Ab heute findet die diesjährige re:publica statt, die größte Konferenz für die digitale Gesellschaft in Europa. Das Programm bietet viele spannende Themen und Formate. Auf den Bühnen stehen auch Redakteur:innen und Autor:innen von netzpolitik.org. Weiterlesen
Tommy Olsen nutzt soziale Medien, um Geflüchtete sichtbar zu machen und damit deren Pushbacks zu verhindern. In Griechenland soll ihm deshalb der Prozess gemacht werden. Die Auslieferung des Norwegers ist nun abgewendet – vorerst. Weiterlesen
Stefan Reinecke, das ist leider keine Übertreibung, gehört innerhalb der taz-Redaktion gewiss zu den intellektuellen Leuchttürmen. Ihm verdanke ich diesen Hinweis auf eine Rede der Grünen-Chefin Franziska Brantner in Oxford: “Aufrüstung in Europa: Wer begrenzt die deutsche Macht? – Deutschland rüstet auf, in Europa weckt das Ängste. Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert daher eine neue deutsche Staatsräson. Eine analytische Einordnung.” Die Frage der Schlagzeile ist richtig gestellt. Aber was ist mit der Antwort? Weiterlesen
Donald Trump konnte sich gar nicht mehr einkriegen vor Bewunderung des “fantastischen Führers” Xi Jingping, der einen “hervorragenden Job” mache. Tolle Geschäfte habe man abgeschlossen und man sei sich einig, dass die Straße von Hormus offenbleiben müsse und der Iran keine Mautgebühren kassieren dürfe. Daran hat China ein lebhaftes Interesse, bezieht es doch nicht unerhebliche Mengen iranisches Erdöl und Kunstdünger und andere Produkte aus der Region. Aber er musste kräftig bezahlen dafür: Zugang Chinas zu Chips von Nvidia, die bisher auf der roten Liste der “Dual Use”-Exportgüter standen. Und ein Zugeständnis, das noch kein US-Präsident der Geschichte gemacht hat: über die geplanten Waffenverkäufe an Taiwan werde man “miteinander reden”. Und Trump nannte Xi einen “Freund”. Weiterlesen
Nein, die Grünen sind nicht gemeint. Obwohl auch Grüne der hier vorzustellenden und zu kritisierenden Position anhängen. Sie spielen aber faktisch nur eine geringe, weniger als eine Nebenrolle. Denn es geht um Regierungshandeln. Und wo sind die Grünen noch in der Regierung? Bundesländer, durch die der Rhein fliesst, fallen mir ein. Worum es geht, ist aber keine Ländersache: das berühmte “Social-Media-Verbot” für Kinder und Jugendliche. Weiterlesen
Der durchdigitalisierte Staat soll her und das möglichst schnell. Darin sind sich Bund und Länder nach der Digitalministerkonferenz einig. Um Tempo zu machen, wollen die zuständigen Minister:innen mehr sogenannte Künstliche Intelligenz und weniger Datenschutz.
Bürokratieabbau, Registermodernisierung, DeutschlandID: Auf diese Themen blickt Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) schon seit längerem mit der KI-Brille. Spätestens seit Mittwoch weiß er die Länder dabei hinter sich. Weiterlesen
Während die Weltpresse (z.B. in Gestalt der FAZ) ihre Onlinepräsenz mit Themen wie “toter Walfisch” und “Penislänge” aufmacht, hat der Saud-Clan mal wieder doppelt zugeschlagen. So platziert er in den Agenturen heute zum Einen seinen Kriegseintritt gegen den Iran. Während die gleichen Medien vergleichbare Aktivitäten der Vereinigten Arabischen Emirate vor gut 6 Wochen nicht bemerkt haben wollen. Die Sauds melden zum Anderen den Kauf der Fifa – nicht erst zu ihrer WM 2034, sondern schon jetzt. Sofort. Weiterlesen
Die grosse Frau des deutschsprachigen Kabaretts Gerburg Jahnke bevorzugt Gartenhaltung. Tage wie gestern stärken hingegen den Wunsch nach Haltung in fest verschlossenen Räumen, unter striktem Alkoholentzug. Obwohl: bei mir in Beuel hat der Sonnenschein alle Gefahren entschärft. Und die Kriminalstatistik weiss seit langem: am gefährlichsten sind Männer zuhause, wenn keiner zuguckt. Gerne auch verheiratet, hauptsache ein Opfer im Haus. Noch gefährlicher ist eine andere Sorte Mann. Weiterlesen
Mögen die Stadtplanungsämter dieses und vieler anderer Länder hiervon erleuchtet werden. Beim “bauen, bauen, bauen-“Bundeskanzler müssen wir diese Hoffnung wohl aufgeben. Wenn Wissenschaft noch einen Sinn hat, dann diesen:
Sabine Tastel/DLF-“Essay&Diskurs”: “Zukunft des Urbanen: Aus Bestehendem schöpfen: Das Potenzial obsoleter Stadträume Weiterlesen
Nicht meiner. Der hat sich unter zahlreichen Medikamenten optimiert. Aber Johannes Varwick und Thomas Knüwer leiden darunter. Für Varwick geht es um seinen Beruf als Politikwissenschaftler. Knüwer als ehemaliger Lokaljournalist hat nur was Falsches gelesen. In der Reihenfolge der Wichtigkeit: Weiterlesen
Das Recht auf analoges Leben soll ins Grundgesetz – mehr als 64.000 Unterzeichner*innen fordern das in einer Petition. Interessierte können sich bis 21. Mai anschließen. Im Interview erklären die Initiator*innen: Der ausufernde Digitalzwang schadet der Demokratie. Weiterlesen
Klar, dass der Spiegel da in der ersten Reihe spielt. Fünf Zeilen aus einem aussergewöhnlich tiefgehenden Juliette Binoche-Porträt des Guardian werden aufgeblasen. Mein Tipp: lesen Sie lieber das Original. Da lernen Sie was über Kunst.
Owen Myers/Guardian: “‘I told him, ‘Go ahead, do it’: Juliette Binoche on how a strangling attack as a teen inspired her directorial debut Weiterlesen
Bis ein neues europäisches Asylsystem wirksam wird, ist es nur noch einen Monat Zeit. Die Mitgliedstaaten müssen dafür jede Menge Prozesse anpassen und IT-Systeme aktualisieren. In Deutschland wird das nicht nur knapp, sondern auch ziemlich teuer. Weiterlesen
Der nette Wolfgang Bosbach taucht neuerdings hier und da – wie übrigens auch Roland Koch, ehemaliger hessischer Ministerpräsident, bekannt für rechte Kampagnen (“Wo kann ich hier gegen Ausländer unterschreiben”) – neuerdings als Kommantator auf Seite vier des ehemals liberalen “Kölner Stadtanzeiger” auf. Beide Unionsrechte vertreten krude, am rechten Rand der Union ansässige Thesen – und werden von der Chefredaktion des DuMont-Verlages, dessen Mitglieder inzwischen vorzugsweise aus ehemaligen Springer-Häusern rekrutiert werden, prominent platziert. Weiterlesen
Zuvor: wer es noch nicht geschafft hat, mindestens seinen Browser zu aktualisieren, der sollte es genau jetzt tun, ich warte… ! (die künstliche Intelligenz hat da ein paar Lücken gefunden, die gerne auf Windows-Systemen eifrig genutzt werden. Welche? Mein Gott, is doch wurscht, mach es einfach.) Weiterlesen
Für viele Fussballfans ist der Untergang schon da. Er heisst “Kölner Keller”, offiziell Video Assistant Referee. Gestern hat er mutmasslich die Meisterschaft in der kapitalschwersten Liga der Welt, der englischen Premier League entschieden. Billy Braggs Lieblingsverein Westham wurde das Ausgleichstor gegen Arsenal aberkannt. Billy war vor gut einem Jahr hier in Beuel, wir haben im “Tante Walter” (mittlerweile geschlossen) BVB geguckt – und hatten wg. Langeweile viel Zeit zum Quatschen. Weiterlesen
Lehrvideos über Gefahren im Straßenverkehr sind genauso notwendig wie der Versuch, immer sicherere Autos zu bauen. Digitale Risiken sind im Vergleich dazu noch mal besonders, denn sie haben eine weitere Risikokomponente. Verknüpft damit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Weiterlesen
Nach einem Jahr schwarz-roter Regierungskoalition ist die Stimmung sowohl unter den Regierenden als auch in der Bevölkerung auf einem Tiefpunkt. Nur noch 11 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind mit der Regierung zufrieden. Die Zustimmungswerte für die CDU gingen in der Sonntagsfrage seit dem Wahlergebnis im letzten Jahr von 28,5 Prozent auf 22 Prozent zurück und die SPD verliert gegenüber dem historisch schlechten Wert im Wahljahr 2025 nochmals mehr als 4 Prozentpunkte und sinkt auf den Status einer Splitterpartei von 12 Prozent. Die Regierungsparteien wären also bei einer Wahl heute von einer Parlamentsmehrheit weit entfernt. Die AfD liegt mit 27 Prozent vorn. In Sachsen-Anhalt kommt die AfD sogar auf 41 Prozent und könnte die absolute Mehrheit im dortigen Landtag schaffen. Weiterlesen
Sie sind quantitativ für Laien wie uns unbewältigbar. Wie das Leben, das der Kerl geführt hat, und nicht nur er. Darum müssen wir als Publikum dankbar sein, wenn es Leute gibt, die in dieser Materialmasse nach Fäden suchen, die sich hindurchziehen und tief blicken lassen. Branko Marcetic/Jacobin hat da einen gefunden, an dem besonders viel Scheisse klebt, und der zumindest mir in dieser Intensität nicht bekannt war. Mich aber auch nicht wundert. Weiterlesen
Es betrifft den Mittelrhein, an dem wir in Beuel wohnen, nur mittelbar. Zur Grundwasserqualität im Oberrheingrabben, einem Einzugsgebiet von 5 Mio. Menschen, gibt es alarmierende Forschungsergebnisse. Alle, die rheinabwärts wohnen, kann das nicht beruhigen. “ERMES-ii-Rhein ist das bislang umfassendste und innovativste grenzüberschreitende Projekt zur Überwachung und Untersuchung der Belastungen des Grundwassers im Oberrheingraben.” Weiterlesen
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