Deutsche Aussenpolitik aus Sicht von Volker Perthes (SWP)
Leser*innen dieses Blogs wissen, dass mein Entsetzen über die Praxis der Aussenpolitik unserer Bundesregierungen der jüngeren Vergangenheit eher steigt als abnimmt. Überfordern die zahlreiche Schwelbrände die Kapazitäten des Aussenministeriums? Nimmt die aussenpolitische (Aus-)Bildung deutscher Politker*innen ab, weil sie sich zuwenig dafür interessieren, weil ihre Wiederwahl nicht davon abhängt? Oder nehmen die widerstreitenden Interessen in den diversen Bundesministerien so zu, dass daraus keine konsistente Politik mehr herstellbar ist – wie eine verkleinerte Version der Differenzen in der EU?
An der fachlichen Beratung durch kompetente Wissenschaftler*innen und Forscher*innen kann es eigentlich nicht liegen. Vor ein paar Tagen gab Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) dieses Interview im Berliner Lokalblatt Tagesspiegel. Es mag einigen vielleicht zu realohaft geraten sein. Aber so eine klarsichtige Gesamtschau habe ich von deutschsprachigen Politiker*inne*n nun schon seit einigen Jahren nicht mehr wahrgenommen.
Ich habe dieses Interview gelesen, nachdem ich heute mittag dieses DLF-Interview des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz gehört habe. Ich kenne ihn nicht persönlich, und will ihm eigentlich nichts; im Gegenteil: was die politische Position betrifft, scheint er nicht weit von mir weg zu sein. Umso schlimmer empfand ich, dass er offensichtlich nicht in der Lage war, radiosendefähige Sätze zu bilden, mit denen er für seine Politik überzeugen könnte, stattdessen eine Überdosis gesellschaftsferner sozialdemokratischer Parteisprech – wer hat den Mann nur ausgebildet? Ein dramatischer Niedergang erlernbaren (!) politischen Handwerks. Gut, dass Egon Bahr das nicht mehr erleiden muss.
Korrektur 2.2.: das Interview von Volker Perthes ist nicht ein paar Tage, sondern ziemlich genau ein Jahr alt. Hatte ich nicht gemerkt, inhaltlich wertvoll ist es geblieben.
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