Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 25)

Werden wir alle Chinesinnen?

23. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Verstehen sich Trump und Xi Jinping besser als gedacht?

Schön wärs, wenn das die Gefahr eines Dritten Weltkriegs senkt. Guillaume Paoli bringt mich drauf, der mir als “glücklicher Arbeitsloser” in Erinnerung geblieben ist, und heute mal nicht kostenfrei im Extradienst, sondern mutmasslich anständig honoriert in der FAS schreiben darf (und sogar – am Sonntagvormittag noch – ohne Paywall):

“Wie China tickt: Warum wir die Vormachtstellung Chinas überdenken müssen – Xi Jinping strebt eine Ordnung an, die auf einer umfassenden Steuerung durch Algorithmen basiert. Diese Zukunftsvision greift auf eine Revolution des Denkens zurück, die sich vor zweieinhalbtausend Jahre vollzog.” Weiterlesen

Greta Thunberg =Radikal-?

22. November 2025 / Dieter Bott (Gastautor) / Keine Kommentare

–Habermas und Joschka Fischer -sz

1. in der “süddeutschen zeitung” von diesem wochenende 22./23.nov 25 berichtet jens-christian rabe auf s.20 über ” TIEFSCHWARZE WOLKEN” —wie jürgen habermas auf der tagung der siemens- stiftung nachdenklich und pessimistisch auf die beiträge reagiert u.a. von seinem schüler hauke brunkhorst —und klaus günther, stefan müller-doohm und rainer forst. gestern –am freitag 21.nov -preist im beiliegenden – sz-hochglanz-“magazin” JOSCHKA FISCHER “für die umwälzungen der welt” seine neuen erkenntnisse an “JE ÄLTER ICH WERDE UMSO WICHTIGER WIRD ADENAUER FÜR MICH” – Weiterlesen

Trumps Diktatfrieden

22. November 2025 / Roland Appel / 2 Kommentare

Die Ukraine soll, wenn es nach Donald Trump geht, einem Diktatfrieden zustimmen, der einer Kapitulation vor dem Aggressor Russland gleichkommt. Der “Deal” des immobilienhändlers Steve Witkoff verdealt die von Russland beanspruchten Gebiete Donezk und Luchansk, die von Russland teilweise besetzten Provinzen in vorauseilendem Gehorsam vor Putin. Ihre Armee soll entwaffnet, halbiert und domestiziert werden, die Reichweite ihrer Waffen limitiert und eine NATO-Mitgliedschaft untersagt werden. Eine Mitgliedschaft der EU, wie gütig, aber gestattet. Weiterlesen

Der Putsch

20. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Privatisierung der Staatsgewalten – anders sind Profitraten nicht mehr erreichbar

mit Update Donnerstagabend

Peter Thiel ist nervös. Warum, geht überflüssige Dummbratzen wie Sie und mich nichts an. Was glauben Sie denn, warum der so reich und mächtig ist? Neben seiner schier übernatürlichen Intelligenz, von der wir Demokrat*inn*en nur träumen können, sind es die Informationsvorsprünge. Seine Freunde Musk, Trump usw. machen es ganz genauso. Weiterlesen

Rentner an die Front

19. November 2025 / Peter Kramer / 4 Kommentare

Endlich! Bis gestern war mein Rentner-Leben von Leere und Langeweile geprägt, aber heute morgen hat mir die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner den Weg in eine erfüllte Zukunft gewiesen. Sie fordert den Aufbau eines Freiwilligen-Registers für die Bundeswehr, in dem ältere Menschen ihre Fähigkeiten eintragen könnten. Begründung: „Alle Generationen müssen ihren fairen Anteil leisten“ Weiterlesen

Wieder kriegsbereit?

19. November 2025 / Wilhelm Neurohr / 4 Kommentare

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

“Deutschlands ganze Tugend und Schönheit entfaltet sich erst im Kriege.“ (Thomas Mann, 1914)

„Krieg ist die brutalste Form der Inhumanität und die dümmste Form, Konflikte zu lösen“ (Ilja Trojanow, 2025)

„Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“: Es ist nachweislich eine Propaganda-Lüge, dass die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands erst als Reaktion infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine politisch angestrebt wird. Diese Behauptung dient als Vorwand für die in Wahrheit schon viel längerfristig geplante Aufrüstung und militärische Mobilmachung in Deutschland sowie bei der EU und der NATO, wie hier dokumentiert. Die militärische „Zeitenwende“ hat einen langen Vorlauf nach vorbereitenden Drehbüchern seit der Jahrtausendwende, an der auch die Rüstungslobby mitgeschrieben hat, wie die Fakten belegen. Weiterlesen

Nix Neues in unserem Dorf

19. November 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

In der Gesundheitsdebatte kritisierte CDU-Politiker Streeck die „Vollkasko-Mentalität“ der Bürger und forderte: „Wir müssen Gesundheit vergüten statt Krankheit“, und er stellte die Frage, ob man hochbetagten Menschen tatsächlich mit besonders teuren Medikamenten das Leben verlängern solle. Allerdings, ab welchem Alter ein Leben nicht mehr schützenswert sei – ab 80, 90 oder 99 – das sagte er nicht, und seine Einstellung zur Euthanasie mit 70 wurde bislang nicht hinterfragt. Weiterlesen

Eine neue Realpolitik

16. November 2025 / Jürgen Trittin / Ein Kommentar

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

„Seid realistisch – verlangt das Unmögliche“ so hieß es im Mai 1968 in Frankreich. Die Energiewende zeigt, wie Utopien Wirklichkeit werden können. Sie hat die Gesellschaft real verändert. Realpolitik ist die Antwort auf Trumps Dystopie wie die Nostalgie eines Friedrich Merz. Wir brauchen eine neue Realpolitik: ein souveränes Europa, das auf Erneuerbare, strategische Unabhängigkeit, fairen Handel und gemeinsame Sicherheit setzt. Weiterlesen

„Grünes Militär“

15. November 2025 / Gert Samuel / Keine Kommentare

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Kluges zur KI-Blase

14. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Das Platzen der KI-Blase wird, wenn es passiert, ein klassischer Fall von selbsterfüllender Prophezeiung. Da es aber noch nicht passiert ist, können weitere Betrachtungen Mehrwert haben. Die von Thomas Knüwer hat es: “Sam Altman vor Gericht und was wir noch aus der Dotvom-Blase über den AI Hype lernen können”. Die Dotcom-Blase vor wenigen Jahrzehnten hatte Knüwer noch als Handelsblatt-Redakteur begleitet. Später hat er sich selbstständig gemacht. Weiterlesen

Meerengen

11. November 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Die Huthi, die seit 2004 den Nordwesten des Jemen einschließlich der Hauptstadt Sanaa beherrschen, verfügen über eine hervorragende geostrategische Lage am Bab Al-Mandab. Das ist jene Meerenge, die vom Golf von Aden ins Rote Meer und damit zum Suezkanal führt. Die meisten Erdöl- und Erdgastransporte aus der arabischen Welt, vor allem jene aus dem Persischen Golf, wählen diese Strecke. Die Meerenge misst an der schmalsten Stelle 27 Kilometer, auf der gegenüberliegenden Seite liegt Eritrea. Weiterlesen

Falsche Nostalgie

8. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Der verräterische Abfeiern von Ex-Kanzlerinnen in einstigen “Leitmedien”

Es gibt kein Leitmedium mehr. Die, die einst dafür gehalten wurden, verlieren seit Jahrzehnten massiv an Bedeutung. Viele meiner Altersgenoss*inn*en merken es nur immer noch nicht. Sie werden von ebendiesen umsatzsüchtigen Medien mit Kanzler*inne*n-Nostalgie abgefüttert. Der Spiegel macht es mit Merkel (Paywall), das FR-Feuilleton mit Schmidt (wem sonst?). Unverkennbare Symptome für die intellektuelle Dauerdürre im deutschen politischen Diskurs. Weiterlesen

Von Siegern lernen

6. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Irritierendes über Wahlbeteiligung in NYC

Übereinstimmend und wenig präzise melden deutsche Massenmedien, und solche, die es mal waren, von der Bürgermeisterwahl in New York City “die höchste Wahlbeteiligung seit 50 Jahren”, was übereinstimmend als historischer Erfolg des Wahlsiegers Zohran Mamdani gewertet wird. Über “2 Millionen” sollen ihre Stimme abgegeben haben. Das seien – halten Sie sich fest – ganze 45% gewesen. Wieviele Wahlberechtigte mag es in NYC geben? Weniger als 5 Mio.? Weiterlesen

Databroker Files

4. November 2025 / Ingo Dachwitz, Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Datenhändler verkaufen metergenaue Standortdaten von EU-Personal

Exakte Ortungen, verräterische Bewegungsmuster: Die Handy-Standortdaten von Millionen Menschen in der EU stehen zum Verkauf. Angeblich nur zu Werbezwecken erhoben, lassen sich die Daten auch für Spionage nutzen. Der europäische Datenschutz versagt, selbst EU-Spitzenpersonal in Brüssel ist betroffen. Die EU-Kommission sagt: „Wir sind besorgt.“ Weiterlesen

Hier keine Bilder

4. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Warum nicht? Am einfachsten beantwortet das dieses Bild, das in fast allen deutschen Massenmedien bedenken- und gewissenlos genommen wurde. Ist es nicht niedlich, ja geradezu von betörender Schönheit, so ein Atombömbchen? Verbreiter sind picture alliance/dpa/U.S. Atomic Energy Commission/AP. Siehste. Hier nur mal zum Vergleich ein weit realistischeres Schwarz-Weiss-Photo von so einer Bombe. Weiterlesen

Reflexe der Aufmerksamkeitsökonomie

1. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Je grausamer und verbrecherischer, umso stiller …

mit Update 3. 11.

Ist es launig? Oder sarkastisch? Wolfgang Storz/bruchstuecke reflektiert über die Reflexe der Öffentlichkeit auf “unseren” superintelligenten Bundeskanzler: “Regieren mit Wortfetzen”. Nicht abwegig. Dennoch behaupte ich, dass seine bornierten sauerländischen Reflexe ihm selbst, und noch mehr seinem Berater*innen*stab, einen Streich gespielt haben. Denn was Storz und ich seit Jahrzehnten über den Kerl wissen, das erkennen jüngere Teile der Öffentlichkeit erst jetzt durch sein Tun und Stammeln. Weiterlesen

Die Asozialen sind das Problem

31. Oktober 2025 / Martin Böttger / 4 Kommentare

Asozial ist der Investor, der die Wohnung über mir von den Erben der netten ins Pflegeheim umgezogenen Witwe erworben und vollkommen hat entkernen lassen – ich hoffe, wenigstens zum gesetzlichen Mindestlohn – und von dort unmittelbar über meiner Zimmerdecke seit zwei Monaten werktäglich zu den gesetzlich erlaubten Lärmzeiten 80-100 dB ausstossen lässt. Bei 0 (in Worten: NULL) Kommunikation, wann es anfängt, und wann es aufhört. Das “freut” mein Herz-Kreislauf-System – gar nicht erst an irgendwas gewöhnen. Asozial ist auch unser Bundeskanzler, der ehemalige Blackrock-Funktionär. Seit Christian Lindners Hochzeit wissen das eigentlich alle. Kleine Zwerge mit mannigfachen Minderwertigkeitskomplexen sind das, diese Millionäre. Weiterlesen

Trump-Astrologie oder Analyse?

30. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Entscheiden Sie selbst – Lesenswertes von den Sozis, und über sie

Leuten wie mir ist die Irrläuferei der SPD eine olle Kamelle. Der SPD im Ruhrgebiet sowieso. So viel Lernresistenz haben ich noch von keinem anderen menschlichen Organismus erlebt. Insofern reissen mich die Erkenntnisse von Antonia Groß/MDR-Altpapier von keinem Hocker mehr, entlocken mir allenfalls ein “Siehste!”. Aber Recht hat sie. Weiterlesen

Ein Militärgeheimdienst

28. Oktober 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet

Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Verstehen sich Trump und Xi Jinping besser als gedacht?

–Habermas und Joschka Fischer -sz

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EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

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