Kategorie: Creative Commons (Seite 1 von 10)

Daten vernetzen, Datenschutz schleifen

28. März 2025 / Chris Köver, Daniel Leisegang, Sebastian Meineck, Markus Reuter, Martin Schwarzbeck / netzpolitik / Keine Kommentare

Union und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreaktoren und KI-Gigafactorys. Unsere erste Analyse der netzpolitischen Pläne aus 13 Verhandlungsgruppen zeigt: Profitieren würden vor allem die Wirtschaft, die Forschung und das Militär.

Die Koalitionsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD gehen in die nächste Phase. Die Grundlage dafür liefern die Papiere aus insgesamt 16 Arbeitsgruppen, die seit spätestens Montagabend den Parteispitzen vorliegen.

Am Freitag startet nun die Hauptverhandlungsgruppe, die abwechselnd im Konrad-Adenauer-Haus, im Willy-Brandt-Haus und in der Landesvertretung des Freistaats Bayern in Berlin tagt. Weiterlesen

Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen

27. März 2025 / Markus Reuter / netzpolitik / Keine Kommentare

In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dokumente von Amthors Augustus-Intelligence-Skandal öffentlich. Weiterlesen

Nichts verstanden

25. März 2025 / Markus Reuter / netzpolitik / Keine Kommentare

Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden

Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Der rechte Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel ist Großaktionär des Unternehmens. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar. Weiterlesen

Das falsche Narrativ vom guten Silicon Valley

15. März 2025 / Bao-My Nguyen (Interview) / netzpolitik / Keine Kommentare

Interview mit Paris Marx

Die CEOs der weltweit größten Tech-Konzerne haben sich hinter Donald Trump gestellt. Manche von ihnen beteiligen sich sogar aktiv an dessen zerstörerischer Politik, allen voran Elon Musk. Wir haben mit dem Tech-Journalisten Paris Marx über den vermeintlichen Sinneswandel des Silicon Valley gesprochen und welche Form des Widerstands es nun braucht. Weiterlesen

In ständiger Alarmbereitschaft

8. März 2025 / Katharina Klindtwort , Felix Richter / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Warum traumatisierte Geflüchtete dringend mehr Hilfe brauchen – Mit traumasensiblen Konzepten könnten Geflüchtete mit PTBS besser in den Alltag integriert werden. Das hat nicht nur soziale, sondern auch ökonomische Vorteile.

Letztes Jahr wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 250.000 Erst- und Folgeanträge auf Asyl eingereicht. Dies entspricht einem Rückgang der Erstanträge um 30,2 Prozent und der Folgeanträge um 7,0 Prozent im Vergleich zu 2023. Darüber hinaus gibt es Migranten, die nicht über das Asylverfahren nach Deutschland einreisten. So erhalten ca. 1,1 Millionen Ukrainer einen vorübergehenden Schutz über einen humanitären Aufenthaltstitel (Aufenthaltsgesetz). Weiterlesen

Faschistoider Digitalkonzern

5. März 2025 / Wolfgang Bauer / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Wie Trump und Musk die USA in einen faschistoiden Digitalkonzern verwandeln – Mittels Fake News und perfider Algorithmen bahnt sich in den USA ein digitaler Staatsstreich an – und zwar „von oben“, meint unser Autor.

Seit Donald Trump zum zweiten Mal US-Präsident geworden ist und sein Horror-Kabinett mit dem Regieren begonnen hat, sehen wir quasi live, wie in den USA ein Staatsstreich „von oben“ durchgeführt wird. Dieses Unterfangen wird unterstützt von superreichen Unternehmern aus dem Silicon Valley, von denen Jeff Bezos (Gründer von Amazon), Mark Zuckerberg (Gründer von Facebook beziehungsweise Meta, inklusive Instagram und WhatsApp) und Peter Thiel (Gründer von Paypal) nur die prominentesten sind. Opportunistisch haben Sie sich auf die Seite von Trump geschlagen. Weiterlesen

Wirksame Kontrolle von Plattformen

4. März 2025 / Markus Reuter / netzpolitik / Keine Kommentare

Riesiges Bündnis fordert wirksame Kontrolle von Plattformen – Vor dem Hintergrund der Trump-Regierung und ihrer Verquickung mit der Tech-Oligarchie fordert ein breites Bündnis, dass eine künftige Bundesregierung endlich Ernst macht mit der Plattformregulierung. Die derzeitige Situation sei eine Bedrohung für Demokratie und die digitale Souveränität Europas.

Mehr als 75 zivilgesellschaftliche Initiativen, Organisationen, Verbände und Bündnisse mit mehr als 1.000 Mitgliedsorganisationen fordern Union und SPD auf, in den Sondierungsgesprächen das Thema der Plattformkontrolle und gemeinwohlorientierte Digitalisierung zu behandeln. Sie verweisen dabei ausdrücklich auf die „problematische Verquickung von politischer, medialer und ökonomischer Macht im Bereich von digitalen Plattformen“ mit Bezug auf die Trump-Regierung. Weiterlesen

Österreich: Neue Regierung will mehr Überwachung

28. Februar 2025 / Markus Reuter / netzpolitik / Ein Kommentar

Das Regierungsprogramm der neuen Koalition in Österreich bringt mehr Überwachung und birgt Gefahren für den Datenschutz. Das kritisieren mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen. Eine netzpolitische Kurzanalyse.

In Österreich hat sich die Koalition aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen NEOS auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Wir haben uns umgehört und angeschaut, was das neue Regierungsprogramm (PDF) in Sachen Netzpolitik, Datenschutz, Digitalisierung und Grundrechten bringt. Weiterlesen

Im öffentlichen Auftrag

27. Februar 2025 / Peter Stawowy / Otto Brenner Stiftung / Keine Kommentare

Zusammensetzung und Arbeitsweise der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgremien

Auf einen Blick

– Rundfunk- und Verwaltungsräte kontrollieren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland und sollen dessen gesellschaftliche Verankerung sichern.

– Eine genauere Betrachtung offenbart jedoch grundsätzliche Defizite der Gremienstrukturen bei teilweise hohem Kostenaufwand.

– Der politische Einfluss in den Gremien reicht weit über die formale Präsenz politischer Vertreter*innen hinaus. Weiterlesen

Künstliche Intelligenz in politischen Kampagnen

14. Februar 2025 / Simon Kruschinski, Pablo Jost, Hannah Fecher, Tobias Scherer / Otto Brenner Stiftung / Keine Kommentare

Akzeptanz, Wirkung und Wahrnehmung – Kurzfassung der Studie

Auf einen Blick

– Die Studie untersucht, wie die deutsche Bevölkerung den Einsatz KI-generierter Inhalte in der Politik bewertet und wahrnimmt.

– Das Wissen über KI-Inhalte in politischen Kampagnen ist sehr gering, die Verwendung wird meist kritisch bewertet.

– KI-Bilder können häufig nicht von echten Fotografien unterschieden werden. Eine KI-Kennzeichnung hilft bei der Erkennung. Weiterlesen

Hardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel

7. Februar 2025 / Markus Reuter / netzpolitik.org / 3 Kommentare

Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Weiterlesen

Alles andere als sozial

10. November 2024 / Dagmar Marianne Zeiß / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

So ungerecht ist die Vermögensverteilung in Deutschland: Der Bund entlastet vor allem Besserverdienende und Beamte. Das gefährdet den sozialen Frieden.

Drama Baby. Die Ampel ist geplatzt und an gegenseitigen Beschuldigungen fehlt es nicht. Wohl aber nach wie vor an jedweder Selbstkritik. Denn keine politische Notlage kann erklären, wieso es die Bundesregierung in den vergangenen Jahren nicht im Ansatz geschafft hat, die Lebensqualität der eigenen Bevölkerung unter dem Stichwort „Verteilungsgerechtigkeit“ mit in den Blick zu nehmen. Weiterlesen

Öffentlichkeit ohne Journalismus?

1. November 2024 / Barbara Witte, Gerhard Syben / Otto Brenner Stiftung / Keine Kommentare

Rollenverschiebungen im lokalen Raum – Kurzfassung der Studie

Auf einen Blick

– Die lokale Öffentlichkeit wandert in neue Hände: Die Presse ist kein Gatekeeper mehr, da die Organisationen digital, vor allem per Social Media, zunehmend eigenständiger kommunizieren.

– Ein weiterer Grund für diese Entwicklung: Lokale Akteure fühlen sich von der Presse häufig nicht mehr ausreichend wahrgenommen.

– Die lokale Presse bleibt dennoch Ansprechpartner für die lokale Öffentlichkeitsarbeit: Als Kooperationspartner, als Garant für überprüfte Informationen und um weniger digital ausgerichtete Zielgruppen zu erreichen. Weiterlesen

Kindliche Intelligenz

29. Oktober 2024 / Reiner Keller / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Wie ich eine Diskussion gegen ein Kleinkind verlor – Unser Autor ist Vater von zwei Kindern. Einer seiner Söhne erteilte ihm vor vielen Jahren eine Lektion. Er brauchte dazu nur ein einziges Wort.

Mit meinem jüngeren Sohn hatte ich vor vielen Jahren ein Schlüsselerlebnis. Ich weiß nicht mehr genau, wie alt er war. Er konnte mich schon gut verstehen, sprach selbst aber vorwiegend einzelne Wörter, noch nicht in vollständigen Sätzen. Er wollte mit mir raus zum Spielen und konnte den Wunsch auch verständlich machen. Es regnete draußen, weshalb ich ihm sagte: „Wir können nicht raus, es regnet.“ Er sah mich mit großen Augen an, legte seine flache Hand auf den Kopf und sagte nur ein Wort: „Hut.“ Weiterlesen

Gleichstellung in der Krise

24. Oktober 2024 / Verena Löffler, Christine Rudolf / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Der unsichtbare Beitrag von Frauen zur deutschen Wirtschaft – Unsere Autorinnen sind Ökonominnen und haben berechnet, wie viel Zeit in Deutschland unbezahlt gearbeitet wird und wie viel Wohlstand diese unbezahlte Arbeit schöpft.

Wenn eine Millionärin ihren Koch heiratet und der daraufhin nicht mehr für sie arbeitet, sondern ohne Lohn das Essen zubereitet, dann gehörte diese Leistung vor der Heirat zum BIP, danach aber nicht mehr. Mit dieser Argumentation kritisierte ein Professor für Makroökonomie das Brutto-Inlandsprodukt (BIP), also den geläufigsten Wohlstandsindikator einer Volkswirtschaft, in einer Grundlagenvorlesung als nicht ganz treffend. Weiterlesen

Genossenschaft gegen Pflegenotstand

5. Oktober 2024 / Ute Tobias / Berliner Zeitung / Ein Kommentar

Mit einer Genossenschaft gegen den Pflegenotstand: „Leute, organisiert euch!“ – Unsere Autorin ist Altenpflegerin, hielt es aber nicht im Beruf aus. Mit einer Pflegegenossenschaft wollte sie es besser machen – und stieß auf ungeahnte Schwierigkeiten.

Wenn ich als staatlich anerkannte Altenpflegerin etwas verinnerlicht habe, dann dass man aus wenig etwas machen und in unterschiedlichen Perspektiven denken können muss. Wo eine pflegerische Mangelwirtschaft herrscht, muss man erfinderisch werden. Wo man mit Menschen arbeitet, muss man Beziehungen gestalten, nicht verwalten. Weiterlesen

Post von der Bundeswehr

30. September 2024 / Mervin Laubisch / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Was passierte, als ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellte – Unser Autor absolvierte in der NVA der DDR den Grundwehrdienst. Angesichts der Wehrpflichtdiskussionen stellte er einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung – und erlebte eine Überraschung.

Im Frühjahr 2024 stolpere ich in den Medien über die Erinnerung daran, dass bis zum 60. Lebensjahr eine Mobilmachung im Ernstfall möglich ist. So schreibt die Augsburger Allgemeine: „Befindet sich Deutschland im Krieg, verlängert sich die Wehrpflichtigkeit. Die Bundeswehr ist dann befugt, alle Männer einzuziehen, welche ihr 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.“ Weniger aus Angst vor einer Einberufung als vielmehr aus prinzipiellen Gründen entschließe ich mich, im Juni 2024 und im Alter von 56 Jahren einen Kriegsdienstverweigerungsantrag zu stellen. In der NVA der DDR absolvierte ich Ende der 1980er-Jahre meinen Grundwehrdienst. Die Zeit ist zwar Teil meines Lebenslaufs geworden, von einer Verklärung meiner Erfahrungen in dieser unschönen Zeit bin ich weit entfernt. Weiterlesen

Schuften wie im Frühkapitalismus?

26. September 2024 / Peter Nowak / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Bürgergelddebatte: – Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland gegen die Einführung von Hartz IV protestiert. Im Museum des Kapitalismus in Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert.

Friedrich Merz war erst wenige Stunden zum Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen, als er von einem Journalisten im Fernseh-Interview gefragt wurde, was aus seiner Sicht die „wichtigste Einzelmaßnahme“ sei, „um die Wirtschaft in Gang zu bringen“. Der CDU-Politiker gab darauf seine bekannte Position zur Antwort, dass er dafür sorgen wolle, dass das Bürgergeld so geändert werde, dass sich Arbeit wieder lohne. Menschen, die einer Arbeit nachgingen, müssten mehr Geld haben als Menschen, die nicht arbeiteten. Weiterlesen

Weder Verschwörung noch Zufall

26. September 2024 / Tove Soiland / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Was war die Corona-Krise? – Unsere Autorin plädiert für eine politökonomische Interpretation der Corona-Krise. In deren Zentrum steht der Aufstieg eines globalen „Biosecurity-Staates“.

Die Ungereimtheiten der Corona-Zeit türmen sich zum Himmel und sind – für diejenigen, die sie wahrnehmen wollen – längst gut dokumentiert. Das gilt für die fragliche Wirksamkeit von Maßnahmen ebenso wie für die behauptete Alternativlosigkeit solch drastischer Maßnahmen wie Lockdowns und den daraus resultierenden, von Anbeginn an absehbaren „Kollateralschäden“. Weiterlesen

Leseschwäche

22. September 2024 / Guntram Wille / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Migration und Sicherheit: Haben unsere Politiker eine Leseschwäche? – Nach der Debatte zum „Sicherheitspaket“ der Ampel, empfiehlt unser Autor Politikern Sprachkurse.

Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt zur Pisa-Studie von 2018, ungefähr ein Fünftel der 15-Jährigen sei „kaum in der Lage, den Sinn von Texten zu erfassen und zu reflektieren“. Nach meiner Beobachtung trifft diese Aussage bedauerlicherweise schon länger auch auf die meisten Regierungspolitiker der Bundesrepublik Deutschland zu. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Union und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreaktoren und KI-Gigafactorys. Unsere erste Analyse der netzpolitischen Pläne aus 13 Verhandlungsgruppen zeigt: Profitieren würden vor allem die Wirtschaft, die Forschung und das Militär.

Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden

Interview mit Paris Marx

Warum traumatisierte Geflüchtete dringend mehr Hilfe brauchen – Mit traumasensiblen Konzepten könnten Geflüchtete mit PTBS besser in den Alltag integriert werden. Das hat nicht nur soziale, sondern auch ökonomische Vorteile.

Wie Trump und Musk die USA in einen faschistoiden Digitalkonzern verwandeln – Mittels Fake News und perfider Algorithmen bahnt sich in den USA ein digitaler Staatsstreich an – und zwar „von oben“, meint unser Autor.

Das Regierungsprogramm der neuen Koalition in Österreich bringt mehr Überwachung und birgt Gefahren für den Datenschutz. Das kritisieren mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen. Eine netzpolitische Kurzanalyse.

Zusammensetzung und Arbeitsweise der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgremien

Akzeptanz, Wirkung und Wahrnehmung – Kurzfassung der Studie

So ungerecht ist die Vermögensverteilung in Deutschland: Der Bund entlastet vor allem Besserverdienende und Beamte. Das gefährdet den sozialen Frieden.

Rollenverschiebungen im lokalen Raum – Kurzfassung der Studie

Auf einen Blick

Wie ich eine Diskussion gegen ein Kleinkind verlor – Unser Autor ist Vater von zwei Kindern. Einer seiner Söhne erteilte ihm vor vielen Jahren eine Lektion. Er brauchte dazu nur ein einziges Wort.

Der unsichtbare Beitrag von Frauen zur deutschen Wirtschaft – Unsere Autorinnen sind Ökonominnen und haben berechnet, wie viel Zeit in Deutschland unbezahlt gearbeitet wird und wie viel Wohlstand diese unbezahlte Arbeit schöpft.

Mit einer Genossenschaft gegen den Pflegenotstand: „Leute, organisiert euch!“ – Unsere Autorin ist Altenpflegerin, hielt es aber nicht im Beruf aus. Mit einer Pflegegenossenschaft wollte sie es besser machen – und stieß auf ungeahnte Schwierigkeiten.

Was passierte, als ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellte – Unser Autor absolvierte in der NVA der DDR den Grundwehrdienst. Angesichts der Wehrpflichtdiskussionen stellte er einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung – und erlebte eine Überraschung.

Bürgergelddebatte: – Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland gegen die Einführung von Hartz IV protestiert. Im Museum des Kapitalismus in Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert.

Was war die Corona-Krise? – Unsere Autorin plädiert für eine politökonomische Interpretation der Corona-Krise. In deren Zentrum steht der Aufstieg eines globalen „Biosecurity-Staates“.

Migration und Sicherheit: Haben unsere Politiker eine Leseschwäche? – Nach der Debatte zum „Sicherheitspaket“ der Ampel, empfiehlt unser Autor Politikern Sprachkurse.

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