Thema: Svenja Schulze

Giraffen nicht mehr in den Zoo

Von , am Freitag, 23. August 2019, in Politik.

Artenschutzkonferenz in Genf – Erfolge für den Artenschutz: Die Cites-Konferenz beschließt erstmals, den Bestand von Giraffen zu sichern. Jagd und Handel mit Elfenbein bleiben verboten.
Der Artenschutz für Elefanten und Nashörner wird vorläufig nicht aufgeweicht. Anträge mehrerer Staaten aus dem südlichen Afrika, die „kontrollierte Jagd“ auf diese Tiere und den seit 30 Jahren strikt verbotenen internationalen Handel mit Elfenbein und Nashorn-Stoßzähnen wieder zu erlauben, wurden am Donnerstag auf einer Konferenz der 183 Mitgliedsstaaten des Artenschutzabkommens Cites in Genf mit großer Mehrheit abgelehnt. Erstmals beschlossen die Cites-Vertragsstaaten zudem Maßnahmen zum Schutz von Giraffen. Weiterlesen

Anti-Tönniesse in USA / SPD als Reissack

Von , am Freitag, 9. August 2019, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

“Wir sind keine Rassisten!”, nein, sind wir nicht. Aber wenn die Revolverjournalisten von Frau Springer und Herrn Döpfner zur Jagd auf einen Schwarzen pfeifen, dann sind fast alle bei Fuss. Nein, nicht fast alle – es sind nur die Rudeljournalist*inn*en, die leider in ihrer Branche die Mehrheit stellen. Kaufen tun die Organe des Herrn Döpfner nämlich immer weniger Menschen: die sogenannte Zeitung Bild stürzt von einst 5 Mio. verkauften Exemplaren in den 90ern der eine-Millionen-Grenze entgegen. Ihre Relevanz besteht also nicht bei der Kundschaft, sondern bei denen, die sie als Rudelanführer des rassistischen Agendasettings anerkennen.
Es geht auch anders. Weiterlesen

Anchorage/Alaska – 20 Grad, nachts!

Von , am Sonntag, 7. Juli 2019, in Politik.

Heute morgen, es war eigentlich noch Nacht, aber schon hell, hat es hier in Beuel ein kleines Stündchen geregnet. Es ist klar, und tausendmal erklärt worden: Wetter und Klima sind nicht das Gleiche. Das Klima, aus dem viele einzelne Wetters hervorgehen, ist ein tief komplexer, und bis heute vielleicht noch nicht vollständig erforschter Mechanismus.
Dennoch ist auch das Wetter ein Politikum. Weiterlesen

Wer bezahlt den Klimaschutz?

Von , am Samstag, 20. April 2019, in Politik.

Energiewirtschaft, Chemieindustrie, Agroindustrie, Autoindustrie, Immobilienkonzerne, Aldi, Lidl – langsam, nicht alle auf einmal melden! Immer schön hinten anstellen! Und dann das Aufwachen. Nur geträumt.
In Hauptstadtberlin, in der Spitze der CDU, scheinen sie sich Gründonnerstag zur Tödliche-Umarmungs-Strategie gegenüber der jugendlichen Klimabewegung entschlossen zu haben. Wenn Schäuble und Merkel gleichzeitig ähnliche Signale senden, müssen sie ausnahmsweise miteinander gesprochen haben. So schnell kann es gehen. Die Fridaysforfuture-Jugendlichen haben einen ersten Erfolg bereits gelandet – einen Diskurserfolg. Das rettet noch nicht das Klima oder gar den Planeten, aber ein dicker Brocken in Deutschland ist es. Weiterlesen

Umweltministerin beim Gratwandern

Von , am Sonntag, 24. März 2019, in Politik.

Meine Idee eines Bündnisses der Bundesumweltministerin mit der #fridayforfuture-Bewegung – so weit ist es noch nicht. Der Spielraum ist begrenzt, der Druck gross. Sie, wie so viele Andere auch, kann sich ja noch nicht mal auf kämpferische Solidarität der eigenen Partei verlassen. Die Parteien sind längst zu schwach zum Kämpfen. Weiterlesen

Demoskopie-Frühling der SPD schon vorbei?

Von , am Sonntag, 17. März 2019, in Politik.

Es hatte kurz den Anschein, die SPD wolle wieder für sozialdemokratische Politik kämpfen. Egal ob er trog oder nicht, manche begannen daran zu glauben. Einige Umfrager*innen sahen die SPD wieder vor den Grünen. Vorbei, Emnid, das für die sog. “Zeitungen” des Springer-Konzerns umfragt, ist heute als Letzter wieder beigedreht. Von Beuel aus gesehen ist mein Eindruck: ein kurzes Strohfeuer. In der SPD-Präsidiumssitzung montags Weiterlesen

Zwei Welten: Parteien und Bewegungen

Von , am Donnerstag, 14. März 2019, in Politik.

Aus der Parteienwelt wird – durchaus realistisch – fast ausschliesslich Intrigengeschehen berichtet. Wann tritt Merkel zurück? Wie lange hält Nahles das aus? Warum gibt Wagenknecht auf? Kein Zufall: alles Mädels. Mit dem Geschehen da draussen sind sie nicht mehr verbunden. Personen mit Talent zu Starappeal werden vom Medienkapitalismus aufgeblasen, bis sie jede Verbindung verloren haben. Dann platzen sie und werden zügig ausgespuckt und vergessen. Versuchen Sie mal, von Berlin aus Verbindung zu Basis und Familie/Freund*inn*e*n zu behalten! Weiterlesen

Frauentag – »Ein anderer Journalismus ist möglich!«

Von , am Freitag, 8. März 2019, in Medien, Politik.

von zahlreichen Journalistinnen – Vorbemerkung von Martin Böttger
Einem Mann, Frank Pergande/FAZ, ist das erste Porträt von Bundesumweltministerin Svenja Schulze gelungen, in dem ich sie wiedererkenne. Sie unterschätzen lassen, ist eine bewährt Methode kleinwüchsiger Damen – ihre männlichen Gegenstücke müssen sich immer aggressiv aufblasen, um auf dem Schulhof nicht verhauen zu werden. Frauen wie Svenja lösen das Problem mit Intelligenz.
Alina Schwermer/taz liefert einen sehr informativen Überblick über Frauen-Teamsport, den professionell zu betreiben immer unmöglicher wird – im krassen Gegensatz zu den Jungs. Nur “Sex sells”.
Den wichtigsten Text aber will ich im folgenden dokumentieren. Weiterlesen

Europa: wem gelingt die bessere Mobilisierung?

Von , am Dienstag, 29. Januar 2019, in Politik.

Wenn bei irgendwas die “asymmetrische Demobilisierung” funktioniert hat, dann war es schon immer die “Europawahl”, genauer: die Wahl des Parlaments der Europäischen Union (EU). In Deutschland wird sie am 26. Mai darum mit zahlreichen Wahlen terminlich zusammengelegt, für die Ähnliches befürchtet wird (in zehn Bundesländern). Wir dürfen gespannt sein, wer seine Wähler*innen am erfolgreichsten zur Urne bewegt. Die grösste “Fraktion” werden wieder die sein, die nicht hingehen. Weiterlesen

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

Von , am Freitag, 28. Dezember 2018, in Medien, Politik.

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben? Weiterlesen

Bals/Germanwatch – so geht Interview

Von , am Montag, 17. Dezember 2018, in Politik.

Der Deutsche ist gerne Fatalist. Alle unfähig ausser ich. “Die Politik” besonders. Die bringens einfach nicht. Die Erde ist von der Klimakatastrophe bedroht, und “die machen nichts”. Dieser Geist spukt auch in sehr vielen was-mit-Medien-Köpfen rum. Und der Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist in ihren Interviews anzusehen, wie sehr sie das – zu Recht – nervt. Denn wer auf seiner Fatalismus-Analyse beharrt, entlastet sich in erster Linie selbst. Wenn “die Andern nichts machen”, hat es ja keinen Zweck mehr, wenn ausgerechnet ich was tue.
Darum ist es natürlich links zu kritisieren, dass “die Politik”, z.B. bei der COP 24 in Kattowitz, zu wenig, nicht genug unternimmt. Genauso ist es aber rechts, Weiterlesen

Warum die SPD nicht funzt

Von , am Dienstag, 6. November 2018, in Politik.

Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen

Heidel im Radio, Habeck und Schulze bei Illner

Von , am Donnerstag, 23. August 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Christian Heidel, Manager der Blauen in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen, hat bei Fussballfans hohes Ansehen, weil ihm seit seiner langjährigen Arbeit bei Mainz 05 (1992-2016) eine solide Erdung zugeschrieben wird. Darum kam auch die Sportredaktion des DLF zu der Einschätzung, dass mit dem Mann 30 Minuten Sendezeit zu füllen sind, ohne dass es langweilig wird. Sonntag läuft das Gespräch um 23.30 h im Radio; es steht aber seit gestern schon online und kann jederzeit gehört werden.
Heute Abend kehrt Frau Illner aus dem Sommerloch zurück. Es geht ums Klima. Als Gäste sind u.a. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Grünen-Häuptling Robert Habeck angekündigt. Wird es ein Kampf, wer besser aussieht? Oder ein Bündnis fürs Klima? Ein bisschen Spannung muss sein.
Update 24.8.: Lesen Sie hier die Nachbesprechung dieser Illner-Ausgabe von Hans Hütt/FAZ. Zwar kritisiert er namentlich Svenja Schulze und die SPD, inhaltlich aber Moderatorin und Redaktion (mehrmals: “eine Nachfrage unterbleibt”).

Nahles ernst – Wagenknecht witzig

Von , am Samstag, 18. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Andrea Nahles gab der Funke-Mediengruppe ein Interview, ein lesenswertes. Sie hats nicht leicht, muss aufräumen, was die pubertären Jungs alles hinterlassen haben. Dafür ist das, was sie sagt, gut geworden. Das meiste. Nur wenige werden sich erinnern, dass es vor einigen Monaten eine Krisensitzung der SPD-Spitze mit ihrem Aussenminister Maas gab. Mann soll sich gestritten haben. Was dabei herausgekommen ist, können wir nun bei Nahles rauslesen. Weiterlesen

Es ist noch nicht lange genug heiss genug …

Von , am Sonntag, 5. August 2018, in Politik.

… jedenfalls nicht für alle.
Kürzlich fragte mich eine Freundin, ob ich noch ausgedehnter in Ferien fahre. Meine Antwort: “Warum sollte ich das tun?” und wies in den blauen Himmel mit der heissen Sonne in der Mitte (wir sassen beim Mittagessen). Heute morgen erklärte im DLF der Klimaforscher Andreas Marx, dass der europäische Schwerpunkt kommender Klimakatastrophen am Mittelmeer liege, also dort, wo wir gerne Urlaub gemacht haben, und wo gerade viele Flüchtlinge ankommen. Dort werde “leben und wirtschaften” bald kaum noch vorstellbar sein.
Das heisst im Klartext: nicht nur Menschen aus Kriegsgebieten in Asien und Afrika, sondern auch aus der Türkei, Griechenland, Italien, Spanien und Portugal werden in den nächsten Jahren noch mhr als bisher gezwungen sein, Weiterlesen

Klöckner: Appendix vom Appendix von Monsanto

Von , am Donnerstag, 26. Juli 2018, in Lesebefehl, Politik.

Wer gestern Nachrichten im Deutschlandfunk mehrmals tagüber verfolgt hat, konnte beobachten, wie wirtschaftliche Interessenpolitik in Deutschland aktuell funktioniert: In den Nachrichten ab 10.00 wurde über das Urteil des EuGH zur Anwendung der Gentechnologie in der Pflanzenmanipulation berichtet. Dabei ging es um nicht mehr oder weniger als die Frage, ob gentechnisch veränderte Pflanzen, die z.B. durch das neue Verfahren der sogenannten “Genschere”, genannt Crispr/Cas9 oder nur “Crispr”, bearbeitet worden sind, ebenso strengen Richtlinien unterliegen sollen, wie gentechnisch veränderter Mais oder Weizen. Aus Verbrauchersicht eine elementare Forderung, haben doch gentechnisch veränderte Pflanzen bisher auf dem Markt in Europa so gut wie keine Chance. Aufgrund des Urteils müssen auch solche Veränderungen als gentechnische Manipulation gekennzeichnet werden – und nur darum geht es: Ohne die Kennzeichnung könnten Verbraucher nicht mehr erkennen und nicht mehr entscheiden, ob sie genmanipulierte Ware kaufen oder nicht.

Nun hat die Gentechnologie-Industrie ja seit einiger Zeit die Taktik eingeschlagen, durch Tarnen und Täuschen ihren weltweit ziemlich ruinierten Ruf aufzubessern.  Weiterlesen

Beklopptes Berlin / Schulzes

Von , am Donnerstag, 17. Mai 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

In meiner politischen Jugend waren Berliner*innen immer die beklopptesten Paranoiden unter allen Bundesländern (neben dem Saarland, aber das wäre ein eigenes Kapitel). Zu erklären aus ihrem Sein: eingemauert, und aussen rum lauter kleine Honeckers. Näher an diesem Berlin als an uns im Westen lag das Uni-Kaff Göttingen, in dem der kleine Jürgen Trittin zu studieren anfing, und vergeblich versuchte über den “KB-Nord” ein wichtiger Politiker zu werden. Dort entstand dann auch sein Musikgeschmack, über den sich vor lauter Begeisterung Berliner Jungs heute kaum noch einkriegen können.
Sonntagsfragen-Umfragen machen sie in dieser merkwürdigen Stadt, gut halb so gross wie das Ruhrgebiet, jeden Monat. Manfred Güllner (Forsa), ehemaliger städtischer Amtsleiter in Köln, heute Mitglied der FroGS (Friends of Gerhard Schröder), macht sie, Weiterlesen

Schulze / Wiedemann / BER

Von , am Sonntag, 18. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Bei Bernhard Pötter/taz hat Svenja Schulze einen gefunden, der “es” versteht. Nicht sie als Person, aber Prinzipien der Hauptstadtpolitik (und nicht nur der). Ich kann ihm versichern: sie ist nicht beratungsresistent und von schneller Auffassungsgabe ;-)

Charlotte Wiedemann arbeitet sich an ihrer linksradikalen Vergangenheit ab, in vorbildlicher Weise. Wer mit “Nazi”-Vorwürfen um sich wirft, hat den Antifaschismus nicht verstanden (oder will es nicht). Und Charlottes Parole “Es ist genug für alle da!” – völlig richtig.

Ein neuer Putsch gegen den Kabarettismus, vorgetragen von der Lufthansa. Das kann ein*e Gagschreiber*in nicht erfinden. Zu blöd und platt, unübertreffliche Wirklichkeit. Nebenbei wird uns klargemacht: der Kapitalismus sieht “langlebige Konsumgüter” nicht mehr vor. Sowas ist systemgefährdend.

Svenja Schulze, zum Zweiten

Von , am Samstag, 10. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Mit der Beurteilung der neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze haben einige Medien erkennbar Probleme. Das hat aber nichts mit Svenja zu tun, sondern mit der Arbeitsweise und Struktur der Medien.

Der ansonsten von mir sehr geschätzte Wolfgang Pomrehn lieferte im ansonsten von mir sehr geschätzten Online-Magazin Telepolis einen Journalismus nach Aktenlage ab. Eigene Recherchen enthält der Text erkennbar nicht, sondern gibt wieder, was ansonsten von mir schon mal mehr geschätzte Umweltlobbyverbände, ebenfalls nach Aktenlage, als Meinungsäusserung mitgeteilt haben. Das ist so billig, dass ich es bisher – an dieser Stelle – nicht für möglich gehalten habe.

Dass es ohne unzumutbare Anstrengungen auch fairer, journalistischer – und keineswegs unkritischer – geht, zeigten Anna Lehmann und Pascal Beucker in der taz.

SPD-Spitze – jetzt Mannschaftsspiel?

Von , am Freitag, 9. März 2018, in Politik.

Um Sigmar Gabriel müssen wir uns keine Sorgen machen. Da hat Ulrich Horn mal wieder völlig recht. Die spannendere Frage ist, ob die neuen Handelnden an der SPD-Spitze einen Plan haben. Und wann sie ihn uns verraten wollen.

Nach dem verhältnismässig sicheren Sieg in der Mitgliederabstimmung zur Koalition sitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz relativ fest im Sattel. Solange ihr Zweckbündnis hält. Scholz war einer der letzten Sozialdemokraten, die eine Wahl gewinnen konnten. Die Andere ist Weiterlesen