Kategorie: Sozialpolitik (Seite 24 von 54)

Ein Anarchistischer Best-Ager

5. November 2024 / Henning Venske

(Befindlichkeitsstatement)

Wir nehmen den Verfasser dieses Textes mal in Augenschein:
Das Haar ist weiß bis gräulich und vor allem schütter. Die Kopfhaut scheint durch. Der Blick durch die Sehhilfe ist häufig abwesend oder verzweifelt, vor allem, wenn er die Sehhilfe, die er sich auf die Stirn geschoben hat, in der ganzen Wohnung sucht. In den Nasenlöchern befindet sich die Nasenbrille – zwei Düsen pusten Atemhilfe aus dem Sauerstoffgerät ins Riechorgan. Am Nasensteg hängt gern ein Tropfen, vermutlich Gehirnflüssigkeit. Wenn er den Tropfen wegputzen will, muss er die Nasenbrille bis an die Nasenwurzel hochschieben. Dadurch verrutscht die Sehhilfe. Dann kann er sie nicht suchen. Weiterlesen

Lindners Scheidungsbrief

2. November 2024 / Wolfgang Lieb

Das Zitat aus der Schrift „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ von Karl Marx drängt sich auf: Geschichte wiederholt sich zwei Mal, „das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce“. Die „lumpige Farce“ ist diesmal das 18-seitige Konzept „Wirtschaftswende Deutschland“ von Finanzminister Christian Lindner. Das erste Wendepapier stammt aus dem September 1982 und kam vom FDP-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff und führte zum Bruch der sozialliberalen Koalition. Weiterlesen

Was läuft falsch?

2. November 2024 / Martin Böttger

Und was wird falsch gemacht? Die USA sind nicht repräsentativ für die Welt, aber doch ein Lehrbeispiel des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie

Wie derangiert die US-Demokratie ist, US-Bürger*innen wissen das längst, beschreiben Steven Levitsky und Daniel Ziblatt/Blätter: “Trump vor dem Comeback? – Wie das US-Wahlsystem die Tyrannei der Minderheit ermöglicht”. Sie markieren damit: die USA sind ein Beispiel für nichts und niemanden, sondern Warnung, wie Demokratie sich selbst demontiert. Weiterlesen

Interruptus

31. Oktober 2024 / Martin Böttger

Richard David Precht mögen nicht alle. Ich finde den Kerl inhaltlich gar nicht so schlimm, wie ihn was-mit-Medien-Leute gerne porträtieren. Aber zweifelsfrei steht ihm seine Eitelkeit, eine deformation professionelle, wie seinem Podcast-Partner, dessen Name mir jetzt nicht einfallen will, oft im Weg. Das ZDF lässt ihn im Sonntagsnachtprogramm machen, und seine Gäste sind meistens gut ausgewählt. So auch die Soziologin Eva Illouz, in meinen Augen die Expertin unserer Zeit in Fragen der Liebe und ihren materialistischen Bedingungen. Weiterlesen

Kindliche Intelligenz

29. Oktober 2024 / Reiner Keller / Berliner Zeitung

Wie ich eine Diskussion gegen ein Kleinkind verlor – Unser Autor ist Vater von zwei Kindern. Einer seiner Söhne erteilte ihm vor vielen Jahren eine Lektion. Er brauchte dazu nur ein einziges Wort.

Mit meinem jüngeren Sohn hatte ich vor vielen Jahren ein Schlüsselerlebnis. Ich weiß nicht mehr genau, wie alt er war. Er konnte mich schon gut verstehen, sprach selbst aber vorwiegend einzelne Wörter, noch nicht in vollständigen Sätzen. Er wollte mit mir raus zum Spielen und konnte den Wunsch auch verständlich machen. Es regnete draußen, weshalb ich ihm sagte: „Wir können nicht raus, es regnet.“ Er sah mich mit großen Augen an, legte seine flache Hand auf den Kopf und sagte nur ein Wort: „Hut.“ Weiterlesen

Amazon & Co verdrängen ärztliche Versorgung

27. Oktober 2024 / Vittoria Braun / Berliner Zeitung

Eine Hausärztin in Sorge: Wie Amazon & Co die ärztliche Versorgung verdrängen wollen – Unsere Autorin warnt: Die zunehmende Kommerzialisierung des Gesundheitswesens gefährdet die Patientenversorgung.

Die Zeiten ändern sich und wir ändern uns mit ihnen. Das mag für viele Ereignisse des Lebens zutreffen. Aber wenn Geschehnisse passieren, die Selbstverständlichkeiten vom Fuß auf den Kopf stellen und schwerwiegende existentielle Bedrohungen mit sich bringen, darf man sie nicht schweigend und duldend zur Kenntnis nehmen. Es ist der Zeitpunkt gekommen, sich ihnen zu stellen. Ich spreche von den Veränderungen im deutschen Gesundheitswesen. Weiterlesen

Einwanderungsverhinderung

25. Oktober 2024 / Martin Böttger

Deutsche Bürokratie funktioniert tadellos – wenn sie will

Wofür brauchen wir die AfD? Einwanderungsverhinderung schaffen deutsche Behörden auch ganz ohne AfD-Regierungsbeteiligung. Dass Gastronomie, Pflege, im Prinzip das komplette Dienstleistungsgewerbe so systematisch niedergelegt werden – wen kümmert das? Nunja, deutsche Kund*inn*en und Gäste schon, die sowieso für Dankbarkeit nicht bekannt sind. Die meisten sind süchtig nach dem nächsten Auslandsurlaub, weil die ja da sooo gastfreundlich sind. Wir dagegen … Weiterlesen

Gleichstellung in der Krise

24. Oktober 2024 / Verena Löffler, Christine Rudolf / Berliner Zeitung

Der unsichtbare Beitrag von Frauen zur deutschen Wirtschaft – Unsere Autorinnen sind Ökonominnen und haben berechnet, wie viel Zeit in Deutschland unbezahlt gearbeitet wird und wie viel Wohlstand diese unbezahlte Arbeit schöpft.

Wenn eine Millionärin ihren Koch heiratet und der daraufhin nicht mehr für sie arbeitet, sondern ohne Lohn das Essen zubereitet, dann gehörte diese Leistung vor der Heirat zum BIP, danach aber nicht mehr. Mit dieser Argumentation kritisierte ein Professor für Makroökonomie das Brutto-Inlandsprodukt (BIP), also den geläufigsten Wohlstandsindikator einer Volkswirtschaft, in einer Grundlagenvorlesung als nicht ganz treffend. Weiterlesen

Wo leben Sie denn?

22. Oktober 2024 / Martin Böttger

Die grosse und die kleine: Care-Krise und BSW-Krise

Meinen von meiner jüngeren Schwester unterstützten 92-jährigen Vater vor Augen denke ich seit längerem darüber nach, was aus mir einmal wird. Meine Wohnung wurde schon 1999 von der städtischen Vebowag barrierefrei gebaut. Der Pflegedienst ist noch näher, als der Edeka, die Fussballkneipe und der Bäcker – alle in Rollator-Distanz. Und wenn der Körper mal streikt? Unterstützung im Akkord von überlasteten, selbst erkrankenden Kräften? Weiterlesen

Der Verteilungskampf fällt aus

21. Oktober 2024 / Henning Venske

Die 4.300 reichsten Haushalte in Deutschland besitzen mindestens 1,4 Billionen Euro an Vermögen – steht in einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Und das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat festgestellt, Multimillionäre konnten ihre Steuer- und Abgabenbelastung seit 1996 mehr als halbieren. Für sehr hohe Einkommen und Vermögen ist Deutschland ein Niedrigsteuerland. Weiterlesen

Ganz schön alt

19. Oktober 2024 / Heiner Jüttner

In seiner Ausgabe vom 23.9. befasste sich der Spiegel in seiner Titelgeschichte mit dem Thema Lebensverlängerung. Demnach rechnen Wissenschaftler damit, dass es für die Menschen Standard wird, ihren 100. Geburtstag zu erleben. Für mich ist das schon lange eine feste Erwartung, ich benötige keine lebensverlängernden Maßnahmen und Verhaltensweisen. Weiterlesen

Tod durch Unterlassung und Ignoranz

19. Oktober 2024 / Katharina Köhler / Informationsstelle Lateinamerika

 Brasiliens Nekropolitik während der Covid-19-Pandemie

Jair Bolsonaro, Präsident Brasiliens von 2018 bis 2022, verkündete in seinem ersten Amtsjahr in einem Interview, dass alle Favelabewohner*innen Kriminelle seien. Als die Covid-Pandemie ausbrach, war seine Politik offenbar nicht nur damit überfordert, das Überleben der eigenen Bevölkerung zu sichern, sondern schwenkte auf eine politische Linie ein, die die ärmeren Bevölkerungsgruppen bewusst dem Tod aussetzte. Diskriminierende Politik gegenüber den Favelas hat sich schon immer in Zwangsumsiedlungen und Kriminalisierung der Favelakultur (Samba, Capoeira, Funk) gezeigt. Doch spätestens seit 2020 muss die Politik gegenüber der Favela als Nekropolitik bezeichnet werden. Weiterlesen

Oktober in Europa

17. Oktober 2024 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Ein Jahr nach dem von der Hamas durchgeführten Massaker ist alles so gekommen, wie es sich die Strategen in Teheran nicht besser haben vorstellen können. Netanjahu tappt in jedes offene Messer, das ihm hingehalten wird. Israel ist isoliert auf der Welt, jeden Tag ein bisschen mehr. Weiterlesen

Starkes Stück

12. Oktober 2024 / Martin Böttger

Ach Duisburg. Viele meiner Freund*inn*e*n wuchsen dort auf. Extradienst-Autor Dieter Bott hat auch dort ein Fanprojekt organisiert. Aber ausser “Schimanski” in den 80ern, von der Kommunalpolitik anfangs radikal bekämpft, hat es wenig Marketingerfolge für die gebeutelte Stadt gegeben. Oftmals stand und steht ihr der Rassismus im Weg. Von der in der BRD vorherrschenden neoliberalen Wirtschafts- und Steuerpolitik ganz zu schweigen, die fast alle NRW-Kommunen, auf jeden Fall alle im Ruhrgebiet, dem Hungertod nahegebracht hat. Was dabei unten rauskommt, davon hat sich Vivien Leue/DLF in Duisburg-Hochfeld ein Bild gemacht. Weiterlesen

Immer zu spät

6. Oktober 2024 / Martin Böttger

Wenn es nur die Deutsche Bahn wäre – mann könnte sich dran gewöhnen. Es ist der Intelligenzverfall demokratischer Politik, an den ich mich nicht gewöhnen will. Er öffnet nicht nur riesige Freiräume für faschistische Kräfte, er verschärft auch die sowieso schon zutageliegenden gesellschaftlichen Probleme des real existierenden Kapitalismus. Zwei Texte dieses Blogs führten das gestern brutal vor Augen: zur Kommunikation und zur Altenpflege. Weiterlesen

Genossenschaft gegen Pflegenotstand

5. Oktober 2024 / Ute Tobias / Berliner Zeitung

Mit einer Genossenschaft gegen den Pflegenotstand: „Leute, organisiert euch!“ – Unsere Autorin ist Altenpflegerin, hielt es aber nicht im Beruf aus. Mit einer Pflegegenossenschaft wollte sie es besser machen – und stieß auf ungeahnte Schwierigkeiten.

Wenn ich als staatlich anerkannte Altenpflegerin etwas verinnerlicht habe, dann dass man aus wenig etwas machen und in unterschiedlichen Perspektiven denken können muss. Wo eine pflegerische Mangelwirtschaft herrscht, muss man erfinderisch werden. Wo man mit Menschen arbeitet, muss man Beziehungen gestalten, nicht verwalten. Weiterlesen

Kritik der „Aktienrente“

4. Oktober 2024 / Joachim Braun

Das „Generationenkapital“, das nun auf Betreiben der FDP beschlossen werden soll und auch die CDU befürwortet, ist keine gute Idee. Hier wird mit für diesen Zweck aufgenommenen Schulden ein Aktienfonds gefüllt in der Hoffnung auf steigende Aktienkurse, sodass die möglichen Gewinne später zur Finanzierung der Renten verwendet werden können. Geplant ist ein Ziel-Volumen von 300 Mrd. Euro. Bei sehr optimistischen Annahmen kann unter Berücksichtigung von Inflation und Steuern eine Rendite von vielleicht 5% jährlich erzielt werden, das wären jährlich 15 Mrd. Euro für die Renten, was dann (ab den späteren 30er Jahre) gerade mal etwa einem halben Prozentpunkt Entlastungspotential beim Beitragssatz entspräche. Weiterlesen

Herausfordernd, aber machbar

4. Oktober 2024 / Martin Böttger

Eine herrschende Mehrheit in Medien und demokratischen Parteien glaubt allen Ernstes, Ursache der jüngsten deutschen Wahlergebnisse sei irgendwas mit Migration. Das war schon immer lächerlich. Je mehr Migrant*inn*en präsent sind, umso weniger Probleme – bei den Wahlergebnissen. Besonders viel rechts wählen die, die Migrant*inne*n gar nicht kennen, sondern nur eine fiktive Vorstellung von ihnen im Kopf haben – woher wohl? Das sind alles Binsen, die den demokratischen Parteien mit ihrem immer geringeren Kontakt zur gesellschaftlichen Wirklichkeit da draussen offenbar verloren gegangen sind. Stattdessen verwechseln die sie umringende was-mit-Medien-Bande in Berlin-Mitte mit “Volkes Stimme”. Weiterlesen

Verfassungsfeinde, wirksame

2. Oktober 2024 / Martin Böttger

Wo sie nicht nur sind, sondern auch tun

“Verfasssungsfeinde” ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, im Umkehrschluss also ein Produkt politischer PR, ein Kampfbegriff. Er wurde in den 70er Jahren erfunden, als die 16 Ministerpräsident*inn*en, davon 3 nur Bürgermeister, und Bundeskanzler Willy Brandt, dessen Heiligsprechung durch seine Genoss*inn*en seitdem offenblieb, den sog. “Radikalenerlass” erliessen, von Anfang bis Ende ein verfassungsrechtlich umstrittenes Unterfangen. Wer oder was verfassungswidrig, sei, das zu beurteilen oblag allein dem Bundesverfassungsgericht. Feinderklärungen dagegen waren und sind freihändig möglich, jederzeit und gegen jede*r*frau*mann. Weiterlesen

Die Qual mit der Steuererklärung

29. September 2024 / Annette Jensen / ver.di-publik

Das deutsche Steuersystem ist komplex. Und während die Finanzen vonArbeitnehmer*innen weitgehend transparent sind, haben Reiche und Unternehmen viel Gestaltungsspielraum

Alle Jahre wieder kommt die Einkommenssteuererklärung auf den Tisch. Sie wirkt wie ein völlig spaßfreies Quiz mit unendlich vielen Zeilen. Dazu sind die Dokumente in einer Sprache verfasst, die auch des Deutschen kundige Menschen kaum verstehen. Was sind unmittelbare Begünstigungen? Wohin bitte schön gehört der Beitrag zur Berufsunfähigkeitsversicherung, der Teil eines Riestervertrags ist? Neben dem Hauptformular gibt es fast 30 Anlagen wie N, KAP, R oder AV. Durchschnittlich vier Stunden benötigen Arbeitnehmer*innen, um den Wust zu bewältigen, hat der Bund der Steuerzahler ausgerechnet. Und auch wer alles nach bestem Wissen und Gewissen ausgefüllt hat, empfindet anschließend oft das mulmige Gefühl, etwas falsch gemacht zu haben. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

(Befindlichkeitsstatement)

Und was wird falsch gemacht? Die USA sind nicht repräsentativ für die Welt, aber doch ein Lehrbeispiel des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie

Wie ich eine Diskussion gegen ein Kleinkind verlor – Unser Autor ist Vater von zwei Kindern. Einer seiner Söhne erteilte ihm vor vielen Jahren eine Lektion. Er brauchte dazu nur ein einziges Wort.

Eine Hausärztin in Sorge: Wie Amazon & Co die ärztliche Versorgung verdrängen wollen – Unsere Autorin warnt: Die zunehmende Kommerzialisierung des Gesundheitswesens gefährdet die Patientenversorgung.

Deutsche Bürokratie funktioniert tadellos – wenn sie will

Der unsichtbare Beitrag von Frauen zur deutschen Wirtschaft – Unsere Autorinnen sind Ökonominnen und haben berechnet, wie viel Zeit in Deutschland unbezahlt gearbeitet wird und wie viel Wohlstand diese unbezahlte Arbeit schöpft.

Die grosse und die kleine: Care-Krise und BSW-Krise

Brasiliens Nekropolitik während der Covid-19-Pandemie

Mit einer Genossenschaft gegen den Pflegenotstand: „Leute, organisiert euch!“ – Unsere Autorin ist Altenpflegerin, hielt es aber nicht im Beruf aus. Mit einer Pflegegenossenschaft wollte sie es besser machen – und stieß auf ungeahnte Schwierigkeiten.

Wo sie nicht nur sind, sondern auch tun

Das deutsche Steuersystem ist komplex. Und während die Finanzen vonArbeitnehmer*innen weitgehend trans­parent sind, haben Reiche und Unter­nehmen viel Gestaltungsspielraum

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