Weil Aufregung um die AfD Klicks und Aufmerksamkeit bringt, ist die Aufregung gross um eine Oberbürgermeisterwahl in Schwerin. Sie ist ähnlich ausgegangen wie in Barcelona. Ein Sozialdemokrat ist es geworden. Die Wahlbeteiligung bleibt unbeachtet: 49,4%. Weiterlesen
Schwere Sorgen machen wir uns alle über den abgrundtiefen Riss der sich in unserer grünen Linken aufgetan hat. Warum klebt sich unsere Annalena Baerbock nicht für die Umwelt mit auf die Autobahn in Berlin? Warum anerkennt Luisa Neubauer nicht, wieviel Annalena mit Kompromissen in Brüssel und in New York für unsere Umwelt herausholt? Und warum haben die doch sonst so woken deutschen Qualitäts-Medien kein Verständnis für die Letzte Generation, wenn sie auf stressigen Autobahnen für Ruhepausen sorgt und verschlafene Museen mit linker Kreativität weckt? Weiterlesen
Die deutschen Parteien und Bertelsmann – Best of 31. Januar 2023: Ukrainekrieg, Krise, Big Tech, Henschels Überregionalkrimi
Die Ippen-Gruppe, das ist die, die die Schandtaten des Testosteron-Terroristen Reichelt bei Springer nicht veröffentlichen wollte, hat aktuelle Mitgliederzahlen der deutschen Parteien abgefragt. Das ist kein schönes Bild. SPD: 380.000 (1990: 943.000), CDU: 372.000 (1990: 790.000), CSU: 132.000 (1990: 186.000), Grüne 126.000 (2016: 62.000), FDP: 77.000 (1990: 168.000), Die Linke: 57.000 (2007: 78.000), AfD: 30.000. Weiterlesen
Die Heuchelei in der RBB-Affäre ist körperlich schmerzhaft
mit Update 25.8.
Wird der öffentliche Lokalsender von Berlin, mit ein bisschen drumrum, zerlegt und ausgenommen? So sieht es aus. Und die Gewissheit wächst, dass es nicht dabei bleiben wird. Fast alle öffentlichen Sendeanstalten sind – als hätte jemand auf einen Knopf gedrückt – in Panikmodus umgeschaltet. Kollabiert ein morsches System? Private Medienoligarch*inn*en jubeln. Wird es ihre Rettung? Und verdummt das Land dann endlich so hinreichend, dass es Friedrich Merz und seinen Blackrock-Freunden wie eine vollreife Frucht in den Schoss fällt? Weiterlesen
Die “Mitte”, “die” Parteien – und der Rechtsstaatsrest Brasiliens
Die Junge Welt hat für einige Tage einen erhellenden Text von Markus Metz und Georg Seesslen online, den sie überschreibt: “Verheerungen des Neoliberalismus – »Es einmal besser haben« – Vorabdruck. Vom Untergang der Kleinbürgerklasse”. Es geht um das sich auflösende Phantasma der “Mitte”, als Schicht und als Politikspektrum. Weiterlesen
Wer wird gestärkt – wer wird geschwächt?
Die kompletten 80er Jahre war ich aktiv mit dieser Frage befasst, in der damaligen westdeutschen Friedensbewegung. Meine Parteimitgliedschaften wechselten in jener Zeit: bis 82 gehörte ich der FDP an, bis 89 keiner Partei, 89 trat ich den Grünen bei. Nach Lektüre der aussergewöhnlich lesenswerten Manöverkritik der Genossin Ines Schwerdtner/Jacobin zum Berliner Volksentscheid “Deutsche Wohnen und Co enteignen”, ist mein spontanes Fazit: vieles hat sich – im Guten wie im Schlechten – auch nicht verändert. Weiterlesen
In der Bundestagsfraktion der Union flogen kürzlich beim Thema Pandemie die Fetzen. Abgeordnete haben sich lauthals über die miserablen Leistungen jener Parteifreunde empört, die gerade die Bundesregierung und etliche Landesregierungen bilden. Erzürnt zeigen sich auch die Abgeordneten der Opposition. Wäre die Lage nicht so ernst, müsste man über die Mandatsträger lachen und sich wünschen, Gorbatschow würde wie einst Honecker heute die Unionsfraktion besuchen. Weiterlesen
von Günter Bannas
Ein Wort, ein Unwort oder ein Ablenkungsmanöver? Oder ein Instrument aus dem Kasten derjenigen, die das Parlament für eine Schwatzbude halten, was in Deutschland eine ungute Tradition hat? Auf unbedachte Weise wird davon geredet, die Parteien seien nur mit „sich selbst beschäftigt“, wenn und weil sie über Richtung und Personal streiten und damit – angeblich – die Interessen und Belange der Menschen vernachlässigten. Besonders unbedacht ist es, Weiterlesen
Knappe Entscheidung, aber wichtig für Bonn, und sehr viele andere Städte in NRW: die Stichwahl für die*den Oberbürgermeister*in muss entgegen den Absichten der CDU/FDP-Landesregierung in NRW erhalten bleiben. Das hat der NRW-Verfassungsgerichtshof heute morgen verkündet. Es scheint knapp gewesen zu sein: 3 der 7 Richter*innen gaben ein Sondervotum ab. Der Vorgang ist in vielerlei Hinsicht spektakulär. Weiterlesen
Nein, aber selbst Kluge werden älter und ängstlich
Der innovativ orientierte und jedem technischen Fortschritt aufgeschlossene Thomas Knüwer ist mir noch nie so alt vorgekommen wie hier. Die Jugend von heute hat kein Benimm. Es gibt keine Höflichkeit mehr. Keiner lernt mehr gute Umgangsformen. Es gibt keinen Anstand mehr. Kurz: es geht bergab. Der Weltuntergang ist nah. Meine Gegenthese: Weiterlesen
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