Thema: Die Linke

Wahlsonntag: übersehene Details und verdeckte Krisen

Von , am Montag, 27. Mai 2019, in Politik.

Um sich selbst mit Details vertraut zu machen, kann ich diese interaktive Wahlanalyse der FAZ empfehlen. In ihrem Begleittext hat sie einen Witz versteckt, den ich sofort enthüllen will: die FAZ zählt Bonn zu “den Städten, in denen die SPD traditionell stark war”. Offen lässt Autor Timo Steppat, an welches Jahrhundert er dabei gedacht hat. Ich kann mich an keins erinnern. Aber ich bin ja auch im Ruhrgebiet aufgewachsen, und bin andere Massstäbe gewöhnt. Weiterlesen

Mensch Meier II

Von , am Montag, 27. Mai 2019, in Politik.

Vielleicht erinnern Sie sich – am 10. April 2019 berichtete ich darüber, wie Zoll und Berliner Polizei den Berliner Club „Mensch Meier“ stürmten und damit die nach einer großen Demonstration von Seenot-Rettern beplante Abschlussparty verhinderten. Das war am 30. März 2019. Die Linken-Abgeordnete Caren Lay wollte erfahren, was da den Zoll geritten hatte und richtete gemeinsam mit ihrer Fraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung.
Wir versprachen, über das Ergebnis zu berichten. Was hiermit geschieht. Weiterlesen

Linke Wagenknecht-Abrechnung / Frauenfussball

Von , am Montag, 8. April 2019, in Fußball, Medien, Politik.

Die Junge Welt hat lange Zeit, ähnlich wie die nachdenkseiten, den Parteiflügel der sich “Die Linke” nennenden Partei publizistisch unterstützt, dem auch Sahra Wagenknecht angehörte. Dann ist es der durchtriebenen Angela Merkel mit ihrer “Grenzöffnung” gelungen, diese machtvolle politische Kraft zu spalten und “die Menschen” ersuchten stattdessen die AfD für sie zu sprechen. Wichtig ist ja vor allem, sich die Welt irgendwie erklären zu können … Weiterlesen

Von Blockierern und Blockadebrechern

Von , am Dienstag, 19. März 2019, in Politik.

von Ludger Volmer
Zum Scheitern der Bundesebene der Sammlungsbewegung Aufstehen

Der Rücktritt von Sahra Wagenknecht am 9. März hat die Auflösung des politischen Vorstands der Sammlungsbewegung Aufstehen nicht eingeleitet, sondern besiegelt. Bereits Wochen zuvor, am 21. Februar haben wir – Marco Bülow, Ludger Volmer, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen – als Vorstandskollegen durch ein Memo intern im Vorstand Alarm geschlagen. Es ging um die Blockade unserer Arbeit durch den Trägerverein von Aufstehen und seine Beauftragten Weiterlesen

Zwei Welten: Parteien und Bewegungen

Von , am Donnerstag, 14. März 2019, in Politik.

Aus der Parteienwelt wird – durchaus realistisch – fast ausschliesslich Intrigengeschehen berichtet. Wann tritt Merkel zurück? Wie lange hält Nahles das aus? Warum gibt Wagenknecht auf? Kein Zufall: alles Mädels. Mit dem Geschehen da draussen sind sie nicht mehr verbunden. Personen mit Talent zu Starappeal werden vom Medienkapitalismus aufgeblasen, bis sie jede Verbindung verloren haben. Dann platzen sie und werden zügig ausgespuckt und vergessen. Versuchen Sie mal, von Berlin aus Verbindung zu Basis und Familie/Freund*inn*e*n zu behalten! Weiterlesen

Heils Rentenvorschläge – Altersarmut bekämpfen

Von , am Montag, 4. Februar 2019, in Politik.

von Matthias W. Birkwald MdB/Die Linke
Bundesminister Heil macht einen Schritt in die richtige Richtung. Allerdings bleibt er auf halbem Weg hin zu einer armutsfesten Solidarischen Mindestrente von 1050 Euro netto stehen. Der Vorschlag ist ein Erfolg der LINKEN, da wir seit Langem die Wiedereinführung einer reformierten “Rente nach Mindestentgeltpunkten” fordern. Ich hoffe, dass die SPD das Konzept im Regierungshandeln auch durchsetzen wird. Weiterlesen

Rüstungskontrollverlust

Von , am Samstag, 2. Februar 2019, in Politik.

Die USA steigen aus dem INF-Vertrag aus. Auf das drohende Ende des Rüstungsvertrags könnte nun ein neues Wettrüsten folgen.
Die USA haben ihre Ankündigung wahr gemacht, aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland auszusteigen. Außenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Washington, die US-Regierung fühle sich nicht mehr an den Vertrag gebunden. Man sei aber offen dafür, weiterhin mit Russland über Maßnahmen der Rüstungskontrolle zu verhandeln.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über das Verbot von landstationierten Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern droht ein neues atomares Wettrüsten. Weiterlesen

Medienvertrauen – Originaldokumente

Von , am Montag, 28. Januar 2019, in Lesebefehle, Medien.

Zum Medienvertrauen gibt es hierzulande mittlerweile Studien für jedes Ergebnis. Die Einen haben keins mehr, bei den Andern ist es angeblich “stabil”. Am besten Sie testen es im eigenen Bekanntenkreis selbst. Thomas Pany/telepolis berichtet von einer Studie in Frankreich, die alle was-mit-Medien-Leute alarmieren muss. Und die politische Klasse dazu. Zwar machen die Leute in Frankreich entschieden lieber Revolutionen als in Deutschland, sind ja auch viel erfolgreicher. Im Denken aber sehe ich entschieden grössere Ähnlichkeiten als im Handeln.
Zu Ihrer persönlichen Entscheidung über Ihr eigenes Medienvertrauen Weiterlesen

Pornifizierung und Krieg

Von , am Donnerstag, 17. Januar 2019, in Politik.

Siegt sich der Neoliberalismus zu Tode?
Die Debatte um den Brexit ist die Symptomatik verbreiteter Ratlosigkeit. Das politische System im Vereinigten Königreich ist nah am Kollaps. Indes gibt es dort einen Vorteil, den es fast allen anderen voraus hat, der aber von den Herrschenden mehr gefürchtet wird als die Apokalypse: eine starke Linkspartei, die zur Machtübernahme bereit sein will, die Labour Party von Jeremy Corbyn. Eine Partei vergleichbarer Programmatik, Mitglieder- und Wähler*innen*stärke gibt es weltweit in keinem anderen Land.
In Brüssel und Berlin ahnen sie, dass alle realistischen Szenarien auch ihr System bedrohen. Weiterlesen

Altes Neues Deutschland

Von , am Donnerstag, 17. Januar 2019, in Lesebefehle, Medien.

Ich gestehe: ich bin so borniert westdeutsch, dass ich nie auf die Idee gekommen bin, mich für das Blatt zu interessieren. Selbst als Onlineleser begegne ich ihm extrem selten: das Neue Deutschland. Wie viele Medien vor ihm bewegt es sich im Spannungsfeld zwischen einer Partei als Eigentümerin, und dem Zwang sich auch für Menschen ausserhalb der Partei interessant machen zu müssen. Das ist bisher nur mässig gelungen. Imgrunde nicht wirklich.
Nun wird zwischen Partei und Redaktion der Schwarze Peter hin und her geschoben. Weiterlesen

Demoskopische Bremsspuren

Von , am Sonntag, 13. Januar 2019, in Politik.

Die Pause hat die politische Stimmung nicht verändert
Die einen Familien diskutieren beim jährlichen Zusammenkommen, auch und gerne über Politik. Bei anderen ist es umgekehrt: bloss nicht über Politik reden, den Stimmungs- und Appetitkiller am Esstisch. Die Inidividuen haben immerhin Gelegenheit, die arbeitsfreien Tage zum Nachdenken und zum Vorsätze-fassen zu nutzen. Im Ergebnis hat alles zusammen zu keinen erkennbaren Verschiebungen geführt.
Mittlerweile haben die meisten Demoskopie-Firmen Datenerhebungen nach den Feiertagen veröffentlicht. Weiterlesen

Art. 15 GG – der schlafende Riese

Von , am Samstag, 12. Januar 2019, in Politik.

Es muss Ende der 70er/Anfang der 80er gewesen sein, als die angehende Erstsemsterin der Politischen Wissenschaften Katina Schubert aus irgendeiner Mittelgebirgsregion, ich habe vergessen ob es die Eifel oder der Westerwald war, in die grosse Stadt Bonn kam. Die war der damaligen Jungsozialistin schnell zu klein, wie auch ihre Partei SPD. Als bekennende Lesbe kam ihr der Hauptstadtumzug nach Berlin 1999 gewiss gelegen. Trotz ausgedehntem Jobhopping, sie ging Konflikten und Schwierigkeiten nie aus dem Weg, Weiterlesen

Wofür wird der “Datenskandal” aufgeblasen?

Von , am Dienstag, 8. Januar 2019, in Medien, Politik.

Heute soll es eine Verhaftung eines Verdächtigen gegeben haben. Kein Chinese, kein Russe, sondern ein 20-jähriger aus Mittelhessen. Der Wind, der in den letzten Tagen dazu durch die Republik tost, steht in keinem Verhältnis zum Anlass. Das bestätigen Zeuginnen, deren fachliche Kompetenz nur von wenigen übertroffen werden kann. Constanze Kurz (Sprecherin des Chaos Computer Clubs) beschreibt das in ihrer FAZ-Kolumne und enthüllt darin nebenbei, Weiterlesen

Das Internet ist immer noch “Neuland”

Von , am Sonntag, 6. Januar 2019, in Medien, Politik.

Der jüngste Hacker-Angriff legt auf erschreckende Weise Unwissenheit und falsches Staatsverständnis der Politik offen. Die Protagonisten, die täglich von der künstlichen Intelligenz schwafeln, fabulieren, man müsse endlich die IT-Wirtschaft ankurbeln, gar “den Datenschatz heben” und dafür den Datenschutz einschränken, wurden nun teilweise selbst zum Opfer von Hackerangriffen, die persönlichste Daten ins Netz gestellt haben. Die Handschrift lässt, so sagen Kenner, folgende Schlüsse zu: Die “Hacks” sind relativ primitiv, Handynummern, die man relativ leicht heraus bekommt, tiefere Datenspionage mit persönlichen Chats gibt es dabei eigentlich nur bei den Grünen. Der Angriff kommt vermutlich aus der rechten Ecke. Eine Aufforderung: Ruft doch mal die Linken Promis und Grünen Abgeordnete/n an – ganz im Interesse rechter Belästiger und Hetzer.  Deshalb ist es auch kein Zufall, dass die AfD außen vor blieb. Weiterlesen

Politische Stimmung vor der Pause

Von , am Montag, 17. Dezember 2018, in Politik.

Weihnachten/Neujahr kommen Familien und Verwandte zusammen. Andere fliehen in Urlaub. Es ist Gelegenheit Stress auf- oder abzubauen. Beides gibt Anlass zum Gedankenmachen. Bei den Familienzusammenkünften werden zahlreiche Meinungen und Informationen ausgetauscht, über Lebenslagen und -einstellungen.
Darum ist es von Interesse, vorher noch mal einen Blick auf die aktuelle Stimmungslage zu werfen. Weiterlesen

Klassenkampf an unserer Haustür

Von , am Freitag, 30. November 2018, in Hörbefehl, Lesebefehle, Medien, Politik.

Mit Update
Weil die Linkspartei gerade mal wieder keine Zeit für Politik hat, muss Jan Böhmermann jetzt ihren Job machen. Seine Schreibtischnummer war gestern mal wieder – Kompliment! – ein Höhepunkt politischer Aufklärung. Heftiger Dank an die Rechercheur*inn*en der bildundtonfabrik in Köln-Ehrenfeld, die ihm das aufgeschrieben haben. Die gewerkschaftlich hochorganisierten Müllwerker sind geradezu eine Arbeiteraristrokratie gegenüber dem Proletariat, dem er sich gestern widmete: Weiterlesen

Zentrum und Pol zugleich

Von , am Donnerstag, 29. November 2018, in Lesebefehle, Politik.

Der kluge Wolfgang Michal, von Augsteins Freitag in den Journalismus zurückgelockt, hat das “Geheimnis” des Grünen Demoskopie-Höhenfluges so einfach wie logisch entschlüsselt. CDU/CSU und SPD haben sowohl Zentrumsbesetzung als auch Polarisierung aufgegeben, mehr aus Qualifikationsmangel und Dummheit, denn aus Not. Was blieb den Grünen anderes übrig?
Auch Michals Italien-Parallele verstrahlt Plausibilität: CDU und SPD könnten ähnlich verschwinden wie ihre Parteigenoss*inn*en in der dortigen PD. Weiterlesen

Mit nur drei Verträgen volle Kanne online

Von , am Dienstag, 27. November 2018, in Medien, Politik.

Großes vor hat die Bundesnetzagentur. Sie will die Funklöcher stopfen also dafür sorgen, dass man sogar in der Eifel oder im Weserbergland mobil telefonieren und vielleicht möglicherweise auch noch ins Internet gehen kann, um da tolle Sachen runter zu laden.
Unter dem Aktenzeichen BK1-17/001 (muß ja, ist schließlich eine Behörde) heißt es :
„Deutschland soll Weltspitze bei der digitalen Infrastruktur und Leitmarkt für 5G in Europa werden. Weiterlesen

Sie verstehen nicht

Von , am Dienstag, 20. November 2018, in Lesebefehle, Politik.

Michelle Obama
Majid Sattar, einst schon unter Günter Bannas guter Beobachter von Hauptstadtberlin, ist in der Journalismus-Hierarchie der FAZ zum USA-Korrespondenten aufgestiegen. Und darf jetzt den Werbefeldzug von Michelle Obama begleiten. Politstrategisch scheint er noch allzu berlingeschädigt zu sein, wenn er der veralteten Leere huldigt, Weiterlesen

Ganz kleines “Linken”-Karo um #unteilbar

Von , am Donnerstag, 11. Oktober 2018, in Politik.

Wenns nicht so traurig wäre, könnten wir uns drüber lustig machen. Christian Jakob und Anna Lehmann berichten in der taz über eine Meinungsverschiedenheit in der sich “Die Linke” nennenden Partei um die am Wochenende in Berlin stattfindende #unteilbar-Demo.
Gegen einen sachlichen Austausch von Meinungsverschiedenheiten wäre grundsätzlich nichts einzuwenden. Die verschiedenen Parteiflügel der “Linken” sind sich aber nicht zu blöd, eine Demonstration der gesellschaftlichen Liberalen und Linken für Gemeinsamkeit zu instrumentalisieren für extrem klein karierte innerparteiliche Machtkämpfe.
Gut daran ist allenfalls, dass es Aufmerksamkeit für das Bündnis und die Demo schafft – wie es Streit immer tut. Ansonsten: gar nicht erst ignorieren.