Beueler-Extradienst

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Schlagwort: Souverän

Demos = das Volk | Kratos = die Herrschaft

von Rainer Bohnet

Die Herrschaft des Volkes – das ist die Demokratie. Das Volk ist der Souverän. Und die von ihm gewählten Repräsentanten haben dem Souverän zu dienen. Soweit die Theorie. In der politischen Praxis stellt sich hingegen die Frage, wer zum Volk gehört. Für den Systemtheoretiker Niklas Luhmann ist das “Volk ein Konstrukt, mit dem die politische Theorie Geschlossenheit erreicht. Oder anders gesagt: wer würde es merken, wenn es gar kein Volk gäbe?”

Der Bonner Philosoph Prof. Dr. Martin Booms skizziert das Spannungsverhältnis zwischen Demokratie und Volk. Insbesondere deshalb, weil wir seit dem Erstarken der AfD mit einem Volksbegriff konfrontiert werden, bei dem wir aufschrecken. Denn für die Rechtspopulisten gehört zum Volk nur, Weiterlesen

Aufstocker im Bundestag II (Politisches Prekariat VIII)

von Sven Osterberg / Otto-Brenner-Stiftung

Schlussfolgerungen
Hier der komplette Wortlaut der Studie “Bilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten in der 18. Wahlperiode”.

Im Laufe der 18. Wahlperiode hat die Zahl der ehrenamtlichen oder bezahlten Nebentätigkeiten und Funktionen zugenommen, ist aber zahlenmäßig annähernd auf dem gleichen Niveau geblieben wie am Ende der 17. Wahlperiode. Nur die Zahl der Funktionen in Unternehmen hat zugenommen, zulasten der gesellschaftlichen Vernetzung in Vereinen, Verbänden und Stiftungen. Das neu eingeführte 10-Stufen-System hat zu mehr und detaillierteren Informationen über die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten in den höheren Einkommensstufen geführt.

Die fraktionelle Zuordnung der Gesamteinkünfte dürfte damit wesentlich genauer sein als in der Hochrechnung von 2013. Eine Identifikation von Topverdienern wird deutlich einfacher, auch mit einer nach oben hin offenen Stufe 10, die gerade mal sieben Abgeordnete angegeben haben. Die „schwarzen Schafe“ werden noch sichtbarer, aber der Bundestag selbst wird davon kaum profitieren. Im Gegenteil, die unvermeidliche Verallgemeinerung skandalöser Einzelfälle schmälert das ohnehin nicht besonders hohe Ansehen der Volksvertreter insgesamt. Weiterlesen

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