Dass das, was die Bundesregierung als Klimaschutzpaket bezeichnet, zuwenig ist, das wissen die meisten. Aber was tun? Haben andere Parteien die Antwort? Florian Rötzer/telepolis berichtet von demografischen Verschiebungen in der Bevölkerung der USA, die Deutschland in der sozialen und geografischen Komponente sehr ähnlich sind. Es hat bereits jetzt – eine sehr flüssige – Wirkung auf die Sphäre der Parteipolitik.
Eher systemrelevant ist eine andere Überlegung, die Gabriela Simon/telepolis antippt. Es ist jetzt bereits überschüssiges Kapital im Umlauf, und bläst den Aktien- und Immobiliensektor auf. Das Geld wird von den globalen Zentralbanken hergestellt, und an andere Banken weitergereicht, auf dass es segensreich für die Weltkonjunktur wirke. Die deutschen Austeritätsideologen machen Auf- und Kopfstände dagegen, aber ausserhalb deutscher Hochschulen, Denkpanzer (“Thinktanks”) und Holzmedien nimmt die da draussen in der Welt niemand mehr ernst. Oder ist Jens Weidmann etwa EZB-Chef geworden? Wenn Sie nicht verstehen warum, es aber verstehen wollen, versuchen Sie es zum Einstieg mit den Thomas-Fricke-Kolumnen bei Sp-on.
Wie wärs also mit einer klimapolitischen Zweckbindung für das viele Geld, statt es einfach massenhaft an Agenturen des Grosskapitals auszuschütten? Würde der Kapitalismus unter so viel “Sozialismus” zusammenbrechen? Ich finde, den Versuch wärs wert. Aber keine Sorge: so viel Vernunft bringen unsere Machthaber*innen nicht auf.
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