Aufmerksam darauf machte mich gestern der Kollege René Martens/MDR-Altpapier: “‘What the fuck is a hamas camera?’ – Die Medien sind die wichtigste Desinformations-Waffe der fossilen Industrie. In Gaza arbeitende Journalisten machen schon mit Anfang 30 ihr Testament. Eine linke Zeitung verbreitet Querdenker-Ideologie. Foodfotos formulieren eine Sprache der Macht.” In seinem Altpapierkorb findet sich das: Weiterlesen
„Mami!“ schrie mein Schwesterlein, „Mami, wie siehst du aus!“ – „Mami“, schrie ich so laut, wie ein kleiner Knabe schreien kann, „Mami, was haben sie mit dir gemacht!“
Das war in Zürich mitten in den Kriegsjahren. Wie irgendeine normale Hausfrau, so hatte meine Mutter die Wohnung verlassen: mit einer neugewellten Dauerwelle und im schicken Deux-Pièces. Wie aber war sie jetzt heimgekehrt! Die schöne Dauerwelle plattgedrückt durch einen schweren Stahlhelm, das schicke Deux-Pièces verschwunden hinter einer Art knöchellangem Metzgerschurz. Und warum war sie so ausser Atem? Wir wohnten im zweiten Stock. Einen schweren Kübel voll Sand hatte sie hochtragen müssen und einen Besen dazu. Wozu Sand und Besen? „Das löscht besser als Wasser, hat man uns heute erklärt.“ Weiterlesen
Über “Das Spahn” schrieb ich vor wenigen Wochen “mir geht es um die Struktur und das System, für das dieser Politikertypus Gesicht und Fassade ist”. Darüber hat ein paywallbewehrtes Exklusivmedium nun neue Details ans Licht gebracht, die René Martens/MDR-Altpapier uns Gebührenzahler*inne*n zugänglich macht: Weiterlesen
Professorin Brosius Gersdorf hat ihre Kandidatur zur Richterin am Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. Genau das, was wir vor wenigen Tagen hier an dieser Stelle beschrieben haben, ist eingetroffen. Jens Spahn und Friedrich Merz und vor allem der AfD-nahe, ultrarechte Flügel der CDU/CSU haben das Ansehen einer honorigen, qualifizierten Kandidatin in den Dreck gezogen. Weiterlesen
Warum Neutrum? Zwar will ich mein tiefstes Inneres nicht von Schwulenfeindlichkeit freisprechen, aber mir geht es um die Struktur und das System, für das dieser Politikertypus Gesicht und Fassade ist. Der echte Mensch Jens Spahn ist mir persönlich nie begegnet. Über den weiss ich nichts. Ich weiss nur (zu viel) über die öffentliche Person dieses Namens. In den meisten, den allermeisten Fällen ist das nicht die*der*das Gleiche. Obwohl: von Markus Söder wurde es mir bezeugt von seriösen Mitmenschen, die sich längere Zeit mit ihm in einem Raum aufgehalten haben. Wie furchtbar … aber ich schweife schon wieder ab. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Als Helmut Lorscheid mal über CDU-interne Intrigen aus Köln und seiner Umgebung schrieb, explodierten unsere Zugriffszahlen. Woran das wohl liegt? Also jetzt Bosbach. Nicht der langjährige deutsche Talkshow-Meister Wolfgang Bosbach, die Jüngeren werden ihn nicht mehr kennen, der sich als Rechtsausleger so wenig von seinen Partei”freund*inn*en” sagen liess, wie die linke Grüne – wie heisst sie noch gleich? – Jette Nietzard. Also der alte Bosbach kämpft, wie ich, mit seiner angegriffenen Gesundheit. Dafür wünsche ich viel Erfolg. Aber der hat ‘ne Tochter, die zur Zeit zu seiner Genesung nur wenig beitragen kann. Weiterlesen
Die Hoffnung hält mich aufrecht, dass Jens Spahn für einen Möchtegern-Trump einfach zu doof ist. Andererseits war das ja bei Trump selbst auch kein Amtshindernis. Wie kommichdrauf? Mein Freund Jupp Legrand, mit dem ich einst gelegentlich in Bonn Fussball gespielt habe, er war Rechtsaussen bei der ASG Uni Bonn, die meine alten Freunde Mike Mennen (2017 verstorben) und Klaus Kleinöder mitgegründet haben, und späterer Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung, heute Rentner, nahm sich freundlicherweise die Zeit, mich darauf hinzuweisen. Weiterlesen
Professorin Brosius-Gersdorf ist kein Einzelfall der gezielten Denunziation. Rechte Netzwerke, selbsternannte “Lebensschützer”, die mit dem geborenen Leben um so rücksichtsloser und faschistoid umgehen, planten offensichtlich seit Monaten ihr Vorgehen, um eine liberale Verfassungsrichterin zu diffamieren und so ihre Wahl zu verhindern. Die Schablone dafür lieferte das Vorgehen durchgeknallter Evangelikaler im US-“Bible Belt”. Wie infam und zielgerichtet die rechten Hetzer dabei vorgingen, hat System und die TAZ heute aufgedeckt. Weiterlesen
Die CDU/CSU-Fraktion bzw. Teile von ihr haben die Wahl von drei Kandidat:innen für das Bundesverfassungsgericht torpediert. Im Richterwahlausschuss gab es zuvor eine Zweidrittelmehrheit für alle drei Kandidat:innen. Gegen beide Frauen, vor allem gegen die Professorin Frauke Brosius-Gersdorf die politisch eher bei der FDP zu verorten wäre, wurde von rechtsextremen Medien eine wochenlange Hetzkampagne mit diffamierenden Unwahrheiten, etwa der Behauptung, sie sei für eine Abtreibung bis kurz vor der Geburt, geführt. Damit zielt die populistische, extreme Rechte direkt gegen das Bundesverfassungsgericht und auf die Herzkammer der Demokratie. Die CDU/CSU ist vorn mit dabei. Weiterlesen
Die Haushaltsdebatte des Bundestages brachte kaum neue Erkenntnisse. Die Regierungskoalition hat den Rückzug von einem ökologischen und ökonomischen Erneuerungsprozess eingeleitet und steuert das Land konsequent in die 50er Jahre. Die Auswirkungen des Klimawandels werden mit neuen Gaskraftwerken bekämpft und die Einsparungsziele für CO² sollen “überprüft” werden. Früher nannten wir das bei den Jungdemokraten “Beerdigung 3. Klasse”. Weiterlesen
Milliarden für die Aufrüstung von Bundeswehr und NATO sind Merz und seinem Ziehsohn Spahn offensichtlich nicht genug: Eine “Führungsrolle” will Jens Spahn in Europa und in der EU spielen und eine “Führungsrolle”, so Spahn, solle Deutschland bei der atomaren Aufrüstung Europas bzw. der Entwicklung eines atomaren “Verteidigungsschirms” spielen. Ob es nationale Großmannssucht oder einfach persönliche Selbstüberschätzung gepaart mit Geltungsdrang sein mag: Der CDU-Spitzenpolitiker scheint in die Fußstapfen von Adenauers Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß treten zu wollen, der bereits mit der Wiederbewaffnung der Bundeswehr 1955 auf eigene Faust Pläne verfolgte, die Bundeswehr atomar zu bewaffnen.
I.
Bis zum 29. April haben die Mitglieder der SPD die Möglichkeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Anders als die Mitglieder von CDU und CSU können sie Ja oder Nein sagen. Das schlechteste und das beste Ergebnis der Verhandlungen zwischen CDU, SPD und CSU stehen seit Ende März im Grundgesetz:
Die „Schuldenbremse“ gilt nicht für alle Ausgaben für Verteidigung, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit, die über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts hinausgehen. Das ist falsch, weil es die Militarisierung des Denkens und Handelns fördert und die Illusion verbreitet, die äussere Sicherheit Deutschlands hänge in erster Linie von der Höhe der Ausgaben für Aufrüstung ab … Weiterlesen
Wie Sie wissen, glotze ich, wie 85 Mio. Deutsche, keine TV-Talkshows. Aus einer wurde mir nun von einem Angehörigen der kleinen Minderheit der Glotzer*innen berichtet, dass es dort einen Streit gegeben habe – ja, sowas soll es dort in Ausnahmefällen noch geben – ob das, was sich in den USA politisch gerade abspielt, Faschismus sei. Ich weiss das nicht, kann Ihnen aber Quellen empfehlen, die Sie für Ihre eigene Meinungsbildung heranziehen können. Weiterlesen
Ich weiß, Leute, ich weiß: Ihr könnt’s nicht mehr hören, das allgegenwärtige Gerede von „Schuldenbremse“ und „Sondervermögen“. Ihr seid der Meinung, diese Art zu denken ist unzumutbar, und die Art, diesen Quatsch auch noch zu verbreiten, ist unerträglich. Aber Ihr Bürgerinnen und Bürger müsst auch mal den massiven Problemdruck auf den Schultern der Verantwortlichen wahrnehmen: Tagtäglich für die Menschen draußen im Land Tatkraft zu simulieren und Ängste zu schüren, das ist eine große Herausforderung, und bedenkt, Leute, Politiker sind gelegentlich sogar gezwungen, unerwartet auftretende Glaubwürdigkeitslücken mit kostspieligen Versprechungen zu stopfen. Weiterlesen
In der vergangenen Woche wurde die deutsche Öffentlichkeit Zeuge eines politischen Wortbruchs, wie man ihn nur ganz selten erlebt.
Der Vorsitzende der CDU und Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hatte nach dem Bruch der Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 13. November 2024 im Bundestag folgende Erklärung abgegeben: Weiterlesen
Noch verläuft der Bundestags-Wahlkampf in den von den traditionellen Parteien geplanten Bahnen. Noch! Rezessionsbekämpfung, Migration, Arbeitsplätze, Energiepreise, Krieg in Europa. Das „Orchester“ übt gewissermaßen noch: Die Bläser lassen die Finger spielen, die Streicher schieben die Bögen über die Saiten. Und so weiter. Von draußen dringt freilich der Lärm der Presslufthämmer in den Orchestergraben. Und Gejohle irgendwelcher Leute. Weiterlesen
Farah Hareb muss in den Libanon reisen, trotz des Krieges. Und das so schnell wie möglich. „Ich habe keine Wahl“, sagt die Fachkrankenpflegerin für Anästhesie- und Intensivpflege, die an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) arbeitet. „Nur wenn ich beweise, dass ich im Libanon geboren bin, können meine Familie und ich endlich in Sicherheit leben. Und dafür brauche ich amtliche Dokumente, die ich nur in Beirut bekommen kann.“ Weiterlesen
Ist ja eine ziemlich wirre Diskussion, die nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen begonnen wurde. Gibt es sichere gedankliche Plätze, um ein Urteil aufzubauen? Mir fiel wieder in die Hände, was der Gründer der Gazeta Wyborcza, Adam Michnik, vor vielen Jahren in einem Essay „An die deutschen Leser“ mit Blick auf den polnisch- deutschen Dialog geschrieben hatte. Ich zitiere daraus: „Gegenstand des Dialogs sollte das Schicksal der europäischen Demokratie sein. Wie kann man sich vor einer totalitären Bedrohung schützen? Wie Wege zur Demokratie suchen? Wie klares Denken und ein empfindsames Gewissen bewahren?“ Weiterlesen
Die Bedenkenlosigkeit mit welcher Friedrich Merz oder auch Jens Spahn sowie CSU-Boss Söder nach den Morden und Mordversuchen in Solingen reden, die ist erschreckend. Auch das publizistische „Umfeld“ der teils völlig gesetzeswidrigen Forderungen aus den Unionsparteien ist erschreckend. FAZ-Kommentator Jasper von Altenbockum schrieb am 26. August in der Zeitung über ein „linkes Axiom“, wonach die Willkommenskultur „über alles geht“. Darin steckt eine beweisfreie Behauptung, eine Minimierung der mit der Immigration verbundenen Probleme, die – nach meiner Auffassung – zuerst Mal der AfD nutzt. Wir wissen heute aus vielen – auch entsetzlichen Taten -, dass unter den nach Deutschland flüchtenden, strebenden Menschen auch potenzielle Verbrecher, Bösewichte stecken. Wahrscheinlich ist das seit den ersten Flüchtlingsbewegungen seit dem Entstehen islamistischer Gruppen so. Weiterlesen
Während diese, überwiegend sinnfrei und fast immer gegen die eigene Bevölkerung agierende, Koalition in Berlin, weitere Digitalisierung beschließt, haben sich die Menschen in Siegen und weiteren 102 Gemeinden inzwischen in einem Offline-Alltag eingerichtet. Es geht nur schleppend voran, die Folgen der Abschaltung aller Online-Dienste Mitte Oktober 2023 werden wohl noch paar Monate andauern. Gäbe es diesen Zustand in einer chinesischen Provinz oder in Folge eines Angriffs der Russen in der Ukraine, würde sogar in der Tagesschau darüber berichtet. So findet dieser Skandal unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Niemand berichtet überregional darüber.Die Homepage der Stadt Siegen sieht noch immer so aus. Weiterlesen
© 2025 Beueler-Extradienst | Impressum | Datenschutz
Theme von Anders Norén — Hoch ↑
Letzte Kommentare