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Nach der Wahl die Deutungskämpfe.

Wolfgang Lieb: “Niedergang oder Erneuerung der SPD?”, mit ergänzendem Leserkommentar von mir. Weiterlesen

Die wichtigste, bedeutendste Bundestagswahl aller Zeiten? Quatsch. Der*die*das Ich ist immer das Wichtigste. Und das, was das Ich gerade erlebt – denn die Vergangenheit ist ja vorbei. Aufmerksamkeitsökonomie ist beim Heranziehen historischer Kriterien die schlechteste aller denkbaren Beraterinnen. Vielleicht eine der normalsten Bundestagswahlen ist vorbei. Die, bei dem der deutsche Faschismus sein Gesicht wieder ganz schamlos gezeigt hat, nachdem er sich Jahrzehnte unter alliierter und öffentlicher Kontrolle verborgen halten musste. Weiterlesen

Ein seichteres Thema bei KüppersbuschTV: “Unsere Rolle im Ukraine-Krieg”. An Tiefgründiges darf mann deutsche Bundesregierungen gar nicht dranlassen. Die Ukraine sieht ja jetzt, was sie davon hat: “Verständnisproblem” ist noch das kleinste von ihren Problemen.

Es gibt auch gute Nachrichten aus der Welt da draussen. Weiterlesen

Matthias W. Birkwald, MdB und langjähriger Extradienst-Gastautor, hinterlässt, verfasst zusammen mit seiner Mitarbeiterin Olag Jablonka, dieses politische Testament aus seinen 16 Jahren im Bundestag: “Wider den Demografie-Alarmismus – Es gibt keinen Generationenkonflikt in der Rentenpolitik”. Für mich war der Kerl, wir kennen uns aus den Jungdemokrat*inn*en, in seiner Parlamentszeit der beste politische Rentenexperte der Republik. Durch seine sehr gute Sprech-Ausbildung im WDR konnte er, was nicht allen MdBs wirklich vergönnt ist, mehrere ganze Sätze hintereinander in Mikrofone formulieren, ohne in mir einen Ausschaltimpuls auszulösen. Weiterlesen

Wolfgang Lieb sieht – wie ich meine, treffend – “Außenminister Lawrow: Ich weiß nicht was Europa am Verhandlungstisch tun würde – Das krachende Scheitern einer Strategie der militärischen Stärke”. Mehrere Personen, nicht wenige Extradienst-Autoren dabei, reagieren auf Mr. Vance mit dieser “Petition an Nancy Faeser”.

Reinhard Olschanskis Frage “Was soll man … frau eigentlich wählen?” müssen Sie – zum Glück – selbst beantworten. Weiterlesen

Ob uns die – mehrheitlich zugereisten – Karnevalist*inn*en noch um diesen strahlenden Beueler Montag beneiden werden? Sie sind erst in zwei Wochen dran – genug Zeit also für Flucht oder Vorratshaltung. Hier die Textvorräte, die sich am abgelaufenen Wochenende angesammelt haben. Weiterlesen

Heike Langenberg/ver.die-publik benennt ein Wahkampfthema: “Im Alter würdig leben – Renten, Mieten, Einsamkeit im Alter, Mobilität, Pflege – das sind wahlentscheidende Themen”. Haben Sie im Wahlkampf nicht bemerkt? Finden Sie das wenigstens auch so komisch wie ich? Weiterlesen

Ein Drittel aller Frauen betrifft es im Alltag, zuhause ist es gefährlicher als im nächtlichen dunklen Park: “Wie entsteht häusliche Gewalt? – ‘Er hat mich geschlagen’: Unsere Autorin flieht aus einer gewaltvollen Beziehungen. Als Schuldigen macht sie nicht nur ihren Ex-Partner aus, sondern ein System, das die Täter schützt.” schreibt die Kölnerin Lea-Michelle Rothe im Open-Source-Ressort der ansonsten immer heftiger irrlichternden Berliner Zeitung. Immerhin dieses Mal mit Creative-Commons-Lizenz, so dass es auch Ihnen zugute kommt. Weiterlesen

Draussen ist in Beuel – immerhin weitgehend frostfreie – dunkle Kälte. Das passt zu diesem Bundestagswahlkampf. Heiss dürfte es im Inneren jener sein, die sich um das Klima, um Flüchtlinge, generell um ihre Mitmenschen und Nachgeborenen sorgen. Belohnt werden sie vom real existierenden Kapitalismus nicht – allenfalls durch Dank und Gegenliebe; die stehen aber auf dem Stimmzettel nicht zur Wahl. Ich bringe es Montagmorgen im Wahlbüro des Beueler Rathauses hinter mich. Weiterlesen

Nee, da laufe ich nicht mit. Das Trump-Regime flutet die Weltöffentlichkeit mit so viel Nachrichtentrash, dass niemand mehr mit dem Analysieren hinterkommt.

Ausser Hans Conrad Zander: “‘Was ist Wahrheit?’ (Johannes 18, 38)”. Wenn Ihnen das nicht genügt, versuchen Sie es doch mit Cox Richardson, Christian Bartels oder Natascha Strobl. Alles kluge Leute. Letztere berührt gegen Ende des Interviews zart den zentralen richtigen Gedanken: nur wer das Thema bestimmt (Agendasetting), gewinnt. Weiterlesen

“Rassismus der politischen Mitte 1991-2025” – Roland Appel erinnert an die Abschaffung der Grundrechtsgarantie auf Asyl durch die Koalition von Kohl und Lafontaine in den 90er Jahren. Das war Vorarbeit für den Merz unserer Tage. Weiterlesen

“Die neuen Diktatoren” sind weder krank noch irre, sondern würdige Repräsentanten des real existierenden Kapitalismus. Das Problem sind die Normalen, die sie dort hin kommen lassen, wo sie jetzt Macht ausüben.

Wolfgang Lieb stellt die zentrale Frage an den gegenwärtigen Bundestagswahlkampf und seine eingebetteten Medien: “Wo bleibt eine Abwägung? – Wo bleibt eine Abwägung zwischen der Wirkung von Maßnahmen zur ‘Bekämpfung’ der Migration und deren Nebenwirkungen?” Eine lebhafte Leser*innendebatte hat dazu Harald Thomas ausgelöst: “Bevölkerungsanteil, Legislative, Judikative und der Kindergarten”. Weiterlesen

Vier der fünf heutigen Beiträge behandeln das. Weiterlesen

Dass ich in meinem eigenen Blog eine Veröffentlichung einer ehemaligen Bundeskanzlerin (der CDU!) bringe – das hätte mir mal jemand voraussagen sollen … “Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel zur Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Januar 2025” – so weit ist es nun gekommen. Wie gut, dass ich schon so alt bin. Weiterlesen

“Zumutung” ist “Die Ermittlung”. In diesem Fall ist die vierstündige TV-Adaption eines gleichnamigen Theaterstückes von Peter Weiss gemeint. Sie anzuschauen und auszuhalten sollte Pflicht für alle werden, die in diesem Land ein öffentliches Amt anstreben. Meine ich. Weiterlesen

Die Kommunistische Partei Chinas ist weder sonderlich sympathisch noch demokratisch. Aber an Intelligenz dem USamerikanischen Donald und seinen Tech-Bros sichtlich überlegen. “China lässt die Luft raus – Der aufgeblasene “Milliardär” wird wieder als kleiner Parasit erkennbar” Wie werden die Unterlegenen reagieren, wenn ihnen das klar wird? Das ist die Gefahr für die Menschheit. Oder bleiben sie doof genug, dass sie es nie merken? Weiterlesen

Roland Appel verarbeitet die politischen Aufregungen des Wochenendes: “Brandmauer weg – Merz Verfassungsfeind?”. Das Fragezeichen finde ich sehr, sehr höflich; allerdings ist “Verfassungsfeind” auch ein unbestimmter Rechtsbegriff. Plus das deutschlandtypische “Versagen der politischen Mitte”. Zu diesem Komplex auch doie Anmerkung Reinhard Olschanskis “‘Sprache ist sozusagen die Vorform des Handelns’ (Angela Merkel)”.

Die “Freund*inn*e*n” Volker Perthes, Susanne Willems und Jürgen Becker äussern Beachtenswertes und Wichtiges. Weitere Leseempfehlungen: “Was kommt da auf uns zu? – Trump paralysiert die meisten Demokrat*inn*en”. Und am heutigen Montag ergänzend “Stellvertreter”.
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Politisch sicher nicht unvermeidlich, als Thema aber dann leider doch: “Betrüger an der Macht – Benko verhaftet – Trump im Amt – Wenn Sie nicht weiterlesen wollen: wenn ein US-Präsident sagt, eine Sache sei Geld, dann gibt es sehr, sehr viele, die ihm das glauben”. Dazu auch KüppersbuschTV: “Elon Musk und der Hitlergruß – Eine Faschismus-Analyse“. Weiterlesen

Er schlägt auf die Stimmung.

“Weder Arbeits- noch Gewaltenteilung” gibt es zwischen Politik und Medien. Die Gefahr für die Überreste bürgerlicher Demokratie wächst. Weiterlesen