Kategorie: US-Faschismus (Seite 1 von 5)

Lang lebe unser Führungspersonal

23. Dezember 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Leider habe ich bei der Vielzahl von Gesprächen, Treffen, Plänen, Gegenplänen, Vorschlägen, Vorabsprachen, „roten Linien“ und Verhandlungen zu einem Ende des Ukraine-Krieges den Überblick verloren. Wer verhandelte da eigentlich mit wem? Brüssel mit der EU? Washington mit Berlin, Holland mit der Nato, Frankreich mit London und Paris mit England? Die Ukraine mit Kiew? Belgien gegen Polen? Oder Bayern mit den USA und Ungarn mit Moldawien und der Slowakei? Manchmal wusste ich nicht: Verhandeln die noch miteinander oder führen sie schon Krieg gegeneinander? Weiterlesen

Erstens kommt es anders …

22. Dezember 2025 / Roberto Frankenthal - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

… und zweitens als man denkt – Rückblick und Ausblick nach den letzten Wahlen in Argentinien

„Argentina: no lo entenderías” – Argentinien, du würdest es nicht verstehen. Dieser Satz wird in dem südamerikanischen Land oft benutzt, um die skurrilen Wege und Umwege in der argentinischen Gesellschaft und Politik zu erklären. Und er passt hervorragend, um sich auf die aktuelle Situation im Land einzustimmen. Weiterlesen

Epstein – beim FBI seit 1996

21. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Flood the zone with shit” – die angeblichen “Epstein-Files”

Das Beste, was ich bisher zum Fall Epstein gelesen habe, war von der linken US-Journalistin Whitney Webb. Die deutsche Übersetzung ihres Fünf- oder Sechsteilers kann ich online nicht mehr finden. Vielleicht ist sie zum Zwecke der Buchvermarktung verschwunden. Die ganze Story ist für Kapitalinteressen aller Art allzu verführerisch, als sie kostenfreier öffentlicher Transparenz auszusetzen. Prohibitive Vermarktung und “Verschwörungstheorien” reichen sich auf diese Weise die Hand, wie es ansonsten Kriegsherren tun. Weiterlesen

Geschichten aus dem DSC-Beirat

21. Dezember 2025 / Svea Windwehr - netzpolitik / Keine Kommentare

Zwischen Vergeltungsdrohungen und Australiens Jugendschutz-Experiment

Auch wenn es zwischenzeitlich keine Sitzung des DSC-Beirats gab, hat sich beim Thema Plattform-Regulierung einiges getan. Zeit für ein Update und einen Appell fürs nächste Jahr.

Der DSC-Beirat ist ein Gremium aus Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft. Er soll in Deutschland die Durchsetzung des Digital Services Act begleiten und den zuständigen Digital Services Coordinator unterstützen. Svea Windwehr ist Mitglied des Beirats und berichtet in dieser Kolumne regelmäßig aus den Sitzungen. Weiterlesen

Wir sind Bewohner, keine Drogenhändler!

19. Dezember 2025 / Ralf Willinger - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Massaker mit 121 Toten in Rio de Janeiro löst Protestwelle aus

Immer mehr Menschen in den Favelas, den Armenvierteln in Rio de Janeiro, São Paulo, Bahia und anderen brasilianischen Regionen, werden bei Polizeieinsätzen getötet. Die meisten von ihnen sind arm, jung, Schwarz und männlich. Protestierende im ganzen Land fordern eine Kehrtwende bei der Bekämpfung von Drogenhandel und Kriminalität. Weiterlesen

Auf der Suche

17. Dezember 2025 / Ingo Arend / Keine Kommentare

… nach einem progressiven Kulturbegriff – Doch lieber woke: Auf der Konferenz „Under Pressure“ der Berliner Friedrich-Ebert-Stiftung überlegte man, wie ein rechter Kulturkampf zu kontern sei.

Es ist noch nicht lange her, dass in Deutschland der linke Kulturkampf abgeblasen wurde. „Wir machen Schluss mit dem woken Kram“ drohte die CDU-Bildungspolitikerin Karin Prien dieses Frühjahr im besten Trump-Ton auf der Plattform X der auf Identitätspolitik fixierten Linken. Der Kulturjournalist Jens Balzer hatte diese schon ein Jahr zuvor mit seinem Buch „After Woke“ verabschiedet, denn linker Identitätspolitik liege ihm zufolge ein Antisemitismus inne. Weiterlesen

Nüchtern

14. Dezember 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Es geht auch vernünftig. Aber versuchen Sie das mal in paranoiden Gesellschaftssystemen durchzusetzen.

Daniel Angus/IPG-Journal: “Keine Panik – Australiens Social-Media-Verbot beruhigt besorgte Eltern. Europa sollte statt Symbolpolitik echte Lösungen suchen.” Hat der Professor für digitale Kommunikation an der Fakultät für Kommunikationswissenschaften der Queensland University of Technology und Direktor des Forschungszentrums für digitale Medien der QUT keine Kinder? Weiterlesen

Klimaschutz in Zeiten der Blockkonfrontation

12. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

Das Übereinkommen von Paris mit dem 1,5 Grad Ziel war ein Meilenstein des Internationalen Klimaschutzes. In Zeiten der Blockkonfrontation zwischen Petrostaaten und Elektrostaaten gilt es selbstbewusst den Weg von Paris weiter zu gehen. Wo, wenn nicht auf den COPs wird die Zukunft der Welt verhandelt? Meine Rede vor der Katholischen Akademie am 11.12.25 in Freiburg Weiterlesen

FinTech und Datenschutz

12. Dezember 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

PayPal sammelt die sexuellen Vorlieben von Kunden

PayPal ist im Frühjahr ins Werbegeschäft eingestiegen. Der Finanzdienstleister hortet umfangreiche persönliche Informationen über Menschen, die ihn nutzen, und stellt solche Daten Werbetreibenden zur Verfügung. Ein juristisches Gutachten zeigt nun, dass das illegal ist. Weiterlesen

Kleiner Nachtrag

10. Dezember 2025 / Christian Wolf / 2 Kommentare

zum Digitalen Wochenrückblick 07. Dezember 2025

Die Bundesregierung soll endlich runter von X fordert Campact mit einer Unterschriftenaktion, denn staatliche Kommunikation auf X verleiht der Plattform Reichweite, Aufmerksamkeit und Legitimität. Vor allem aber werden zentrale Informationen zu großen Teilen zuvörderst auf X verbreitet, was dieser Plattform fast schon eine eigene Autorität verleiht. Weiterlesen

Mehrheiten für Rente und Sozialismus

10. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was passiert, wenn die gewünschte Politik von demokratischen Parteien nicht angeboten wird

Kein Fragezeichen beendet diese Unter-Überschrift. Denn die Antwort ist die real existierende Gegenwart. Die Mehrheiten für meine und Ihre Rente sind klar. Aber konnten Sie im theatralischen Getöse der letzten Wochen eine demokratische Partei entdecken, die diese Mehrheitsposition der Bevölkerung authentisch vertritt? Ich bin beratbar! Weiterlesen

Trumps Kriegserklärung und die Psychologie der Opfer

9. Dezember 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Jürgen Trittin hat im heutigen Beitrag sehr klar und plastisch dargestellt, was derzeit passiert. Er steht damit nicht alleine, auch das IPG-Journal der Friedrich Ebert Stiftung teilt Trittins Analyse und spricht von eineramerikanischen Kriegserklärung an die EU. Es liegt irgendwo zwischen makaber und skurril, wie die Politik und die deutsche und europäische Öffentlichkeit und ihre demokratischen Medien darauf reagieren. Während die EU-Außenbeauftragte Kallas, der Bundeskanzler und insbesondere NATO-Generalsekretär Rutte so tun, als ob nichts wäre, wird hier in aller Dreistigkeit die Abschaffung der Grund- und Freiheitsrechte unserer Verfassung und die Inthronisierung faschistischer Parteien gefordert und ihre Förderung angekündigt. Weiterlesen

Deutsch-Amerikanische Feindschaft

9. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / 4 Kommentare

Das Ende der transatlantischen Romantik

DAF – „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“ hieß in den 1980ern eine deutsche NDW-Band. Der Name war ironisch gemeint – wie der größte Hit der Band: „Tanz den Mussolini“. Das Amerika des Ronald Reagan war damals in Deutschland nicht sehr populär. Auf der Bonner Demo gegen die Nachrüstung in der Beueler Rheinaue rappte Joseph Beuys leibhaftig. „Wir wollen Sonne statt Reagan.“ Weiterlesen

Verheerende Risiken

9. Dezember 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken

Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da drängt sich die Frage auf, warum die Palantir-Software für deutsche Polizeien gut genug sein soll. Innenminister Dobrindt wird sie beantworten müssen. Weiterlesen

Linksgewinde weitergedreht

9. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein kleiner Hinweis an die unterwürfigen deutschen Rundfunkanstalten: bereits stattgefundene Gespräche und Diskussionen sind transskribierbar. Wahrscheinlich gibt es schon mit entsprechender preisgünstiger KI angefüllte App-Shops bei denen Sie sich bedienen können. Obwohl: sicher ist sicher, wenigstens ein*e Redakteur*in sollte alles nochmal korrekturlesen. Das wäre ein signifikanter konstruktiver Beitrag zur Informations- und Meinungsfreiheit in dieser Republik. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 07. Dezember 2025

8. Dezember 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Marco Rubio, Außenminister der USA ist erzürnt! Sehr erzürnt, die Strafe der EU-Kommission gegen X (vormals Twitter) über 120 Millionen Euro, versteht er als „Angriff auf die amerikanischen Menschen“. Uups, der Blödel meint hoffentlich nur die Nordamerikaner. Elon Musk ist etwas versöhnlicher, spricht von „Bullshit“ – im Gegensatz zu mir, zahlt er das aus der Portokasse – wenn überhaupt. Er legt aber noch einen drauf, denn die EU müsse abgeschafft werden und die „Souveränität zu den einzelnen Staaten zurückübertragen“. Kleiner Querdenker… Weiterlesen

Trugbild

7. Dezember 2025 / Vincent Först - netzpolitik / Keine Kommentare

Raue Storys für glatte Zeiten

Die Sehnsucht nach dem Heroischen ist groß, gerade auch im Silicon Valley. Tech-Unternehmer hängen in ihren Fantasien allzu gerne ruhmreichen Königen und mächtigen Imperien nach. Dabei wird der Ruf nach Stärke immer dort laut, wo die Komplexe am größten sind. Weiterlesen

Fröhliche Weihnachten mit Melania

6. Dezember 2025 / Detlef zum Winkel / Gastautor / Keine Kommentare

Ausnahmsweise hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung etwas Wichtiges mitzuteilen: Wie Melania Trump, First Lady der USA, das Weiße Haus für Weihnachten drapiert. Ihr diesjähriges Motto lautet “Zuhause ist, wo das Herz ist”. Es fragt sich somit, wo das Herz der Präsidentengattin zu suchen wäre. Will die gebürtige Slowenin ihre Heimatlosigkeit beklagen? Oder subtil an Jeffrey Epstein erinnern, dem sie die Integration in ihre neue Umgebung, sprich: ihren Ehemann verdankte. Wie dem auch sei, für das Weiße Zuhause ließ sie 50 Weihnachtsbäume, 200 Meter Girlanden und 55 Kilo Lebkuchen anfahren. Weiterlesen

Facts, Lies and Feelings

6. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Harte Zeiten für Wissenschaft und Klimaschutz

Wie eine Minderheit gefördert durch eine mächtige fossile Lobby aus dem Konsens zum Klimaschutz ein globales Polarisierungsthema machte und dafür die Wissenschaftsfreiheit angriff – und wie Klimaschutz wieder hegemonial werden kann, darüber habe ich am 04.12.25 bei der RIFS Conference Tough Conversations in Tough Times in Berlin gesprochen. Weiterlesen

Die nächste Pandemie?

5. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mangel an schlechten Nachrichten gibt es nicht und für niemanden. Oder? Wenn mann “auch mal das Positive sehen” (Adenauer) will, dann liesse sich das Folgende so betrachten: wie schön, dass wir keine Tiere sind. Die Texte des Autors Florian Schwinn/overton haben erfreulicherweise fast nie einen jammernden Grundton, sondern enthalten formulierte Alternativen. Weil er recherchiert, sich umhört, Fachleute befragt, die nicht schon eine Talkshow-Tournee hinter sich haben. So auch hier: Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

… und zweitens als man denkt – Rückblick und Ausblick nach den letzten Wahlen in Argentinien

“Flood the zone with shit” – die angeblichen “Epstein-Files”

Zwischen Vergeltungsdrohungen und Australiens Jugendschutz-Experiment

Massaker mit 121 Toten in Rio de Janeiro löst Protestwelle aus

… nach einem progressiven Kulturbegriff – Doch lieber woke: Auf der Konferenz „Under Pressure“ der Berliner Friedrich-Ebert-Stiftung überlegte man, wie ein rechter Kulturkampf zu kontern sei.

Es geht auch vernünftig. Aber versuchen Sie das mal in paranoiden Gesellschaftssystemen durchzusetzen.

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

PayPal sammelt die sexuellen Vorlieben von Kunden

zum Digitalen Wochenrückblick 07. Dezember 2025

Was passiert, wenn die gewünschte Politik von demokratischen Parteien nicht angeboten wird

Das Ende der transatlantischen Romantik

Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken

Raue Storys für glatte Zeiten

Harte Zeiten für Wissenschaft und Klimaschutz

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