Sonneborn & Lucke / Open Source & Geld
Die sexuelle Orientierung von Martin Sonneborn MdEP kenne ich nicht. Darum weiss ich auch nicht, ob es daran liegt. Aber die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ruft in meinem Inneren ähnlich aggressive Reflexe auf, wie Sonneborn sie von sich artikuliert. Ein Rätsel bleibt für mich, warum er dafür ein asoziales Netzwerk nutzt, aber nunja, ein Medium berichtet. Weiterlesen
Ich musste lachen. Diese Diskussion habe ich schon vor über 50 Jahren geführt, als ich 1973 zunächst in die Jungdemokraten und dann (am 1. April!) in die FDP eintrat. Rund um die “Freiburger Thesen” der FDP von 1971 und das “Leverkusener Manifest” der Jungdemokraten (“Der menschliche Erkenntnisprozess ist prinzipiell unabschliessbar.”) wurde diese Frage rauf und runter, und kontinuierlich kontrovers diskutiert. 1982 war die FDP-Führung diesen geschwätzigen Krempel leid, und bekennt sich seitdem beständig zur neoliberalen Ideologie (ausser Gerhart Baum). Weiterlesen
Best of 13. Mai 2023
Bei den Jungdemokraten haben u.a. Roland Appel und ich als Jugendliche gelernt, dass die Grund- und Menschenrechte, in Artikel 1-19 des BRD-Grundgesetzes, eine wichtige und schöne Sache sind. Mit einem entscheidenden Mangel: die Politik zu ihrer Verwirklichung für JedeFrau und Jedermann stand und steht noch aus. Wir gaben uns selbst die Parole: “Das Grundgesetz in die Gesellschaft hineintragen”. Bei dieser intensiven Beschäftigung mit dieser guten Sache lernten wir ausserdem dazu, dass es weitere Grund- und Menschenrechte gibt, solche sozialer und kolleḱtiver statt individualistischer Natur, die zwar nicht in gleicher Weise im Grundgesetz abgesichert, aber für die Menschen in ihrem praktischen Lebensalltag ähnlich wichtig sind. Genau das sagt auch Shalini Randeria, eine indische Professorin, die heute in Frankfurt/M. auftritt. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Mediathektipps: sehr Ernstes und was zum Ausgleich
Ich bin selbst Erdbeeren-Abhängiger. Aber meine Geschmacksnerven sind noch nicht abgestorben. Und mein politisches Bewusstsein auch nicht. Spanische Erdbeeren rühre ich auch im Bioladen seit Jahren nicht mehr an. Die dürfen zwar keine Pestizide überschüttet kriegen – aber Wasser brauchen sie alle, und davon viel. Gleich zu Beginn erklärt von “Markt”/WDR. Wenn wir diese Agrarindustriepolitik nicht bekämpfen, können wir den ganzen Klimaschutz gleich sein lassen. Weiterlesen
Best of 25. April 2023: USA, Ruhrgebiet & Österreich, Griechenland, Bonn
Beginnen wir im Noch-Zentrum der Macht den USA. Vielleicht wollen Sie vorher noch einen Blick werfen (oder haben es schon getan) in den schönen Bonn-Film “Die Unbeugsamen”. Dort spielt Ingrid Matthäus-Maier eine tragende Rolle, deren Medienpräsenz im Jahr 1972 mich in die Jungdemokraten gelockt hat. Dort führten wir ähnliche Strategiediskussionen, wie Sie heute Alexandria Ocasio-Cortez im Jacobin-Interview berichtet: “Alexandria Ocasio-Cortez meint: Bidens Rechtsruck ist ein »schwerer Fehler« Weiterlesen
Gestern habe ich hier das ganz, ganz kleine Karo der Ampelkoalition beleuchtet. Zweck der Analyse, welche machtpolitischen Optionen die Grünen innerhalb der Regierung haben, war es, die Perspektiven aufzuzeigen, die bestehen, wenn sich die Betrachter*in allein auf den parlamentarischen Raum beschränkt. Diese Betrachtungsweise entspricht jedoch nicht den Machtverhältnissen und den Einflüssen der gesellschaftlichen Akteure in unserer Republik. Wir leben in der Klimakrise und in einem Krieg in Europa. Weiterlesen
Als ich am späten Samstag nachmittag nach Bonn fuhr, kam im Radio die Nachricht, dass die Ampelkoalition ihre Pläne zur Legalisierung von Haschisch eingedampft habe und sich nun doch auf “Modellversuche” beschränke. Ich hab noch nie gekifft, nicht, dass ich es nicht auf diversen Fèten der 80er Jahre in diversen WGs nicht probiert hätte – bei mir wirkt das Zeug einfach nicht, wahrscheinlich weil ich nicht rauche. Es macht auch dumm und gefügig gegenüber der Obrigkeit – trotzdem habe ich mich immer politisch für die Legalisierung eingesetzt, seit mir mein Bundesvorstandkollege Rüdiger Pieper bei den Jungdemokraten 1979 vorgeführt hat, wie man als Regierungsjugend die Journalisten der Hauptstadt in der Sommerpause aufmischen kann. Weiterlesen
In “Ernst & Young: Endlich sozialistisch!” dekliniert Roland Appel die vielschichtige Problematik der ökonomischen Beziehungen zu China durch. Ganz in unserer Jungdemokraten-Tradition für Entspannungspolitik, aber ohne Naivität. Weiterlesen
Seymour Hersh ist noch gewichtig genug, um Abwehrreaktionen zu provozieren. Die diskussionswürdigste ist noch die meines alten Jungdemokraten-Freundes Pascal Beucker: “Seymour Hersh zur Nord-Stream-Sprengung: Pulitzerpreisträger auf Abwegen – Wer sprengte die Nord-Stream-Pipelines? Seymour Hersh glaubt, darauf eine Antwort gefunden zu haben. Leider missachtet er journalistische Standards.” Eine taz-immanente Gratwanderung, (noch) zu unterscheiden von Getroffenen a la Stefan Kornelius/SZ (Paywall). Wenn ich also Pascals Gedankenführung folge, wirft das die Frage auf: warum tut Hersh das? Weiterlesen
Eine sehr hohe dreistellige Zahl von Besucher*inne*n des Beueler Extradienstes wird bitter enttäuscht sein. Wenn sie Abonnent*inn*en wären wie Sie, wüssten sie längst, dass der Beueler Extradienst ohne ablenkende Bilder, ausschliesslich mit der Aneinanderreihung dröger Buchstaben arbeitet, und sich jede*r die Bilder dazu selbst vorstellen muss. Eben auch den Saunabesuch von Olaf Scholz 1983, an den sich Roland Appel hier schon vor über einem Jahr erinnert hat. Springers Politico hat sich jetzt nachträglich daran gütlich getan, und nichts verstanden. Eine gerechte Strafe für alle, die es für ein Premiummedium halten. Weiterlesen
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