Dikta

Gesten machen Politik. Mit großem Dekor empfing Helmut Schmidt 1977 im Kanzleramt den Kommandeur der Antiterroreinheit GSG 9 Ulrich Wegener, der mit seinen Leuten in Somalia die Geiseln aus der entführten Maschine der Lufthansa befreit hatte. Die Spitze des Staates ehrte die „Helden von Mogadischu“.

Als vor zwei Monaten die – wie sich erwies – bloß vorerst letzten Soldaten der Bundeswehr aus Afghanistan heimkehrten, hatte sich die politische Führung des Landes absentiert. Keine Kanzlerin, kein Minister, kein Abgeordneter vor Ort. Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem Flug zu den Soldaten nach Taschkent und dann nach deren Rückkehr nach Deutschland mit dem Empfang in Wunstorf Abbitte geleistet und politische Wiedergutmachung auch.

Doch Gesten sind nicht alles. Politische Verantwortung entpuppte sich als leere Floskel, als Afghanistan entgegen den Einschätzungen der Bundesregierung – des Kanzleramtes, des Außen- und des Verteidigungsministeriums – in die Hände der Taliban-Milizen fiel. Dass die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD im Bundestag Anträge der oppositionellen Grünen und FDP ablehnten, die „Ortskräfte“ der Bundeswehr aufzunehmen, erwies sich abermals als katastrophale Fehlentscheidung. Politische Verantwortung aber blieb im Ungefähren. Die Kurswende der Bundesregierung Tage später und die Rettungseinsätze der Bundeswehr in Kabul gingen auf den Druck der Öffentlichkeit und die massenhaften Berichte über die Todesängste der afghanischen Alliierten zurück. Vor allem aber wurde versucht, die Schuld den Vereinigten Staaten in die Schuhe zu schieben oder für den Wahlkampf auszuschlachten.
Gesten und Gefahren
Es scheint, als erlebe Deutschland eine Zeitenwende außenpolitischer Gewissheiten. Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, erscheint wie eine Karikatur von früher. Das hergebrachte Diktum, Deutschland müsse international größere militärische Verantwortung übernehmen, wird nach dem Rundumscheitern in Afghanistan die nächste Bundesregierung nicht mehr übernehmen wollen, weil sogar die Weltmacht Amerika als Ordnungskraft dort versagt hat. Gerhard Schröder, der 2001 aus „uneingeschränkter Solidarität“ mit ihr den Einsatz mit hohem Risiko durchgesetzt hat, zog als Lehre aus der gescheiterten Afghanistan-Politik eine rote Linie: „Eine militärische Intervention geht nur dann, wenn Deutschland oder das Bündnis bedroht werden.“ Wahrscheinlich bekommt er Recht.