vorhaben, sieht verpflichtende Kontrollen der neuen Technologie durch ihre Behörde jedoch skeptisch. Weiterlesen

Web-Archivierung

21. September 2026 / Leonhard Pitz - netzpolitik / 1 Kommentar

Kritische Infrastruktur: Bei der Web-Archivierung fehlt die Strategie

Web-Archive sind kritische Infrastruktur, sagt der Historiker Jens Crueger. Er fordert einen Plan für die Archivierung in Deutschland und erklärt, was die Politik tun müsste – und was jede:r Einzelne machen kann. Weiterlesen

EU Kids Act

18. September 2026 / Chris Köver - netzpolitik / 2 Kommentare

Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer

Mit dem geplanten Kids Act setzt die EU-Kommission auf Alterskontrollen und Sorgerechtsnachweise. Aber wer schützt meine Kinder vor Grooming, Extremismus und datenhungrigen Konzernen? Nicht dieses Gesetz. Ein Kommentar. Weiterlesen

Strafstaat

17. September 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

10-Punkte-Plan nach dem CSD-Anschlag: Die volle Härte des Strafstaats

Nach dem Anschlag auf den CSD legt die Bundesregierung altbekannte Maßnahmen auf den Tisch. Das Versagen von Behörden kaschiert sie, zum Schutz queerer Menschen fällt ihr nichts ein. Stattdessen geht es um Härte und Strafen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Der Bärendienst

13. September 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Der Name der Stadt Berlin ist nicht direkt mit Bären verwandt. Und doch haben dort gleich mehrere Bärendienste einen großen Cyberangriff begünstigt. Dieser Angriff ist kein Einzelfall und die Informationssicherheit in Deutschland grotesk. Weiterlesen

Omas gegen Rechts

12. September 2026 / Rika Baack, Interview - netzpolitik / 1 Kommentar

„Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“

Der Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat vielen den Atem verschlagen. Die Omas gegen Rechts in Magdeburg erleben schon seit langem, wie sich die Lage vor Ort, aber auch online verschärft hat. Wir haben mit zwei von ihnen über gemeinschaftlichen Widerstand und das Wahlergebnis gesprochen – und wie es aus ihrer Sicht nun weitergeht. Weiterlesen

Cookie-Banner

10. September 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten

Mit ihrem Digitalen Omnibus will die EU-Kommission vor allem der Wirtschaft das Leben versüßen. Zu einem ihrer Vorschläge zählt jedoch auch, die vermaledeiten Cookie-Banner weitgehend aus der Welt zu schaffen. Dagegen läuft die Werbewirtschaft Sturm und bekommt nun ihrerseits Gegenwind zu spüren. Weiterlesen

Kameras, Drohnen, Verhaltensscanner

8. September 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen

Fest angebrachte und mobile Kamerasysteme der Polizei sollen in Berlin gefährdete Objekte überwachen und dabei dauerhaft alles scannen, was sich drumherum bewegt. Auch Drohnenaufnahmen könnten mit Verhaltensscannern kombiniert werden. Das geht aus einer Leistungsbeschreibung hervor, die nun öffentlich wurde. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Agenten einfach so zu vertrauen, ihnen Allmacht zu geben, ist nie eine gute Idee.

“Gefährlicher Kontrollzirkus”: So breit ist die Kritik an Alterskontrollen im EU Kids Act

Geheimdienstreform

Fachleute warnen vor Sicherheitsrisiken und Vertrauensverlust

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Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Too big to fail

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„Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“

Kritische Infrastruktur: Bei der Web-Archivierung fehlt die Strategie

Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer

10-Punkte-Plan nach dem CSD-Anschlag: Die volle Härte des Strafstaats

„Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“

Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten

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