von Rainer Bohnet
Seit rund einer Woche wird in Deutschland endlich debattiert. Die Lethargie des Bundestagswahlkampfs scheint überwunden. Andererseits fürchten debattierfreudige Zeitgenossen das frühzeitige Ende dieser Aufbruchstimmung durch eine erneute Große Koalition, die das Parlament wieder in die Bedeutungslosigkeit katapultieren würde.
“Das Parlament wird zum Theater”, sagt die Intendantin des Maxim-Gorki-Theaters in Berlin, Shermin Langhoff. Dieser Satz wirkt auf mich elektrisierend. Denn das Theater ist bunt, provokativ, kreativ, streitsüchtig, unkonventionell, faszinierend. Kann man diese Attribute auf unser Parlament, den Deutschen Bundestag, übertragen, ohne dass der Staat Schaden nimmt?
Ich meine, ja. Eine Minderheitsregierung, die sich wechselnde Mehrheiten suchen muss, wäre ein aktiver Beitrag für die dringend notwendige Stärkung der Demokratie. Die Parteien würden auf ihre verfassungsrechtliche Aufgabe der Mitwirkung an der politischen Willensbildung reduziert. Gestärkt würden die Repräsentanten des Volkes und vielleicht auch die Bürgergesellschaft.
Wir sollten es versuchen. Im Erfolgsfall wäre es ein Gewinn. In der Außenwirkung wäre das neue Demokratiemodell ein unüberhörbares Signal an die Despoten und Populisten dieser Welt, die mit Macht das Gegenteil anstreben: die Einschränkung der Demokratie und die Schwächung der Parlamente.
Sollte es scheitern, bietet das Grundgesetz immer noch die Möglichkeit einer Neuwahl.
Auch ich sehe in einer Minderheitsregierung eine Chance zur Stärkung des Parlaments und der Demokratie.
Da bin ich ganz Iher Meinung, ein gute Perspektive auf Demokratieentwicklung, Herr Bohnet!
Amina Johannsen