Absacken

Von Günter Bannas
Zeitenwende in Berlin vor 15 Jahren. Es nahte das Ende der „rot-grünen Ära“ 2005 und auch von Gerhard Schröders Kanzlerschaft. Vorlauf 2004. Bei der Europa-Wahl, einer Fülle von Landtags- und Kommunalwahlen (auch im Ruhrgebiet, der „Herzkammer“ der Sozialdemokratie) schnitt die SPD desaströs ab. Aus guten Gründen überließ Schröder den SPD-Vorsitz seinem Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering, der die Sozialreformen des Kanzlers („Agenda 2010“) durchpaukte. Doch nichts wurde besser. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Februar 2005 verlor Rot-Grün die Mehrheit und Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) ihr Amt. Schröder fragte Müntefering, ob er garantieren könne, dass die SPD-Fraktion „jederzeit“ zur Regierungspolitik stehe. Müntefering sagte, das könne er nicht – obwohl die Mehrheit der Koalition im Bundestag bis dahin nie verfehlt worden war. War Schröders Frage eine Zumutung für Müntefering – in dem Sinne, er traue ihm doch nicht ganz über den Weg? Und empfand der Partei- und Fraktionsvorsitzende die Frage des Kanzlers als verkappten Ausdruck des Misstrauens? Nein, sagten sie später. Gleichwie: Die beiden machten einen Wenn-Dann-Geheimplan. Wenn die NRW-Landtagswahl verloren gehe, werde in Berlin die rot-grüne Koalition – da nicht mehr handlungsfähig – beendet und die Bundestagswahl um ein Jahr vorgezogen. Müntefering weihte niemanden ein. Schröder zog drei Politiker zu Rate: den grüne Außenminister Joschka Fischer und seine Parteikollegen, Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, den NRW-Ministerpräsidenten. Der sah „Rot-Grün“ ohnehin am Ende. Sie alle hielten dicht. Schröder hatte ihnen ein Schweigegelübde abgenommen.

Steinmeier und Fischer lehnten den Plan Schröders und Münteferings ab. Sie sahen Schröders Selbstzweifel, konnten ihn aber nicht überzeugen. Nicht einmal ihr Argument half, die Fußball-WM 2006 in Deutschland werde das Ansehen der Regierung wieder steigen lassen. Öffentlichen Widerstand aber konnten sie nicht organisieren, weil das zum Bruch mit Schröder geführt hätte. Es kam wie kalkuliert. 22. Mai 2005: In Düsseldorf verlor Rot-Grün die Wahl, in Berlin ließ Müntefering, kurz nach 18 Uhr im Willy-Brandt-Haus, die Bombe platzen: „Neuwahl“ im Herbst. Perplex waren: der Bundespräsident, die Bundesminister, die Parteiführungen. Angela Merkel wurde Kanzlerin. Die Grünen machten sich auf zu neuen Ufern. Die SPD sackte ab.
Günter Bannas ist Kolumnist des HAUPTSTADTBRIEFS. Bis März 2018 war er Leiter der Berliner Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus “DER HAUPTSTADTBRIEF AM SONNTAG in der Berliner Morgenpost”, mit freundlicher Genehmigung des Autors und der Redaktion. © DER HAUPTSTADTBRIEF