Schlagwort: Svenja Schulze (Seite 1 von 3)

Das letzte Aufgebot der SPD

3. Januar 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kennen Sie die Bundesministerin für Bildung und Forschung? Ich muss selbst nachgucken. Aber ihr ist zuzubilligen, dass auch ihre Vorgänger*innen kaum jemand kannte. Als ich noch im Vorstand der Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) war, habe wir es übernommen, mit regelmässigen Hofgarten- oder Münsterplatz-Demos die Amtsinhaber (Schmude, Engholm usw.) leidlich bekannt zu machen. Engholm hats dann sogar zum SPD-Parteivorsitzenden gebracht, was aber weder ihm noch seiner Partei zum Vorteil gereichte … Weiterlesen

Unter medialem Trommelfeuer

18. März 2022 / Roland Appel / 9 Kommentare

Der Auftritt des Ukrainischen Präsidenten Selenskij vor dem Deutschen Bundestag am Donnerstag Vormittag geriet zu einem kommunikativen Desaster für die Bundesregierung und das Parlament. Ein Medienprofi an der Spitze des überfallenen Landes spielt auf dem Klavier der Medien, einem Metier, das er als Produzent und Schauspieler beherrscht, wie kein anderer. Er spielt mit den Politikprofis in der Bundeshauptstadt und der Politikbetrieb der Profis war nicht in der Lage, darauf adäquat zu reagieren.
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Neuaufteilung der Welt

13. Dezember 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Zunächst der Blick zurück: wie kam es zu der Westbindung der BRD? Die Wissenschaftlerin Anne Zetsche hat dazu eine neue Untersuchung vorgelegt, und Jacobin dazu ein interessantes Interview gegeben. Interessant ihre politischen Schlussfolgerungen am Ende des Gesprächs, die mir sehr naheliegen. Richtig betont sie, dass ihre Untersuchung in erster Linie ein Produkt von Elitenforschung sei, die heutige Debatte zur Nato-Treue dagegen “recht anachronistisch (sei). Die NATO ist ein völlig überkommenes Sicherheitssystem.” Weiterlesen

Klimaregierung?

25. November 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Seit weniger als 24 Stunden liegt der Entwurf eines Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP der Öffentlichkeit vor. Zügig war er an zahlreichen Stelle online zugänglich. Mit einer weiteren Textexegese will ich Sie hier nicht behelligen. Lesen Sie lieber selbst. Wie bei Wahlprogrammen werden die wenigsten den Text komplett lesen. Jede*r sucht sich die Stellen von besonderem Interesse raus. Existenziell im Zentrum steht die Frage, ob dieses Regierungsprogramm den Anforderungen, die die Klimakrise stellt, gerecht wird. Wobei: auch hierzu ist nicht das Programm entscheidend, sondern die darauf (und daraus?) folgende Praxis. Weiterlesen

Grüne – was läuft eigentlich gut?

13. November 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update 15.11.
Von Bonn bis zum Bund
Um nicht als Meckerkopp am Rand dazustehen zunächst ein zentrales Kompliment: die linke Ratskoalition (Grüne, SPD, “Die Linke”, Volt) hat direkt zu Beginn ihrer Zusammenarbeit einen “Doppelhaushalt” (d.h. für zwei Jahre) der Stadt Bonn beschlossen. Da die Oberbürgermeisterin direkt “vom Volk” gewählt wird, ist das die Königsdisziplin eines Parlamentes, in diesem Fall des Bonner Stadtrates. Ich war oft genug dabei: das ist eine harte realismusgestählte Schufterei, war nie meine persönliche Neigung, weswegen ich alle hochachte, die sich da als ehrenamtliche Politiker*innen reingraben. So viel Lob muss sein. Weiterlesen

Macht die Ihnen Angst?

24. September 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Es gibt da eine Hamburgerin, die ist imstande das politische System der Bundesrepublik Deutschland aus den Angeln zu heben. Darin sind sich alle einig: Wahlkampfmanager, Kanzlerkandidaten, und Medien, die von ihr gnadenlos manipuliert und ausgenutzt werden, und der Inlandsgeheimdienst, dessen Zielobjekt sie schon länger ist. Nur der berühmte Freiheitskämpfer Julian Reichelt wehrt sich noch, und seine wenigen Freunde. Die Dame heisst Emily Laquer, ihr Verein ist in der Tat etwas merkwürdig, finden sie zumindest in Hamburg. Hamburg ist in der Tat ein spezieller Fall. Weiterlesen

Transfermarkt

12. September 2021 / Günter Bannas (Gastautor) / Ein Kommentar

Wer dem künftigen Bundeskabinett angehören wird, steht nicht fest. Wer von den jetzigen 16 Mitgliedern ganz oder aus seiner bisherigen Funktion ausscheiden wird, hingegen schon: Mehr als die Hälfte wird es sein – viel mehr als vor früheren Bundestagswahlen. Für den Alltag im Kanzleramt, den 14 Ministerien und auch in nachgeordneten Behörden (BKA, Umweltbundesamt etwa) ist das von Belang. Sogar der deutsche Beamte achtet darauf: Wer ist Chef? Vor allem: Wer wird der/die nächste Vorgesetzte sein? Weiterlesen

Dead or alive

23. Juli 2021 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Eine gute Freundin, die von mir weiss, dass ich Svenja Schulze persönlich kenne, fragte mich zuletzt wiederholt, warum die eigentlich nicht SPD-Spitzenkandidatin sei; dann würde sie ernsthaft erwägen, die zu wählen. Tja, warum? Bzw. nicht? Zunächst wäre für mich die Frage: warum sollte Svenja Schulze sich das antun? In einem aktuellen Porträt vergisst taz-Autor Bernhard Pötter nicht zu erwähnen, sie sei “die bestgelaunte Umweltministerin aller Zeiten”. So kenne ich sie auch. Sie achtet halt darauf, sich diese Laune nicht vermiesen zu lassen. Das ist es, was sie stark macht. Weiterlesen

Die schwache Kraft des Arguments

20. Juni 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Während die Bundesumweltministerin die Langsamkeit und Denkfaulheit des Koalitionspartners kritisiert, ein Interview, das der aufnehmende Sender DLF übers Wochenende durch seine Nachrichten versendet, wird sie von ihren eigenen Genoss*inn*en, inspiriert von der sogenannten Zeitung Bild, direkt wieder dementiert. So geht deutsche Klimapolitik. Daran verzweifeln nicht nur die Menschen, die den grösseren Teil ihres Lebens noch vor sich haben, sondern auch der alte, weisse Mann Matthias Greffrath. Weiterlesen

Vergebliche Hektik der Ertappten

18. Mai 2021 / Roland Appel / 3 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat in der Geschichte zu zahlreichen Anlässen der Politik gezeigt, wo sie die Verfassung verbogen, ignoriert oder falsch interpretiert hat. Das Volkszählungsurteil, die Aufhebung des “Großen Lauschangriffs”, und die Aufhebung von Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung waren Meilensteine zur Garantie der persönlichen Freiheitsrechte gegen staatliche Überwachung, das Urteil über Sitzblockaden und die Brokdorf-Entscheidung epochale Verteidigungen des Versammlungsrechts gegen die permanente Tendenz der schwarz-gelben Bundesregierungen zum Abbau von Bürgerrechten. Nun hat das Verfassungsgericht in einer wiederum historischen Entscheidung die Versäumnisse der CDU-SPD-CSU Koalition bloßgestellt, die sich glaubte, im Klimaschutz klammheimlich aus dem Pariser Abkommen mogeln zu können, indem es das völlig ungeeignete Klimaschutzgesetz verabschiedete, das Karlsruhe nun für verfassungswidrig erklärt hat. Weiterlesen

Geschlechterkrieg

12. Mai 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Starke Frauen lassen sich das Schöne nicht von doofen Männern vermiesen
Nicht nur blond, sondern auch von ziemlich “kleinem” Wuchs – und Frau. Ist so jemand ernstzunehmen? Das zu fragen ist ein mittelgrosser bis grosser Fehler mittelalter bis alter Politikmänner. Und es gibt eine, Michael Bauchmüller/SZ hats gemerkt, die das unbarmherzig als Waffe einzusetzen weiss: Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Ihren späteren Gatten lernte sie an dem Tag kennen, an dem Oskar Lafontaine als Bundesfinanzminister zurücktrat; wir hörten es im Taxi auf dem Weg zum Düsseldorfer Hbf., nach einem göttlich-oppulenten Menü. Mich hat es immer mit ansteckender Freude erfüllt, mit ihr befreundet zu sein. Weiterlesen

Sehnsüchte

6. Mai 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

SPD / Schweiz
An Robert Misik schätze ich, dass er vom politischen Träumen nicht lassen will. Seine Art des Träumens ist geprägt von durchaus strengem Realismus, und darum als Kritik am Bestehenden besonders hart. Der Mann weiss, was Dialektik ist. Sein aktuelles Opfer ist, nunja, mal wieder die SPD. Ein leichtes Opfer? Einerseits ja. Misik tritt aber nicht auf sie ein, sondern macht einen ernstgemeinten Therapievorschlag. Er brachte mich sofort ins Grübeln. Was, wenn die SPD so vorgehen würde? Wäre sie für mich dann nicht ein guter Schutz vor der Aussenpolitik, die ich von Annalena Baerbock befürchte? Weiterlesen

Svenja räumt Julia hinterher

23. Oktober 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Es ist schwierig, für die EU-Agrarpolitik ein passendes Bild zu finden. Bemerkenswert: exakt im Halbjahr der deutschen EU-Ratspräsidentschaft einigen sich die Agrar(lobby)-Minister*innen auf die Aufteilung des fettesten Etatpostens. Vorsitz: Julia Klöckner. Das Entsetzen unter Klimaschützer*inne*n und Agrarökolog*inn*en ist einhellig. Was nun?
DLF-Interviewerin Stephanie Rohde versuchte heute morgen Bundesumweltministerin Svenja Schulze Weiterlesen

Zucker, Zucker, Zucker

22. Juni 2020 / Gastautorinnen (*) / 3 Kommentare

von Svenja Schulze

Der taz-Autor Manfred Kriener schildert im Buch „Lecker-Land ist abgebrannt“ Probleme des heutigen Ernährungssystems, auch die der Bio-Branche.

Dass Manfred Kriener jemand ist, der gewinnend und lebendig formuliert, weiß ich spätestens, seit ich ihn im Rahmen meines Engagements für den Verein Slow Food kennengelernt habe. Er war damals Chefredakteur des Slow Food-Magazins, ich einfach nur Vereinsmitglied. Seitdem schätze ich ihn und seinen kritischen Geist sehr. Weiterlesen

SPD sucht und findet sich ein Stück wieder

9. Dezember 2019 / Roland Appel / 2 Kommentare

Der SPD-Parteitag hat die SPD sich selbst näher gebracht. Positiv überrascht hat vor allem die Rede von Norbert Walter-Borjans. Es ist gefühlt Jahrzehnte her, dass ein sozialdemokratischer Vorsitzender etwa ein Drittel seiner Rede der Friedenspolitik und Verständigung in ganz Europa gewidmet und dabei an die Friedens- und Entspannungspolitik Willy Brandts und Walter Scheels angeknüpft hat. Allein deshalb hat die SPD nicht das getan, was ihr die Schnösel von der CDU wie Generalsekretär Zimiak zu Unrecht anzuhängen versuchen: Sie hat sich nicht mit sich selbst beschäftigt, sondern Beschlüsse gefasst, die bei näherer Betrachtung aufhorchen lassen. Die Hoffnung machen, dass die SPD noch nicht in der GroKo aufgegangen ist. Und insofern ist den Vorsitzenden, die viele im Vorfeld bereits in die 2. Liga degradieren wollten, mehr gelungen, als zu erhoffen war. Weiterlesen

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