Kategorie: Innenpolitik (Seite 1 von 50)

Die beste Wahlanalyse

25. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Sadist in mir hätte der FDP das Wahlergebnis des BSW (4,97) gewünscht. So, wie es die FDP bei der NRW-Landtagswahl 1980 hatte, das einzige Mal, als ich sie gewählt habe. Vielleicht hätte das die CDU/CSU noch unter 28 gezogen … Obwohl: den westfälischen Dickschädeln, die die jetzt führen – so, wie es karrierebedürftige Niedersachsen mit der SPD machen, das einst “mächtige” NRW ist ein ausgedientes Nichts – vom Briloner Merz, dem Paderborner Linnemann und dem fussballmächtigen Warburger Watzke, denen sind die Wahlzahlen egal, wenn sie nur oben schwimmen. Schwimmen hat der Linnemann im Fanschweif des Fleischers Tönnies geübt. Weiterlesen

Niedergang oder Erneuerung der SPD?

25. Februar 2025 / Wolfgang Lieb / Ein Kommentar

Die CDU hat nach Roland Kochs „Doppelpass“-Kampagne in Hessen im Jahre 2003 und Jürgen Rüttgers „Kinder statt Inder“-Parolen in NRW im Jahre 2005 zum dritten Mal einen Wahlkampf mit dem Schüren von Ängsten in der Bevölkerung und einem Generalverdacht gegen Ausländer und vor der Zuflucht- und Zuwanderung von Migranten nach Deutschland gewonnen. Mit 28,6 Prozent (in den Ost-Ländern nur 18,4 Prozent) der Wählerstimmen fuhr Kanzlerkandidat Merz trotz seines „All in“ und seines „Geradeausdenkens“ das zweitschlechteste Ergebnis nach ihrer Gründung ein. Die CDU blieb – und das gilt auch für die CSU in Bayern mit 37,2 Prozent der Zweitstimmen – weit unter den eigenen Erwartungen und hinter den Umfragen vor der Wahl zurück. Weiterlesen

Das grosse Versagen

24. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die sog. “vierte Gewalt” – und der gegenwärtige Stand ihres Abschiffens

Jaja, vieles an diesem Wahlkampf war schlimm schlecht. Die Parteien und ihre Spin-Doktor*inn*en halten uns Wähler*innen für dümmer als sich selbst. Wurde es jemals deutlicher gezeigt? Ja, eigentlich in jedem Wahlkampf. Wie gut, dass wir Meinungs- und Pressefreiheit haben, dass das wenigstens angemessen öffentlich kritisiert wird. Wird es das? Weiterlesen

Bonner Ratskoalition klar über 50%

23. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Innereien und ihr Niveau mögen unappetitlich sein. Die Mehrheit der Wähler weiss davon nichts, und will auch nichts davon wissen. Die Bonner Ratskoalition hat auch nach dieser Bundestagswahl mit ihrer mutmasslich ansehnlichen Wahlbeteiligung, die jedenfalls Kommunalwahlen weit in den Schatten stellt, einen klaren Arbeitsauftrag: Mund abputzen, weitermachen! Weiterlesen

Kein Grund zur Verzweiflung

23. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

An einem Wahlsonntag wie diesem ist es sinnvoll darauf hinzuweisen, dass Probleme nach ihm genauso aussehen, wie vor ihm. Weil keine zur Wahl stehende Partei auch nur den Eindruck erweckt hat, daran etwas wirksam zu ändern, oder es auch nur beeinflussen zu wollen. Es sind, Sie ahnen es, viele der wichtigen Dinge, die in diesem Bundestagswahlkampf mit keiner Silbe angesprochen wurden. Das fängt schon mit diesem grossartigen Wetter in Beuel an: Maiwetter Ende Februar. Das macht erstmal alle glücklich. Leider auch die Lärmterroristen aus Hangelar und die Radrennfahrer auf dem massenbevölkerten Rheindeich. Weiterlesen

Der große Sozialliberale ist tot

23. Februar 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Ein etwas anderer Nachruf

Gerhart Baum ist in der Nacht von Freitag zu Samstag – vor einer Woche – im Alter von 92 Jahren gestorben. Eine schwere Krankheit hatte ihn im vergangenen Jahr geschwächt – ihn, den unermüdlichen Kämpfer für den sozialen Liberalismus, für Bürgerrechte und Demokratie. Mit ihm verliert der fortschrittliche, linke, politische Liberalismus einen Streiter für Grundrechte und für eine offene und tolerante Gesellschaft, für Kultur, Umweltschutz und für den Erhalt eines freien öffentlich-rechtlichen Rundfunks als vierter Säule der Demokratie. Weiterlesen

Denken gegen Rechts

22. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update abends

Wenn Sie morgen wissen wollen, wie es so weit kommen konnte, wird Ihnen hier geholfen. Mein Samstagsmittagslokal l’Olivo war heute so voll, wie sonst nur sonntags (mir wird immer ein Tischchen freigehalten, dafür liebe ich sie), und an allen Tischen wurde politisiert (auch von Tisch zu Tisch). Überwiegend wurde Zeitungs- und TV-Wissen weitergetragen, Jüngere waren nur als kleine Kinder dabei; die sind in der Regel die Vernünftigsten. Es war wie eine kleine Beueler Bürger*innen*versammlung. Weiterlesen

Finanzierungsidee

19. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

TV-Morde zur Finanzierung von gemeinnützigem Journalismus

Mord ist das brutalste und gemeinste Gewaltverbrechen, das Menschen gegen Menschen verüben. Der Wiedergabe von Wikipedia zufolge gab es 2023 davon in Gesamtdeutschland 299 (“vollendet”). 299 zu viel. Im deutschen TV-Programm sind es nach einer privaten Zählung meinerseits rund 50 in der Woche. Das verändert das “Sicherheitsgefühl” der Menschen, insbesondere der sowieso unsicheren Älteren, die überproportional viel Freizeit vor der Glotze verbringen. Sie trauen sich nicht mehr auf die Strasse. Und wählen rechte Demagogen (die gibts nicht nur in der AfD). Weiterlesen

Wider den Demografie-Alarmismus

19. Februar 2025 / Matthias W. Birkwald MdB und Olga Jablonka / Keine Kommentare

Es gibt keinen Generationenkonflikt in der Rentenpolitik

Ursprünglich sollte sich dieser Text mit der Kritik am Rentenpaket II befassen. Nun ist die Ampel-Koalition geplatzt und das Rentenpaket II wird definitiv nicht mehr beschlossen werden. Dennoch war und ist die Diskussion darum sehr lehrreich. Sie zeigt uns, was in der politischen und medialen Debatte um die Rente schief läuft; denn die Rentenfrage ist selbstverständlich keine Generationenfrage, sondern eine Verteilungsfrage. Trotzdem scheint es schwierig, durch den Mainstream-Dschungel des Demografie-Alarmismus durchzudringen. Wir wollen es aber versuchen.

Der Text bezieht sich häufig auf den Begriff Generationengerechtigkeit, daher sei erwähnt, dass ein Babyboomer und eine Vertreterin der Generation Z diesen Text gemeinsam verfasst haben. Weiterlesen

“Volksparteien”

18. Februar 2025 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Wahlkampf-Endspurt: Wie die „Volksparteien“ das Volk vergessen haben

„Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen“.
(Leitsatz der Verfassung unseres kleinen Nachbarlandes Schweiz)

Nach den zahlreichen Duellen, Triellen und Quadrellen in den öffentlichen und privaten Fernsehsendern mit den Spitzenkandidaten der Parteien wurde zum Ende des Wahlkampfes deutlich: Unsere Parteienvertreter, insbesondere der selbst ernannten „Volksparteien“, haben die mittlerweile fast 18 Millionen von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Bundesbürger von ihrer Wahlkampf-Themenliste gestrichen, ebenso wie die fragenden Moderatoren. Altersarmut und Kinderarmut sowie Wohnungsnot kamen allenfalls am Rande vor. Die soziale Frage mit eigener Betroffenheit bewegt die Menschen mehr als die von Parteien und Medien gesetzten Aufreger-Themen im Wahlkampf. Weiterlesen

Was soll man … frau eigentlich wählen?

18. Februar 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / 5 Kommentare

So manches mal findet sich bei mir ja die Andeutung, dass ich Kanzlerin Merkel wieder haben will. Oder dass die Europalinie von Adenauer oder Kohl nicht so falsch war. Aber ich würde mich dennoch kaum unter den Wählern der drei großen Unionskanzer einreihen. Auch nicht bei Wüst, Günther oder im Laschet-Umfeld. Ich halte diese Christdemokraten jedoch für Politiker, die im Kopf frei genug sind, um im Zweifelsfall das Richtige zu tun. Und das war immerhin ein gewisser Vorzug von Unionspolitik über viele Jahrzehnte. Weiterlesen

Petition an Nancy Faeser

18. Februar 2025 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

Sehr geehrte Frau Bundesministerin, bitte erklären Sie den Vizepräsidenten der USA, J. D. Vance, zur unerwünschten Person in der Bundesrepublik Deutschland und erteilen Sie ihm dadurch eine unvergessliche Lehre über Meinungsfreiheit in einer Demokratie.

Begründung

Herr Vance hat vor, nach und auf der Münchener Sicherheitskonferenz behauptet, Europa sei weniger von äußeren Feinden bedroht als vielmehr dadurch, dass rechtsextreme Parteien unterdrückt und nicht an Regierungen beteiligt würden. Diese Behauptung ist doppelt falsch: Im Osten Europas wird seit drei Jahren Krieg geführt, und die von Vance geschätzten rechtsextremen Parteien können zu unserem Leidwesen Verfassungsrechte missbrauchen, um überall zu kandidieren, gewählt zu werden und ihre Hetze öffentlich zu verbreiten. Weiterlesen

Wer zu langsam lernt …

17. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… den bestraft das Leben

Sensation in der FAZ. Würden Sie dort diesen Text erwarten? “Wer schützt Einwanderer ohne Papiere vor der Abschiebung? XX will Millionen von Einwanderern ohne Papiere abschieben. Hilfsorganisationen versuchen, die Betroffenen zu beraten und zu schützen. Aber was können sie noch tun?” Ist das ein Aufruf zum Bruch deutschen Ausländerrechts? Nein, es ist “Ein Lagebericht aus New York und New Jersey.” von der überqualifizierten Frauke Steffens (selbstverständlich eingemauert). Nicht minder spannend ein Bericht aus China. Weiterlesen

70 Kilometer bis zur nächsten Klinik

17. Februar 2025 / Daniel Behruzi / ver.di-publik / Ein Kommentar

Immer wieder schließen Krankenhäuser aus finanziellen Gründen, gefährden so die wohnortnahe Versorgung und erhöhen die Belastung in den verbleibenden Häusern

Szenen wie kurz vor Weihnachten in Angermünde dürfte es in den kommenden Monaten noch häufiger geben: 1.200 Menschen gingen dort am Abend des 19. Dezember auf die Straße – die größte Demonstration, die die Kleinstadt in der Uckermark seit vielen Jahren gesehen hat. Die Menschen in der Region fürchten um die wohnortnahe Krankenhausversorgung, die der kommunale Betreiber GLG zentralisieren will. “Das geht vielleicht in den großen Städten”, meint der GLG-Betriebsratsvorsitzende und Krankenpfleger Jörn Liefke. “Im ländlichen Raum wie bei uns bedeuten Klinikschließungen aus rein finanziellen Gründen, dass die Wege für Patienten, Angehörige und Beschäftigte noch weiter werden. Auch die Risiken in der Notfallversorgung steigen.” Weiterlesen

Stark mit vereinter Kraft

16. Februar 2025 / Marion Lühring / ver.di-puiblik / Keine Kommentare

Öffentlicher Dienst — ver.di ist mit der Forderung nach mehr Lohn und Zeitsouveränität in die Tarifverhandlungen bei Bund und Kommunen gegangen

Viele Oberbürgermeister*innen haben in den letzten Wochen besondere Post bekommen: Bergeweise Unterschriften von Beschäftigten aus den Kommunen, die für die Forderungen der Tarifrunde unterschrieben haben. “Die Zeiten sind hart, Personalmangel ist omnipräsent und die Beschäftigten – egal ob in öffentlichen Verwaltungen, in Kitas, Kliniken oder bei der Müllabfuhr – sind am Limit”, betonte Jan Orbach von ver.di in Hannover anlässlich der Übergabe der Unterschriften. Weiterlesen

Bauchredner der Internet-Milliardäre

15. Februar 2025 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz als Bauchredner der Internet-Milliardäre

Auf der 61. Münchner Sicherheitskonferenz zum Thema „Multipolarisierung“ warteten rund 60 Staats- und Regierungschefs, Politpromis und Hunderte, die sich für wichtig halten, sowie die versammelten Medienvertreter gespannt auf die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance. Wer erwartet hatte, dass auf der Konferenz, die sich zum Ziel gesetzt hat u.a. über globale Sicherheitsanforderungen, Global Governance, die internationale Ordnung sowie über Kriege in der Ukraine und Nahost oder über die transatlantische Partnerschaft zu beraten, rieb sich nach der Rede des „Running Mate“ von US-Präsident Donald Trump konsterniert die Augen. Weiterlesen

Es rumpelt in Löwenthals Grab

15. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

ZDF – der woke Linken-Sender

“Böhmermann: Menschenhass und Rassismus – das ist bei uns in Deutschland eine Aufgabe für die demokratische Mitte. Weiterlesen

Wo die Rechten Trauer tragen

15. Februar 2025 / Rolf Nobel / ver.di-publik / Keine Kommentare

Münster — Bei den zurückliegenden Wahlen ist die AfD in der nordrhein-westfälischen Großstadt selten über 2 Prozent gekommen. Was das mit dem “Tatort” aus Münster und den Bürger*innen zu tun hat? Ein Besuch in der Stadt

Hätte das ZDF nicht ab 1998 die Kriminalkomödie “Wilsberg” ausgestrahlt und wäre dann 2002 nicht der Münsteraner Tatort des WDR gefolgt, das “größte Dorf der Welt” mit seinen 323.000 Einwohnern wäre den meisten Deutschen bis heute wahrscheinlich unbekannt geblieben. Erst der chronisch klamme Wilsberg, der sein bescheidenes Einkommen aus einem Antiquariat als Detektiv aufbessert, sowie der Tatort um den exzentrischen Gerichtsmediziner Professor Boerne und den bodenständigen Kriminalhauptkommissar Frank Thiel holten das etwas verschlafene Münster aus seinem medialen Dornröschenschlaf – und das als Quotenhits des Krimi-Genres. Weiterlesen

Realo-Förderprogramm für “Die Linke”

15. Februar 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Grössere Teile meines politischen Lebens war ich in politikpraktischen Auseinandersetzungen mit dem Welt-, Menschen- und Politikbild des rechten Grünen-Parteiflügels, der beschönigend allgemein als “Realos” bezeichnet wurde und wird. Respekt vor dieser Art gelungenen Politik-Marketings will ich nicht verhehlen. Dass es nie gestimmt hat, ist für die Mehrheit der sich damit Beschäftigenden so uninteressant, wie die Frage, wenn Donald Trump etwas sagt, ob das wahr oder unwahr ist. Tatsache bleibt, dass er was gesagt hat (“Floating the zone with shit”). Diesen Mechanismus hat sich Zeit seines politischen Lebens auch ein Joseph Fischer zunutze gemacht. Und wird heute mit seinen Auswirkungen reich. Aber was macht Habeck? Weiterlesen

Künstliche Intelligenz in politischen Kampagnen

14. Februar 2025 / Simon Kruschinski, Pablo Jost, Hannah Fecher, Tobias Scherer / Otto Brenner Stiftung / Keine Kommentare

Akzeptanz, Wirkung und Wahrnehmung – Kurzfassung der Studie

Auf einen Blick

– Die Studie untersucht, wie die deutsche Bevölkerung den Einsatz KI-generierter Inhalte in der Politik bewertet und wahrnimmt.

– Das Wissen über KI-Inhalte in politischen Kampagnen ist sehr gering, die Verwendung wird meist kritisch bewertet.

– KI-Bilder können häufig nicht von echten Fotografien unterschieden werden. Eine KI-Kennzeichnung hilft bei der Erkennung. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Die sog. “vierte Gewalt” – und der gegenwärtige Stand ihres Abschiffens

Ein etwas anderer Nachruf

TV-Morde zur Finanzierung von gemeinnützigem Journalismus

Es gibt keinen Generationenkonflikt in der Rentenpolitik

Wahlkampf-Endspurt: Wie die „Volksparteien“ das Volk vergessen haben

Sehr geehrte Frau Bundesministerin, bitte erklären Sie den Vizepräsidenten der USA, J. D. Vance, zur unerwünschten Person in der Bundesrepublik Deutschland und erteilen Sie ihm dadurch eine unvergessliche Lehre über Meinungsfreiheit in einer Demokratie.

Begründung

… den bestraft das Leben

Immer wieder schließen Krankenhäuser aus finanziellen Gründen, gefährden so die wohnortnahe Versorgung und erhöhen die Belastung in den verbleibenden Häusern

Öffentlicher Dienst — ver.di ist mit der Forderung nach mehr Lohn und Zeitsouveränität in die Tarifverhandlungen bei Bund und Kommunen gegangen

Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz als Bauchredner der Internet-Milliardäre

ZDF – der woke Linken-Sender

Münster — Bei den zurückliegenden Wahlen ist die AfD in der nordrhein-westfälischen Großstadt selten über 2 Prozent gekommen. Was das mit dem “Tatort” aus Münster und den Bürger*innen zu tun hat? Ein Besuch in der Stadt

Akzeptanz, Wirkung und Wahrnehmung – Kurzfassung der Studie

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