Beueler-Extradienst

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Schlagwort: Eigentum

Eigentum verpflichtet

Bundestag und Bundesregierung sollten mehr auf das Bundesverfassungsgericht hören

I.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner Festrede zum „Tag der deutschen Einheit“ am 3. Oktober 2025 in Saarbrücken die Frage gestellt: „Was wollen wir für ein Land sein?“

In seiner in vier Punkte gegliederten Antwort war viel von Freiheit, von Demokratie und Rechtsstaat die Rede. Der Sozialsaat kam nicht vor, an keiner Stelle der Rede. Weiterlesen

Die “neue” alte Klassenfrage

Robert Habeck – ich wusste immer, dass der nicht doof ist, u.a. von unserer Oberbürgermeisterinhat es kapiert. Und mann fragt sich, warum es an seiner politischen (Regierungs-)Praxis so wenig zu spüren war. Die von den Rechten vom Zaun gebrochenen “Kulturkämpfe” sind nichts anderes, als Ablenkung von den real existierenden Klassenkämpfen. Sie dienen allein dazu, Liberale, Linke, und die Klassen, die sie wohlverstanden eigentlich vertreten sollten, zu schwächen und zu spalten. Funktioniert. Weiterlesen

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