Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 24)

Reflexe der Aufmerksamkeitsökonomie

1. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Je grausamer und verbrecherischer, umso stiller …

Ist es launig? Oder sarkastisch? Wolfgang Storz/bruchstuecke reflektiert über die Reflexe der Öffentlichkeit auf “unseren” superintelligenten Bundeskanzler: “Regieren mit Wortfetzen”. Nicht abwegig. Dennoch behaupte ich, dass seine bornierten sauerländischen Reflexe ihm selbst, und noch mehr seinem Berater*innen*stab, einen Streich gespielt haben. Denn was Storz und ich seit Jahrzehnten über den Kerl wissen, das erkennen jüngere Teile der Öffentlichkeit erst jetzt durch sein Tun und Stammeln. Weiterlesen

Die Asozialen sind das Problem

31. Oktober 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Asozial ist der Investor, der die Wohnung über mir von den Erben der netten ins Pflegeheim umgezogenen Witwe erworben und vollkommen hat entkernen lassen – ich hoffe, wenigstens zum gesetzlichen Mindestlohn – und von dort unmittelbar über meiner Zimmerdecke seit zwei Monaten werktäglich zu den gesetzlich erlaubten Lärmzeiten 80-100 dB ausstossen lässt. Bei 0 (in Worten: NULL) Kommunikation, wann es anfängt, und wann es aufhört. Das “freut” mein Herz-Kreislauf-System – gar nicht erst an irgendwas gewöhnen. Asozial ist auch unser Bundeskanzler, der ehemalige Blackrock-Funktionär. Seit Christian Lindners Hochzeit wissen das eigentlich alle. Kleine Zwerge mit mannigfachen Minderwertigkeitskomplexen sind das, diese Millionäre. Weiterlesen

Trump-Astrologie oder Analyse?

30. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Entscheiden Sie selbst – Lesenswertes von den Sozis, und über sie

Leuten wie mir ist die Irrläuferei der SPD eine olle Kamelle. Der SPD im Ruhrgebiet sowieso. So viel Lernresistenz haben ich noch von keinem anderen menschlichen Organismus erlebt. Insofern reissen mich die Erkenntnisse von Antonia Groß/MDR-Altpapier von keinem Hocker mehr, entlocken mir allenfalls ein “Siehste!”. Aber Recht hat sie. Weiterlesen

Ein Militärgeheimdienst

28. Oktober 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet

Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben. Weiterlesen

Über Grenzen hinweg

27. Oktober 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Cybercrime-Konvention: Menschenrechtsverletzungen über Grenzen hinweg

Die UN-Cybercrime-Konvention wurde am Wochenende symbolisch unterzeichnet. Deutschland hat seine Unterschrift nicht unter den Vertrag gesetzt, die Vereinigten Staaten ebenfalls nicht. Internationale Menschenrechts- und Digitalrechte-Organisationen lehnen das Abkommen weiterhin ab und fordern die Staaten auf, es nicht zu ratifizieren. Weiterlesen

Linke – so wird das gemacht

27. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hiesige Medien kriegen sich kaum ein über die Gentrifizierungsbombe “Olympia-Bewerbung”. It’s the economy, stupid! Wo kein Spektakel, ist auch kein Medienumsatz. Immobilieninvestoren und Baumafia sind exzellente Anzeigenkunden, Sponsoren und Parteienspender. Ich verzichte hier aufs Gendern. Oder? Menschen, die zur Miete wohnen müssen, haben München sowieso mehrheitlich längst verlassen. Und der Kettensägen-Milei – was für ein Prachtkerl fürs Spektakel-Business. Mehr zur real existierenden Kulturindustrie hier bei Adorno und Horkheimer – seit 75 Jahren. Aber Linke können auch gewinnen. Haben Sies bemerkt? Weiterlesen

Krieg?!

26. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Herkunft: unklar, häufig Einstein zugeschrieben). Am Freitag ereiferte sich die Kommissionspräsidentin von der Leyen über China und dessen wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Sie drohte Vergeltung an. Das, was der EU mit der (russischen) Energie passiert sei, werde ihr nicht auch noch bei Seltenen Erden passieren. Sie kündigte an, notfalls zur handelspolitischen Keule zu greifen. Gemeint war eine Verordnung aus dem Jahr 2023 „Über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer“. Weiterlesen

Stadtbild – Weltbild – Gegenentwurf

26. Oktober 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Immer, wenn der Anführer der freien demokratischen Welt das zierliche Mündchen spitzt und seine neuesten politischen Erkenntnisse absondert, denke ich, sein Wortschwall kommt aus einem schlecht geschminkten Hühnerpupsloch: Gülle aus der Poperze – weltweit… Wir können riechen, wie der nordamerikanische Präsident den rassistischen Herrschaftsanspruch der weißen Elite, die „Wiedereroberung“ des Landes durchsetzt. Es stinkt nach Faschismus. Und wir stehen nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung, sondern festgetackert auf dem Boden dieser Gülle. Aber es sind ja nicht nur die Hühner: Auch Schweine, Kühe, Kartoffeln, Soldaten und Politiker sorgen für umweltschädliche Sauereien. Weiterlesen

Verzicht ist “Verrat”

21. Oktober 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

In der Ukraine soll das sogar Gesetz geworden sein. Rechtsstaat ist was Anderes. Aber es kennzeichnet die politische Zurichtung von Gesellschaften im Krieg. Letzten Sonntag war das Thema in der schweizerischen Produktion “Sternstunde Philosophie”, bei 3sat mit dreiwöchiger Verspätung ausgestrahlt, aber ohne Qualitätsverlust: “Grenzenlose Gewalt? Was Gaza für Israel, Palästina und die Welt bedeutet Weiterlesen

162-jährig

20. Oktober 2025 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Zum Niedergang der ältesten Partei Deutschlands: Ist die 162-jährige SPD noch zu retten? Der unaufhaltsame Abstieg der SPD zur 5%-Partei – Wie die nicht lernfähigen Sozialdemokraten 25 Jahre lang ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun schockiert entgegensehen / Wie kann die von Akademikern dominierte SPD noch gerettet werden?

„In erster Linie soll die SPD in NRW bis zur Landtagswahl 2027 wieder als Arbeiterpartei sichtbar werden … Gleichwertige Lebensverhältnisse als Kernanliegen der Sozialdemokratie hat die SPD nicht erreicht“ (Positionspapier der NRW-SPD vom Oktober 2025)

Wie lernfähig sind die Sozialdemokaten, nachdem sie in den letzten 25 Jahren mit Wahlniederlagen in Serie ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun fassungs- und verständnislos entgegensehen? Weiterlesen

Wir werden wieder tanzen

20. Oktober 2025 / Norbert Reichel - Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Der Newsletter des Demokratischen Salons von September und Oktober 2025 ist online (vollständiger Text über den Link).

Nach 738 Tagen kamen die letzten 20 überlebenden Geiseln wieder nach Hause. Ein Tag voller neuer Hoffnung. Für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Demokratie für alle, in Israel, in Gaza, in der Ukraine, im Sudan und an den vielen Orten der Verzweiflung in dieser Welt. Wir können mit den Dingen, die wir tun, etwas für eine solche Zukunft tun, nach besten Kräften, auch wenn es manchmal den Anschein hat, als wollten wir mit einem Fingerhut das Meer ausschöpfen. Viele kleine Dinge können etwas Großes werden! Weiterlesen

Perlen von gestern

16. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Die Ganzheit. Die Ethnologie, Studenten im Niger und wir – Aminatou Echard ist die Tochter der französischen Ethnologin Nicole Echard, die ab den 60er Jahren im Niger forschte. Ihre Mutter hinterließ ihr 16mm-Filme und einen Briefwechsel. Heute sucht Aminatou mit Kunststudierenden in Niamey nach einer neuen Lesart für diese Zeitzeugnisse aus den Anfängen der Unabhängigkeit des Niger. Dabei werden sie mit der aktuellen Lage konfrontiert.” 118 min. Verfügbar ein Jahr. Hätte auch nur ein*e französische*r (oder EU-) Politiker*in, wahlweise auch ein General, diesen Film gesehen, wären diese Postimperialist*inn*en von den Entwicklungen in der Sahel-Zone nicht so überrascht worden. Weiterlesen

Auf das Versagen muss Einsicht folgen

14. Oktober 2025 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Gaza lehrt: Die deutsche Israel-Politik ist gescheitert. Ein Neustart muss historische Verantwortung und Völkerrecht in Einklang bringen.

Gaza sei ein Laboratorium, wie die Welt aussähe ohne internationales Recht. So formulierte es der französische Historiker Jean-Pierre Filiu, nachdem er im vergangenen Winter für einen Monat Augenzeuge des Horrors war. Trumps Diktatfrieden verzichtet gleichfalls auf jeglichen Rechtsgedanken, und von Wiederaufbau wird nun in einem Ton gesprochen, als sei Gaza ein Erdbebengebiet und kein Tatort schlimmster Kriegsverbrechen. Genozid? Schwamm drüber. Wird Gaza also erneut zum Labor – wie Macht, Deals und Geld das Bedürfnis nach Gerechtigkeit und Freiheit ersticken? Weiterlesen

Die Seuche

8. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Köln Hbf. – Gülle-Gift – Drohnenpanik

Vieles ist “die Seuche”. Der Baustellenlärm über meiner Wohnung, die Presenter-Reportagen und Mordserien (“Regionalkrimis”) im TV, die ÖPNV-feindlichen Ampelschaltungen in Beuel und Bonn – und immer: der Kölner Hauptbahnhof. Hier ist es noch nie schnell gegangen. Und wird es auch weiter nicht. Da macht die Bahn gar nicht erst falsche Versprechungen. Weiterlesen

Was nicht zusammenwächst

7. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Deutschland, Europa: Was nicht zusammenwächst und doch zusammengehört
Anmerkungen zum Jahrestag der Deutschen Einheit

„Jetzt sind wir in einer Situation, in der wieder zusammenwächst, was zusammengehört. Das gilt für Europa im Ganzen.“ (Willy Brandt, 10. November 1989, Berlin) Feiertage sind schwierig und da macht auch der Jahrestag der deutschen Einigung keine Ausnahme. Wie feiert man sich richtig? Was sagt und was sagt man nicht als deutscher Kanzler, wenn die Stimmung im Land mies ist. Ost (84%) und West (74%) sind sich in der großen Unzufriedenheit mit der Arbeit der aktuellen Regierung einig. Weiterlesen

Relevant

5. Oktober 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Das A und O politischer Diskurskämpfe ist das Agendasetting. Das ist das Ressort, in dem die demokratischen Kräfte im Kampf gegen die AfD am schlimmsten versagen. Ob es nun mehr “die Politik” ist, oder mehr “die Medien”, ist einerseits die Frage nach der Henne und dem Ei. Da ich in meinem Berufsleben mehr “der Politik” angehört habe, über ihr Handwerk also mehr weiss, bin ich darüber am meisten entsetzt. Nach den Regeln repräsentativer – also faktisch: bürgerlicher – Demokratie, müsste sie die Öffentlichkeit führen. Faktisch aber lässt sie sich treiben von den gegenwärtigen konzerneigenen Triebkräften der Aufmerksamkeitsökonomie. Weiterlesen

Jenseits der Staatsraison

3. Oktober 2025 / Gastautor:innen (*) / 2 Kommentare

Wie historische Verantwortung, strategische Interessen und Völkerrecht in Einklang gebracht werden können. – Expertenpapier für eine nahostpolitische Wende

Die andauernde umfassende Verwüstung des Gazastreifens und das Aushungern seiner Bevölkerung durch den Staat Israel erfordern dringend ein Handeln seitens der internationalen Gemeinschaft. Diese menschengemachte Katastrophe ist ein Affront gegen die Menschlichkeit und gegen alles, wofür die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union stehen. Weiterlesen

Inklusion ist möglich

2. Oktober 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Demenzkranke können ganz nach oben – unbegrenzte Möglichkeiten

Deutschlands Leitmedium “Süddeutsche Zeitung” (SZ) macht ihre Startseite heute so auf: “So viele Menschen wie noch nie geben an, bei einer Bundestagswahl die AfD wählen zu wollen. Daten und Experten liefern gleich mehrere Gründe dafür.” Ich versuche es gar nicht erst rauszufinden, die SZ hat es digital eingemauert. Ich weiss die Antwort auch so. Und Vorsicht: das hier ist keine Satire. Weiterlesen

Ein Inder gibt Nachhilfe

2. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der deutsche Adel und das “Wir” – er versteht weder das, noch “die Welt”

mit Update 3.10.

Ist Albrecht von Lucke/Blätter nun endlich “oben” angekommen? “35 Jahre Einheit oder: Die Rückkehr der Machtpolitik”. Rückkehr? Wo ist er denn all die Jahrzehnte gewesen? Und hat seine eigene Zeitschrift nicht gelesen? Ich will nicht ungerecht lästern. Ich lese immer, was er schreibt, weil Vieles richtig beobachtet ist. Seine wachsende Ratlosigkeit wird jedoch mitleidserregend, weil sie die Hauptstadtblasen-Diskurse, in denen er sich selbst bewegt, detailgetreu widerspiegelt. Und hier wird Ihnen geholfen (garnicht weit weg): Weiterlesen

Der Schaumschläger

1. Oktober 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Donald Trump will wieder mal Frieden stiften “ich habe schon sieben Kriege beendet oder noch mehr…”, indem er mit stümperhaften Vorschlägen hohe publizistische Wellen schlägt. Und schon jetzt ist zu befürchten, dass sein “Friedensplan” sich am Ende um eine Alibi-Veranstaltung herausstellen könnte, die Netanjahu freie Hand gibt, in Gaza weiter militärisch zu wüten. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Je grausamer und verbrecherischer, umso stiller …

Entscheiden Sie selbst – Lesenswertes von den Sozis, und über sie

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet

Cybercrime-Konvention: Menschenrechtsverletzungen über Grenzen hinweg

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

Gaza lehrt: Die deutsche Israel-Politik ist gescheitert. Ein Neustart muss historische Verantwortung und Völkerrecht in Einklang bringen.

Köln Hbf. – Gülle-Gift – Drohnenpanik

Deutschland, Europa: Was nicht zusammenwächst und doch zusammengehört Anmerkungen zum Jahrestag der Deutschen Einheit

Wie historische Verantwortung, strategische Interessen und Völkerrecht in Einklang gebracht werden können. – Expertenpapier für eine nahostpolitische Wende

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