Kategorie: Innenpolitik (Seite 2 von 99)

Theologie des Niedergangs

19. August 2026 / Hans Conrad Zander / 2 Kommentare

… der deutschen Gross-Industrie.

Beklommen starren alle auf Volkswagen, Mercedes, Porsche und alle die schrumpfenden Giganten von Deutschlands einstiger industrieller Grösse. Dass ich da nicht mitstarre hat einen peinlichen Grund: Ich habe nur einen ganz beschränkten volkswirtschaftlichen Horizont. Keine einzige Aktie von Volkswagen oder Mercedes brauche ich jetzt zu verkaufen. Weil ich nie eine gekauft habe. Nichts anderes interessiert mich an der ganzen deutschen Volkswirtschaft als eine winzige Werkstatt tief in den Wäldern des Taunus. „Im Wiesenfleck“ lautet die Adresse. Was geschieht im Wiesenfleck? Weiterlesen

Männer

19. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nein, eine Neuigkeit ist das nicht.

WDR: “Illegale Autorennen: Warum fast nur Männer rasen – Vor allem Männer rasen gerne – oft mit tödlichen Folgen. Autor Boris von Heesen hat ein Buch über die Gründe geschrieben.” Weiterlesen

KI in der Migrationsverwaltung

19. August 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

„Es geht um Entscheidungen über Menschenleben“

Ein geplantes Gesetz soll mehr Automatisierung in BAMF, Ausländerbehörden und Co. bringen. Die Integrationsbeauftragte begrüßt den KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung. Doch Menschenrechtsorganisationen warnen vor Diskriminierung und Entscheidungen über Menschenleben. Weiterlesen

“Reformen” (II)

19. August 2026 / Petra Welzel, Protokoll - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Nasratullah Raaufi, 27 Jahre, Lagerarbeiter bei Amazon in Hoppegarten

“Ich bin vor circa 11 Jahren als 16-Jähriger von Afghanistan nach Deutschland gekommen. Ich habe zunächst Deutsch gelernt, dann meinen Hauptschulabschluss und anschließend meinen Mittleren Schulabschluss gemacht. Ich wollte auch noch das Abitur machen. Aber dann kam Corona und der Unterricht fand nur online statt und ich habe die 11. Klasse nicht geschafft. Das war 2021 und seitdem arbeite ich bei Amazon. Weiterlesen

Polizei und Geheimdienst

18. August 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht

Würde die AfD ein Bundesland regieren, hätte sie eine Reihe von Möglichkeiten, den Sicherheitsapparat in ihrem Sinne neu auszurichten. Doch Demokrat*innen stehen dem nicht hilflos gegenüber. Wir haben mit dem Rechtswissenschaftler Markus Thiel darüber gesprochen, welche Gefahren eine potenzielle Machtübernahme birgt und was man dagegen tun kann. Weiterlesen

So wichtig auch wieder nicht

18. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Oliver Nachtwey, ein kluger Mann, hier mehrfach erwähnt, schreibt bei Jacobin: “Die AfD kann in Sachsen-Anhalt noch gestoppt werden – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September droht die AfD eine absolute Mehrheit zu erreichen. Noch ist es nicht zu spät, das zu verhindern – aber die dafür nötige gesellschaftliche Mobilisierung bleibt bisher aus.” Weiterlesen

“Reformen”

18. August 2026 / Petra Welzel, Protokoll - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Katharina Protz, 40 Jahre, Sozialpädagogin in einem Jugendamt in Hamburg

“Ich habe zwei Kinder, beide in der Kita, und mein Mann ist freiberuflich als Musiker tätig. Irgendwie ist es immer knapp bei uns, seit die Kinder da sind. Unser erstes Kind wurde im Januar 2020 geboren, dann kam der Lockdown und mein Mann hatte als Musiker von heute auf morgen gar kein Gehalt mehr. Das hat uns in eine ziemliche Krise gestürzt. Weiterlesen

BSW – s’isch endgültig over!

17. August 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Sahra Wagenknecht will ein öffentlich-rechtliches Duell mit Björn Höcke. Björn Höcke bietet Sahra Wagenknecht an, Ministerpräsidentin einer gemeinsamen Koalition zu werden. Irrsinn oder Methode – Wahnsinn oder TicToc-Realität? Wer sich wie Sahra Wagenknecht derartig selbst ins Abseits gestellt hat und dabei politisch mit dem Faschisten Björn Höcke flirtet, hat sich damit endgültig als das entlarvt, was sie immer im innersten antrieb: Die weibliche Reinkarnation autoritärer Politik in der Tradition Josef Stalins und – nebenbei – auch Adolf Hitlers. Nein,das ist keine Hufeisentheorie, Links gleich rechts, sondern zeigt nur die Parallelen in den Politikmethoden auf. Weiterlesen

Mit Klimaschutz viel Geld sparen

17. August 2026 / Annette Jensen, Interview - ver.di-publik / Keine Kommentare

Der Arzt Maurizio Bär arbeitet als Klimamanager im Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe in Berlin und hat die Deutsche Allianz für Klimawandel und Gesundheit (KLUG) mitgegründet. Die berät Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, wie sie sich an die Erwärmung anpassen und umweltfreundlicher werden können. Weiterlesen

Wem gehören welche Wege?

17. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Beuel: Kampf auf Leben und Tod – das muss nicht sein

Seit ich diesen Blog betreibe, am 1.9. sind es zehn Jahre, warne ich vor den Verkehrsverhältnissen auf dem Schwarzrheindorfer Rheindeich, der Kennedybrücke und anderen Wegen Beuels. Von der Medienöffentlichkeit und der von ihr vor sich her getriebenen Politik weitgehend unbeachtet bleiben die Verkehrskonflikte, die den veralteten Autoverkehr längst hinter sich gelassen haben. Weiterlesen

Klassisch

16. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Weltmeister im über-die-eigenen-Beine stolpern: der französische Weltstar Emmanuel Macron

mit Update nachmittags

Das sog. “Social-Media-Verbot” habe ich schon immer für Politiker-Schwachsinn gehalten. Niemand demonstriert das eindrucksvoller, als der Staatspräsident unseres von der Hitzewelle besonders gequälten schönen Nachbarlandes. Netterweise hat die SZ ihre Paywall vergessen, so dass auch Sie es in seinem ganzen politischen Handwerks- und Intelligenzmangel nachlesen können: Weiterlesen

Kohleausstieg 2030 in Gefahr

16. August 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Fossilenergie-Lobbyistin Katherina Reiche steht schon wieder auf der Bremse

Der in der schwarz-grünen Landeskoalition vor vier Jahren vereinbarte Ausstieg aus der umweltschädlichen Braunkohle ab 2030 steht plötzlich wieder infrage. Was ist geschehen? Offensichtlich nichts. Dabei war vereinbart, dass auf dem Weg zum vorgezogenen Kohleausstieg NRWs aus der schädlichen Braunkohle der Ausstiegsprozess durch Gutachten darüber begleitet werden solle, die sicherstellen, ob eine ausreichende Energieversorgung auch in Krisenzeiten gewährleistet ist. Weiterlesen

“Wir müssen was machen”

16. August 2026 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Soziale Klimawende — Beschäftigte finden in einem Bildungsprojekt heraus, was sie konkret zu einer guten Zukunft des Planeten beitragen können

Diese Woche wird Andreas Keitel keine Herzkranken pflegen. Vor ihm liegt das erste Treffen des “Teams Soziale Klimawende” im ver.di-Bildungszentrum Saalfeld. “Wir müssen was machen, damit wir noch lange etwas von unserem Planeten haben”, begründet der 43-Jährige, warum er sich für das Projekt entschieden hat. Er möchte selbst konkrete Beiträge leisten, weiß aber nicht so recht wie. Weiterlesen

Hitzewelle

15. August 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / 1 Kommentar

Gute Frage aus den Medien an die Medien:

„Können sich Ministerinnen und Minister der Bundesregierung durchmogeln, weil die entscheidenden Fragen ungestellt bleiben?“ Weiterlesen

Clickbaiting-Meister: WDR

15. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Endlich brennt es auch hier. Geile Bilder. Visuelle Medien fahren auf die Katastrophe ab. Berichten ist nicht zu kritisieren. Es ist wichtig für die Betroffenen und die Bedrohten. Die sind ziemlich viele. Und Hilfe muss für sie mobilisiert werden. Weiterlesen

Berlin – Hauptstadt der BRDDR

15. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. Weiterlesen

Alles bereit für die Übernahme

15. August 2026 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

Alexander Dobrindt schreitet voran. BND und Verfassungsschutz dürfen künftig all das, was sie in größten Teilen sowieso schon machen, dann aber ganz offiziell. Bevor nach den nächsten Wahlen die AfD/CDU-Koalition die Bundesregierung übernimmt, sorgt Dobrindt, der seine Nixnutzigkeit schon als Bundesverkehrsminister eindrucksvoll bewiesen hat, dafür, dass alles für eine Diktatur gerichtet ist. Weiterlesen

Essen, das krank macht

15. August 2026 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Essen ist längst keine Privatsache: Hochverarbeitete Produkte machen dick und krank und kosten Milliarden. Endlich soll auch Deutschland eine Zuckersteuer auf Softdrinks bekommen

San Francisco hat die Tabakindustrie vor Jahrzehnten erfolgreich auf über 500 Millionen Dollar Schadenersatz verklagt – jetzt zieht die Stadt im Westen der USA gegen Lebensmittelkonzerne vor Gericht. Der Vorwurf: Tiefkühlpizza, Softdrinks, Ketchup, Frühstücksflocken und Müsliriegel machen Menschen krank – und die Allgemeinheit zahlt. Weiterlesen

10.000 Filme für ein Hallelujah

14. August 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Verhaltenserkennung in Mannheim

Sie kloppen sich nach Regieanweisungen: 2.000 Filme hat die Mannheimer Polizei bereits produziert, um eine Software zur Verhaltenserkennung zu trainieren. Künftig sollen es 10.000 Filmszenen werden, obwohl noch immer keine Belege vorliegen, was solche Software bringt. Ein Kommentar. Weiterlesen

KI entzaubert

14. August 2026 / Heiner Jüttner / 3 Kommentare

Nahezu täglich hört oder liest man von technologischen Neuerungen, die auf der Nutzung von Künstlicher Intelligenz beruhen. Allerdings wird dabei manches als KI-gestützt bezeichnet – wahrscheinlich oftmals aus Imagegründen und als kluger Marketingtrick – was lediglich ein selbstlernendes System ist, das Muster erkennen und nutzen kann, und eine sinnvolle Fortentwicklung von Rationalisierung und Automatisierung darstellt. Inzwischen werden sogar Kühlschränke und Staubsauger unter dem Label „Künstliche Intelligenz“ beworben. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

… der deutschen Gross-Industrie.

„Es geht um Entscheidungen über Menschenleben“

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht

Der geplante und in Teilen schon begonnene Umbau des Sozialstaats ist weder sozial noch gerecht.

Beuel: Kampf auf Leben und Tod – das muss nicht sein

Weltmeister im über-die-eigenen-Beine stolpern: der französische Weltstar Emmanuel Macron

Fossilenergie-Lobbyistin Katherina Reiche steht schon wieder auf der Bremse

Soziale Klimawende — Beschäftigte finden in einem Bildungsprojekt heraus, was sie konkret zu einer guten Zukunft des Planeten beitragen können

Gute Frage aus den Medien an die Medien:

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Essen ist längst keine Privatsache: Hochverarbeitete Produkte machen dick und krank und kosten Milliarden. Endlich soll auch Deutschland eine Zuckersteuer auf Softdrinks bekommen

Verhaltenserkennung in Mannheim

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