Kategorie: Innenpolitik (Seite 3 von 107)

Die in Berlin

16. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… und in Döseldorf und in Beuel: sie werden es nicht mehr lernen

Mit Update nachmittags

Zu den Vorteilen meiner Mediendiät gehört, dass ich vieles nicht mehr mitkriege. Es wäre schlecht für meinen Blutdruck und mein gefährdetes Herz. Das spüren auch die in Berlin. Wenn sie noch in ihren Körper hineinhören. Viele lenken sich lieber davon ab – es kann zusätzlich beunruhigen. Am Fall der Bärbel Bas rückte dieser Zusammenhang mal wieder in die Schlagzeilen. Mich hat das nicht mehr intensiv beschäftigt, weil ich das alles schon kenne. Doch die folgende Kolumne enthielt für mich noch bemerkenswerte Neuigkeiten: Weiterlesen

Wider die Marktgläubigkeit

16. Oktober 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Ein Aufruf zur wirtschaftlichen Vernunft – Tom Krebs: Kapital und Krise. Wie Deutschland aus der Wirtschaftskrise findet und wie nicht

Sei wie Robert

16. Oktober 2026 / Maren Skambraks - ver.di-publik / Keine Kommentare

Jamel rockt den Förster

Ein kleines Dorf in Mecklenburg-Vorpommern wird von einer rechtsextremen Mehrheit geprägt. Einmal im Jahr feiern Birgit und Horst Lohmeyer den bunten Gegenentwurf zu dieser Ideologie. Und trotz Unwetter haben auch in diesem Jahr rund 2.500 Menschen, darunter Robert von ver.di, gegen den Rechtsruck gerockt und geglitzert. Weiterlesen

CDU/CSU: hoffnungslose Nostalgie

16. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Während sich die Wirtschaft langsam von Trumps und Putins Kriegen erholt, setzt sich die Vernunft in genau den gesellschaftlichen Innovationsbereichen durch, die von Konservativen und AfD-Klimaleugnern, von der Harakiri-Partei FDP und der Springer-Presse diffamiert und verteufelt worden sind. Nach aktuellen Zahlen des Kaftfahrtbundesamtes hat sich der Anteil von Neuzulassungen von Elektroautos in Deutschland von 17% im Januar 2025 auf über 35% im August 2026 gesteigert. Hybridautos ohne LAdekabel stagnieren bei 28%, während Benzin-Verbrennner von 30% auf 17% sanken und Diesel bei 9% stagnieren. Plugin-Hybride dümpeln mit Ladekabel bei 11%. Weiterlesen

Palantirs Geschäfte in Europa

15. Oktober 2026 / Anna Biselli, Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Länderübergreifende Recherche

Software von Palantir findet sich bei europäischen Streitkräften, bei Polizeien und im Gesundheitssystem. Aber viele Länder suchen nach Alternativen, sie sorgen sich um Abhängigkeiten, Sicherheit und Demokratie. Ein Recherche-Team hat untersucht, wo der Tech-Konzern in Europa Verträge mit Regierungen hat. Weiterlesen

Same, same

15. Oktober 2026 / Gilbert Kolonko / Keine Kommentare

Pakistan, Indien, die Medien und die Jugend

In Delhi wurden am Samstag und in der Nacht davor mindestens 7000 junge Menschen verhaftet, darunter auch der Gründer der Kakerlaken-Partei (Cockroach Janta Party), Abhijeet Dipke. Es wurde sogar ein Fussballstadion in ein provisorisches Gefängnis umgewandelt. Dazu wurden 48 Metrostationen in der Hauptstadt gesperrt und 245 Züge mit Ziel Delhi gestrichen. Weiterlesen

Ode an den Kaugummiautomaten

14. Oktober 2026 / André Dahlmeyer / Keine Kommentare

Ein Bildband schwelgt in analogeren Zeiten

Nicht alles was glänzt, ist Gold. Kaugummiautomaten glänzten nie, nicht mal brandneu, aber für manch einen Hosenscheisser hatten sie etwas mystisches, Verbotenes. Wer Mutti völlig skrupellos zehn Pfennig aus dem Portemonnaie, Verzeihung: der Geldbörse, stibitzte, stieg in Westdeutschland ad hoc zum Macker auf. Er und die Maschine. Er gegen die Maschine. Zwergenaufstand. Auch Glück war nun endlich käuflich! Weiterlesen

Von Köln nach Neu-Kölln

14. Oktober 2026 / Hans Conrad Zander / Keine Kommentare

Offener Liebesbrief an den Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak

Bruder!

So treffend wie Elif Eralp selber hat niemand das sensationelle Ergebnis der Berliner Wahl zusammengefasst. „Die Liebe hat gesiegt!“ Nicht ganz so treffend allerdings war ihr hoffnungsvoller Nachsatz. Geschlagen seien „Hass und Hetze“. Das stimmt nicht. Wo immer die Liebe sich anschickt zu siegen, recken Hass und Hetze noch einmal ihre teuflischen Häupter empor. Vielleicht hat Elif das gar nicht bemerkt. Gilt doch die Liebe ihr. Hass und Hetze aber, Bruder Ferat, gelten dir. Den Grund dafür hast du selber reuevoll eingestanden: Weiterlesen

Gesichtersuchmaschine PimEyes

14. Oktober 2026 / Chris Köver - netzpolitik / 1 Kommentar

Ein Verbot, das niemand durchsetzt

Seit mehr als einem Jahr verbietet die EU bestimmte Formen biometrischer Gesichtsdatenbanken. Doch die Suchmaschine PimEyes macht einfach weiter. Die zuständige Bundesnetzagentur hält sich bedeckt – und die Bundesregierung laviert gar um das Verbot herum. Weiterlesen

Kaputt

14. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie billig sind heute Führerscheine? Wo gibt es noch funktionierende Telefone?

Mein Führerschein ist seit Jahrzehnten weg. Ich weiss nicht wo. Er ist jetzt 51 Jahre alt, 13 Fahrstunden, davon 6 auf Schaltwagen, 650 Mark. Haben meine Eltern zum Abi spendiert. Ich erinnere mich noch genau. Z.B. an die Bedeutung von Stoppschildern. Oder daran, dass auf eine Kreuzung oder einen Fussgängerüberweg erst aufgefahren werden darf, wenn sie frei sind und ohne Hindernis überquert werden können. Haha, da lachen wir Beueler*innen. Wir haben in den gegenwärtigen Staus noch niemand entdeckt, der*die sich daran erinnern kann. Weiterlesen

Offensichtlich verfassungswidrig

13. Oktober 2026 / Daniel Leisegang - netzppolitik / Keine Kommentare

Anhörung zur Geheimdienstreform: „Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“

Die geplante Reform der Nachrichtendienste ist verfassungswidrig, so die deutliche Kritik von Fachleuten im Bundestag. Sie befördere die Massenüberwachung, hebe die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten auf und sehe nur eine unzureichende Kontrolle vor. Weiterlesen

„Dämme der Bürgerlichkeit“

13. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Suchanzeige – sind noch welche da?

Jürgen Trittin vermisste sie in seinem gestrigen Text in der FAZ. René Martens/MDR-Altpapier hat ein regelrechtes Suchkommando zusammengestellt, kann aber noch keinen Erfolg vermelden:

„Anders Breivik lächelt wieder – Seit Donnerstag sondieren Linke, Grüne und SPD in Berlin die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Für Springer-Autoren ein Anlass, in der Berichterstattung über die Partei die Linke eine weitere Eskalationsstufe zu zünden. Außerdem im Fokus: das Fortwirken rechtsextremer Terrorideologie.“ Weiterlesen

Fünf Gewalten

13. Oktober 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Die Gewaltenteilung ist ein Grundprinzip der Demokratie, das staatliche Macht zur Verhinderung von Missbrauch in drei unabhängige Bereiche aufteilt: Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (ausführende Verwaltung) und Judikative (Rechtsprechung). Sie kontrollieren sich gegenseitig, sind im Grundgesetz verankert und verhindern einen Missbrauch von Macht. In Artikel 20 des Grundgesetzes heißt es „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ Die richterliche Unabhängigkeit ist ausdrücklich in Art. 97 GG verankert und sorgt dafür, dass die Rechtsprechung frei von politischer oder gesellschaftlicher Einflussnahme entscheiden kann. Weiterlesen

Fake-Friedens-theater in S-A

13. Oktober 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

Kaum hatten die Steigbügelhalter der AfD in Sachsen-Anhalt, das BSW („Bündnis Schamloser Wagenknechte“) dafür gesorgt, dass erstmalig seit 1932 ein Rechtsextremist in Deutschland Parlamentspräsident werden konnte, da bahnt sich bereits eine Koalition an, die ahnen lässt, welche Art von zynischen Aktionen in Zukunft noch von dieser Querfront-Combo zu erwarten sein wird. Sie wollen, so kündigte Westentaschen-Nazi Siegmund und seine Komplizen öffentlich an, einen Antrag erstmal in den Landtag und anschließend in den Bundesrat einbringen, der die Bundesregierung auffordert, „Friedensverhandlungen“ mit Russland aufzunehmen und – natürlich – die Militärhilfe für die Ukraine einzustellen. Weiterlesen

Die Linke hauen, die CDU meinen

12. Oktober 2026 / Jürgen Trittin / 1 Kommentar

Die NZZ als Zukunft der FAZ?

Der Vormarsch faschistischer Parteien hat den demokratischen Konservatismus in eine existenzielle Krise gestürzt. Das trifft nicht nur Parteien wie die CDU. Die Krise trifft auch konservative Zeitungen wie die FAZ. Sie irrlichtert auf zunehmend rechtem Kurs. Weiterlesen

Als die Bahn noch fuhr

12. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Intercity – Wundersame Bahn CCLXIII

1971 also soll es gewesen sein. Ich kann mich nicht mehr so genau erinnern. 1973 wurde ich Jungdemokrat. Kurze Zeit später als Schülerreferent in den NRW-Landesvorstand gewählt. Von da an wurde ich Stammkunde der Deutschen Bundesbahn. So hiess die Firma, als sie schon vielgescholten („Beamtenbahn“) wurde, aber noch funktionierte. Weiterlesen

Progressive Politik, Gemeinwohl und Demokratie

12. Oktober 2026 / Rainer Bohnet / Keine Kommentare

Eine progressive Politik, die grundsätzlich links von der Mitte angesiedelt ist, hat m.E. eine große Bedeutung für die Zukunft der Demokratie. Weil sie zukunftsgewandt handelt, weil sie keine Angst vor Veränderungen hat, weil sie das Soziale mit dem Klimaschutz verbindet und gestaltet, weil sie Transformationen aktiv plant und umsetzt. Weiterlesen

Fahrenheit 451: KI ist wie Bücher verbrennen…

11. Oktober 2026 / Christian Wolf / 7 Kommentare

Digitaler Wochenrückblick 11. Oktober 2026

Den großen Modellen geht der Stoff aus! KI muss beständig gefüttert werden, das Internet ist abgegrast und der dürftige Output bei Social Media wird teuer aufbereitet, um auch daraus ein paar platte Attitüden des schlechten Geschmacks abzugreifen. Geld spielt keine Rolle, Rechenzeit schon eher. Dauert eben, den Dumpfsinn in funkelnden Tand zu transferieren. Weiterlesen

Nichts ist mehr sicher

11. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gegen den Pazifik kommt keine*r an

Seine Fläche „beträgt … rund 35 Prozent der gesamten Erdoberfläche oder die Hälfte der Meeresfläche der Erde und damit mehr als die Fläche aller Kontinente zusammen ausmacht“ sagt Wikipedia. Aber die lügt ja, wissen die Superintelligenzen Donald Trump und Elon Musk. Die ihnen folgen, fühlen sich besser. Weiterlesen

Degitalisierung: Allmacht und Ohnmacht

11. Oktober 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Agenten einfach so zu vertrauen, ihnen Allmacht zu geben, ist nie eine gute Idee.

Denn am Ende eskaliert entweder ein Computersystem oder echte Agenten spielen ein doppeltes Spiel. Und wir können nur ohnmächtig zuschauen.

Die heutige Degitalisierung muss sich mit dem Konzept von vermeintlicher Allmacht beschäftigen. Genauer gesagt geht es um die Hybris, die über kurz oder lang alle zu überfallen scheint, die von ihren ungehemmten Machtansprüchen doch etwas der Welt entrückt sind. Denn oft folgt dem Zustand vermeintlicher Allmacht allzu schnell eine Ohnmacht. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

… und in Döseldorf und in Beuel: sie werden es nicht mehr lernen

Ein Aufruf zur wirtschaftlichen Vernunft – Tom Krebs: Kapital und Krise. Wie Deutschland aus der Wirtschaftskrise findet und wie nicht

Jamel rockt den Förster

Länderübergreifende Recherche

Pakistan, Indien, die Medien und die Jugend

Ein Bildband schwelgt in analogeren Zeiten

Offener Liebesbrief an den Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak

Ein Verbot, das niemand durchsetzt

Wie billig sind heute Führerscheine? Wo gibt es noch funktionierende Telefone?

Anhörung zur Geheimdienstreform: „Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“

Suchanzeige – sind noch welche da?

Die NZZ als Zukunft der FAZ?

Intercity – Wundersame Bahn CCLXIII

Digitaler Wochenrückblick 11. Oktober 2026

Gegen den Pazifik kommt keine*r an

Agenten einfach so zu vertrauen, ihnen Allmacht zu geben, ist nie eine gute Idee.

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