Seit längerem beklage ich, dass die gesellschaftliche politische Linke selbst ein Musterbeispiel für die vom Neoliberalismus angetriebene Individualisierung bietet. Aktuell zu nennen sind der Westend-Verlag, Herberge des overton-magazins, und ein weiteres Mal die Kolleg*inn*en von den nachdenkseiten. Gift und Galle haben sie einst über Wolfgang Storz’ Querfrontstudie ausgestossen. Und nun? Weiterlesen
Anfang April lud die Initiative „Appell gegen Hochrüstung und Krieg“ zu einer Veranstaltung mit dem Titel „‘Zeitenwende‘ und Militarisierung der Gesellschaft – auf wessen Kosten?“ ins Düsseldorfer DGB-Haus ein. Es kamen etwa 75 Menschen, zum überwiegenden Teil ältere Jahrgänge und circa zehn junge Menschen. Weiterlesen
In seinem Buch „Wenn Russland gewinnt“ sagt der über sämtliche Medien präsente Militärexperte von der Universität der Bundeswehr München, Carlo Masala, voraus, dass Russland „nach seinem Sieg in der Ukraine am 27. März 2028 Estland“ angreife. Im Interview mit der BILD-Zeitung sieht der Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam, Sönke Neitzel, in diesem Jahr den „womöglich letzten Friedenssommer“; schon in diesem Herbst könnte Putin die NATO angreifen und die Bundeswehr wäre darauf kaum vorbereitet. Weiterlesen
„Eine Gesellschaft, die Waffengewalt als selbstverständlich zur Erlangung des Friedens akzeptiert, ist dringend therapiebedürftig“ (Konstantin Wecker)
Ostern 2025: Auch in diesem Jahr der grausamen Kriege mit einer halben Million Toten und Verstümmelten ruft die oft belächelte Friedensbewegung zu ihren Ostermärschen gegen Kriege, Aufrüstung und Atomwaffen auf. Gleichzeitig priorisiert die neue Regierung in Deutschland mit zunehmender Kriegsrhetorik eine milliardenschwere Militarisierung mit tödlichen Waffen: Massive Aufrüstung, „kriegstüchtige“ Soldaten, neue Kasernen und sogar „atomare Teilhabe“ und „Angriffsdrohnen“ für unsere Verteidigungsarmee – denn „Angriff ist die beste Verteidigung“? Weiterlesen
Cloud-Dienste und Plattformen kommen aus den USA, Mikrochips aus Taiwan, Seltene Erden aus China. Die Digitalisierung hat zu massiven Abhängigkeiten geführt, von denen Europa sich spätestens seit Donald Trumps Amtsantritt lösen will. Welche Konzepte gibt es dafür? Weiterlesen
Während die Koalitionäre von CDU und SPD in Berlin gerade über die Einsparung von sozialen Leistungen zur Finanzierung der vereinbarten Schulden durch weitere Umverteilung von unten nach oben ringen, zeigt die Nichtregierungsorganisation „Human Rights Watch“ die Folgen für die von sozialem Abstieg Betroffen auf: Durch die gravierenden Missstände im deutschen Sozialsystem seien nach 20-jährigem Anstieg der Armutsquote 12 bis 18 Mio. Menschen in Deutschland in einem Ausmaß von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen, dass ihre Menschenrechte verletzt sind. Weiterlesen
„Wir sind Teil der Tötungskette“. So wurde die enge „Partnerschaft“ zwischen den USA, im weiteren Sinn der Nato und der Ukraine in der New York Times vom 29. März 2025 beschrieben. Der Artikel nimmt für sich in Anspruch, nunmehr die „wahre“ Geschichte der militärischen Beteiligung der USA am Ukraine-Krieg zu erzählen, lang und breit. Seine Überschrift lautet: „Die geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine – Die Partnerschaft“ (Bezahlschranke). Ab Mitte April 2022 wurde diese „Partnerschaft” in Wiesbaden aus der Taufe gehoben. Ihr militärischer Name: Task-Force „Drache“. Sie sei eines der „bestgehüteten Geheimnisse“ dieses Kriegs gewesen, die „geheime Waffe“ gegen Russland. Weiterlesen
Die derzeitige sicherheitspolitische Debatte in Deutschland hat Maß und Mitte verlassen. Eine verteidigungsfähige Bundeswehr und eine Verbesserung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit Europas sind unstrittig notwendig. Dazu gehören sinnvolle Investitionen in eine defensive Ausstattung der Streitkräfte, die abschrecken, aber nicht weiter das Sicherheitsdilemma verschärfen, sowie eine möglichst einheitliche europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Weiterlesen
Lauwärmer als von Olaf Scholz, Ursula von der Leyen und Annalena Baerbock ließ sich der Protest gegen die Verhaftung des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem İmamoğlu kaum formulieren: „Bedrückend für die Demokratie“, „äußerst besorgniserregend“, „Rückschlag für die Türkei“.
In Sonntagsreden wird gern das moralische Projekt Europa und der alte Kontinent als Leuchtfeuer von Demokratie und Gewaltenteilung beschworen. Im Zweifelsfall siegen dann doch die nackte Interessen- und Geopolitik. Weiterlesen
Autor Tomasz Konicz habe ich zuerst vor knapp 30 Jahren bei telepolis wahrgenommen. Ich lese ihn meistens mit Gewinn. Er liefert wie wenige Andere analytische Schärfe. Die jedoch immer irgendwann im Verlauf seiner Texte in eine apokalyptische Richtung umkippt (“kapitalistisches Weltsystem”). Hatten nicht schon Marx, Engels und Lenin den Untergang des Kapitalismus “vorhergesagt”? Deren – mehrheitlich – Vulgärinterpret*inn*en behaupten das. Ich kann da nicht mitgehen, weil ich von den Herren zuwenig gelesen habe. Von Konicz dagegen sicher nicht. Weiterlesen
Was tun, wenn unsere Erde existentiell bedroht ist? Hollywood präsentierte unter anderen in „Armageddon“ die Antwort: Man rekrutiere ein US-Team, Amerikanerinnen und Amerikaner, die ihren Job verstehen, notfalls auch furchtlos dem Tod ins Auge blicken und rette so die Welt. Im britischen Verständnis braucht es nur Einen: 007 – James Bond. Den mit der „Lizenz zum Töten“. Aus China stammt die alternative Utopie. Sie wurde in Romanen von Liu Xixin in verschiedensten Varianten formuliert: Die Menschheit bündelt ihre Kräfte und stellt sich vereint der nahenden Katastrophe entgegen (vgl. beispielsweise „Die drei Sonnen“, „Die wandernde Erde“). Weiterlesen
Ich weiß, Leute, ich weiß: Ihr könnt’s nicht mehr hören, das allgegenwärtige Gerede von „Schuldenbremse“ und „Sondervermögen“. Ihr seid der Meinung, diese Art zu denken ist unzumutbar, und die Art, diesen Quatsch auch noch zu verbreiten, ist unerträglich. Aber Ihr Bürgerinnen und Bürger müsst auch mal den massiven Problemdruck auf den Schultern der Verantwortlichen wahrnehmen: Tagtäglich für die Menschen draußen im Land Tatkraft zu simulieren und Ängste zu schüren, das ist eine große Herausforderung, und bedenkt, Leute, Politiker sind gelegentlich sogar gezwungen, unerwartet auftretende Glaubwürdigkeitslücken mit kostspieligen Versprechungen zu stopfen. Weiterlesen
Sie lesen hier ja sowieso freiwillig. Wenn Sie sich für die Gründe meiner persönlichen Mediendiät interessieren, bleiben Sie dran. Hier folgt ein aktueller Anlass für die Diät, ein Hinweis auf die Diagnose, sowie am Schluss – zu – wenige Gegenmittel. Bei mir persönlich endet das heute Abend dann wieder beim Fussball (der Herren, die Bundesliga-Damen waren gestern fast genauso langweilig). Weiterlesen
Es hat schon fast etwas unfreiwillig Komisches. Sowohl den anderen demokratischen Parteien als auch der medialen Öffentlichkeit waren die außen- und sicherheitspolitischen Positionen der Linken in den vergangenen Jahren schlichtweg egal. Die Partei wurde nur noch mitleidig belächelt, ernst genommen wurde sie nicht.
Das hat sich mit der Bundestagswahl radikal geändert. Denn künftig gibt es nur mit ihr eine Zweidrittelmehrheit jenseits der faschistischen AfD. Weiterlesen
Jürgen Trittin wusste es vorher. Die politische Substanz des White-House-Theaters vom vergangenen Wochenende war nicht geheim. Und wer genügend Intelligenz besitzt, wie es Jürgen zweifellos hat, konnte weder überrascht noch schockiert sein, sondern es in der politischen Substanz vorhersagen. Das hat Jürgen Trittin in den Blättern getan, die seinen Text freilich erst nach dem Wochenende online stellten: “Europas Stunde der Wahrheit – Warum Appeasement gegen Trump nicht weiterhilft”. Einige Dummköpfe in deutschen Medien haben das selbstverständlich nicht gelesen. Lesen ist eine Schlüsselqualifikation. Nicht alle verfügen über sie. Weiterlesen
Bevor man sich über das „große Kino“, den offenen Eklat zwischen der Trump-Administration und Selenskyj im Weißen Haus am Freitag echauffiert, rate ich, erstens sich darüber im Klaren zu werden, dass sich unser Land in einer militärischen Allianz mit den USA befindet, und zweitens, aufmerksam den TIME-Artikel vom 18. Januar 2025 zu lesen. Unter der Überschrift „Warum Biden`s Ukraine-Sieg Selenskyis Niederlage ist“ wird die Biden`sche Ukraine-Politik erklärt. Weiterlesen
Der ukrainische Präsident Selenskyi kam zu einem friedlichen Mittagessen ins Weiße Haus nach Washington, dabei sollte ein gemeinsames Rohstoffabkommen unterzeichnet werden und es ging der Ukraine wohl auch um Sicherheitsgarantien nach einer von den USA angestrebten raschen Beendigung des Krieges mit Russland. Trump wollte ja eine Art „Schutzgeld“-Abkommen abschließen und im Gegenzug zu den Hilfen der USA von der Ukraine Zugang und Anteile am Gewinn von ukrainischem Öl und Gas und von Lithium- und Titanvorkommen sowie vor allem auch von Seltenen Erden erhalten. Weiterlesen
“Die in Brüssel agierende sicherheitspolitische Elite – längst entkoppelt von den öffentlichen Meinungen der europäischen Bevölkerungen” – sie steht jetzt nackt da. Und ausgezogen hat sie der Pussygrabber aus Mar-a-Lago, Donald Trump. Ständig stellt sich in diesen Tagen die Frage: wie konnte es so weit kommen? Weiterlesen
Der Schock ist groß. „Unser Feind Putin ist jetzt Trumps Freund“, titelte die Bild-Zeitung und der Chefautor des Handelsblatts beklagt „eine Katastrophe apokalyptischen Ausmaßes“. Beides ist zwar eine Übertreibung von Trump’schem Format, aber die Aufgeregtheit der Funktionseliten in Brüssel und den Hauptstädten kann man verstehen: sie müssen zwei hammerharte Schläge auf einmal verdauen. Weiterlesen
„It may be dangerous to be America`s enemy, but to be Americas friend is fatal!” Henry Kissinger
Das für undenkbar Gehaltene ist plötzlich eingetreten: eine Wende in der Russlandpolitik der USA. Trump hatte sie seinen Wählern versprochen und macht sich nun auf den Weg, sie umzusetzen. Die Mehrheit der Wählerinnen und der Wähler in den USA hat entschieden: Der Ukrainekrieg ist nicht ihr Krieg, sie ist der endlosen Abfolge immer neuer Kriege, die weit entfernt von der Heimat geführt werden, überdrüssig, kriegsmüde. Weiterlesen
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