Schlagwort: US-Demokraten (Seite 1 von 3)

Wird es apokalyptisch?

24. Mai 2023 / Martin Böttger

Erst die Erdbeeren – dann wir? / Best of 23.5.2023

Am Geburtstag des Grundgesetzes stellt sich mehr denn je die Frage, wie lange seine Grundrechtsgarantien noch Bestand haben. Mit den Erdbeeren und der Verquirlung von Wasserversorgung und sozioökonomischen Ernährungsfragen wird die sich Mitteleuropa unbarmherzig nähernde Klimakatstrophe am allzu nahen Horizont sichtbar: Susanne Aigner/telepolis: “Preise für Erdbeeren und Spargel: Was Verbraucher wissen sollten – Importierte Erdbeeren sind meist billiger – noch! Das Wasser in spanischen Anbauregionen wird knapp. Hierzulande werden im Preiskampf Anbauflächen aufgegeben.” Weiterlesen

Lass es sein Joe!

26. April 2023 / Michael Kleff / Gastautor

Mit Verlaub möchte ich meinem langjährigen radikaldemokratischen Weggefährten Hanspeter Knirsch widersprechen. „Let`s finish the job“ ist nicht nur ein nicht sehr zukunftsgerichteter Slogan. Vielmehr bringt er in seiner Inhaltsleere die Konzeptlosigkeit der Demokraten auf den Punkt. Unter Führung des Präsidenten war und ist es der Partei wichtiger, fortschrittliche und linke Kandidaten in ihren Reihen zu verhindern, als den Republikanern mit einem konsequent fortschrittlichen Programm Paroli zu bieten. Wie anders ist es zu verstehen, dass die Parteiführung nach wie vor die Senatoren Joe Manchin und Kyrsten Sinema unterstützt, die längst die Politik der Republikaner betreiben. Weiterlesen

Sachs

4. November 2022 / Martin Böttger

Jeffrey D. Sachs hat sich schon wieder zu Wort gemeldet. Telepolis veröffentlicht eine deutsche Übersetzung, die zuerst bei Commondreams erschienen ist: “Wir brauchen einen Wechsel in der US-Außenpolitik” – Der Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland richtet in der Ukraine verheerende Schäden an – ironischerweise, um die Ukraine zu retten. Warum Bidens auch gegen China gerichteter Kurs die Demokraten in den Abgrund ziehen könnte. Weiterlesen

Nehmt ihm dieses Spielzeug weg!

5. Oktober 2022 / Roland Appel

Elon Musk hat heute einen Tweet abgesetzt, der ihn gänzlich disqualifiziert: Es sollten doch in den besetzten Gebieten Donbas, Mariupol und so weiter unter UN-Aufsicht neue Referenden abgehalten werden. Je nach dem, wie die ausgehen, so Musk, sollten die Russen abziehen oder bleiben – die restliche Ukraine solle neutral werden. Soweit, so naiv, zumal völlig unklar ist, wer da wo wie abstimmen sollte, haben doch inzwischen viele Ukrainer verständlicherweise die besetzten Gebiete verlassen. Typisch Musk: was schert mich Diplomatie, UN, Regeln der internationalen Institutionen, Regierungen, internationale Verträge und Abkommen? Er ist ein notorisch Gesetze brechender Pirat. Weiterlesen

Trumpismus lebt

4. Juni 2022 / Martin Böttger

Spiegelbilder des real existierenden Kapitalismus

Wolfgang Storz/bruchstuecke.info macht einen wichtigen Punkt: “Trump” ist nicht tot. Er lebt nicht nur als Person weiter, sondern insbesondere als repräsentatives Symbol einer spezifischen, faschismusnahen Form kapitalistischer Herrschaft. Und die USA sind zwar der mächtigste und gefährlichste Staat, haben aber diese Gefährlichkeit nicht exklusiv. Das wird in diesen Tagen bemerkenswert offengelegt. Weiterlesen

Probleme des “Sozialismus”

9. März 2021 / Martin Böttger

Seine reale Existenz ist hierzulande trauriger, als in den USA
Dass ich das noch erleben dürfte, habe ich lange nicht gedacht. In meinem Essener Stadtteil Karnap hatte die älteste Partei Deutschlands über 75%. Ich habe sie gehasst. Jetzt dagegen habe ich Mitleid – das ist in der Politik die unterste Schublade (bei “Hass” gibts immerhin noch Grund, jemandes gefürchteter Gegner/Konkurrent zu sein). Ich kann kaum noch so mitfühlen, wie Heribert Prantl/SZ es versucht, weil ich heute mehr fürchte als hoffe, dass mein einstiges Hassobjekt sich ganz aus der Arena abmeldet. Weiterlesen

Politische Gewalt hört nicht einfach auf

9. Januar 2021 / Bettina Gaus

Was bedeuten die Ereignisse von Washington eigentlich für Joe Biden? Es ist mehr als fraglich, ob er als Präsident seinen Kurs der nationalen Versöhnung weiter fahren kann
Diskutiert wird derzeit – wieder einmal – über den noch immer amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, dieses Mal über den Anteil an Schuld, den er an dem Angriff eines Mobs auf das Kapitol in Washington trägt. Ich finde, salopp gesagt, er gehört hinter Gitter, aber mehr will ich darüber jetzt nicht schreiben. Genug ist genug. Ein anderes Thema halte ich inzwischen nämlich für sehr viel wichtiger: was die Ereignisse für Joe Biden bedeuten. Weiterlesen

Was unten rauskommt

7. Januar 2021 / Martin Böttger

Marodeure und Faschisten treiben die USA nach rechts
Die folgenden Überlegungen basieren auf Berichten von Frauke Steffens/FAZ zu den gestrigen Washingtoner Ereignissen und Dorothea Hahn/taz zur Senats-Stichwahl in Georgia. Beide Autorinnen sind für mich satisfaktionsfähige Referenzen. Sie machen ihren Job als Auslandskorrespondentinnen so, wie ich es mir von allen Inhaber*inne*n solcher Jobs wünschen würde. Weiterlesen

Trumps Faschisten stürmen US-Kongress

7. Januar 2021 / Roland Appel

Ein von Wahlverlierer Trump auf einer Kundgebung aufgestachelter faschistischer Mob hat gestern den US-Kongress gestürmt, ist mit Waffengewalt in beide Häuser des Parlaments eingedrungen. Die rechten Aufrührer besetzten Büros und Säle von Senat und Repräsentantenhaus. Die vermummten Täter schlugen Scheiben des Parlamentsgebäudes ein, um sich Zugang zum Inneren zu verschaffen, brachen in Abgeordnetenbüros und das Kontor der Parlamentspräsidentin Pelosi ein, begleitet von Parolen wie “Pelosi is Satan”. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

“Populismus” – Problem oder Lösung?

11. November 2020 / Martin Böttger

“Populismus” ist im politischen Diskurs zu einem Totschlagbegriff geworden, ähnlich wie “Verschwörungstheorie”. Der Begriff wird immer dann gerne als Keule eingesetzt, wenn die*der Betreffende begrifflich anders nicht mehr weiter weiss. Nachdem Donald Trump unter widrigsten Umständen seiner eigenen Politik so viele Stimmen für sich mobilisiert hat, gibt es nun selbstverständlich Streit darum, warum sein Konkurrent und Mobilisierungsbesieger entweder “noch mehr”, oder “nicht mehr” Stimmen mobilisieren konnte.
Wie immer geht Alexandria Ocasio-Cortez aus der Deckung und formuliert einen Schüsselsatz Weiterlesen

Swing States

2. November 2020 / Bettina Gaus

Trumps Wackelkandidaten – Die Südstaaten Georgia und North Carolina sind eigentlich fest in republikanischer Hand
Wie immer Donald Trump sich das Ende seines Wahlkampfs auch vorgestellt haben mag: Dass ausgerechnet Georgia und North Carolina zu den letzten Schauplätzen seiner Kundgebungen gehören würden, hat er noch vor wenigen Monaten wohl kaum für möglich gehalten. Die beiden Südstaaten gelten nämlich eigentlich nicht als Swing States. Seit Jahrzehnten waren sie (ziemlich) fest in der Hand der Republikaner. Aber in diesem Jahr kann sich das ändern. Und deshalb stehen sie zwar nicht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit wie Florida oder Pennsylvania, können aber überraschend zu den berühmten Zünglein an der Waage werden. Weiterlesen

Kleines Rädchen Epstein

7. Oktober 2020 / Martin Böttger

Die Lektüre dieses Textes gefährdet Ihr Wohlbefinden
Jeffrey Epstein war nicht “too big to fail”. Er ist totgegangen, angeblich/mutmasslich durch sich selbst. Wie schon der Vater seiner mutmasslichen “Zuhälterin” Robert Maxwell. Der war immerhin mal superreich, Medienzar und kommerzieller Rivale von Rupert Murdoch. Das Duell hat Murdoch gewonnen, mit wessen Hilfe auch immer. Jetzt habe ich was deutschübersetztes von einer Journalistin namens Whitney Webb gelesen, die bis vor kurzem für ein Medium namens MintPress geschrieben hat, das offensichtlich schon Gegenstand von Editwars bei Wikipedia war. Weiterlesen

Der Traum ist aus

28. September 2020 / Bettina Gaus

Wahlkampf in den USA – Die US-Demokraten haben früher den amerikanischen Aufstiegsmythos in die Wirklichkeit übersetzt. Das entpuppt sich immer mehr als Illusion.
Kaum je waren sich so viele Deutsche in politischer Hinsicht so einig wie in ihrer Ablehnung von Donald Trump. Entgeistert nehmen sie zur Kenntnis, dass der Ausgang der kommenden Wahlen in den USA offen ist, obwohl der republikanische Präsident dreist lügt und die Spaltung der Gesellschaft befördert.

Wie kann es sein, dass der Kern seiner Anhängerschaft – immerhin rund 40 Prozent der Wahlberechtigten – unbeirrt in Treue zu ihm steht? Seine Gegnerinnen und Gegner, also die Demokraten, müssen ziemlich viel falsch gemacht haben. Aber was genau? Weiterlesen

Ein offenes Rennen

29. August 2020 / Bettina Gaus

Präsidentenwahl in den USA – Der Kandidat der Demokraten Biden liegt in den meisten Umfragen vorne. Aber Trump hat noch nicht verloren.
Der Parteitag der US-Republikaner war in mehrfacher Hinsicht eine merkwürdige Veranstaltung. Erstaunlich vor allem, wie viel Raum dem demokratischen Herausforderer Joe Biden eingeräumt wurde. Üblicherweise arbeitet sich eine Opposition an einer Regierung ab, nicht umgekehrt.

Aber Präsident Donald Trump und seine Fangemeinde haben die Dämonisierung von Biden in den Mittelpunkt des Parteitags gestellt. Weiterlesen

Opa Biden greift an

27. August 2020 / Roland Appel

Joe Biden ist der Kandidat der Demokraten. Es ist ein Trauerspiel, dass ein ehrenwerter Mann, der seinen Ruhestand verdient hat, der einzige Trumpf einer historischen Anti-Trump-Koalition gegen den Untergang der Demokratie in den USA im wahrsten Sinne des Wortes darstellt. Ja, der Parteitag der Demokraten hat gezeigt, dass die Vereinigten Staaten besseres verdient haben, als einen narzisstischen, verantwortungslosen und rassitischen Despoten und Hassmail-Autor Trump. Aber ob ein Kandidat von Vorgestern glaubwürdig die jungen Menschen einer von Profigier, Konkurrenzneid und Vereinzelung im Internet zerrütteten Gesellschaft erreichen und ihnen eine Perspektive vermitteln kann, ist doch mehr als zweifelhaft. Weiterlesen

Peinlich

19. August 2020 / Martin Böttger

Das Ruhrgebiet von vorgestern: Steag beim Bundesverfassungsgericht
Aus welcher Welt mögen die nur entsprungen sein? Sie ist jedenfalls sehr dunkel. Die “Steinkohlen und Elektrizitäts AG” in Essen ist ein AG-gewordenes Monument des staatsmonpolistischen Kapitalismus. Hier versuchten, unter Führung der “Kanalarbeiter”-Strömung der Sozialdemokratie, Kommunalpolitiker*innen aller Parteien des Ruhrgebietes ihre feuchten Träume von Karriere und Herrschaft Wirklichkeit werden zu lassen. Auch vor Verbrechen scheuten sie dabei nicht zurück. Historische Selbsterforschung und Aufklärung darüber steht bis heute aus. Weiterlesen

Überladene Projektionsfläche

26. Juni 2020 / Martin Böttger

Soll Fridays For Future jetzt auch noch einen Kanzler Söder verhindern?
Mir wird es langsam ärgerlich. Der gute Beobachter und scharfe Analytiker Albrecht von Lucke/Blätter schreibt ein weiteres Mal die bereits gegenwärtige Unmöglichkeit von Grün-Rot-Rot herbei, wünscht nebenbei einen weiteren Sieg der SPD-Rechten innerhalb ihrer Partei, weil nur das die “Mitte” überzeugen könne. Und weil er selbst keine eigene strategische Idee mehr hat, fantasiert er der Fridays For Future-Bewegung die Aufgabe zu, Weiterlesen

Trump drückt sich weiter

18. April 2020 / Bettina Gaus

Ein behutsames Vorgehen an der nächsten Front im Krieg gegen Corona will der US-Präsident. Dabei lässt er den Gouverneuren freie Hand. Wenn’s schiefgeht, sind sie schuld
Vage und unbestimmt, zugleich vorzüglich für künftige Schuldzuweisungen an andere geeignet: Der mit Spannung erwartete Fahrplan von US-Präsident Donald Trump zur Lockerung der Corona-Einschränkungen ist kein Konzept, sondern ein weiterer Meilenstein in einer Kommunikationsstrategie, die sich in den letzten Jahren als erfolgreich erwiesen hat. Gut möglich, dass die Rechnung aufgeht. Weiterlesen

Letztes Mittel gegen Sanders

4. Februar 2020 / Martin Böttger

Weiter unten: EU-Desaster im Mittelmeer / Bericht aus Peking
Versetzen wir uns ins Hirn der Parteiführung der US-Demokraten: wie kann Bernie Sanders gestoppt werden? Mit Joe Biden offensichtlich nicht. Mit Michael Bloomberg, der sich die Präsidentschaft kaufen könnte, wahrscheinlich noch weniger: er wäre eine lebende Bestätigung von Sanders’ Analyse. Da bleibt wohl nur das kleinere Übel, die Wiederwahl von Trump, nur dieses eine Mal noch … Doch selbst das kommt nicht von alleine, dafür muss gesorgt werden. Weiterlesen

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