Kategorie: Verteidigungspolitik (Seite 1 von 30)

Frech und dumm

25. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Wäre ein Mediengesetz “Gegendiefürjede*noffensichtlicheWeigerungzurRechercheGesetz” nicht eine gute Idee? – Für Klimaleugnung ist nichts zu dumm

Das deutsche demokratische System wankt. Parteien und Medien lassen sich von Rechtsextremisten und Faschisten treiben. Die AfD macht am besten nichts, und lässt die Andern ihre Politik machen. Bis ihr die Wahlsiege und Regierungsämter in den Schoss fallen. Ich habe mich hier ja schon oft aufgeregt, wenn Extradienst-Autor*inn*en ohne jeden Textbeleg aus unserer Verfassung Medien als “vierte Gewalt” zu schmücken versuchten. Schauen Sie mal hier. Weiterlesen

Frieden

25. März 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Ein Kommentar

Frieden – über ein Gespräch mit Avraham Burg

The surest way to work up a crusade in favour of some good cause is to promise people that they will have the chance of maltreating someone. (A. Huxley). (Der sicherste Weg, Menschen zu einem Kreuzzug für eine gute Sache aufzustacheln, besteht darin, ihnen zu versprechen, dass sie die Gelegenheit haben werden, jemanden schlecht zu behandeln.)

Gemeint ist damit die „Grausamkeit moralischer Empörung.“ Sie richtet sich immer gegen andere, nie gegen sich selbst. Weiterlesen

Vom Handeln wider besseres Wissen

24. März 2026 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / Ein Kommentar

Man könnte das Handeln wider besseres Wissen als das Grundübel der Moderne oder gar der Aufklärung bezeichnen, denn die Aufklärung stellt den Verstand in den Mittelpunkt des Menschseins, was ihn jedoch seit je her nicht davon abhält unvernünftig zu handeln. Es werden Rohstoffe verbraucht, als stünden sie unendlich zur Verfügung. Die Grenzen des Wachstums sind spätestens seit dem ersten Bericht des Club of Rome aus dem Jahr 1972 bekannt und doch wird so gelebt und gewirtschaftet, als gäbe es sie nicht und die natürlichen Ressourcen stünden unendlich zur Verfügung. Weiterlesen

Wann platzt die KI-Blase?

24. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die SZ thematisiert es heute mal wieder, selbstverständlich digital eingemauert für ihre solventen Abonnent*inn*en: “Umstrittene Kredite: Es riecht nach Finanzkrise – Schattenbanken haben Kredite in Billionenhöhe vergeben. Erste Unternehmen fallen aus, Fonds müssen die Rückgabe aussetzen. Jetzt redet die Finanzbranche über zwei unappetitliche Dinge: einen Crash – und Kakerlaken.” So geht es nun schon seit Monaten. Oder gar Jahren? Sicher ist: es wird kommen. Nur wann? Und wer weiss es zuerst? Weiterlesen

Schon mitten im Krieg?

22. März 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Donald Trump hat den Iran angegriffen und mit inkompetenter Kriegsführung seines “Kriegsministers” Hegseth versucht, aus der Luft einen Systemwechsel im Iran herbeizubomben. Im Iran stützt sich das Mullah-Regime auf etwa 1 Million Männer – 200.000 fanatische Elitekrieger der Revolutionsgarden, die ökonomisch existenziell mit dem Regime verflochten sind, etwa 200.000 weitere Freischärler und 600.000 reguläre Soldaten des Militärs. Das Regime hat sich gesellschaftlich tief eingegraben und ist darauf vorbereitet, jeden getöteten Repräsentanten des Regimes schnell zu ersetzen. Und es führt einen strategisch lang überlegten und geplanten Wirtschaftskrieg gegen nahezu die gesamte Menschheit. Weiterlesen

Vernunft

21. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Wo ist sie hin?

Collien Fernandes kennt sich aus mit den Gesetzen der Aufmerksamkeitsökonomie. Sie hat ein strategisches Bündnis mit dem hierzulande marktführenden Yellowpress-Blatt geschlossen, der Grossteil der Branche dackelt hinterher. Und ihr Ex-Gatte und “Tatort”-Kommissar Christian Ulmen steht zwischenzeitlich auf einer Popularitätsstufe mit Donald Trump und Wladimir Putin. Advantage Fernandes. Ihr Vorgehen will ich hier nicht kritisieren – das ist 100% legitim und betrifft eine wichtige gesellschaftliche Angelegenheit. Was mich nervöser macht, ist die Reaktion dessen, was einst professionelle demokratische Politik war. Weiterlesen

Handys & Apps als Killer

21. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Die entsprechende Recherche von netzpolitik.org und dem Bayrischen Rundfunk hatte ich als Leser schon vor längerer Zeit wahrgenommen. Maximilian Zierer, Florian Heinhold und Rebecca Ciesielski haben es im Auftrag vom Bayrischen Rundfunk, der Deutschen Welle und Arte nun auch filmisch eindrucksvoll umgesetzt: Weiterlesen

Gold und Silber in der frühen Globalisierung

20. März 2026 / Bernd Hausberger - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Aus den amerikanischen Minen in die Taschen europäischer Händlergruppen – Wer am hispanoamerikanischen Gold und Silber in der frühen Globalisierung verdiente

Die Bedeutung der Edelmetalle für die frühe Globalisierung vom späten 16. bis zum frühen 19. Jahrhundert kann kaum überschätzt werden. Die frühe Globalisierung muss als notwendige Vorbedingung der modernen begriffen werden, auch wenn sie mit dieser noch wenig gemeinsam hatte. Im Kern handelte es sich um einen Prozess der dauerhaften Verknüpfung der Kontinente und Großregionen des Globus, der von verschiedenen Kräften und Motivationen vorangetrieben wurde. Imperien erweiterten ihre Herrschaftsgebiete; universalistische Religionen wie das Christentum suchten ihrer Lehre in immer ferneren Weltgegenden Gültigkeit zu verschaffen. Eine zentrale Rolle spielten die Ausweitung und Vertiefung der überregionalen Handelsbeziehungen. Weiterlesen

Schiffe versenken macht mehr Spaß

18. März 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Krieg gegen den Iran

„Das wird die Welt in Harmonie, Sicherheit und ewigen Frieden vereinen!“ Mit diesen Worten schloss Donald Trump auf Truth Social seine Aufforderung an die Staaten der Welt, gemeinsam mit den USA die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu sichern, als Team. „Die Vereinigten Staaten von Amerika“, so Trump, „haben den Iran besiegt und militärisch, wirtschaftlich und in jeder anderen Hinsicht völlig zerschlagen, aber die Länder der Welt, die ihr Öl über die Straße von Hormus beziehen, müssen für die Sicherheit dieser Passage sorgen, und wir werden dabei helfen – und zwar in großem Umfang.“ Weiterlesen

Starke-Frauen-Streams

17. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Nur bis 13.4. verfügbar ist “Protection – Eine britische Zeugenschutz‑Beamtin sucht nach dem Leck, das zur Katastrophe geführt hat. Zwischen Verrat, Korruption und persönlichem Dilemma deckt sie ein gefährliches Netz aus Machtspielen und Geheimnissen auf.” Von dieser noch relativ jungen Produktion (2024/25) gibt es nur einen englischen Wikipedia-Eintrag. Weiterlesen

Krieg als Kulissenschieberei

17. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

mit Update mittags

Es wäre komisch, ja albern und lächerlich – wenn es nicht so viele Opfer, Tote, Verstümmelte, Traumatisierte – mit sich brächte.

René Martens/MDR-Altpapier: “Online-Radikalisierung als Staatsräson – Wenn es einer kriegführenden Regierung vor allem darum geht, spektakuläre Grausamkeiten für die digitalen Ökonomien zu produzieren: Sind für den Journalismus solche Entwicklungen mit den herkömmlichen außenpolitischen Kategorien überhaupt analysierbar?” Weiterlesen

Schreck in der Morgenstunde

17. März 2026 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

oder: Wie sich die Grünen verändert haben

Als Die Grünen 1983 erstmals im Bundestag waren, hatten sie zunächst kaum Räume und keinerlei Infrastruktur – also auch nicht ausreichend Büro und zunächst auch noch keine Büroausstattung. Damals waren das noch Schreibmaschinen und nur vereinzelt Computer. Auch Petra Kelly hatte zwar ein Mandat, aber kein Büro. So schrieb ich zu Hause auf meiner Schreibmasschine die ersten beiden Bundestagsanfragen der Grünen. Meiner Erinnung nach, hinterfragte eine der Fragen, die Panzerexporte in das damals von einer blutigen Militärdiktatur regierte Argentinien und die zweite befasst sich mit der deutsch-französischen Zuzsammenarbeit. Weiterlesen

Gefährliche Offensive

16. März 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit

Bundespolizei und BKA sollen bei Angriffen auf IT-Systeme in manchen Fällen zurückhacken und infizierte Systeme ausschalten dürfen, wünscht sich das Innenministerium. Fachleute warnen vor Kollateralschäden und Eingriffen, die eigentlich eine Grundgesetzdebatte bräuchten. Weiterlesen

Allen Widrigkeiten zum Trotz

16. März 2026 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Debatte zur regelbasierten Weltordnung: Im Berliner Hebbeltheater hat der Menschenrechtsanwalts Wolfgang Kaleck sein neues Sachbuch präsentiert. Es zeigt, dass Internationales Recht Macht hat.

Pessimismus des Intellekts, Optimismus des Willens. Antonio Gramscis berühmtes Zitat aus seinen „Gefängnisheften“ ist zu einer hohlen Metapher geworden, ausweglose Lagen schönzureden. Doch wenn der Satz einmal wirklich passt, dann auf den historischen Moment, in dem die „regelbasierte Ordnung“ in der Weltpolitik durch das „Recht des Stärkeren“ abgelöst zu werden droht. Weiterlesen

Nicht “presseähnlich”

15. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der heutige Online-Aufmacher des DLF zur Kriegswirtschaft

Die teuren Jurist*inn*en einiger weniger deutscher Milliardärsclans, jener die durch das Drucken von Zeitungen unermesslich reich (und mächtig) geworden sind, haben diese Waffe geschmiedet: “Presseähnlichkeit”. Als dieses Internet aufkam, und den freien Fluss von Milch und Honig auf ihre Festgeldkonten zu unterbrechen drohte, wandten sie sich mit dieser Waffe gegen die öffentlichen Medien, die uns Deutschen einst von den antifaschistischen Befreiern geschenkt wurden. Es sollte ihnen von gut ausgewählten willfährigen Gerichten verboten werden, die Aneinanderreihung von Buchstaben in dieses Internet zu stellen – nur Töne und bewegte Bilder sollten erlaubt sein. Weiterlesen

Instabiler “Stabilitätsfaktor”

15. März 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Saudi-Arabien und die diversen anderen arabischen Feudaldiktaturen wurden und werden von Bundesregierungen aller Koalitionen und Zusammensetzungen gerne als “Stabilitätsfaktor” in ihrer Region bezeichnet. Klar, in Feudalsystemen gibt es keine Wahlen. Also können die auch nicht überraschend ausgehen. “Kronprinzen” sind längst bestimmt, oder faktisch längst der Chef von allem. In Wahrheit ist das komplettes Gelabere. Entscheidend sind die Geschäfte. Und die herrschenden Feudalclans sind einfach fantastisch solvent. Darum wird ihnen jeder Waffenwunsch von den Augen abgelesen. Wofür sonst sind Rüstungsmessen und “Münchener Sicherheitskonferenzen” da. Weiterlesen

Die große Transition

14. März 2026 / Jürgen Trittin / Ein Kommentar

Energie im globalen Machtkampf

Die Zeitenwende als Zeitenbruch: Die alte sicherheits- und wirtschaftspolitische Ordnung ist zerbrochen. Es gibt keinen Hegemon mehr. Putin und Trump betreiben einen Imperialismus der Schwäche, gestützt auf fossile Energien und militärische Macht. China setzt auf Elektrifizierung und Dekarbonisierung. Die neue Blockkonfrontation lautet Petrostaaten versus Elektrostaaten. Europa muss sich aus der fossilen Abhängigkeit befreien. Es muss strategische Autonomie, gemeinsame Verteidigung, Eurobonds und Kooperationen in einer Allianz der Mittelmächte vorantreiben, will es die neue multipolare Welt mitgestalten. Meine Rede bei der SensAbility 2026: Weiterlesen

Wieviel Schmerzfreiheit ist möglich?

14. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gestern wurde mir aus der Bonner Stadtratssitzung von Donnerstag berichtet. Eine Teilnehmerin meiner Freitagsmittagsrunde hatte sie sich zuhause per Internetstream angetan. Allein das könnte ich gar nicht ertragen – diese wertvolle Lebenszeit. Sie wird doch immer knapper. Wie mag es der sitzungsleitende Oberbürgermeister empfunden haben, der die Leitung zeitweise wg. möglicher Befangenheit abgeben musste? Weiterlesen

Wollen Sie Merkel verstehen?

12. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Feministin auf meine Art”

Was ich über die Persönlichkeit von Angela Merkel weiss, weiss ich von unserer ehemaligen Oberbürgermeisterin. 2017 trafen die Damen bei den Verhandlungen um eine “Jamaika-Koalition” zusammen, und sollen sich gut verstanden haben. Vielleicht war es das, was einen gewissen Lindner diese Koalition fürchten liess, so dass er sie zum platzen brachte. Nie war die Chance auf eine soziale Kindergrundsicherung so gross, wie zwischen Merkel und Dörner. Aber meine These ist, dass Lindner die Unfähigkeit seiner nichtministrablen Partei freund*inn*e*n noch mehr fürchtete … Aber ich schweife ab. Weiterlesen

Der letzte Businessplan …

12. März 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

… ist der endlose Krieg

Yanis Varoufakis ist ein erfolgreicher europäischer Medienstar. Das trug dazu bei, so meine persönliche Hypothese, dass er ein gescheiterter Politiker bleibt. Die typische Déformation professionelle aller Politiker*innen, die es in Ämter und Mandate schaffen, ist ihre Eitelkeit. Die, die sie nicht beherrschen, sondern sich von ihr beherrschen lassen, stolpern eines Tages drüber. Varoufakis als erpressbarer griechischer Finanzminister kam weniger weit, als, sagen wir nur mal so als Beispiel, der Deutsche Oskar Lafontaine oder der Franzose Jean-Luc Mélenchon, die weitaus grössere Machtoptionen leichthändig wegschmissen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Wäre ein Mediengesetz “Gegendiefürjede*noffensichtlicheWeigerungzurRechercheGesetz” nicht eine gute Idee? – Für Klimaleugnung ist nichts zu dumm

Frieden – über ein Gespräch mit Avraham Burg

Wo ist sie hin?

Aus den amerikanischen Minen in die Taschen europäischer Händlergruppen – Wer am hispanoamerikanischen Gold und Silber in der frühen Globalisierung verdiente

Krieg gegen den Iran

oder: Wie sich die Grünen verändert haben

Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit

Debatte zur regelbasierten Weltordnung: Im Berliner Hebbeltheater hat der Menschenrechtsanwalts Wolfgang Kaleck sein neues Sachbuch präsentiert. Es zeigt, dass Internationales Recht Macht hat.

Der heutige Online-Aufmacher des DLF zur Kriegswirtschaft

Energie im globalen Machtkampf

“Feministin auf meine Art”

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