Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 35)

Geradezu meisterhaft: digitaler Staatsstreich

Prozesse, deren Ausgang noch nicht entschieden ist

Die linksintellektuelle Zeitschrift “Das Argument” habe ich irgendwann aus den Augen verloren. In jungen Jahren und während des Studiums gehörte sie zur Pflichtlektüre insofern, dass ich mindestens immer einen Blick hineinwarf, ob sich für meinen Verstand relevantes darin fand. Doch irgendwann war es mir “zu hoch” geworden, zu weit abgedreht von politischer Praxis. Meiner zumindest. Heute machte ich eine Entdeckung. Und das kam so. Weiterlesen

Dubiose Praktiken

Palantir drückt sich vor Steuern

Seine Einnahmen konnte Palantir im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppeln. Nicht zuletzt ist das lukrativen öffentlichen Verträgen zu verdanken. Zugleich verlagert der Konzern offenbar seine Gewinne in die USA, um in Europa möglichst wenig Steuern zu zahlen, wie eine neue Analyse zeigt. Weiterlesen

Kriegszeiten: Juli-Nachlese

Über Deutschland, die USA, Europa und auch Katerfragen – Zum Tod von Lindsey Graham

„Trump ist ein großartiger Präsident in Kriegszeiten. Er liebt es, Dinge in die Luft zu jagen.“ So äußerte sich Senator Lindsey Graham in einem erst postum bekannt gewordenen Video, das ihn in glücklicher Stimmung zeigte. Die USA hatten den Iran angegriffen. Lindsay Graham konnte sich vor Glück kaum fassen. Fast hätte er geweint. Jahre habe er darauf hingearbeitet. Das Wall Street Journal veröffentlichte das Videomaterial, in zeitlichem Zusammenhang mit den Feierlichkeiten zu seiner Beisetzung. Weiterlesen

Der ist nicht komisch

Der Herr Amthor profiliert sich nun schon seit einem Jahrzehnt als komischer Vogel. Das ist er nicht. Wie meistens in der Politik unterscheiden sich Medienperformance und die harten Interessenfakten. Katja Thorwarth/FR, eine der letzten Journalist*inn*en in dem, was früher als anspruchsvolle linksliberale Zeitung bekannt war, deutet es in dieser Meldung nur zagaft an: Weiterlesen

Schwindende Unterstützung für Israel

Bei den Menschen und bei politisch Verantwortlichen in den USA schwindet die Unterstützung für die Politik der israelischen Regierung

Omer Bartov, 1954 in einem israelischen Kibbuz geboren, als junger Mann Soldat in der israelischen Armee und seit vielen Jahren weltweit angesehener Professor für Holocaust- und Völkermordstudien  an der Brown University in den USA, gehört zu den schärfsten Kritikern der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern. Weiterlesen

Der Leihvater

Jens Spahn ist vorläufig weg vom Fenster der Macht. Das war überfällig, denn die Liste seiner unsäglichen Verstöße gegen die Verantwortungsethik, die Max Weber von Politikern fordert, ist lang. Sie kennen Max Weber nicht? Liberaler Soziologe, zu Beginn des 20 . Jahrhunderts schrieb er den heute wie damals so aktuellen Aufsatz “Politik als Beruf”, in dem er ethische Mindeststandards und charakterliche Anforderungen an Berufspolitiker beschrieb. Obwohl es ihn kostenlos bei der Bundeszentrale für politische Bildung gibt, ist aufgrund seines Verhaltens ziemlich sicher, dass ihn Jens Spahn weder kennt, noch gelesen hat. Weiterlesen

Anthropozän

Vom 11. bis 13. Juni 2026 fand in Heiligenblut am Großglockner das 9. Forum Anthropozän statt. Dieser interdisziplinäre Kongress beleuchtete unter dem Leitthema „Nationalparks im Anthropozän“ das Zusammenspiel von Mensch, Natur und Innovation. Doch was verbirgt sich hinter dem sperrigen Begriff Anthropozän? Warum finden jährliche Fachtagungen statt? Welche Institutionen und Persönlichkeiten stehen hinter der Veranstaltung? Welche wissenschaftlichen Themen werden dort vorgetragen und diskutiert? Weiterlesen

„Love is in the air“?

Nato-Gipfel von Ankara: Es riecht nach Krieg

US-Präsident Trump brachte das Nato-Sommermärchen auf den Punkt: Beim Treffen in Ankara habe soviel Liebe in der Luft gelegen. Trump hatte allen Grund, hochzufrieden zu sein. Die europäischen Pappenheimer sind genau dort angekommen, wo sie sein sollen: in ihrem Selbstverständnis sind sie inzwischen (mit Ausnahme von Spanien) keine „Trittbrettfahrer“ (Merz) mehr, sondern dankbare Unterstützer des US-Hochrüstungs-Konjunkturprogramms. Das ist die neue „Lastenteilung“ in der Nato: Sehr viel mehr europäische Steuermilliarden werden in die USA fließen. Europäische Steuergelder werden in die Ukraine fließen. Im Ukraine-Krieg lässt sich die Kriegstauglichkeit neuer Waffen bestens testen. Weiterlesen

Oppositionelle in der Gnade der türkischen Justiz

Vergleichende Justizsysteme – Vergangenheit und Gegenwart

Während meines Magister- und Promotionsstudiums der Vergleichenden Literaturwissenschaft an der Universität Bonn habe ich mich intensiv mit Franz Kafkas Roman “Der Prozess” beschäftigt. Damals stand für mich die literarische Analyse eines der bedeutendsten Werke der Moderne im Mittelpunkt. Heute, mehr als hundert Jahre nach seiner Veröffentlichung, erscheint mir der Roman in einem anderen Licht. Je intensiver ich die politische Entwicklung in der Türkei verfolge, desto häufiger drängt sich mir die Frage auf, wie aktuell Kafkas Beschreibung einer undurchsichtigen und schwer durchschaubaren Justiz geblieben ist. Weiterlesen

Regieren vom Hörensagen

Sie können es einfach nicht, diese CDU/CSU/SPD-Koalitionäre. Sie haben kein Konzept, lassen Wissenschaft nicht gelten, regieren gemäß  und entlang ideologischer Vorurteile und damit zwangsläufig stümperhaft. Den Quatsch mit den Krankschreibungen kann man schnell wieder abschaffen. Das richtet zwar unnötiges Chaos an. Aber damit ein Kanzler, der seine privaten Vorurteile zum Regierungsprogramm erklärt, seinen Willen hat, wird das Gesundheitssystem das für ein paar Monate aushalten – bis die Vernunft und ein Blick in die Statistik diesen Blödsinn beenden wird. Schlimmer sind die Schäden, die diese Koalition an den Grund- und Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger und an der Umwelt anrichtet. Weiterlesen

Weitreichende Waffensysteme

Europäische weitreichende Waffensysteme an Stelle von US-Raketen – Milliardenschwere Aufrüstung auf die Trump-Absage

Beiläufig am Rande des Washingtoner NATO-Gipfels am 10. Juli 2024 unterzeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz eine gerade mal 9 Zeilen umfassende, schmallippige „gemeinsame Erklärung“ – ein „Joint Statement“ – über eine lange vor der russischen Aggression auf die Ukraine schon von der Obama-Administration getroffene einseitige US-Entscheidung. Die USA beabsichtigten danach ab 2026 weitreichende amerikanische Lenkflugkörper in der Clay-Kaserne in Wiesbaden zu stationieren. Weiterlesen

50.000 Männer ermorden “ihre” Frau

Im Jahr

Ja, ich nochmal. Heute morgen war es in Beuel sogar draussen im Schatten noch erträglich. Ein Windlein wehte und machte Hoffnung auf Wetteränderung. Lesen war möglich. Das gelingt derzeit nicht allen. Z.B wie eben schon erwähnt den Experten, die “unsere” ARD gleitend ins materiell sorgenfreie Alter floaten lässt, nicht nur Fussball- sondern auch einen “Kabarett-Experten”, dessen Name mir in diesem Leben – bei jedem Wetter – nicht mehr einfallen will. Dass er vom dauerskandalerzeugenden RBB alimentiert wird – das passt wiederum bestens zusammen. Weiterlesen

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