Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 25)

Eine neue Realpolitik

16. November 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

„Seid realistisch – verlangt das Unmögliche“ so hieß es im Mai 1968 in Frankreich. Die Energiewende zeigt, wie Utopien Wirklichkeit werden können. Sie hat die Gesellschaft real verändert. Realpolitik ist die Antwort auf Trumps Dystopie wie die Nostalgie eines Friedrich Merz. Wir brauchen eine neue Realpolitik: ein souveränes Europa, das auf Erneuerbare, strategische Unabhängigkeit, fairen Handel und gemeinsame Sicherheit setzt. Weiterlesen

„Grünes Militär“

15. November 2025 / Gert Samuel / Keine Kommentare

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Kluges zur KI-Blase

14. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Das Platzen der KI-Blase wird, wenn es passiert, ein klassischer Fall von selbsterfüllender Prophezeiung. Da es aber noch nicht passiert ist, können weitere Betrachtungen Mehrwert haben. Die von Thomas Knüwer hat es: “Sam Altman vor Gericht und was wir noch aus der Dotvom-Blase über den AI Hype lernen können”. Die Dotcom-Blase vor wenigen Jahrzehnten hatte Knüwer noch als Handelsblatt-Redakteur begleitet. Später hat er sich selbstständig gemacht. Weiterlesen

Meerengen

11. November 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Die Huthi, die seit 2004 den Nordwesten des Jemen einschließlich der Hauptstadt Sanaa beherrschen, verfügen über eine hervorragende geostrategische Lage am Bab Al-Mandab. Das ist jene Meerenge, die vom Golf von Aden ins Rote Meer und damit zum Suezkanal führt. Die meisten Erdöl- und Erdgastransporte aus der arabischen Welt, vor allem jene aus dem Persischen Golf, wählen diese Strecke. Die Meerenge misst an der schmalsten Stelle 27 Kilometer, auf der gegenüberliegenden Seite liegt Eritrea. Weiterlesen

Falsche Nostalgie

8. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Der verräterische Abfeiern von Ex-Kanzlerinnen in einstigen “Leitmedien”

Es gibt kein Leitmedium mehr. Die, die einst dafür gehalten wurden, verlieren seit Jahrzehnten massiv an Bedeutung. Viele meiner Altersgenoss*inn*en merken es nur immer noch nicht. Sie werden von ebendiesen umsatzsüchtigen Medien mit Kanzler*inne*n-Nostalgie abgefüttert. Der Spiegel macht es mit Merkel (Paywall), das FR-Feuilleton mit Schmidt (wem sonst?). Unverkennbare Symptome für die intellektuelle Dauerdürre im deutschen politischen Diskurs. Weiterlesen

Von Siegern lernen

6. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Irritierendes über Wahlbeteiligung in NYC

Übereinstimmend und wenig präzise melden deutsche Massenmedien, und solche, die es mal waren, von der Bürgermeisterwahl in New York City “die höchste Wahlbeteiligung seit 50 Jahren”, was übereinstimmend als historischer Erfolg des Wahlsiegers Zohran Mamdani gewertet wird. Über “2 Millionen” sollen ihre Stimme abgegeben haben. Das seien – halten Sie sich fest – ganze 45% gewesen. Wieviele Wahlberechtigte mag es in NYC geben? Weniger als 5 Mio.? Weiterlesen

Databroker Files

4. November 2025 / Ingo Dachwitz, Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Datenhändler verkaufen metergenaue Standortdaten von EU-Personal

Exakte Ortungen, verräterische Bewegungsmuster: Die Handy-Standortdaten von Millionen Menschen in der EU stehen zum Verkauf. Angeblich nur zu Werbezwecken erhoben, lassen sich die Daten auch für Spionage nutzen. Der europäische Datenschutz versagt, selbst EU-Spitzenpersonal in Brüssel ist betroffen. Die EU-Kommission sagt: „Wir sind besorgt.“ Weiterlesen

Hier keine Bilder

4. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Warum nicht? Am einfachsten beantwortet das dieses Bild, das in fast allen deutschen Massenmedien bedenken- und gewissenlos genommen wurde. Ist es nicht niedlich, ja geradezu von betörender Schönheit, so ein Atombömbchen? Verbreiter sind picture alliance/dpa/U.S. Atomic Energy Commission/AP. Siehste. Hier nur mal zum Vergleich ein weit realistischeres Schwarz-Weiss-Photo von so einer Bombe. Weiterlesen

Reflexe der Aufmerksamkeitsökonomie

1. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Je grausamer und verbrecherischer, umso stiller …

mit Update 3. 11.

Ist es launig? Oder sarkastisch? Wolfgang Storz/bruchstuecke reflektiert über die Reflexe der Öffentlichkeit auf “unseren” superintelligenten Bundeskanzler: “Regieren mit Wortfetzen”. Nicht abwegig. Dennoch behaupte ich, dass seine bornierten sauerländischen Reflexe ihm selbst, und noch mehr seinem Berater*innen*stab, einen Streich gespielt haben. Denn was Storz und ich seit Jahrzehnten über den Kerl wissen, das erkennen jüngere Teile der Öffentlichkeit erst jetzt durch sein Tun und Stammeln. Weiterlesen

Die Asozialen sind das Problem

31. Oktober 2025 / Martin Böttger / 4 Kommentare

Asozial ist der Investor, der die Wohnung über mir von den Erben der netten ins Pflegeheim umgezogenen Witwe erworben und vollkommen hat entkernen lassen – ich hoffe, wenigstens zum gesetzlichen Mindestlohn – und von dort unmittelbar über meiner Zimmerdecke seit zwei Monaten werktäglich zu den gesetzlich erlaubten Lärmzeiten 80-100 dB ausstossen lässt. Bei 0 (in Worten: NULL) Kommunikation, wann es anfängt, und wann es aufhört. Das “freut” mein Herz-Kreislauf-System – gar nicht erst an irgendwas gewöhnen. Asozial ist auch unser Bundeskanzler, der ehemalige Blackrock-Funktionär. Seit Christian Lindners Hochzeit wissen das eigentlich alle. Kleine Zwerge mit mannigfachen Minderwertigkeitskomplexen sind das, diese Millionäre. Weiterlesen

Trump-Astrologie oder Analyse?

30. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Entscheiden Sie selbst – Lesenswertes von den Sozis, und über sie

Leuten wie mir ist die Irrläuferei der SPD eine olle Kamelle. Der SPD im Ruhrgebiet sowieso. So viel Lernresistenz haben ich noch von keinem anderen menschlichen Organismus erlebt. Insofern reissen mich die Erkenntnisse von Antonia Groß/MDR-Altpapier von keinem Hocker mehr, entlocken mir allenfalls ein “Siehste!”. Aber Recht hat sie. Weiterlesen

Ein Militärgeheimdienst

28. Oktober 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet

Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben. Weiterlesen

Über Grenzen hinweg

27. Oktober 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Cybercrime-Konvention: Menschenrechtsverletzungen über Grenzen hinweg

Die UN-Cybercrime-Konvention wurde am Wochenende symbolisch unterzeichnet. Deutschland hat seine Unterschrift nicht unter den Vertrag gesetzt, die Vereinigten Staaten ebenfalls nicht. Internationale Menschenrechts- und Digitalrechte-Organisationen lehnen das Abkommen weiterhin ab und fordern die Staaten auf, es nicht zu ratifizieren. Weiterlesen

Linke – so wird das gemacht

27. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hiesige Medien kriegen sich kaum ein über die Gentrifizierungsbombe “Olympia-Bewerbung”. It’s the economy, stupid! Wo kein Spektakel, ist auch kein Medienumsatz. Immobilieninvestoren und Baumafia sind exzellente Anzeigenkunden, Sponsoren und Parteienspender. Ich verzichte hier aufs Gendern. Oder? Menschen, die zur Miete wohnen müssen, haben München sowieso mehrheitlich längst verlassen. Und der Kettensägen-Milei – was für ein Prachtkerl fürs Spektakel-Business. Mehr zur real existierenden Kulturindustrie hier bei Adorno und Horkheimer – seit 75 Jahren. Aber Linke können auch gewinnen. Haben Sies bemerkt? Weiterlesen

Krieg?!

26. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Herkunft: unklar, häufig Einstein zugeschrieben). Am Freitag ereiferte sich die Kommissionspräsidentin von der Leyen über China und dessen wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Sie drohte Vergeltung an. Das, was der EU mit der (russischen) Energie passiert sei, werde ihr nicht auch noch bei Seltenen Erden passieren. Sie kündigte an, notfalls zur handelspolitischen Keule zu greifen. Gemeint war eine Verordnung aus dem Jahr 2023 „Über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer“. Weiterlesen

Stadtbild – Weltbild – Gegenentwurf

26. Oktober 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Immer, wenn der Anführer der freien demokratischen Welt das zierliche Mündchen spitzt und seine neuesten politischen Erkenntnisse absondert, denke ich, sein Wortschwall kommt aus einem schlecht geschminkten Hühnerpupsloch: Gülle aus der Poperze – weltweit… Wir können riechen, wie der nordamerikanische Präsident den rassistischen Herrschaftsanspruch der weißen Elite, die „Wiedereroberung“ des Landes durchsetzt. Es stinkt nach Faschismus. Und wir stehen nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung, sondern festgetackert auf dem Boden dieser Gülle. Aber es sind ja nicht nur die Hühner: Auch Schweine, Kühe, Kartoffeln, Soldaten und Politiker sorgen für umweltschädliche Sauereien. Weiterlesen

Verzicht ist “Verrat”

21. Oktober 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

In der Ukraine soll das sogar Gesetz geworden sein. Rechtsstaat ist was Anderes. Aber es kennzeichnet die politische Zurichtung von Gesellschaften im Krieg. Letzten Sonntag war das Thema in der schweizerischen Produktion “Sternstunde Philosophie”, bei 3sat mit dreiwöchiger Verspätung ausgestrahlt, aber ohne Qualitätsverlust: “Grenzenlose Gewalt? Was Gaza für Israel, Palästina und die Welt bedeutet Weiterlesen

162-jährig

20. Oktober 2025 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Zum Niedergang der ältesten Partei Deutschlands: Ist die 162-jährige SPD noch zu retten? Der unaufhaltsame Abstieg der SPD zur 5%-Partei – Wie die nicht lernfähigen Sozialdemokraten 25 Jahre lang ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun schockiert entgegensehen / Wie kann die von Akademikern dominierte SPD noch gerettet werden?

„In erster Linie soll die SPD in NRW bis zur Landtagswahl 2027 wieder als Arbeiterpartei sichtbar werden … Gleichwertige Lebensverhältnisse als Kernanliegen der Sozialdemokratie hat die SPD nicht erreicht“ (Positionspapier der NRW-SPD vom Oktober 2025)

Wie lernfähig sind die Sozialdemokaten, nachdem sie in den letzten 25 Jahren mit Wahlniederlagen in Serie ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun fassungs- und verständnislos entgegensehen? Weiterlesen

Wir werden wieder tanzen

20. Oktober 2025 / Norbert Reichel - Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Der Newsletter des Demokratischen Salons von September und Oktober 2025 ist online (vollständiger Text über den Link).

Nach 738 Tagen kamen die letzten 20 überlebenden Geiseln wieder nach Hause. Ein Tag voller neuer Hoffnung. Für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Demokratie für alle, in Israel, in Gaza, in der Ukraine, im Sudan und an den vielen Orten der Verzweiflung in dieser Welt. Wir können mit den Dingen, die wir tun, etwas für eine solche Zukunft tun, nach besten Kräften, auch wenn es manchmal den Anschein hat, als wollten wir mit einem Fingerhut das Meer ausschöpfen. Viele kleine Dinge können etwas Großes werden! Weiterlesen

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