Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 30)

Frontkämpferin

31. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Coexistence, My Ass!” von und mit Noam Shuster-Eliassi

Was diese Frau macht, muss ich gestehen, dafür wäre ich zu feige. Ich wäre schon längst weg. Allerdings wüsste ich nicht zu sagen, wohin (Beuel vielleicht …?).

“Coexistence, My Ass! – Noam Shuster-Eliassi kennt den israelisch-palästinensischen Konflikt seit ihrer Kindheit. Die in einem arabisch-israelischen Friedensdorf aufgewachsene Stand-up-Comedian nutzt scharfe Ironie, um ihr Publikum mit der harten Realität des Nahostkonflikts zu konfrontieren. Während die Region in Gewalt versinkt, zwingt sie ihr Publikum mit Humor, über das Unfassbare nachzudenken.” Verfügbar bis 22.10. Weiterlesen

Gefährliche Erosion

30. März 2026 / Andreas Zumach / Keine Kommentare

Die internationale Rüstungskontroll- und Abrüstungsarchitektur

Seit Ende der 1950er Jahre wurden weltweit 31 Abkommen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung abgeschlossen. In diesen Abkommen verpflichteten sich die Vertragsstaaten entweder zumindest auf zahlenmäßige Obergrenzen für bestimmte Waffen- und Munitionskategorien oder darüber hinaus auf den Abbau dieser militärischen Arsenale bis hin zu ihrer vollständigen Verschrottung. In einigen Fällen wurde auch das umfassende Verbot vereinbart, bestimmte Waffen und Munitionen künftig einzusetzen, zu entwickeln, zu besitzen, auf dem eigenen Territorien zu stationieren oder sie an andere Staaten weiterzugeben. Weiterlesen

“Manche glauben nicht an die Gegenwart”

30. März 2026 / Norbert Reichel - Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Dieser Newsletter informiert Sie über die zwischen Mitte Februar und Ende März 2026 im Demokratischen Salon veröffentlichten Texte (vollständiger Text über diesen Link). Er erscheint wenige Tage vor Pessach und Ostern, Feste der Befreiung, Erlösung, Hoffnung, aber auch in Erinnerung an ungewisse Zukünfte. Natan Sznaider schrieb im Jahresband des Leo-Baeck-Instituts „Zeit im jüdischen Kontext“, dass immer wieder „das Jetzt gegen die Zukunft, die wir nicht kennen können, ausgespielt“ werde. Es gebe manche, die „glauben nicht an die Gegenwart, sondern nur an die Vergangenheit und Zukunft.“ In der Hoffnung, dass es uns gelingt, die Gegenwart zu gestalten, wünsche ich allen meinen Leser:innen Frohe Ostern und Pessach Sameach.

Von Istanbul bis heute

30. März 2026 / Petra Erler / Gastautorin / 6 Kommentare

Wer von Sicherheit “gegen” Russland redet, meint Krieg

„Kurz gesagt, Europa muss heute seine Sicherheit gegen Russland, nicht mit Russland organisieren.“ Bundespräsident Steinmeier

Dieser Satz fiel in seiner Rede, die unter der Überschrift: „Militärische Stärke und außenpolitische Klugheit gehören zusammen“ stand. Mit beidem ist es aktuell nicht weit her. Die Rede implizierte, dass es egal ist, wie der Krieg in der Ukraine beendet wird. Russland bleibt der Feind, „draußen vor der Tür“ von „Europa“, aus dem es auch Steinmeier gedanklich rausgeschmissen hat. Weiterlesen

Legal – Illegal – Scheißegal …

29. März 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Opportunismus und die Herrschaft des Rechts

„Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbrüche nicht so nennen“ (Frank-Walter Steinmeier zum Iran-Krieg der USA und Israels)

Die Rede des Bundespräsidenten auf der 75-Jahr-Feier des Auswärtigen Amtes am 24. März 2026 fiel deutlich aus. Der Überfall der USA und Israels sei nach seinem „Dafürhalten völkerrechtswidrig“. Es gebe wenig Zweifel daran, dass die Begründung mit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff auf die USA nicht trage. Der Krieg sei ein „politisch verhängnisvoller Fehler“ und „ein wirklich vermeidbarer, unnötiger Krieg, wenn sein Ziel denn war, den Iran auf dem Weg zur Atombombe zu stoppen“. Weiterlesen

Trumps Krieg

29. März 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Trumps Krieg gegen den Iran: Politik gegen die Mehrheit im eigenen Land, aber mit breiter Unterstützung der „Republikaner“

Pew Research Center, als gemeinnützig anerkanntes Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Washington, hat am 25. März 2026 die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, wie die Menschen in den USA den Krieg der USA und Israels gegen den Iran sehen. Die Zahlen zeigen, wie stark Präsident Trump die USA spaltet mit seiner Entscheidung, unter Missachtung des Völkerrechts gemeinsam mit Israel den Iran anzugreifen. Weiterlesen

Frech und dumm

25. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Wäre ein Mediengesetz “Gegendiefürjede*noffensichtlicheWeigerungzurRechercheGesetz” nicht eine gute Idee? – Für Klimaleugnung ist nichts zu dumm

Das deutsche demokratische System wankt. Parteien und Medien lassen sich von Rechtsextremisten und Faschisten treiben. Die AfD macht am besten nichts, und lässt die Andern ihre Politik machen. Bis ihr die Wahlsiege und Regierungsämter in den Schoss fallen. Ich habe mich hier ja schon oft aufgeregt, wenn Extradienst-Autor*inn*en ohne jeden Textbeleg aus unserer Verfassung Medien als “vierte Gewalt” zu schmücken versuchten. Schauen Sie mal hier. Weiterlesen

Frieden

25. März 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Ein Kommentar

Frieden – über ein Gespräch mit Avraham Burg

The surest way to work up a crusade in favour of some good cause is to promise people that they will have the chance of maltreating someone. (A. Huxley). (Der sicherste Weg, Menschen zu einem Kreuzzug für eine gute Sache aufzustacheln, besteht darin, ihnen zu versprechen, dass sie die Gelegenheit haben werden, jemanden schlecht zu behandeln.)

Gemeint ist damit die „Grausamkeit moralischer Empörung.“ Sie richtet sich immer gegen andere, nie gegen sich selbst. Weiterlesen

Vom Handeln wider besseres Wissen

24. März 2026 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / Ein Kommentar

Man könnte das Handeln wider besseres Wissen als das Grundübel der Moderne oder gar der Aufklärung bezeichnen, denn die Aufklärung stellt den Verstand in den Mittelpunkt des Menschseins, was ihn jedoch seit je her nicht davon abhält unvernünftig zu handeln. Es werden Rohstoffe verbraucht, als stünden sie unendlich zur Verfügung. Die Grenzen des Wachstums sind spätestens seit dem ersten Bericht des Club of Rome aus dem Jahr 1972 bekannt und doch wird so gelebt und gewirtschaftet, als gäbe es sie nicht und die natürlichen Ressourcen stünden unendlich zur Verfügung. Weiterlesen

Wann platzt die KI-Blase?

24. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die SZ thematisiert es heute mal wieder, selbstverständlich digital eingemauert für ihre solventen Abonnent*inn*en: “Umstrittene Kredite: Es riecht nach Finanzkrise – Schattenbanken haben Kredite in Billionenhöhe vergeben. Erste Unternehmen fallen aus, Fonds müssen die Rückgabe aussetzen. Jetzt redet die Finanzbranche über zwei unappetitliche Dinge: einen Crash – und Kakerlaken.” So geht es nun schon seit Monaten. Oder gar Jahren? Sicher ist: es wird kommen. Nur wann? Und wer weiss es zuerst? Weiterlesen

Schon mitten im Krieg?

22. März 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Donald Trump hat den Iran angegriffen und mit inkompetenter Kriegsführung seines “Kriegsministers” Hegseth versucht, aus der Luft einen Systemwechsel im Iran herbeizubomben. Im Iran stützt sich das Mullah-Regime auf etwa 1 Million Männer – 200.000 fanatische Elitekrieger der Revolutionsgarden, die ökonomisch existenziell mit dem Regime verflochten sind, etwa 200.000 weitere Freischärler und 600.000 reguläre Soldaten des Militärs. Das Regime hat sich gesellschaftlich tief eingegraben und ist darauf vorbereitet, jeden getöteten Repräsentanten des Regimes schnell zu ersetzen. Und es führt einen strategisch lang überlegten und geplanten Wirtschaftskrieg gegen nahezu die gesamte Menschheit. Weiterlesen

Vernunft

21. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Wo ist sie hin?

Collien Fernandes kennt sich aus mit den Gesetzen der Aufmerksamkeitsökonomie. Sie hat ein strategisches Bündnis mit dem hierzulande marktführenden Yellowpress-Blatt geschlossen, der Grossteil der Branche dackelt hinterher. Und ihr Ex-Gatte und “Tatort”-Kommissar Christian Ulmen steht zwischenzeitlich auf einer Popularitätsstufe mit Donald Trump und Wladimir Putin. Advantage Fernandes. Ihr Vorgehen will ich hier nicht kritisieren – das ist 100% legitim und betrifft eine wichtige gesellschaftliche Angelegenheit. Was mich nervöser macht, ist die Reaktion dessen, was einst professionelle demokratische Politik war. Weiterlesen

Handys & Apps als Killer

21. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Die entsprechende Recherche von netzpolitik.org und dem Bayrischen Rundfunk hatte ich als Leser schon vor längerer Zeit wahrgenommen. Maximilian Zierer, Florian Heinhold und Rebecca Ciesielski haben es im Auftrag vom Bayrischen Rundfunk, der Deutschen Welle und Arte nun auch filmisch eindrucksvoll umgesetzt: Weiterlesen

Gold und Silber in der frühen Globalisierung

20. März 2026 / Bernd Hausberger - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Aus den amerikanischen Minen in die Taschen europäischer Händlergruppen – Wer am hispanoamerikanischen Gold und Silber in der frühen Globalisierung verdiente

Die Bedeutung der Edelmetalle für die frühe Globalisierung vom späten 16. bis zum frühen 19. Jahrhundert kann kaum überschätzt werden. Die frühe Globalisierung muss als notwendige Vorbedingung der modernen begriffen werden, auch wenn sie mit dieser noch wenig gemeinsam hatte. Im Kern handelte es sich um einen Prozess der dauerhaften Verknüpfung der Kontinente und Großregionen des Globus, der von verschiedenen Kräften und Motivationen vorangetrieben wurde. Imperien erweiterten ihre Herrschaftsgebiete; universalistische Religionen wie das Christentum suchten ihrer Lehre in immer ferneren Weltgegenden Gültigkeit zu verschaffen. Eine zentrale Rolle spielten die Ausweitung und Vertiefung der überregionalen Handelsbeziehungen. Weiterlesen

Schiffe versenken macht mehr Spaß

18. März 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Krieg gegen den Iran

„Das wird die Welt in Harmonie, Sicherheit und ewigen Frieden vereinen!“ Mit diesen Worten schloss Donald Trump auf Truth Social seine Aufforderung an die Staaten der Welt, gemeinsam mit den USA die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu sichern, als Team. „Die Vereinigten Staaten von Amerika“, so Trump, „haben den Iran besiegt und militärisch, wirtschaftlich und in jeder anderen Hinsicht völlig zerschlagen, aber die Länder der Welt, die ihr Öl über die Straße von Hormus beziehen, müssen für die Sicherheit dieser Passage sorgen, und wir werden dabei helfen – und zwar in großem Umfang.“ Weiterlesen

Starke-Frauen-Streams

17. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Nur bis 13.4. verfügbar ist “Protection – Eine britische Zeugenschutz‑Beamtin sucht nach dem Leck, das zur Katastrophe geführt hat. Zwischen Verrat, Korruption und persönlichem Dilemma deckt sie ein gefährliches Netz aus Machtspielen und Geheimnissen auf.” Von dieser noch relativ jungen Produktion (2024/25) gibt es nur einen englischen Wikipedia-Eintrag. Weiterlesen

Krieg als Kulissenschieberei

17. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

mit Update mittags

Es wäre komisch, ja albern und lächerlich – wenn es nicht so viele Opfer, Tote, Verstümmelte, Traumatisierte – mit sich brächte.

René Martens/MDR-Altpapier: “Online-Radikalisierung als Staatsräson – Wenn es einer kriegführenden Regierung vor allem darum geht, spektakuläre Grausamkeiten für die digitalen Ökonomien zu produzieren: Sind für den Journalismus solche Entwicklungen mit den herkömmlichen außenpolitischen Kategorien überhaupt analysierbar?” Weiterlesen

Schreck in der Morgenstunde

17. März 2026 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

oder: Wie sich die Grünen verändert haben

Als Die Grünen 1983 erstmals im Bundestag waren, hatten sie zunächst kaum Räume und keinerlei Infrastruktur – also auch nicht ausreichend Büro und zunächst auch noch keine Büroausstattung. Damals waren das noch Schreibmaschinen und nur vereinzelt Computer. Auch Petra Kelly hatte zwar ein Mandat, aber kein Büro. So schrieb ich zu Hause auf meiner Schreibmasschine die ersten beiden Bundestagsanfragen der Grünen. Meiner Erinnung nach, hinterfragte eine der Fragen, die Panzerexporte in das damals von einer blutigen Militärdiktatur regierte Argentinien und die zweite befasst sich mit der deutsch-französischen Zuzsammenarbeit. Weiterlesen

Gefährliche Offensive

16. März 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit

Bundespolizei und BKA sollen bei Angriffen auf IT-Systeme in manchen Fällen zurückhacken und infizierte Systeme ausschalten dürfen, wünscht sich das Innenministerium. Fachleute warnen vor Kollateralschäden und Eingriffen, die eigentlich eine Grundgesetzdebatte bräuchten. Weiterlesen

Allen Widrigkeiten zum Trotz

16. März 2026 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Debatte zur regelbasierten Weltordnung: Im Berliner Hebbeltheater hat der Menschenrechtsanwalts Wolfgang Kaleck sein neues Sachbuch präsentiert. Es zeigt, dass Internationales Recht Macht hat.

Pessimismus des Intellekts, Optimismus des Willens. Antonio Gramscis berühmtes Zitat aus seinen „Gefängnisheften“ ist zu einer hohlen Metapher geworden, ausweglose Lagen schönzureden. Doch wenn der Satz einmal wirklich passt, dann auf den historischen Moment, in dem die „regelbasierte Ordnung“ in der Weltpolitik durch das „Recht des Stärkeren“ abgelöst zu werden droht. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

“Coexistence, My Ass!” von und mit Noam Shuster-Eliassi

Die internationale Rüstungskontroll- und Abrüstungsarchitektur

Wer von Sicherheit “gegen” Russland redet, meint Krieg

Opportunismus und die Herrschaft des Rechts

Trumps Krieg gegen den Iran: Politik gegen die Mehrheit im eigenen Land, aber mit breiter Unterstützung der „Republikaner“

Wäre ein Mediengesetz “Gegendiefürjede*noffensichtlicheWeigerungzurRechercheGesetz” nicht eine gute Idee? – Für Klimaleugnung ist nichts zu dumm

Frieden – über ein Gespräch mit Avraham Burg

Wo ist sie hin?

Aus den amerikanischen Minen in die Taschen europäischer Händlergruppen – Wer am hispanoamerikanischen Gold und Silber in der frühen Globalisierung verdiente

Krieg gegen den Iran

oder: Wie sich die Grünen verändert haben

Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit

Debatte zur regelbasierten Weltordnung: Im Berliner Hebbeltheater hat der Menschenrechtsanwalts Wolfgang Kaleck sein neues Sachbuch präsentiert. Es zeigt, dass Internationales Recht Macht hat.

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