Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Robert Habeck (Seite 1 von 13)

Das optimale Kriegstüchtigungsprogramm

20. Januar 2025 / / Ein Kommentar

Zum heutigen Amtsantritt Donald Trumps haben wir uns Gedanken gemacht, den Schulterschluss mit der US-Oligarchie schnell zu verwirklichen und dabei zu gewinnen! Olafs Zögern bei Taurus, Roberts unelaborierte Vorschläge zu diesem und jenem, Annalenas seltsame Kleidung in Syrien, Merz immer noch ohne Toupet, Pistorius’ leere Hände in Kiew – der Wahlkampf dümpelt und an allem ist jetzt die Ampel bzw. Rot-Grün schuld. Die marode Infrastruktur, schlechte Bildung, Schulden in Beton ohne Ende, weniger Flüchtlinge sind immer noch zuviel – überhaupt die Migranten – an allem sind eigentlich die Grünen schuld, obwohl die CDU 16 Jahre regiert hat. Sagt auch der Söder. Weiterlesen

Brainrot

11. Januar 2025 / / 5 Kommentare

Heute habe ich im “Freitag” das Wort “brainrot” gelernt und dass es so viel wie Hirnfäule wegen zu viel Kinder-Internet bedeutet.

Das gibt es in fortgeschrittenem Stadium auch für Erwachsene, nennt sich “Verteidigungspolitik” und richtet noch immensere Schäden an, auch an anderen Körperteilen.

Ich habe mir mal angeschaut, wie sich die am 23.2. zur Wahl stehenden Parteien an dieser Epidemie beteiligen. Weiterlesen

2025 – das neue 1989, 1933, 1922 …

10. Januar 2025 / / Keine Kommentare

Das Jahr 2025 hat das Zeug, ein historisches zu werden, und dabei leider kein gutes. Letztes Jahr habe ich in der italienischen Intellektuellenzeitschrift „MicroMega“ mein persönliches Worst-Case-Szenario veröffentlicht, mit antizipierten Kipppunkten für Klima und Demokratie. Allerdings lag damals auch einige „Kamala“-Hoffnung in der Luft, so dass ich selbst nicht so recht dran glaubte, dass es ganz so schlimm kommen würde. Nun bin wahrscheinlich nicht nur ich eines Besseren (Schlechteren) belehrt. Es sieht alles noch schlechter aus als in diesem Text beschrieben. Weiterlesen

Vor der Renuklearisierung

9. Januar 2025 / / Keine Kommentare

Hurra, hurra, das neue Jahr ist angebrochen. Gleich am ersten Tag begann es heiter und windig. Einschlägige Untergangspropheten sind enttäuscht: Die Dunkelflaute war vorbei. Die Windräder drehten sich, und in den Solarzellen pulsierte der Strom. Da hat das Land, welches nach herrschender öffentlicher Meinung doofer ist als fast alle anderen Länder der Welt, weil es seine Atomkraftwerke aus sogenannten ideologischen Gründen abgeschaltet hat, wieder mal Glück gehabt. Unglaublich, aber wahr, schon wieder kein Engpass bei der Energieversorgung. Ohne Atomenergie strahlte die Weihnachtsbeleuchtung in diesem beinharten Winter. Und schon wieder hat der deutsche Staat ungefähr 15 Milliarden Euro gespart, die ein neues Atomkraftwerk, Stand heute, kostet. Schließlich haben wir auch keine weiteren Tonnen an radioaktivem Müll produziert, weil wir bereits genug davon besitzen. Weiterlesen

Wahlkampfauftakt

7. Januar 2025 / / Keine Kommentare

Der Kurz- und Winterwahlkampf 2025 hat begonnen. Bin gespannt auf die nächsten sieben Wochen und hoffe auf Fairness und Sachlichkeit zwischen den Beteiligten, aber auch auf Seiten der Medien.

Irgendwie scheinen manche bei der Zahl der Kanzlerkandidaten ja immer noch nicht bis drei zählen zu können und wollen ein „Weiter-so“-Duell einer Alt-Neu-Groko Union/SPD/Scholz/Merz inszenieren. Hoffe, dass das nicht aufgeht, sondern darüber diskutiert wird, wie man das, was so lange liegen geblieben oder nur zum Teil auf den Weg gekommen ist, nun wirklich anpackt. Weiterlesen

Wo ist der Fortschritt?

4. Januar 2025 / / Keine Kommentare

Anlässlich des neuen Vierteljahrhunderts präsentiert Albrecht v. Lucke/Blätter ein Panoptikum der politischen Grusel dieser Welt: “Die Zeit der Monster und die Ära der Verheerung”. Wer will das lesen? Clickbaiting ist was Anderes. Ich ertappe ihn bei einer politisch relevanten Auslassung, die gegenüber der Türkei nicht ganz fair ist: “Wie vor hundert Jahren wird der Krieg auf europäischem Boden wieder global geführt, diesmal allerdings mit nordkoreanischen Soldaten, iranischen Drohnen und chinesischen Dual-Use-Gütern, neben den diversen Formen hybrider Kriegsführung.” Weiterlesen

Nach dem Duell/Triell-Debakel

19. Dezember 2024 / / Keine Kommentare
Scholz sollte gehen und den Sozi-Intendanten Gniffke gleich mitnehmen

Teil 1 der SPD-Wahlkampfstrategie ist krachend gescheitert. Man wollte bis Weihnachten die Grünen abhängen und den Wahlkampf dann zu einem Zweikampf Scholz-Merz stilisieren. Der SPD-Spezi und ARD-Chef Gniffke (und leider zunächst auch das ZDF) haben da voll mitgespielt – das steckt eigentlich hinter dem Fingergehakele um das Kandidaten-Duell/Triell. Weiterlesen

Pazifismus – ein Irrweg?

19. Dezember 2024 / / Keine Kommentare

Pascal Beucker, langjähriger TAZ-Redakteur in NRW und aktuell in Berlin, Vorstandsmitglied der “Tageszeitung”, hat vergangenen Sonntag sein kluges, gleichnamiges Buch beim “Radikaldemokratischen Frühschoppen” vorgestellt. Der findet als Videokonferenz alle vier Wochen statt, wurde von ehemaligen Jungdemokrat*innen ins Leben gerufen, und beweist immer wieder, dass Menschen, die vom politischen, linken Liberalismus geprägt wurden, auch wenn sie heute in unterschiedlichen Parteien aktiv sind, von FDP über Linke, Grüne, SPD bis zum BSW, nicht nur klug, sachlich und entspannt miteinander diskutieren können, sondern auch immer noch eine wundersame Anziehungskraft auf neue politisch Interessierte ausüben. Weiterlesen

„Zweikampf“ Merz/Scholz?

15. Dezember 2024 / / 3 Kommentare
Auch „Berlin Direkt“ (ZDF) kann nicht bis drei zählen!

In Wahlkampfzeiten lernt man gut die politischen Orientierungen von Fernsehredaktionen und -Journalisten kennen. Die heutige Berlin-Direkt-Sendung im ZDF präsentiert minutenlang den vermeintlichen Zweikampf zweier Kanzlerkandidaten, Scholz und Merz. Das kommentiert dann Daniel Brössler von der SPD-lastigen Süddeutschen Zeitung breit und ausführlich. Ok!? Weiterlesen

Jenoptik kämpft weltweit gegen Migration

1. Dezember 2024 / / Keine Kommentare
Das Beste aus der Sonntagslektüre: Habecks Beleidiger, Leben als Film

Der Kampf wird nicht siegreich sein. Menschliche Migration ist unbesiegbar. Aber das ist auch nicht das Ziel. It’s the economy, stupid! Der Tisch für Profite wird reich gedeckt, und Donald Trump ist der Letzte, der das Tischtuch runterziehen würde – im Gegenteil. Normal müsste Jena tadellose Gewerbesteuereinnahmen realisieren. Aber auch dagegen gibt es riesige Kanzleien, die den Weg zur Steuervermeidung weisen. Hier sehen Sie, welche Aktionäre sich daran bereichern. Weiterlesen

Der Allparteiensumpf: Warnen! Fordern! Drohen!

23. November 2024 / / Keine Kommentare
1. Kapitel

Wahlkampf ist die schönste Zeit im Leben der Politikerinnen und Politiker: Ständig in einer ekstatisch jubelnden Volksmenge baden, das Schlaraffenland beschwören, sich am eigenen Ego aufrichten, die Konkurrenz begeifern und genussvoll nach unten treten, das macht Laune… Damit auch die Langeweile nicht zu kurz kommt, sind sich die Damen und Herren Wahlkämpfer in fast allem einig, vor allem in der Forderung: Die „Irreguläre Migration“ muss weg. Dadurch, dass Politikerinnen und Politiker ständig von „Irregulärer Migration“ sprechen, suggerieren sie ihren Wählerinnen und Wählern, dass geflüchtete Men­schen Straftäter sind. Weiterlesen

Trumps Sieg über die Demokratie?

19. November 2024 / / Keine Kommentare

Der sonntägliche “Radikaldemokratische Frühschoppen” einer ehemaligen linksliberalen Jugendorganisation brachte an letzten Wochenende interessante Erkenntnisse zutage, die über die üblichen Kommentare hinausgehen, die zwischen ungläubigem Entsetzen und europäischer Abscheu hin und her schwanken und weiter auf ein “es wird schon nicht so schlimm kommen” hoffen. Nur nicht zu krass argumentieren, er könnte sich rächen! Die folgenden Thesen kamen in Abstimmung mit Michael Kleff, freier Journalist, der die Hälfte des Jahres im Norden New Yorks verbringt und Diskussionsbeiträgen der Diskutant*innen zustande. Weiterlesen

Miosga – It better end soon

18. November 2024 / / 2 Kommentare

In Wahlkampfzeiten wird deutlich, auf welchem Ticket FernsehjournalistInnen surfen. Die SPD-nahe Talkmeisterin Miosga vom Hamburger NDR zeigt, welchen Geruch ihr Stall hat. Sie lädt nach dem Ampel-Aus erst einmal den SPD-Kanzler Scholz ein, um eine Stunde lange allein und samtweich mit ihm zu talken. Eine Woche später (So., 17.11.) kommt dann der SPD-Vorsitzende Klingbeil, der samtweich mit Söder talken darf, um die von SPD und wichtigen Teilen der Union beabsichtigte neue GroKo medial vorzubereiten. Weiterlesen

Ende mit Schrecken

7. November 2024 / / Keine Kommentare

Olaf Scholz ist der Kragen geplatzt und er hat Christian Lindner entlassen. Mit einer ungewöhnlich emotionalen, von persönlichen Vorwürfen der Verantwortungslosigkeit in schwierigen politischen Situationen gespickten Rede hat der Bundeskanzler geschildert, dass es ihm und der Mehrheit der Regierung darum gegangen sei, zum einen die Stärkung der Verteidigung angesichts des Ukraine-Krieges und andererseits Hilfe für die schwächelnde Wirtschaft zu finanzieren. Die FDP sei ausdrücklich nicht bereit gewesen, die notwendigen Investitionen im Bundeshaushalt durch die Erklärung der Notlage wie im Haushalt 2023  oder die Modifikation der Schuldenbremse zu ermöglichen, um der Ukraine mit 3 Mrd. € vor dem bevorstehenden Winter beiszuspringen. Weiterlesen

Zu billig

4. November 2024 / / Keine Kommentare
Wasser in den 3sat-Wein

Teile der Öffentlichkeit haben sich zuletzt gegenüber den weitgehend inkompetenten Ministerpräsident*inn*en der Bundesländer (darunter drei Bürgermeister*innen und das noch kleinere Saarland) kräftig für das Programm des deutsch-österreichisch-schweizerischen TV-Kanals 3sat stark gemacht. Jede*r, wie sie*er will. 3sat hat sich vergangene Woche ausführlicher mit diversen Aspekten der KI (“Künstliche Idiotie”, “Artificial Intelligence”/AI) beschäftigt. Nicht immer ist das gut gelungen. Weiterlesen

Die selbstverschuldete Autokrise

19. September 2024 / / Ein Kommentar

Volkswagen hat seiner Belegschaft den Krieg erklärt, weil das Management unfähig war, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Der Konzern verdient im Moment ca. 12 Milliarden Euro im Jahr und schüttet 4,5 Milliarden an Dividenden aus. Jahrzehntelange soziale Kompromisse, die der Konzern mit satter Staatsbeteiligung früher einführte (z.B. 5000 Mitarbeitende für 5000€) sollen der Vergangenheit angehören. Erstmals seit über 30 Jahren soll es betriebsbedingte Kündigungen geben. VW ist symptomatisch für die Lage in der Automobilindustrie, der FDP und CDU derzeit mit irrlichterndem Blödsinn die Rahmenbedingungen verunsichern. Weiterlesen

Schluss jetzt mit Schwarz-Grün!

18. September 2024 / / Keine Kommentare

Die Fronten für den Bundestagswahlkampf 2025 sind klar: Die CDU hat mit Merz einen Trump-ähnlichen rückwärtsgewandten, zu jeder rassistischen Kampagne fähigen Kandidaten aufgestellt, der gegen Minderheiten, Armut, Liberalität, Diversität und die ökologisch dringend erforderliche Energiewende polemisiert. Merz und sein Spießgeselle Söder haben in den vergangenen zwei Jahren die AfD kopiert, indem sie die Grünen gebasht und verteufelt, sowie den Klimawandel geleugnet haben, indem sie AfD-Narrative und deren Flüchtlingspolitik übernahmen.  Allein diese Positionierung schließt jedes Koalieren mit dieser Rechtsunion von vornherein aus und das sollten die Grünen auch inhaltlich deutlich machen. In einer solchen Konstellation können die Grünen nur verlieren. Das müsste nun als klares Signal auf Bundesebene ausgegeben werden. Laschet ja, Günther ja, Strobl ja, Wüst naja, aber Merz ist für uns der selbsterklärte politischer Gegner, ebenso wie Söder. Weiterlesen

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