Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 38)

Krieg und Umwelt

11. November 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Kriege sind neben dem menschlichen Leid auch eine massive ökologische Katastrophe mit langfristigen Folgen für Natur, Gesundheit und Klima. Und sie schädigen häufig die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass die Vereinten Nationen 2001 den „Internationalen Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten“ geschaffen haben, datiert auf den 6. November. Die Wirkung ist allerdings mehr als fraglich. Die Zahl der Kriege ist eher größer geworden, und die Rücksichtslosigkeit, mit der sie geführt werden, lässt der Umwelt oft wenig Chancen. Weiterlesen

Die “Unverzichtbaren” lassen kämpfen

9. November 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

“I believe if you can defeat a strategic adversary [Russia] and not use any United States troops, you are at the acme of professionalism, because letting the Ukrainians defeat that, it takes a strategic adversary off the table and then we can focus what we should be focusing against our primary adversary, which is China at this time“. General a.D. Keith Kellogg, Anhörung im US-Senat zum Konflikt in der Ukraine, 28. Februar 2023 Weiterlesen

Pistorius verteidigt seine Reserve

9. November 2026 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

Verkehrte Welt. Ausgerechnet Boris Pistorius widerspricht seinem CSU-Kollegen Alexander Dobrindt wegen dessen Attacke auf die GenZ- Demonstranten. Dobrindt hatte die – im Vergleich zur Polizeigewalt gegen die demonstrierenden Jugendlichen – eher marginalen Ausschreitungen – bei den Demonstrationen vom 31. Oktober 26 pauschal jungen Männern aus dem, wie er es nannte „migrantischen Milieu“ zugeschrieben. Die Gewerkschaft der Polizei pflichtet ihm bei. Weiterlesen

„Zu schnell, zu groß“

7. November 2026 / Muna Turki - netzpolitik / Keine Kommentare

Protestierende in ganz Europa kämpfen gegen den Rechenzentrums-Boom

In London, Amsterdam, Wien und anderen europäischen Städten gingen Aktivist*innen auf die Straße, um gegen Rechenzentren zu protestieren. Die erste europaweite Aktion dieser Art zog auch in Berlin Demonstrierende an. Rechenzentren prägen weltweit zunehmend die politischen Debatten. Weiterlesen

Demokratie stoppt Autokratie

6. November 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Die Midterms als Trumps Black Friday

54 zu 44 im Senat, 240 zu 147 im Haus, 28 zu 20 bei den Gouverneuren, so besiegten die Demokraten die Republikaner bei den Wahlen in den USA. Meine Anmerkungen zur Blue Wave, die Donald Trump überrollt hat. Weiterlesen

Wichtiger als die Midterms?

5. November 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mit einiger Begeisterung, verbunden mit umso grösserer Verständnislosigkeit über das beredte Schweigen deutscher Massenmedien, nahm ich diese Nachricht wahr:

Martin Holland/heise: „US-Zwischenwahlen: Rechenzentren noch größere Verlierer als die Republikaner – In mehreren US-Gemeinden wurde bei den Zwischenwahlen auch über Rechenzentren abgestimmt. Die Resultate sind eindeutig und für die Tech-Branche verheerend.“ Weiterlesen

Hallo Brüssel, Berlin – jemand zuhause?

4. November 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Es gibt da eine deutsche Regierungspartei, die sich das, worauf ich Sie hier hinweise, nicht mehr lange leisten kann. Ihre parteinahe Friedrich-Ebert-Stiftung beschäftigt noch Wissenschaftler*innen mit internationaler Expertise, obwohl ihre Partei doch das Auswärtige Amt schon lange weggegeben hat. Für kurze Zeit noch dürfen wenigstens wir als Leser*innen davon profitieren. Aber wer von den „wichtigen“ Leuten liest heute überhaupt noch? Weiterlesen

Boris entrüstet Deutschland

3. November 2026 / Helmut Lorscheid / 3 Kommentare

Wer hätte das gedacht? Ausgerechnet unser Kriegsminister Pistorius, der Mann mit dem bulgarisch-russischen Vornamen, leistet einen ungeahnten Beitrag zur Abrüstung.

Aufgrund der Bedeutung des Wortes wird Boris im Russischen oft als „der Kämpfer“, „der Ruhmreiche“ oder „der Wolf“ interpretiert. Ich gebe ja zu, auch ich habe ihn jahrelang falsch eingeschätzt. Weiterlesen

Vorzeichen

31. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hat das Platzen der KI-Blase begonnen? Langsamer Prozess oder kommt noch ein grosser Knall?

Ich weisses doch auch nicht, habe aber das gelesen, und empfehle es Ihnen auch:

Daniel AJ Sokolov/heise: „Alphabets Börsenwert stürzt um halbe Billion Dollar – Noch nie haben Aktien des Google-Konzerns an einem Tag so stark nachgegeben. Alphabet gibt viel für KI aus, verwässert Aktien und verliert mit Wertpapieren.“ Weiterlesen

George Orwells Datum war falsch

29. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Wer hat den Preis des Westfälischen Friedens bekommen? Eine Friedensforscherin? Ein Pazifist? Eine Friedensinitiative? Eine Politikwissenschaftlerin? Weit gefehlt: Die Nato! Nein, ich bin weder Pazifist, noch der Meinung, dass der völkerrechtswidrige Überfall Putins auf die Ukraine und seine hybriden Angriffe durch Drohnen verharmlost werden darf. Aber die Verleihung eines Friedenspreises an ein Militärbündnis, das derzeit in galaktischer Dimension aufrüstet, seine Rüstungsanstrengungen verdoppelt und gleichzeitig den Sozialabbau immer mehr beschleunigt und Reiche und Wohlhabende durch Steuergeschenke bevorzugt, ist ein Unding. Sie dient der ideologischen Legendenbildung und stellt das Denken auf den Kopf. Weiterlesen

Metas Willkür unterworfen

28. Oktober 2026 / Anna Ströbele Romero - netzpolitik / Keine Kommentare

Account-Sperren auf Instagram und Facebook

Meta sperrt Konten von Organisationen und Einzelpersonen, ohne eine klare Begründung zu geben. Weil die Sperrungen oft queere und progressive Konten treffen, werfen Kritiker:innen Meta Zensur vor. Weiterlesen

Sarichdoch

24. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Kapitalquellen des angeblichen „Milliardärs“ Trump jetzt als Buch

Wenn die FAZ online mit ihrer Furcht vor „linken Ökonominnen“ aufmacht, verspricht es, ein guter Tag zu werden. Der kürzlich von Christoph Habermann rezensierte und gelobte Tom Krebs wird zitiert: „Der neoliberale Kapitalismus ist am Ende“. Und im Feuilleton wird sogar von „Sehnsucht nach dem grossen kommenden Aufstand“ fantasiert. Alles Paywall. Besteht das Grosskapital also aus Hosenscheissern? Schön wärs. Weiterlesen

Die grosse Plünderung

23. Oktober 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

„Vertrauen wächst nicht nach“ (Winfried Kretschmann)

Eine angebliche Initiative „Gen Z steht auf!“ macht deutsche Medien und Sicherheitsbehörden ganz wuschig. Ein bisschen Randale wie in Frankreich – bei wem mögen sie es bestellt haben? Es wäre so eine schöne Bescherung. Die Initiator*inn*en wollen das ausdrücklich nicht, sorgen aber auch nicht für Transparenz, wer sie sind. Bei mir erregt das eher Misstrauen. Weiterlesen

Seit Afghanistan wissen wirs doch…Verrat ist angesagt!

22. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Donald Trump ist gerade dabei, die Ukraine dem Gewaltherrscher Putin auf dem Silbertablett auszuliefern. Assistiert von seinem Oligarchenkomplizen Elon Musk, der den Verteidigern in Kiew das Starlink-Internet bzw. die Raketenaufklärung blind macht. Die Märchenerzähler, auf deren Geschichten die Menschheit ziemlich lange hereingefallen sind, und deren aktuelle Anhänger, die ja in großer Zahl zur Anhängerschaft des Lügenpriesters im US-Präsidentenamt zählen, hätten das zu ihrer Zeit „Verrat für ein Linsengericht“ genannt. Weiterlesen

Vergesst den “hybriden” Krieg

21. Oktober 2026 / Petra Erler / Gastautorin / 4 Kommentare

Es geht um “Kriegstüchtigkeit”

Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass die sogenannte „Gerassimow-Doktrin“ nicht existiert. Sie ist eine Schimäre. Jeffrey White von der Universität von Lancaster bestätigte das in seiner Studie vom Februar 2026. Aber er ging noch sehr viel weiter. Seine Abhandlung zur sogenannten „hybriden“ Kriegsführung (Russlands) schloss er mit dem Satz: Vergesst den „hybriden Krieg“! Weiterlesen

Charakterfrage

21. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mitgefühl ist keine Bürgerpflicht

Wer, wie die SPD, so viel Schaden hat, muss für keinen Spott mehr sorgen. Gerade deswegen sind mir in der gestrigen Publizistik ein paar schwer geniessbare Werke aufgestossen. Keins dieser Beispiele ragt auch nur an Jürgen Trittin heran. Giftiger als bei ihm geht es eigentlich nicht, nämlich streng politisch und inhaltlich. Mit einem konstruktiven Schluss, über den sich mit einigem Recht streiten lässt. Es geht also. Jürgens Analyse wird abgestützt durch einen Blick auf die politische Welt da draussen, den der Weltstadtbürger Robert Misik in der taz wagt. Weiterlesen

Wo sind die Diplomaten?

19. Oktober 2026 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / Keine Kommentare

In dem sehr lesenswerten Briefwechsel zwischen dem Russen Michael Schischkin und dem Ukrainer Gennadiy Druzenko, den die Süddeutsche Zeitung am 17./18. Oktober 2026 veröffentlicht hat, schreibt der Russe Schischkin an einer Stelle, dass ein Ende des Krieges nur nach einer uneingeschränkten militärischen Niederlage des Regimes (seines Landes) möglich sein wird. Weiterlesen

Warnung vor dem Platzen

19. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Vor dem Platzen der KI-Blase schnell noch die dummdeutsche Regierung über den Tisch ziehen

Die IT-Oligarchen dieser Welt lesen mutmasslich kaum deutsche Medien – Verdummungsgefahr. Aber für das Lesen haben sie gewiss ihre Leute. Die werden ihnen gesteckt haben, dass es in bürgerlich-demokratischen Systemen nur wenige Regierungen gibt, die noch schwächer sind als die deutsche. Aber Deutschland ist nicht arm. Schrieb ich schon, wie reich es ist? Ja richtig: 9.490.000.000.000 €. Das wäre doch Verschwendung, da nicht das eine oder andere „Sondervermögen“ abzugreifen, bevor es zu spät ist. Weiterlesen

Der totale Überblick

19. Oktober 2026 / Annette Jensen - ver.di-publik / 1 Kommentar

Palantir — Der US-Konzern nutzt Informationen aus vielfältigen Quellen und untergräbt den Datenschutz. Vier Bundesländer nutzen die Software für ihre Polizei

Palantir bezeichnet sich selbst als „digitale Waffe“ und verspricht eine „Revolution für die Arbeit von Sicherheitsbehörden“. Das US-Unternehmen ist maßgeblich an den Massendeportationen von Migrant*innen aus den USA beteiligt, indem es beispielsweise Echtzeitdaten zu Aufenthaltsorten gesuchter Personen liefert. Weiterlesen

Wenn die Vergangenheit die Gegenwart einholt

18. Oktober 2026 / Thomas Fatheuer, Janaína de Almeida Teles - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Die unzureichend aufgeklärten Diktaturverbrechen sind eine ständige Bedrohung für die brasilianische Demokratie

Am 17. April 2016 stimmte das brasilianische Parlament über die Amtsenthebung der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff ab. Der Abgeordnete Jair Bolsonaro widmete seine Stimme dem Andenken an „Carlos Alberto Brilhante Ustra – dem Schrecken von Dilma Rousseff“. Ustra war einer der führenden Köpfe der Repression zur Zeit der Militärdiktatur und hatte Rousseff sowie viele andere politische Gefangene gefoltert. Etwas mehr als zwei Jahre später wurde der von vielen als schräg und skurril angesehene Abgeordnete zum Präsidenten gewählt. Während seiner Präsidentschaft (2019-2022) ließen er und seine Verbündeten keine Gelegenheit aus, die Vergangenheit für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Protestierende in ganz Europa kämpfen gegen den Rechenzentrums-Boom

Die Midterms als Trumps Black Friday

Wer hätte das gedacht? Ausgerechnet unser Kriegsminister Pistorius, der Mann mit dem bulgarisch-russischen Vornamen, leistet einen ungeahnten Beitrag zur Abrüstung.

Hat das Platzen der KI-Blase begonnen? Langsamer Prozess oder kommt noch ein grosser Knall?

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Die Kapitalquellen des angeblichen „Milliardärs“ Trump jetzt als Buch

„Vertrauen wächst nicht nach“ (Winfried Kretschmann)

Es geht um “Kriegstüchtigkeit”

Mitgefühl ist keine Bürgerpflicht

Vor dem Platzen der KI-Blase schnell noch die dummdeutsche Regierung über den Tisch ziehen

Palantir — Der US-Konzern nutzt Informationen aus vielfältigen Quellen und untergräbt den Datenschutz. Vier Bundesländer nutzen die Software für ihre Polizei

Die unzureichend aufgeklärten Diktaturverbrechen sind eine ständige Bedrohung für die brasilianische Demokratie

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