Kategorie: Innenpolitik (Seite 2 von 103)

Sarkasmusfutter

24. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Ein Friedensvorschlag von Jörg Phil Friedrich: “Bahn: Abschied vom Fahrplan – Vielleicht sollte die Bahn auf Konzepte wie ‘Fahrplan’, ‘Zugbindung’ und ‘Reservierung’ ganz verzichten. Man geht einfach zum Bahnhof und steigt in den nächsten Zug, der in die richtige Richtung fährt. Eine App könnte einem eine Prognose geben, welche Züge einen zum Ziel bringen. In der Praxis läuft es längst so.” Aber können die das? Weiterlesen

Visage des Versagens

23. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aber noch Hoffnung für den Deutschlandfunk?

Viele Leute meines Alters, ob mit Sym- oder Antipathien, verstehen nicht, wie die Partei der West-BRD, die Christlich Demokratische Union, so weit sinken konnte, wie sie jetzt ist. Beredte Auskunft dazu geben die Reaktionen dieser Partei und ihrer zahlreichen bestbezahlten publizistischen Freund*inn*e*n auf das Berliner Wahlergebnis. Wer das immer noch nicht kapiert, möge sich diesen Windbeutel ansehen. Nur als Tegernsee-Buddy des Bundeskanzlers an sein Staatsamt gekommen. Weiterlesen

Pilotprojekt Verhaltensscanner in Berlin

22. September 2026 / Constanze Kurz, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“

Wir sprechen mit der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp über die automatisierten Verhaltensscanner, die in Kürze an mehreren Orten in Berlin die Menschen anlasslos dauerfilmen sollen. Sie kritisiert das Vorhaben, sieht verpflichtende Kontrollen der neuen Technologie durch ihre Behörde jedoch skeptisch. Weiterlesen

Wer nicht hören will, muss fühlen

22. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Wir Boomer-Kinder hörten das von unseren Eltern. Es war die Legitimation für die seinerzeit im Alltag noch in Familien und Schulen gebräuchliche Prügelstrafe. Die seinerzeitige Eltern- und Lehrergeneration war geprägt und traumatisiert von Nazi-Faschismus, Krieg, Bombennächten in Kellern und Bunkern, sowie den Hungersnöten der Nachkriegszeit. Die Geburtenwelle deckte sich mit der Fresswelle und dem Glauben an immerwährendes Wachstum. Wir sollten es “einmal besser haben”. Es sollte erstaunlich viele Jahrzehnte dauern, bis die breite deutsche Öffentlichkeit das als Illusion und falsches Versprechen erkannte. Dieser Moment ist ungefähr: Jetzt. Weiterlesen

Web-Archivierung

21. September 2026 / Leonhard Pitz - netzpolitik / 1 Kommentar

Kritische Infrastruktur: Bei der Web-Archivierung fehlt die Strategie

Web-Archive sind kritische Infrastruktur, sagt der Historiker Jens Crueger. Er fordert einen Plan für die Archivierung in Deutschland und erklärt, was die Politik tun müsste – und was jede:r Einzelne machen kann. Weiterlesen

Quo vadis Friedensbewegung?

21. September 2026 / Jupp Legrand / Keine Kommentare

Forschungsjournal Soziale Bewegungen, 39. Jg., Heft 3/2026, erscheint: Ende September 2026

Die Welt hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verändert. Konflikte führen immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen, in Europa findet ein Krieg statt, innenpolitisch wird die „Zeitenwende“ auch als polarisierende Zuspitzung gesellschaftspolitischer Entwicklungen wahrgenommen – aber von einer selbstbewussten, attraktiven und breiten Friedensbewegung kann hierzulande dennoch nicht die Rede sein. Weiterlesen

Wähler:innen schlauer als gedacht

21. September 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

In zwei Bundesländern wurde gewählt, in denen die AfD nch ihrem fulminanten Ergebnis in Sachsen-Anhalt gehypt worden war. Alle Beteiligten mussten zittern und gegen Ende des Abends stellten sich die Ergebnisse wie folgt dar. BerLin: Linke 25,6%, CDU 19,6%, Grüne 14,3%, AfD 16,2%, SPD 12,1%, BSW 4,7% – die Spalter bleiben draußen. Inhaltlich hat Berlin die Linke gewählt, weil sie sich als einzige klar für die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung von Immobilien geäußert hat. In Mecklenburg-Vorpommern hat Manuela Schwesig fulminant aufgeholt und ein Wahlergebnis erreicht, das bundesweit seinesgleichen sucht. Weiterlesen

Hurra – der Stau wird billiger!

19. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Nicht gesehen” – Fussgängerinnen und Berufspendlerinnen im ÖPNV

Roland machte sich gestern sehr, sehr lange Gedanken um die SPD und die Demokratie. Hier in Beuel genügt der Versuch zu atmen. Es wird immer schwieriger. CO2 reichlich, Sauerstoff Mangelware. Und das nur wegen einer Brücke. Wenn es nur die wäre. Weiterlesen

Wie die SPD den Osten verlor…

18. September 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

…und nicht nur den, sondern auch die Demokratie

Es war ein Telefonat mit Günter Verheugen, das mich auf dieses Thema brachte. Wir arbeiteten mal viel zusammen, damals vor der Bundestagswahl 1980, er war Generalsekretär der FDP, ich Bundesschatzmeister der Judos und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes. Wir sassen beide in der Wahlkampfkommission der FDP, die das “Freiburger Programm” von 1980 umsetzte, er managte die über 1.000 Anträge der Basis und den basisdemokratischsten Programmprozess, den die FDP je erlebt hat. Am Ende stimmten nur 2 Delegierte – Otto Graf Lambsdorff und ein Unbekannter – gegen das “Freiburger Programm” von 1980. Die Wahl und das linksliberale Programm brachten der FDP 10,6% ein. Das Ergebnis jedoch ermunterte Genscher und die Parteirechte, zwei Jahre später den Koalitionswechsel zur CDU zu betreiben. Wir verließen 1982 die FDP – Günter zur SPD und ich später zu den Grünen – unsere Freundschaft hält bis heute. Weiterlesen

Hauptsache Event

18. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Langeweile breitet sich aus – Entscheidend is aufm Platz

Sie merkens nicht. Der immer unerträglicher selbstreferentiell werdende Medienbetrieb erzeugt das, was für ihn tödlich ist: Abstumpfunmg und Langweile. Durch Überdosierung von allem, was niemand braucht. In Deutschland geht es dabei um die – für den männlichen Teil der Bevölkerung – wichtigsten Staatsämter: Bundestrainer und Bundeskanzler. Und zwar in dieser Reihenfolge. Weiterlesen

EU Kids Act

18. September 2026 / Chris Köver - netzpolitik / 2 Kommentare

Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer

Mit dem geplanten Kids Act setzt die EU-Kommission auf Alterskontrollen und Sorgerechtsnachweise. Aber wer schützt meine Kinder vor Grooming, Extremismus und datenhungrigen Konzernen? Nicht dieses Gesetz. Ein Kommentar. Weiterlesen

Strafstaat

17. September 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

10-Punkte-Plan nach dem CSD-Anschlag: Die volle Härte des Strafstaats

Nach dem Anschlag auf den CSD legt die Bundesregierung altbekannte Maßnahmen auf den Tisch. Das Versagen von Behörden kaschiert sie, zum Schutz queerer Menschen fällt ihr nichts ein. Stattdessen geht es um Härte und Strafen. Ein Kommentar. Weiterlesen

„Spuren der Liebe, die bleiben“

17. September 2026 / Anne-Christina Achterberg-Bonnes / Keine Kommentare

Hıdır Eren Çelik nach 34 Jahren im Evangelischen Kirchenkreis Bonn verabschiedet

Nach 34 Jahren als Leiter der Evangelischen Migrations- und Flüchtlingsarbeit im Evangelischen Kirchenkreis Bonn wurde Hıdır Eren Çelik in einem bewegenden Festakt verabschiedet. Zahlreiche Weggefährt:innen aus Kirche, Politik, Verwaltung, Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft würdigten sein jahrzehntelanges Engagement für Migration, Integration, Bildung, Menschenrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Grußworte machten deutlich: Mit Hıdır Eren Çelik verabschiedet sich ein langjähriger Leiter in den Ruhestand – nicht aber ein Mensch, dessen Wirken mit dem Ende seiner beruflichen Tätigkeit aufhören wird. Weiterlesen

Es wird jetzt schneller dunkel

16. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Als der weise Hans Conrad Zander seinen Text in seinen Blog schrieb, kannte er diese Meldung noch nicht. Wenn ich ein CDU-Ministerpräsident wäre, ob mit oder ohne Kanzlerambitionen, hätte mich das auch nervös gemacht. Weiterlesen

Politische Nachtlektüre für Friedrich Merz

16. September 2026 / Hans Conrad Zander / Keine Kommentare

Was dem Sonnenkönig wohl in Versailles durch seine „auguste tête“, durch seinen „erhabenen Kopf“ gegangen ist, als er sich daran machte, politisch erbaulichen Lesestoff für seinen Sohn, den Grand Dauphin, Frankreichs Grossen Thronfolger auszuwählen? Er hätte ja zu Platons „Staat“ greifen können, zu Cäsars „Gallischem Krieg“, zu Suetons antiken „Kaiserbiographien“.

Aber nein. Ein unvergleichlich schlichteres Werk schien ihm besser geeignet, das politische Denken des Mannes zu formen, der Frankreich regieren und Europa beherrschen würde. Mit Bedacht wählte der Sonnenkönig für seinen Sohn „les fables“ von Monsieur de Lafontaine. Weiterlesen

Der “Hoax Buster”

16. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Leuchttürme von gestern – weil Doofbleiben keine Alternative ist

1. Zum KI-Weltuntergang

Florian Rötzer/overton: “Anthropic-Wissenschaftler: ‘Wir glauben tatsächlich ernsthaft, dass KI alle Menschen töten könnte!’ – Vier Chefs von großen KI-Konzernen (OpenAI, Anthropic, Google, SpaceXAI), die scharfe Konkurrenten sind, haben nun gemeinsam entdeckt, dass die von ihnen geschaffene Technik außer Kontrolle geraten könne. Weiterlesen

Indien zeigt die Zukunft

15. September 2026 / Gilbert Kolonko / Keine Kommentare

Es gibt keinen Grund für Mutlosigkeit

Tausende Menschen in Anzügen und Kragenhemden laufen am Abend auf der Ringstraße in Delhi – ab und zu lässt sie ein hupendes Auto zur Seite hüpfen. Nein, keine Demonstration: Es ist die geistige Elite Indiens plus Delegationen aus 100 Ländern, die einen weiteren langen Tag auf dem KI-Gipfel 2026 hinter sich haben und nun ungewollt ein paar Kilometer zum nächsten Taxi spazieren müssen. Weiterlesen

Fusswege – es wird Zeit!

15. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Als ich gestern nach dem Mittagessen durchs Combahnviertel nachhause flanierte, hielt ein mir entgegenkommender junger Mann mit Gepäck über der Schulter belastet an, um mich vorbeizulassen. Strassenbäume (gut!) plus parkende Autos (schlecht, egal ob “Anwohner” oder nicht) blockierten den Weg. Das Passieren von zwei entgegenkommenden Rollatoren wäre im ganzen Viertel unmöglich. Nicht nur dort. Das wird in Kürze ein Massenproblem, wie es jetzt die absehbaren Autostaus auf der Kennedybrücke sind. Weiterlesen

Xi & Donald – können die das?

14. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mit Update am Morgen

Die kapitalistischen KI-Vorantreiber (gendern überflüssig) hauen selbst geschäftstüchtig auf die Weltuntergangstrommel. Ihr Kapitalbedarf ist astronomisch hoch, ihre Verschuldung auch, die Profitrate dagegen panikfördernd unsichtbar. Retten kann sie nur Militär und Aufrüstung. Die dafür politisch Verantwortlichen sind doof genug, dass sie ihnen jeden Mondpreis aufschwatzen können. Die wollen nur den Längsten haben (gendern unmöglich). Beide Seiten dieser gefährlichen Geschäftsbeziehung handeln nicht mit eigenem Geld – sondern komplett mit dem, was Andere produzieren und “verdient” haben. Weiterlesen

Zinserhöhung? – Welcher Unsinn!

14. September 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

In der vergangenen Woche hat die Europäische Zentralbank den Leitzins um 0,25% angehoben, auf jetzt 2,5%. Als Begründung führte Christine Lagarde die gestiegene Inflation an. Diese Steigerung der Inflation ist ursächlich nahezu ausschließlich auf die gestiegenen Öl-, Gas- und Energiepreise zurückzuführen. Grund dafür ist der Irankrieg der USA und die Sperrung der Straße von Hormus. Auch schlechte Ernten und verteuerte Düngemittel. Weiter teuer sind die Diestleistungen in Branchen, die wie Handwerker von den Energiepreisen abhängig sind. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Aber noch Hoffnung für den Deutschlandfunk?

„Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“

Kritische Infrastruktur: Bei der Web-Archivierung fehlt die Strategie

Forschungsjournal Soziale Bewegungen, 39. Jg., Heft 3/2026, erscheint: Ende September 2026

“Nicht gesehen” – Fussgänger*innen und Berufspendler*innen im ÖPNV

…und nicht nur den, sondern auch die Demokratie

Langeweile breitet sich aus – Entscheidend is aufm Platz

Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer

10-Punkte-Plan nach dem CSD-Anschlag: Die volle Härte des Strafstaats

Hıdır Eren Çelik nach 34 Jahren im Evangelischen Kirchenkreis Bonn verabschiedet

Leuchttürme von gestern – weil Doofbleiben keine Alternative ist

1. Zum KI-Weltuntergang

Es gibt keinen Grund für Mutlosigkeit

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