Vorgeschmack aufs bessere Leben

Von , am Montag, 12. August 2019, in Lesebefehle, Politik.

Das sei der DFB-Pokal, meint Martin Krauss/taz. Naja, für Dorfvereine, die auf diese Weise ihre Kasse einmal gut durchspülen können, mag das eine Feiernacht lang so sein. Und scheinbar ist gestern auch in Chemnitz bei Gastspiel des HSV nichts angebrannt, trotz (oder wegen?) fussballerischer Dramatik auf dem Spielfeld. Es muss ja nicht immer alles schiefgehen.
Wichtiger als dieses Fussballgeschehen ist ein grundlegender Wandel im politischen Diskurs. Und den hat eine Basisbewegung von Kindern und Jugendlichen durchgesetzt. Jetzt wollen alle demokratischen Parteien den #fridaysforfuture-Jugendlichen irgendwie gefallen. Sogar in den Ost-Bundesländern verzeichnen die Grünen steigende Umfragewerte. Robert Habeck kann in einem recht ausgeschlafenen DLF-Interview rufen “Mir nach!”, und tatsächlich tun sie es (scheinbar). Das ist neu.
Und keineswegs nur deutsch. Die Präsidentschaftsbewerber*innen der US-Demokraten sehen sich in ähnlicher Weise genötigt Farbe zu bekennen. In Italien läuft auch nicht alles nach der Nase des Faschisten Salvini. Selbst in Tschechien, das von einem rechtsradikalen Agroindustriellen regiert wird, gibt es kein Ausweichen mehr.
Habeck forciert (verbal) zu Recht die Linie, Klimapolitik als Innovationskraft im ökonomischen Wettbewerb zu verstehen. Auf Dauer ist aber selbst in dieser Disziplin zweifelhaft, ob das kleine Deutschland in einer Konkurrenz mit China und den – potenziell von einer*m fortschrittlichen Präsidentin*en regierten USA – überhaupt wird mithalten können.
Daran meldet SZ-Kolumnist Karlheinz Büschemann angesichts der gegenwärtigen intellektuellen Verschlafenheit der Bundesregierung berechtigte Zweifel an. Sein konstruierter Gegensatz zwischen einer Sozialpolitik, die den Menschen mehr Sicherheit gibt, und einer fortschrittlichen Strategie für Bildung, Forschung und Entwicklung ist Blödsinn. Damit stellt er sich selbst ein Bein. Der politische Clou, und die gesellschaftspolitische Notwendigkeit wäre je gerade, das zu integrieren. Aber dazu reicht die Fantasie in den meisten deutschen Redaktionsstuben nicht aus. Richtig bleibt Büschemanns Benennung der entscheidenden Schwachstellen der aktuellen Politik Hauptstadtberlins (inkl. der Grünen).

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