von Rainer Bohnet
Alternative Fakten sind seit dem Wahlkampf von Donald Trump en vogue. Gut behauptet ist halb gewonnen. Aber Fake-News sind nicht nur Behauptungen, sondern vorsätzliche Lügen. In der Politik hat dieses Stilmittel nichts zu suchen. Deshalb ist die jüngste Initiative des französischen Staatspräsidenten Mannuel Macron ausdrücklich zu begrüßen. Denn er hatte im Wahlkampf gleichfalls mit unfairen Angriffen seiner Konkurrentin Marine Le Pen zu tun. Jetzt will Macron die Justiz administrativ und personell verstärken, damit Fake-News ganz rasch vor Gericht landen und verboten werden können.
Eigentlich ist es bedauerlich, dass Wahlkämpfe nicht im Wettstreit um bessere Ziele sowie bessere Konzepte entschieden werden, sondern immer häufiger und intensiver durch ein unlauteres Geschacher, mit dem die Wählerinnen und Wähler total verunsichert werden. Niedere Instinkte auf dem Niveau von Lemmingen werden geweckt. Es geht nur noch um die Zerstörung des politischen Gegners, der zum Feind erklärt wird. “Wir werden Euch jagen,” sagte Alexander Gauland (AfD) am Abend der letzten Bundestagswahl.
Diesem schmutzigen Schauspiel muss energisch ein Ende bereitet werden. Emmanuel Macron ist dazu entschlossen. Das ist gut so!
Lieber Rainer, das “Stilmittel” Lügen gibt es meines Wissens in der Politik, seit es sie gibt, also auch vor der Entstehung und Ausbreitung irgendwelcher neuer Medien, wie Buchdruck, Internet usw. Vor den “10 Geboten” (Altes Testament) und danach auch, als wär’ nichts gewesen.
Leider wird bei Deinem Kommentar nicht klar, w i e Macron dem “ein Ende bereiten” will. Es gibt da auch kritischere Sichten:
https://www.heise.de/tp/features/Macron-blaest-zum-Angriff-gegen-Fake-News-im-Wahlkampf-3933402.html
Es wird hoffentlich nicht so schlecht wie unser deutsches Gesetz:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/netzdg-berechtigtes-getoese-um-ein-daemliches-gesetz-a-1185973.html