Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 28)

Epstein und Norwegen

18. Februar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Keine Ahnung, warum sich hierzulande immer noch die Legende hält, in Skandinavien sei irgendwas sozialer und fortschrittlicher. Wegen der Radwege in Kopenhagen? Oder weil deutsche Medien immer ahnungsloser durch die Welt taumeln? Tatsache ist: in den meisten skandinavischen Ländern haben rassistische und faschistische Parteien schon mehr Einfluss auf die Regierungspolitik als hier – und hier ist es bekanntlich schon schlimm genug. Darum überrascht mich das hier, spätestens seit Breivik, nicht mehr: Weiterlesen

Der Kanzler der Börsianer

16. Februar 2026 / Wilhelm Neurohr / Ein Kommentar

Erneute Deregulierung der Finanzmärkte: Ein Finanz-Lobbyist an der Regierungsspitze?

„Gerade die Finanzlobby profitiert erheblich davon, dass sie ihren Einfluss im Verborgenen ausübt.“ (Daniel Mittler, Geschäftsführer Bürgerbewegung Finanzwende). „Ich kann zwar die Bahn der Gestirne auf Zentimeter und Sekunde berechnen, aber nicht, wohin eine verrückte Menge einen Börsenkurs treiben kann.“ (Isaac Newton, Mathematiker und Physiker)

Am 2. Februar 2026 hatte Kanzler Friedrich Merz bei seiner denkwürdigen Rede vor der Deutschen Börse in Frankfurt ein Heimspiel: Weiterlesen

No comment

15. Februar 2026 / Michael Kleff / Keine Kommentare

Only in America II

Zensur? Welche Zensur?

Eine geplante Konferenz zum Thema Zensur an der Weber State University, einer öffentlichen Hochschule in Utah, wurde abgesagt, nachdem die Referenten sich gegen die Anweisung gewehrt hatten, „Gesetze oder Richtlinien nicht in einer Weise zu beschreiben, die eine bestimmte Position einnimmt“. Unterdessen verbot das Hawaii State Public Library System die Verwendung der Begriffe „Zensur“ und „verboten“ in Ausstellungen in öffentlichen Bibliotheken während der Banned Books Weeks (Woche der verbotenen Bücher). Weiterlesen

Versuchen wir es doch mal …

15. Februar 2026 / Norbert Reichel - Demokratischer Salon / Keine Kommentare

… mit Zuversicht!

Hier die Informationen über die seit dem Jahreswechsel bis Anfang Februar 2026 im Demokratischen Salon veröffentlichten Texte (vollständiger Text über den Link). Gewidmet sei diese Ausgabe des Demokratischen Salons Rita Süssmuth, die am 1. Februar 2026 starb. Unter den vielen Nachrufen möchte ich den von Heribert Prantl vom 2. Februar 2026 hervorheben: „Es gibt einen Auftrag, den Rita Süssmuth jenen erteilt, die um sie trauern.“ Weiterlesen

Immer noch nicht begriffen?

15. Februar 2026 / Roland Appel / 3 Kommentare

Mit Spannung wurde die Rede des US-Trump-Clanmitglieds, derzeit Außenminister ohne Geschäftsbereich, – die Verhandlungen führen andere – Mario Rubio erwartet. Nun sind viele erleichtert – ohne jeden Grund. Der sanfter redende Vollstrecker von Trumps Faschismus schmeichelte den Europäern, bemühte gemeinsame Wurzeln und angeblich 250 Jahre gemeinsame Geschichte – als die USA schon freie Wahlen hatten, schlugen hier die Fürsten und Könige 1848 die demokratische Revolution nieder und das würde Trump heute auch gefallen – und ein großer Teil der MSC-Teilnehmenden fiel schon wieder darauf rein. Und sagte in aller Klarheit, dass USA die Freundschaft Europas wolle – zu Trumps Bedngungen. Weiterlesen

Ungemütliche Werktagskrimis

11. Februar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update am Abend

Die SZ-Paywall textet heute als Lockstoff “Schluss mit gemütlichem Sonntagskrimi” und macht dahinter Reklame für einen Netflix-Krimi. Das können Sie billiger, und wahrscheinlich sogar besser, haben: Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 08. Februar 2026

11. Februar 2026 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Leider kommt der Wochenrückblick viel zu spät, das heißt aber nicht, dass es schon zu spät ist, etwas zu tun – also selbst etwas zu tun.

Die Abhängigkeit der bundesdeutschen Verwaltungsakrobaten von den Techgiganten aus Nordamerika hat sogar das ZDF aufgegriffen und berichtet unter der Überschrift „Die Achillesferse der deutschen Verwaltung” über das Damoklesschwert, welches über uns kreist, wie russische Drohnen in der Ukraine. Weiterlesen

Antikriegsfilm

9. Februar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wird “Ich war neunzehn” nun tatsächlich angeboten? – Die Spannung steigt!

Vor einer Woche hatte ich es freudig hier angekündigt. Dann kegelte der MDR es kurzfristig aus seinem Nachtprogramm. “Ich war neunzehn”, DDR 1968, in der Regie des mit einigem Recht berühmten Regisseurs Konrad Wolf. Wird es nun wahr? Weiterlesen

Macht

7. Februar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein Appell an den Genossen Klingbeil? – Und wo die MedienMacht herkommt und heute sitzt

Der von mir sehr, sehr geschätzte Genosse Mützenich setzte sich soeben mit dem Begriff der Macht auseinander, wie ihn möglichweise der Bundeskanzler versteht, und wie ihn sinnvollerweise Demokrat*inn*en in Deutschland und der EU verstehen sollten. In meinen Augen tut er das – mal wieder – sehr instruktiv: Weiterlesen

Atomwaffen – free for all

5. Februar 2026 / Andreas Zumach / Keine Kommentare

Nach dem Wegfall des New-START-Abkommens droht das Ende der atomaren Rüstungskontrollarchitektur

Heute ist der 2010 zwischen Russland und den USA vereinbarte New-START-Vertrag zur zahlenmäßigen Reduzierung der strategischen Atomwaffen beider Seiten endgültig ausgelaufen. Weggebrochen ist damit einer der letzten Pfeiler der bilateralen und sowie globalen Architektur zur Rüstungskontrolle atomarer Waffen, deren Grundstein 1963 gelegt wurde mit dem Abkommen zum Verbot von Atomwaffentests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser. Eine Architektur, die – unbeschadet aller berechtigten Kritik an jeweils unzureichenden Abrüstungsschritten – zumindest für ein gewisses Maß an gegenseitige Berechenbarkeit und Vertrauen sorgten und damit für ein einigermaßen Stabilität. Weiterlesen

Den Reichtum wahren!

5. Februar 2026 / Petra Lustig / Keine Kommentare

Nachrichten aus Nordrokea

Mein guter alter Freund deng-ma-mit hat in unserem Kloster gu-lag-um-deng Aufnahme gefunden. Dies ist verständlich: er hatte sehr viele falsche Informationen geglaubt und deshalb seinen Pfad verloren. An seinem Beispiel kann man sehen, wie gefährlich die ausländischen und boshaften Falschmeldungen auf einen kleinen Teil unseres Volkes wirken können. Weiterlesen

Der Ruf nach der Bombe

4. Februar 2026 / Wilhelm Neurohr / 3 Kommentare

Atomare Aufrüstung in Europa: Der Ruf nach der europäischen Atombombe: Ist die heutige Politiker-Generation von allen guten Geistern verlassen?

Immer mehr Politiker von CDU, CSU, SPD und Grünen, allen voran Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne), rufen derzeit nach europäischen Atomwaffen, die laut Jens Spahn (CDU) „nur mit deutscher Führung funktionieren“. Schon 5 Jahre vor dem Ukraine-Krieg forderte Spahn 2017 in der BILD-Zeitung: „Mehr Geld für Militär, weniger für Soziales“. Genau das setzt die schwarz-rote Regierung unter Merz seit der „Zeitenwende“ von Kanzler Scholz nun rücksichtslos um, auch mit dem Ziel der „atomaren Teilhabe“. Weiterlesen

Glücklicher Vasall oder elender Sklave?

30. Januar 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Die “Weltuntergangsuhr” tickt lauter denn je

Erinnerung: Laut The Hill soll Trump auf einer Spendenparty gesagt haben, er habe während seiner ersten Amtszeit Putin angedroht, Moskau zu „Scheiße“ zu zerbomben, wenn Russland in die Ukraine einfallen würde. Putin habe geantwortet: Das machst Du nicht. Aber, so Trump weiter: Zu 10 Prozent habe Putin es ihm geglaubt. Falls auch nur zu fünf Prozent, sei das auch in Ordnung. Gleiches habe er in Sachen Taiwan mit Xi veranstaltet. Weiterlesen

Trumps SA-Schlägertrupp

28. Januar 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Gregory Bovino und Ernst Röhm haben vieles gemeinsam. Die Frisur, die Leidenschaft sich in der Öffentlichkeit in langen, dunklen Mänteln zu präsentieren, Ledergürtel mit “Sam Browne”-Diagonalgurt über die Schulter zu tragen und die Gewalttaten, die durch ihre Organisationen begangen werden, nicht nur zu dulden, sondern zu befeuern, Morde zu rechtfertigen und ihre Täter zu schützen und zu belobigen. Beide waren oder sind Rechtsextremisten faschistoider Prägung und beide pflegen ihre menschenverachtende Geisteshaltung mit solider Doppelmoral. Röhm war schwul und verfolgte Minderheiten, Bovino jagt vermeintlich illegale Migrant:innen und stammt selbst aus einer italienischen Einwandererfamilie. Weiterlesen

Läuft

27. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die WM-Boykott-Debatte

Das Thema hat den Mainstream erreicht. Und wird damit unangenehm für die, die sich praktisch dazu verhalten müssen. Deren Unpässlichkeit ist schon von weitem wahrzunehmen, bevor sie überhaupt den Mund aufmachen, aus dem in der Regel verantwortungsfreies Gestammele entweicht. Ist die Boykott-Forderung desavouiert, weil einer wie Sepp Blatter dafür ist? Unbestritten dürfte sein, dass der immerhin genauestens weiss, wovon er spricht: ein vormaliger Täter (1975-2016) und Schützling von niemand Geringerem als dem deutschen Oligarchen Horst Dassler. Weiterlesen

Streit um Microsoft eskaliert

24. Januar 2026 / Esther Menhard - netzpolitik / 3 Kommentare

Im Bayerischen Landtag

Das bayerische Finanzministerium will weiterhin Microsoft-Produkte im Freistaat einsetzen und dafür einen millionenschweren Vertrag verlängern. Die Opposition will eine Abkehr vom Tech-Riesen und fordert „digitale Souveränität“. Doch auch diese Forderung könnte sich als Bumerang erweisen. Weiterlesen

Kein Plan

22. Januar 2026 / Rainer Bohnet / Keine Kommentare

Das Internationale Völkerrecht ist Geschichte. Wir reiben uns die Augen und stellen erstaunt fest, dass ein Despot die komplette Welt umkrempelt. Donald Trump agiert wie ein Verrückter. Zuerst überfällt er Venezuela, seit Monaten fordert er die Übernahme Grönlands und in seinem Umfeld fällt bereits der Name Island. Weiterlesen

Hope of Deliverance

22. Januar 2026 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / Keine Kommentare

Das Jahr 2026 hat zweifellos für sehr viele Menschen nicht gut begonnen. Die andauernden Kriege, Krisen und Katastrophen machen es einem nicht leicht, mit Zuversicht in die Zukunft zu blicken. Ob in der Ukraine, im Sudan, im Gaza, in Myanmar, in Äthiopien, im Sudan, im Jemen, in Somalia, im Kongo oder auf Haiti – die Liste der Länder mit schweren humanitären Katastrophen wird jedes Jahr länger. Die von Krieg und staatlichem Terror direkt betroffenen Menschen können schwerlich mit Zuversicht auf das gerade begonnene Jahr schauen. Weiterlesen

EU-Kommission – dieses Mal unschuldig

21. Januar 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Wie der “Fall” Baud und andere möglich wurden und wer die Verantwortung trägt – Eine Rekonstruktion

Man soll nicht das Kind mit dem Bad ausgießen, heißt es, aber genau das passiert aktuell auf vielen Portalen, wenn über die EU-Sanktionen gesprochen wird, die gegenüber EU-Staatsangehörigen bzw. Schweizer Bürgerinnen und Bürgern verhängt wurden. Stichwort: Jacques Baud.

Fast immer wird die Europäische Kommission als die dafür schuldige Institution an den Pranger gestellt. Das ist falsch, und es ist politisch hochgefährlich. Weiterlesen

Beitrag zur Schadenfreude

18. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mann gönnt sich ja sonst nichts … Schon seit Jahren ist mein Eindruck beim Konsum von Bild und Ton des US-Präsidenten in elektrischen Medien (bei aller Diät), dass er jeden Moment tot umfallen könnte. Vielleicht nagt es auch schon in ihm selbst? Ich weiss, wovon ich schreibe, nachdem ich vor gut einem halben Jahr einen Herzinfarkt überlebt habe. Zu gönnen ist es ihm. Doch was dann? Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Erneute Deregulierung der Finanzmärkte: Ein Finanz-Lobbyist an der Regierungsspitze?

Only in America II

Zensur? Welche Zensur?

… mit Zuversicht!

Wird “Ich war neunzehn” nun tatsächlich angeboten? – Die Spannung steigt!

Ein Appell an den Genossen Klingbeil? – Und wo die MedienMacht herkommt und heute sitzt

Nach dem Wegfall des New-START-Abkommens droht das Ende der atomaren Rüstungskontrollarchitektur

Nachrichten aus Nordrokea

Atomare Aufrüstung in Europa: Der Ruf nach der europäischen Atombombe: Ist die heutige Politiker-Generation von allen guten Geistern verlassen?

Die “Weltuntergangsuhr” tickt lauter denn je

Die WM-Boykott-Debatte

Im Bayerischen Landtag

Wie der “Fall” Baud und andere möglich wurden und wer die Verantwortung trägt – Eine Rekonstruktion

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