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Manches ist auch gut

19. Oktober 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Die asozialen Medien können auch dem Fortschritt und der Demokratie dienen

Deutschland ist ein – führender – europäischer Zwergstaat, der sich mit Mauern gegen real existierende Migration zu wehren versucht. Das ist noch nie gelungen. Und wird es auch nie. Aber woher sollen wir Deutschen das wissen? Von der Mehrheit der Welt erfahren wir nichts, weil “unsere” schlechten, alten Medien, die genauso verbohrten und partiell irren Oligarch*inn*en gehören, wie die neuen, darüber nicht informieren. Weiterlesen

Nichts ist wie vor einem Jahr

19. Oktober 2025 / Gerold Schmidt - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Trumps Politik verändert Migrationsbewegungen in Mexiko

Präzedenzlos. Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum rief ihre in den USA lebenden Landsleute dazu auf, bei Feierlichkeiten am 15. und 16. September zur mexikanischen Unabhängigkeit „extreme Vorsicht“ walten zu lassen. Zu groß war die Befürchtung, die Trump-Regierung könne die Menschenansammlungen für Razzien und Provokationen gegen Mexikaner*innen ohne gültige Aufenthaltspapiere nutzen. Noch ist die Migrationsbehörde ICE weit von den Verhaftungs- und Abschiebezahlen entfernt, die Trump fordert. Doch eins haben er und seine Helfershelfer geschafft: Sie verbreiten ein Klima von Angst und Schrecken unter Migrant*innen inner- und außerhalb der USA. Die Auswirkungen in Mexiko sind jetzt schon enorm. Weiterlesen

Entertrainer in Duisburg

18. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn dilettierende Kommunalpolitiker sich falsche Vorbilder nehmen (kein Gendern, ist Absicht)

“Entertrainer” ist das Selbstbild eines in der ersten Profi-Spielklasse (der Herren) amtierenden Fussballlehrers. Der Begriff signalisiert den Wandel dieses Berufsbildes. Anders z.B. als der weltklassige Fussballlehrer Lucien Favre, der sogar schwertrainierbare Stars wie Mario Balotelli und Alassane Pléa als Sturmduo in Nizza erfolgreich in die Champions League hineintrainierte (was vor und nach ihm keiner mehr schaffte), verstehen sich Fussballlehrer heute selbst als medienaffine Stars, für die mittlerweile Transfersummen gezahlt werden, wie für die Spieler. Weiterlesen

Verhaltensscanner

18. Oktober 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

In Mannheim: Hier wird die Überwachung getestet, die so viele Städte wollen

Viele deutsche Städte wünschen sich Videoüberwachung mit KI-gestützter Verhaltenserkennung. Die wird seit sieben Jahren in Mannheim getestet. Ein Besuch der überwachten Orte zeigt, was diese Form der Überwachung mit den Menschen in einer Stadt macht – und wie schlecht die Technologie funktioniert. Weiterlesen

Konstruierte Vorwürfe

18. Oktober 2025 / Gudrun Giese - ver.di-publik / Keine Kommentare

Union Busting — Wie Ikea engagierte Betriebsräte loszuwerden versucht

Ludwig Doblinger ist seit fast acht Jahren Betriebsratsmitglied beim schwedischen Möbelhändler Ikea im oberpfälzischen Regensburg und sehr engagiert. Im Herbst 2024 kündigt ihm die Geschäftsleitung außerordentlich. Sie wirft ihm Spesen- und Arbeitszeitbetrug vor. Mitte Juli entschied das Arbeitsgericht in Regensburg, dass die Kündigung formell unwirksam und inhaltlich unbegründet ist. Weiterlesen

Wandel des Mediensystems

17. Oktober 2025 / Wolfgang Lieb / 3 Kommentare

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der Internet-Oligopole aussehen?

Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland – trotz aller Tendenzen zur Konzentration und trotz aller Einsparungsmaßnahmen – nach wie vor über eine im internationalen Vergleich unter Vielfalts-und Qualitätsgesichtspunkten starke Medienlandschaft.

Doch dieser Zustand ist in Gefahr. Denn seit gerade mal 25 Jahren – nämlich seit Tim Berners-Lee das World Wide Web erfunden hat – erleben wir einen grundlegenden Umbruch unseres Mediensystems. Weiterlesen

TAZ – im Kapitalismus angekommen

17. Oktober 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Die linksalternativ gegründete “Tageszeitung” aus Berlin erschien heute zum letzten Mal als Print-Ausgabe, Diese wird es ab kommender Woche nur noch samstags in der Wochen-TAZ geben. Die Gründe für die Abkehr vom Printmedium sind vielfältig, vorherrschend sind aber die Digitalisierung und vor allem der Abzug von Werbegeldern vom Zeitungsmarkt in die (a)sozialen Netzwerke, die dank illegaler Datenschnüffelei und der dadurch ermöglichten personalisierten Werbung den traditionellen Printmedien schleichend den Garaus machen. Weiterlesen

Mobilität und Kontrolle

17. Oktober 2025 / Soledad Álvarez Velasco - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Im Zeitalter Trumps: Lateinamerikas Migrationskorridore im Umbruch

Tagtäglich durchkreuzen Tausende den amerikanischen Kontinent auf der Suche nach Schutz vor Gewalt, Armut und Verfolgung. Auch eine immer repressivere Migrationspolitik im Norden wie im Süden kann dem Migrationsvorhaben jener, die keine andere Wahl haben, als ihr Schicksal Schritt für Schritt neu zu erfinden, keinen Abbruch tun. Ein Blick auf die Entwicklungen entlang der wichtigsten Migrationskorridore des Kontinents. Weiterlesen

Chatbots fressen Klicks und Quellen auf

17. Oktober 2025 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Die Suche im Netz verschiebt sich zunehmend in Richtung Chatbots. Dabei könnte sich drastisch ändern, wie wir an Informationen gelangen – und wie viel am Ende von der Angebotsvielfalt im Netz übrig bleibt. Eine Studie hat das neue Phänomen nun untersucht Weiterlesen

It’s Agendasetting, stupid!

17. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Dobusch paywallfrei

So ist es: “Der wichtigste und gleichzeitig notwendig normative Ausgangspunkt für jede Nachrichtenmeldung ist die Entscheidung, aus der unendlichen Zahl an möglichen Themen genau eines auszuwählen und zur Nachricht zu machen.” Das schreibt das langjährige österreichische (!) ZDF-Gremienmitglied Leonhard Dobusch, jetzt paywallbefreit, bei uebermedien. Er steigt dort gegen Detlef Esslinger, Leiter des Ressorts „Meinung“ beim ehemaligen Leitmedium SZ, in den Diskurs-Ring. Aus meiner Sicht klarer KO-Sieger mit einem Übergewicht an Argumenten. Weiterlesen

Ein Flickenteppich

17. Oktober 2025 / ver.di-publik / Keine Kommentare

ÖPNV — ver.di und Klima-Allianz Deutschland legen Vorschlag für nachhaltige Finanzierung vor

Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland gleicht einem Flickenteppich. Das jeweilige Angebot hängt von der Finanzkraft jeder einzelnen zuständigen Kommune ab. Die Konsequenz ist ein Wirrwarr mit zersplitterten Programmen, komplizierten Zuständigkeiten und fehlender Planungssicherheit.

ver.di und die Klima-Allianz Deutschland haben Anfang September einen umfassenden Vorschlag für eine nachhaltige ÖPNV-Finanzierung vorgestellt. Weiterlesen

Korruptionsfälle, Wirtschaftskrise, Wahldebakel

16. Oktober 2025 / Roberto Frankenthal - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Javier Mileis zweites Amtsjahr

Im Wahlkampf 2023 versprach Javier Milei, sich radikal gegen die „politische Kaste“ einzusetzen. Gemeint ist damit Argentiniens Establishment, das sich seiner Meinung nach auf Kosten der Allgemeinheit bereichere. Einmal im Amt, musste er sodann auf zahlreiche Mitglieder dieser verteufelten Kaste zurückgreifen, um wichtige Ämter zu besetzen. Dieser Prozess ist noch lange nicht zu Ende. Seit Dezember 2023 mussten bereits mehr als 140 Minister*innen, Staatssekretär*innen und Ministerialdirektor*innen ihren Stuhl räumen. Weiterlesen

Deutschland-Stack

16. Oktober 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

Was ist drin, im Baukausten für die digitale Verwaltung?

Der Deutschland-Stack soll der lahmenden Verwaltungsdigitalisierung auf die Sprünge helfen. Doch was genau ist die Technologie-Plattform, wie kann sie dabei helfen und wer ist wofür verantwortlich? Eine Übersicht. Weiterlesen

Lieber Friedrich Merz, bitte pass’ auf dich auf!

16. Oktober 2025 / Küppersbusch TV / Keine Kommentare

Es wird Jens Spahn sein.

Und hier der YouTube-Link.

Perlen von gestern

16. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Die Ganzheit. Die Ethnologie, Studenten im Niger und wir – Aminatou Echard ist die Tochter der französischen Ethnologin Nicole Echard, die ab den 60er Jahren im Niger forschte. Ihre Mutter hinterließ ihr 16mm-Filme und einen Briefwechsel. Heute sucht Aminatou mit Kunststudierenden in Niamey nach einer neuen Lesart für diese Zeitzeugnisse aus den Anfängen der Unabhängigkeit des Niger. Dabei werden sie mit der aktuellen Lage konfrontiert.” 118 min. Verfügbar ein Jahr. Hätte auch nur ein*e französische*r (oder EU-) Politiker*in, wahlweise auch ein General, diesen Film gesehen, wären diese Postimperialist*inn*en von den Entwicklungen in der Sahel-Zone nicht so überrascht worden. Weiterlesen

Welthungertag

16. Oktober 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Seit 1979 wird an jedem 16. Oktober der internationale Welternährungstag begangen. Im UN-Sozialpakt von 1966 heißt es, dass jeder Mensch das Recht auf Zugang zu angemessener Nahrung hat, die ausreichend, gesund und kulturell akzeptabel sein muss. Gleichzeitig verhungerten Menschen im Gaza-Streifen – nicht aus Armut oder Nahrungsmangel, sondern weil die israelische Regierung es so wollte. Besser kann man kaum verdeutlichen, wie rücksichtslos sich Staaten über Völkerrecht und Menschenrechte hinwegsetzen, wenn es um ihre Interessen geht. Weiterlesen

Kannze die Uhr nach stellen

15. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Antimilitaristischer Humor als Gemütsrettung – leider nicht ausreichend

Mein alter Jungdemokraten-Kollege Pascal Beucker/taz gehört in seiner Redaktion mittlerweile zu den alten Säcken. So erklärt es sich, dass er in seinem Innern angesichts der dilettierenden Regierungskoalition noch Überreste an antimilitaristischem Humor mobilisieren kann. Denn tatsächlich nutzt die Unions-Rechte jetzt zielsicher das Fenster der Gelegenheit für eine Zusammenarbeit mit der faschistischen AfD. Weiterlesen

Wertlos

15. Oktober 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Kapital sucht Anlage – nicht Wohnungen

“Auf Versagen muss Einsicht folgen” verlangt Charlotte Wiedemann. Das gilt auch hier unten, in der Kommunalpolitik. Die Grünen wissen, was ich meine. Signale für den Radverkehr reichten zum wahlsiegen nicht aus, wenn ÖPNV-Nutzer*innen und Fussgänger*innen so dumm aus der Wäsche gucken, wie zuvor. Und Wohnungssuchende sowieso. Die unter ihnen, die darum den Herrn Deus gewählt haben, haben nun weitere bittere Jahre vor sich. Weiterlesen

Billig

15. Oktober 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Erklärung zu Alterskontrollen: 25 EU-Staaten wählen den billigen Weg

Mit der sogenannten Jütland-Erklärung stellt die Mehrheit der EU-Staaten ihre Beratungsresistenz unter Beweis. Gemeinsam fordern Regierungsvertreter*innen vor allem strengere Alterskontrollen zum Schutz von Jugendlichen. Fachleute haben das längst als Scheinlösung entlarvt. Ein Kommentar. Weiterlesen

Auf das Versagen muss Einsicht folgen

14. Oktober 2025 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Gaza lehrt: Die deutsche Israel-Politik ist gescheitert. Ein Neustart muss historische Verantwortung und Völkerrecht in Einklang bringen.

Gaza sei ein Laboratorium, wie die Welt aussähe ohne internationales Recht. So formulierte es der französische Historiker Jean-Pierre Filiu, nachdem er im vergangenen Winter für einen Monat Augenzeuge des Horrors war. Trumps Diktatfrieden verzichtet gleichfalls auf jeglichen Rechtsgedanken, und von Wiederaufbau wird nun in einem Ton gesprochen, als sei Gaza ein Erdbebengebiet und kein Tatort schlimmster Kriegsverbrechen. Genozid? Schwamm drüber. Wird Gaza also erneut zum Labor – wie Macht, Deals und Geld das Bedürfnis nach Gerechtigkeit und Freiheit ersticken? Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Die asozialen Medien können auch dem Fortschritt und der Demokratie dienen

Trumps Politik verändert Migrationsbewegungen in Mexiko

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In Mannheim: Hier wird die Überwachung getestet, die so viele Städte wollen

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Im Zeitalter Trumps: Lateinamerikas Migrationskorridore im Umbruch

Dobusch paywallfrei

ÖPNV — ver.di und Klima-Allianz Deutschland legen Vorschlag für nachhaltige Finanzierung vor

Javier Mileis zweites Amtsjahr

Was ist drin, im Baukausten für die digitale Verwaltung?

Antimilitaristischer Humor als Gemütsrettung – leider nicht ausreichend

Kapital sucht Anlage – nicht Wohnungen

Erklärung zu Alterskontrollen: 25 EU-Staaten wählen den billigen Weg

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