Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Schwarz-Grün (Seite 1 von 3)

Laschet: Dem Scheitern ganz nah

Oft zieht sich der Niedergang hin. Manchmal geht es ganz schnell. NRW-Ministerpräsident Laschet steht schon längere Zeit unter Druck. Er resultiert aus seinem Ehrgeiz, CDU-Chef und Bundeskanzler zu werden. Seit sein Marsch zum Kanzleramt im Frühjahr 2020 mit der Pandemie kollidierte, erhöhte sich der Druck stetig. In den vergangenen Tagen steigerte er sich gewaltig. Laschet scheint dem Scheitern nah. Weiterlesen

Doch lieber den Södermarkus?

Die CSU ist hier im Westen verrufen, zurecht. In der Merkel-Ära stellte sie mit klarem Abstand die am meisten versagenden Bundesminister (war ‘ne Frau dabei? erinnern kann ich mich an keine). Von ihr gingen regelmässig die aggressivsten Forderungen zur Einschränkung von Freiheits- und Bürger*innen*rechten aus. Der kleine Armin Laschet dagegen betrat als “Integrationsminister” der CDU-Landesregierung Rüttgers 2005-10 erstmals eine grössere politische Bühne. In dem Amt hat er zu vieler Menschen Überraschung nicht alles falsch gemacht. Doch das sind Bilder der Vergangenheit. Weiterlesen

Wo ist Möllemann?

Der “Kettenhund” Axel Springers hat sich losgerissen
1972 war Ingrid Matthäus Bundesvorsitzende der Jungdemokraten, omnipräsent in den damaligen Medien. Eine rhetorisch perfekte selbstbewusste Linksliberale, die von keinem Macho aufzuhalten war. Als ich 16 geworden war, 1973, hatte ich nichts eiligeres zu tun, als in ihrem Jugendverband Mitglied zu werden. Ihr Versuch über die NRW-Landesliste der FDP in den Bundestag zu kommen, scheiterte 1972 an einem gewissen Jürgen Möllemann. Dessen “historische Bedeutung” ist: wäre er noch am Leben, hätte der sich in der FDP durchgesetzt, gäbe es die AfD nicht. Ihre Rolle würde die FDP spielen. Weiterlesen

K-Frage, grün

Einmütig ist das Bild, das die Grünen derzeit in der Angelegenheit einer Kanzlerkandidatur abgeben. Das Wording der Beteiligten geht so: Erstmals werde die Partei mit einem Kanzlerkandidaten/einer Kanzlerkandidatin in einen Bundestagswahlkampf ziehen; entschieden werde es von und zwischen den beiden Vorsitzenden, Annalena Baerbock und Robert Habeck. Beide haben gesagt, sie hätten sich geprüft und seien bereit. Dreierlei ist erstaunlich. Weiterlesen

Solidarität an Weihnachten

Wer fordert Solidarität von denen, die sie nicht üben wollen?

Unerwartet und plötzlich wie in jedem Jahr stehen wir kurz vor Weihnachten. Nun werden wir sie wieder lesen und hören können, die Appelle der Bundeskanzlerin, der Ministerpräsident*innen und des Bundespräsidenten, dass die Familien vor allen Jung und Alt zusammenhalten sollen, dass wir auf unsere Schwachen Rücksicht nehmen, und dass deshalb mit der Corona-Impfung auch in den Alten- und Pflegeheimen begonnen werden wird. Aber auch die salbungsvollen Worte unserer Priester*innen werden an das Gewissen appellieren, aufeinander Rücksicht zu nehmen, einander achtsam zu begegnen und für die Lieben und alle anderen da zu sein. Auch für die einen oder anderen guten Zwecke, Weiterlesen

März oder Merz?

Wer wird der “Gamechanger”?
Frühestens Ostern, oder durch einen klimapolitisch beunruhigenden mildwettrigen Jahresbeginn, werden die mitteleuropäischen Menschen sich wieder an sinkenden Infektionszahlen erfreuen können (7-Tage-Inzidenz Bonn heute: 239,1). Die Entscheidung über den CDU-Vorsitz wird dann schon gefallen sein. Kurz danach wird das Schauspiel über die Kanzlerkandidatur folgen. Ich habe Zweifel, dass das erheiternd wird. Für CDU und CSU wird es um nicht weniger als ihre Existenz gehen. Weiterlesen

Mandat und Wähler*innen*wille in Bonn

Bei der Kommunalwahl in Bonn haben die Wähler*innen entschieden, dass die Grünen die stärkste Fraktion im Stadtrat stellen sollen. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden Parteien gewählt, nicht Einzelpersonen, wie zum Beispiel in Baden-Württemberg und Bayern. Nun ist seit einigen Wochen zu lesen, dass zwei Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion ihren Austritt erklärt, ihr Mandat aber behalten haben. Grund für ihren Schritt waren angeblich keine politisch-inhaltlichen Differenzen. Das ist wenig glaubwürdig, denn durch die Mitnahme des Mandats wurden die Grünen ihres Vorsprungs vor der CDU beraubt. Überhaupt scheint es ein recht fragwürdiges Demokratieverständnis zu sein, das die beiden Öko-Sezessionisten antreibt. Weiterlesen

Fadenalge

weiter unten: Achse Bonn-Wuppertal? / Riesen-Blinder-Fleck bei Lucke
Mein Namensvetter, der SonnebornMartin, ich wusste es schon immer, kann nicht nur lustig. Er ist auch ein grosser politischer Kopf. Durch eine Verlinkung der nachdenkseiten wurde ich darauf aufmerksam. Es geht um den kriegerisch wiederaufgeflammten Konflikt Armenien-Aserbaidschan. Denkende Köpfe sehen klar, dass es sich um eine Stellvertreter-Auseinandersetzung zwischen Russland und der Türkei handelt. Doch die Sache ist grösser. Weiterlesen

Benko legt Rot-Rot-Grün flach

Respekt, René Benko. Sie sind im Begriff die Bundestagswahl im nächsten Jahr bereits jetzt zu entscheiden. Wenn es Ihnen gelingt, den Berliner Senat, der so grausame Folterwerkzeuge wie “Mietendeckel” kreiert hat, aus ihrer Hand fressen zu lassen, wer sollte Ihnen als Österreicher im grossen Deutschland noch wagen Grenzen zu setzen? Der Finanzminister sowieso nicht. Und Rot-Rot-Grün, oder auf Bundesebene Grün-Überreste-von-Rot wäre erfolgreich so demobilisiert, Weiterlesen

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