Kategorie: Deutschland (Seite 1 von 186)

Bei “Time” nachzulesen

3. März 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Wie Biden die Ukraine opferte. – Zur Entscheidung über Krieg und Frieden in Europa

Bevor man sich über das „große Kino“, den offenen Eklat zwischen der Trump-Administration und Selenskyj im Weißen Haus am Freitag echauffiert, rate ich, erstens sich darüber im Klaren zu werden, dass sich unser Land in einer militärischen Allianz mit den USA befindet, und zweitens, aufmerksam den TIME-Artikel vom 18. Januar 2025 zu lesen. Unter der Überschrift „Warum Biden`s Ukraine-Sieg Selenskyis Niederlage ist“ wird die Biden`sche Ukraine-Politik erklärt. Weiterlesen

Der Handlungsfähige

2. März 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Vorweggeschickt: Britannien ist eine koloniale Mittelmacht, Atommacht dazu. Erst vor wenigen Tagen lernte ich, dass Letzteres von den Wartungs- und Reparaturarbeiten in den USA abhängt. Autonomie ist was anderes. Und Premierminister Keir Starmer, der Jeremy Corbyn als Labour-Parteichef ziemlich erfolgreich abgesägt hat, ist weit davon entfernt, eine auch nur annähernd ähnliche gesellschaftliche Mobilisierung auszulösen oder gar anzuführen. Wahrscheinlicher ist, dass er den Weg der lahmen Enten von Frankreich und Deutschland, Emmanuel Macron und Olaf Scholz, in Kürze vor sich hat. Umso mehr Respekt habe ich. Weiterlesen

Sie verstehen immer noch nicht

1. März 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ex-Jungdemokrat Lars Quadfasel versucht sich in der Jungle World an einer zeitgemässen Klassenanalyse, gesteht aber selbst den begrenzten Erfolg seines Versuchs ein: “Die »professional managerial class« soll schuld am Erfolg der Maga-Bewegung sein: Wut auf die Tugendpächter – Donald Trumps Wahlsieg sei auch als Votum gegen die Macht der »professional-managerial class« zu verstehen, heißt es in Teilen der US-Linken. Diese habe mit ihrem Moralismus das liberale Establishment gekapert und die Arbeiterklasse abgestoßen.” Weiterlesen

Eklat oder Theater

1. März 2025 / Wolfgang Lieb / 3 Kommentare

Eklat oder Theater im Weißen Haus in Washington beim Aufeinandertreffen von Trump und Selenskyi

Der ukrainische Präsident Selenskyi kam zu einem friedlichen Mittagessen ins Weiße Haus nach Washington, dabei sollte ein gemeinsames Rohstoffabkommen unterzeichnet werden und es ging der Ukraine wohl auch um Sicherheitsgarantien nach einer von den USA angestrebten raschen Beendigung des Krieges mit Russland. Trump wollte ja eine Art „Schutzgeld“-Abkommen abschließen und im Gegenzug zu den Hilfen der USA von der Ukraine Zugang und Anteile am Gewinn von ukrainischem Öl und Gas und von Lithium- und Titanvorkommen sowie vor allem auch von Seltenen Erden erhalten. Weiterlesen

Längst entkoppelt

28. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Die in Brüssel agierende sicherheitspolitische Elite – längst entkoppelt von den öffentlichen Meinungen der europäischen Bevölkerungen” – sie steht jetzt nackt da. Und ausgezogen hat sie der Pussygrabber aus Mar-a-Lago, Donald Trump. Ständig stellt sich in diesen Tagen die Frage: wie konnte es so weit kommen? Weiterlesen

Aussicht auf ein Happyend

28. Februar 2025 / Norbert Reichel / Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Der Newsletter des Demokratischen Salons für Februar 2025 erscheint in der Woche nach der Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 und 14 Tage nach dem Tod des großen Liberalen Gerhart R. Baum. Er stand für einen Liberalismus, der die persönliche Freiheit, die Sicherung der Bürgerrechte und die Verantwortung für andere, das Soziale, die Solidarität, miteinander verband. Der Demokratische Salon ist den Gedanken und dem Vermächtnis Gerhart R. Baums verpflichtet. Weiterlesen

“Er hat meine Kindheit genommen”

28. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Journalistin Rosenbach lässt gegen Winterhoff nicht locker – ihr Film wirft hochpolitische Fragen auf, deren Beantwortung aussteht

Vor über drei Jahren brachte eine Dokumentation von Nicole Rosenbach das Geschäftsmodell des Dr. Michael Winterhoff und des u.a. in Beuel ansässigen Vereins Kleiner Muck e.V. gewaltig ins Schleudern. Und das war gut so. Selten ist journalistischen Recherchen so viel Wirksamkeit vergönnt, wie hier ausgelöst wurde. Eine Medienlawine brach langsam aber gewaltig los, so dass jetzt die Strafverfolgungsbehörden des Rechtsstaates ihrer Arbeit nachgehen. Vielen betroffenen Kindern – Rosenbach schätzt in ihrem aktuellen Film, Mediathekverfügbarkeit nicht angegeben, eine vierstellige Zahl – hilft das nicht mehr wirklich. Wie konnte es so weit kommen? Und ist das überhaupt ein Einzelfall? Weiterlesen

Würstchen

27. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Würstchen” sind es, die uns die nächsten vier Jahre in dieser Republik regieren sollen. Das meint nicht nur Leo Fischer, den ich in dieser lesenswerten MDR-Altpapier-Kolumne von René Martens gefunden habe, der sich rechtschaffen aber vergeblich an diesem höchsten Beueler Feiertag um Humor bemüht: “Wenn Würstchen zum Messer greifen – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion attackiert im Stil der AfD unliebsame Medienorganisationen. Jeff Bezos sieht die ‘Washington Post’ als sein persönliches ideologisches Megaphon.” Weiterlesen

Im öffentlichen Auftrag

27. Februar 2025 / Peter Stawowy / Otto Brenner Stiftung / Keine Kommentare

Zusammensetzung und Arbeitsweise der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgremien

Auf einen Blick

– Rundfunk- und Verwaltungsräte kontrollieren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland und sollen dessen gesellschaftliche Verankerung sichern.

– Eine genauere Betrachtung offenbart jedoch grundsätzliche Defizite der Gremienstrukturen bei teilweise hohem Kostenaufwand.

– Der politische Einfluss in den Gremien reicht weit über die formale Präsenz politischer Vertreter*innen hinaus. Weiterlesen

Schienenersatz ins Nichts

27. Februar 2025 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCXVIII

Ok, ich war müde und hatte keine Lust noch länger durch Köln zu gondeln, um dann vielleicht mit der halbstündlich verkehrenden Straßenbahn 16 in rund 55 Minuten nach Bonn zu fahren oder – was sicherlich klüger gewesen wäre – zurück zum Hauptbahnhof, um von dort aus rechtsrheinisch nach Beuel oder über Beuel vielleicht sogar bis Oberkassel zu fahren. Oder mit der S-Bahn nach Siegburg/Bonn und dort weiter mit der 66 nach Oberkassel. Hätte ich tun können, aber da stand plötzlich der Schienensersatzverkehr direkt vor mir an einer roten Ampel, der laut Ausschilderung als “Schienenersatz” unterwegs war. Denn so hatte ich am Gleis in Köln Süd festgestellt, abends fuhren nach 22 h nur noch Züge in Richtung Euskirchen. Keiner nach Bonn. Weiterlesen

Cyber-Crime

27. Februar 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Ende 2024 haben die Vereinten Nationen ein Abkommen gegen Cyberkrimininalität verabschiedet – und dabei einen Konflikt entzündet. Alle 193 Staaten haben formlos zugestimmt, während Datenschutz- und Menschenrechtsorgnisationen, Wissenschaftler und Internetunternehmen starke Bedenken geäußert haben. Sie werfen den UN vor, ihre Kritik nicht aufgegriffen und berücksichtigt zu haben. Nun liegt das Abkommen zur Unterzeichnung und Ratifizierung aus. Es tritt 90 Tage nach der Ratifizierung durch den 40. Unterzeichnerstaat in Kraft. Weiterlesen

Trump verstehen?

27. Februar 2025 / Peter Wahl / Keine Kommentare

Die Verhandlungen zwischen Moskau und Washington sowie die Konfrontation zwischen EU und USA sind ein dramatischer Umschwung im internationalen System. Der Westen ist jetzt gespalten. Die globalen Kräfteverhältnisse sortieren sich neu.

Der Schock ist groß. „Unser Feind Putin ist jetzt Trumps Freund“, titelte die Bild-Zeitung und der Chefautor des Handelsblatts beklagt „eine Katastrophe apokalyptischen Ausmaßes“. Beides ist zwar eine Übertreibung von Trump’schem Format, aber die Aufgeregtheit der Funktionseliten in Brüssel und den Hauptstädten kann man verstehen: sie müssen zwei hammerharte Schläge auf einmal verdauen. Weiterlesen

Mächtige und Trottel

27. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wer war schuld? – Manche versuchen sich mit der Antwort selbst zu verdummen

Albrecht v. Lucke/Blätter ist ein regelrechtes Kunstwerk gelungen: “Merzens Zeitenwende: Putin und Trump gegen Europa”. Der Mann ist zweifellos gescheit, und seine nicht zu bremsende Beredsamkeit bei Moderator*inn*en deutscher TV- und Radioanstalten gleichermassen beliebt und gefürchtet. Die Kunst in seinem Beitrag besteht in der absoluten Freiheit von jeglichem politökonomischem Hintergrund – keine Ausleuchtung, keine Ableitung. “It’s the economy, stupid!” hat es nie gegeben. Auf diese Weise verkörpert sein Text die Demoralisierung der deutschen demokratischen “Mitte”. Auch wenn er zweifellos nicht so dumm ist, wie das meiste, was am Wahlabend verschwätzt wurde. Weiterlesen

Überrumpelt

26. Februar 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Emmanuel Macron hat sich offensichtlich sorgfältig auf seine Begegnung mit Donald Trump vorbereitet. Er hat sein Gegenüber mit Gesten, Auftreten und Handlungen auf der Ebene archaischer Verhaltensweisen zur Strecke gebracht. Einige werden sich erinnern: Der rüpelhafte Auftritt Trumps vor etwa fünf Jahren auf dem G 20-Gipfel, wo er mindestens zwei Präsidenten einfach beiseite schubste, seine Weigerung, Merkel die Hand zu reichen und andere arrogante Fiesheiten. Warum ist das für Europa wichtig? Weiterlesen

An ihren Taten sollt ihr sie erkennen

26. Februar 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat gestern öffentlich erzählt, die CSU verstehe sich als „Schutzmacht für kleine Leute“. Schon 2015 hatte sein Vorgänger Horst Seehofer, dem er in inniger Parteifeindschaft verbunden war, das Gleiche behauptet: „Wir sind die Schutzmacht der kleinen Leute.“ Beide haben sich mit diesen Worten bei einem grossen Sozialdemokraten bedient, der sich dagegen nicht mehr wehren kann: Johannes Rau, viele Jahre stellvertretender Vorsitzender der SPD, fast zwei Jahrzehnte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und von 1999 bis 2004 Bundespräsident. Weiterlesen

Deutschland hat gewählt – aber wie?!

26. Februar 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Diese Wahl muss jedem und jeder, die ein bisschen drüber nachdenkt, tief in den Knochen hängen. Die Super-Bundesrepublik-Partei CDU/CSU abgerockt auf 28,5%, die Sozialdemokratie ein Schatten ihrer selbst – und nach krassester Wahlschlappe schon wieder auf dem Weg in eine absehbar schlechte Koalition, die Grünen unter ihren Erwartungen, auch weil sie im entscheidenden Moment und aus staatstragenden Gründen das „Beißen“ der „Linken“ überlassen hat. Eine längst bzw. ganz neuerdings überflüssige FDP und BSW sind zum Glück draußen. Und die AfD im Triumph über eine blau eingefärbte Neue-Länder-Landkarte, und in den alten Ländern ebenfalls stark. Uff! Weiterlesen

Wenn Däninnen flüchten

26. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Sind die Dän*inn*en so glücklich, wie Bjarne Mädel und Detlev Buck glauben? Zweifel sind erlaubt. Sozialdemokrat*inn*en in ganz Europa haben sich noch 2022 daran besoffen, dass mit der restriktiven dänischen Migrationspolitik Wahlen gewonnen werden können: + 1,6%, sie waren schon mit wenig in Trance zu versetzen. Thomas Vinterberg hat das offenbar nicht überzeugt. Weiterlesen

Die beste Wahlanalyse

25. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Sadist in mir hätte der FDP das Wahlergebnis des BSW (4,97) gewünscht. So, wie es die FDP bei der NRW-Landtagswahl 1980 hatte, das einzige Mal, als ich sie gewählt habe. Vielleicht hätte das die CDU/CSU noch unter 28 gezogen … Obwohl: den westfälischen Dickschädeln, die die jetzt führen – so, wie es karrierebedürftige Niedersachsen mit der SPD machen, das einst “mächtige” NRW ist ein ausgedientes Nichts – vom Briloner Merz, dem Paderborner Linnemann und dem fussballmächtigen Warburger Watzke, denen sind die Wahlzahlen egal, wenn sie nur oben schwimmen. Schwimmen hat der Linnemann im Fanschweif des Fleischers Tönnies geübt. Weiterlesen

Was läuft da bei der Uefa?

25. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die, die bei der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA die Arbeit machen, wären gewiss froh, wenn sich Merz-Spezi Hans-Joachim Watzke endlich seinem Ruhestand widmen würde. Doch wie der angehende Bundeskanzler fühlt der sich dafür noch viel zu jung. Die zweitbeste Lösung wäre also, ihm etwas zu tun zu geben, mit dem er möglichst oft und lange möglichst weit weg ist. Da ist die Uefa-Exekutive zweifellos eine gute Idee. Doch dazu gibt es jetzt ein Störgeräusch aus Frankfurt, dem Sitz von DFB und DFL. Weiterlesen

Niedergang oder Erneuerung der SPD?

25. Februar 2025 / Wolfgang Lieb / Ein Kommentar

Die CDU hat nach Roland Kochs „Doppelpass“-Kampagne in Hessen im Jahre 2003 und Jürgen Rüttgers „Kinder statt Inder“-Parolen in NRW im Jahre 2005 zum dritten Mal einen Wahlkampf mit dem Schüren von Ängsten in der Bevölkerung und einem Generalverdacht gegen Ausländer und vor der Zuflucht- und Zuwanderung von Migranten nach Deutschland gewonnen. Mit 28,6 Prozent (in den Ost-Ländern nur 18,4 Prozent) der Wählerstimmen fuhr Kanzlerkandidat Merz trotz seines „All in“ und seines „Geradeausdenkens“ das zweitschlechteste Ergebnis nach ihrer Gründung ein. Die CDU blieb – und das gilt auch für die CSU in Bayern mit 37,2 Prozent der Zweitstimmen – weit unter den eigenen Erwartungen und hinter den Umfragen vor der Wahl zurück. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Deutschland (Seite 1 von 186)

Bei “Time” nachzulesen

Wie Biden die Ukraine opferte. – Zur Entscheidung über Krieg und Frieden in Europa

Der Handlungsfähige

Sie verstehen immer noch nicht

Eklat oder Theater

Eklat oder Theater im Weißen Haus in Washington beim Aufeinandertreffen von Trump und Selenskyi

Längst entkoppelt

Aussicht auf ein Happyend

“Er hat meine Kindheit genommen”

Journalistin Rosenbach lässt gegen Winterhoff nicht locker – ihr Film wirft hochpolitische Fragen auf, deren Beantwortung aussteht

Würstchen

Im öffentlichen Auftrag

Zusammensetzung und Arbeitsweise der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgremien

Schienenersatz ins Nichts

Wundersame Bahn CCXVIII

Cyber-Crime

Trump verstehen?

Die Verhandlungen zwischen Moskau und Washington sowie die Konfrontation zwischen EU und USA sind ein dramatischer Umschwung im internationalen System. Der Westen ist jetzt gespalten. Die globalen Kräfteverhältnisse sortieren sich neu.

Mächtige und Trottel

Wer war schuld? – Manche versuchen sich mit der Antwort selbst zu verdummen

Überrumpelt

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