von Carolina Hormaza und Markus Ciesielski
Die aktuelle Protestbewegung in Kolumbien hat eine lange Vorgeschichte
Seit der Jahrtausendwende gab es trotz mancher Rückschläge in vielen Ländern Lateinamerikas soziale Fortschritte und politische Reformen, die auf größere Partizipation und Rechtsstaatlichkeit zielten. Teilweise wurden sie durch soziale Bewegungen erkämpft, teilweise durch Mitte-Links-Regierungen auf den Weg gebracht. Kolumbien galt lange als ein Land, das davon unberührt blieb, setzten sich bei Wahlen doch regelmäßig konservative oder ultrarechte Kandidaten durch. Deswegen überraschte viele die Heftigkeit und der lange Atem der Proteste seit Ende April. Schaut man sich jedoch die jüngere Geschichte Kolumbiens genauer an, stellt man fest, dass es in den letzten Jahren immer wieder größere Mobilisierungen gab, bei denen junge Leute oft den Ton angaben. Zahlen des jesuitischen Forschungsinstituts CINEP für die letzte Dekade zeigen einen Anstieg der sozialen Kämpfe um etwa 45 Prozent. In diesem Licht sind die Proteste der letzten Monate keine Überraschung.
Explosion von Kreativität
In den letzten zehn Jahren haben junge Menschen die kolumbianischen Regierungen immer wieder zum Handeln aufgefordert. Proteste richteten sich vor 2011 hauptsächlich gegen die Gewalt des bewaffneten Konfliktes mit der FARC-Guerilla. Die kolumbianische Bevölkerung hat die Demonstrationen gegen die Entführungen noch in Erinnerung. Vereinzelt protestierten auch Coca-Bauern, Angestellte in Erdölunternehmen und zivilgesellschaftliche Initiativen gegen die Ausbeutung natürlicher Ressourcen. Die kreativ kostümierten Teilnehmenden der Umweltproteste wiesen bereits auf eine junge Beteiligung hin.
Eigenständige Massenproteste von jungen Menschen erlebte Kolumbien jedoch erst, nachdem 2011 chilenische Studierende für Verbesserungen im Bildungssystem auf die Straße gegangen waren. Zu diesem Zeitpunkt versuchte die kolumbianische Regierung von Präsident Santos das Hochschulgesetz zu reformieren. Die ohnehin schon überdurchschnittlich häufig in privater Hand befindlichen Hochschulen sollten ihre Finanzierung durch unternehmerisches Gewinnstreben sicherstellen. In Ablehnung dieser Reform hatten kolumbianische Studierende im März 2011 die Mesa Amplia Nacional Estudiantil (MANE) gegründet. An den Massendemonstrationen beteiligten sich bis zu 120000 Menschen in unterschiedlichen Regionen Kolumbiens. „In der zweiten Jahreshälfte 2011 waren die Leute überzeugt davon, dass mit dieser Reform Bildung zur Ware wird. Viele Studierende haben sich angeschlossen und der Protest hat sich transformiert: Aus direkten Auseinandersetzungen mit der Polizei wurde eine unglaubliche Explosion der Kreativität. Die Leute machten Theater, Choreografien und viel Kunst.“ (Sebastián Reyes, MANE-Aktivist) Mit so starkem Gegenwind hatte die Regierung Santos nicht gerechnet und nahm die Gesetzesreform im November 2011 zurück.
Agrarstreik
2013 sah sich dieselbe Regierung mit einem Agrarstreik konfrontiert. In Ablehnung von Freihandelsabkommen und der Zertifizierung von Saatgut entwickelte sich ein Protest, an dem über 200000 Menschen teilnahmen. In verschiedenen Landesteilen organisierten Bauern und soziale Bewegungen Blockaden, Kundgebungen, Märsche und andere Formen des Protests: „Beim Agrarstreik 2013 musste sich die Regierung erstmals wieder mit einem völlig lahmgelegten Land befassen. Alle waren der Ansicht, dass in Kolumbien etwas ganz und gar nicht stimmt. Gesagt wurde: Die Städte brauchen das Land und werden ohne Landwirtschaft nicht überleben.” (Menschenrechtsverteidigerin aus dem DepARTEment Meta)
Auch junge Menschen unterstützten diese Proteste. Ihre Unterstützung galt nicht nur den Demonstrationen in Bogotá, Medellín und Cali, sondern auch etlichen Provinzhauptstädten. Auch die Beteiligung junger Menschen mit ruralem Hintergrund wurde bei den Blockaden vieler Straßen im Land offensichtlich. Ebenso stießen sie an fast allen Protestorten auf Polizeigewalt. Zwischen August und September 2013 kamen acht Menschen im Zusammenhang mit den Protesten ums Leben, vier Personen wurden vermisst: „Die Antwort der Regierung auf den Streik war einerseits Repression und andererseits Negation der sozialen Bewegung als Akteur, der unabhängig von der Guerilla ist. Stets wurde die soziale Bewegung negiert. Präsident Santos sagte sogar: ‚Es gibt keinen Agrarstreik.‘“ (Sebastián Reyes)
Auch in den Jahren 2013 bis 2016 kam es immer wieder zu sozialen Kämpfen, die Proteste rund um Bergbauprojekte einschlossen. Besonders präsent waren dabei junge Menschen aber erst wieder im Oktober 2016. Eine hauchdünne Mehrheit der kolumbianischen Bevölkerung hatte den Friedensvertrag mit der FARC abgelehnt. Jedoch wandelte sich die Schockstarre der Befürworter*innen in aktive Unterstützung für eine friedliche Lösung des bewaffneten Konflikts: „Die Leute gingen auf die Straße, um das Abkommen zu unterstützen. Sie sagten: Wir machen weiter. Da ist Paz a la Calle (Frieden auf der Straße) als Bewegung der Bogotaner Mittelschicht entstanden. Es war eine sehr spontane Situation. Wir haben gesagt: Bringt Kerzen mit, wir lassen den Frieden nicht sterben. In diesem Moment war die Regierung auf unserer Seite. Es ging darum, den Frieden zu unterstützen.” (Sebastián Reyes) Auch in den Regionen gingen junge Menschen für den Frieden und das Abkommen mit der FARC auf die Straße. Trotzdem lag die Aufmerksamkeit auf den Städten. In einem Protestcamp kampierten Unterstützer*innen für etwa 50 Tage vor dem kolumbianischen Kongress auf der Plaza Bolívar. Zuletzt waren es 230 Personen. Trotzdem blieben Proteste, die sich mit der Regierung identifizierten, während Santos‘ zweiter Amtszeit die Ausnahme. Vielmehr erstarkte der Gegenwind gegen seine Administration besonders aus Richtung der westlichen Pazifikregion von der indigenen und afrokolumbianischen Bevölkerung.
Die Übernahme der Präsidentschaft durch Iván Duque im Jahr 2018 bedeutete kein Abflauen der regierungskritischen Proteste. Das Jahr endete mit streikenden Studierenden. Dabei wurde zwar eine Erhöhung des Bildungsetats verhandelt. Zweifel gab es aber daran, ob die Regierung die Zugeständnisse einhält. Das Vertrauen in die Regierung sank immer weiter: „Mit der Regierung Duque begannen die Leute zu sehen, dass die Abkommen noch weniger eingehalten werden als vorher. Zum Beispiel gilt jetzt die vorher ausgehandelte Substitution illegaler Pflanzungen nicht mehr. Die Coca-Pflanzen werden wieder einfach vernichtet. So ist eine sehr gefährliche Lage entstanden. Es gibt Ex-Guerilleros, die sich ins zivile Leben integrieren wollen, und Bauern, die besonders bei der Substitution von illegalen Pflanzen hinters Licht geführt wurden. Schließlich sind da auch Ex-Guerilleros, die nun wieder zu den Waffen greifen. Anstelle von Lösungen bringt die Regierung nur Polizei und Armee.” (Menschenrechtsverteidigerin aus Meta)
Politische Inspiration aus Chile
Ende 2019 riefen die Gewerkschaften zu Protesten gegen die Regierung auf. Dabei war nur schwer abzusehen, dass aus der Ankündigung ein umfassender Streik werden würde. Der Protest sollte die rechtsgerichtete Politik von Präsident Duque und den fehlenden sozialen Ausgleich kritisieren. Jedoch gingen zu diesem Zeitpunkt erneut Menschen in Chile auf die Straße. Der Aktivist Sebastián Reyes erinnert sich: „Kolumbien 2019 hat auch mit dem zu tun, was wir in Chile gesehen haben. Viele hier haben dann auch von der Verfassung geredet, ohne das genau zu verstehen. Aber es gibt ein Interesse daran, dass sich Kolumbien radikal ändert. Die Dinge können nicht bleiben, wie sie sind. Und in Chile spricht man jetzt über die Verfassung. Das ist wie ein kleiner Funke, der sich auf die ganze Region ausweitet.”
Duques Antwort auf die Proteste schien den Funken im Ansatz ersticken zu wollen. In Reaktion auf die ungeahnt großen Demonstrationen, in deren Kontext es auch zu Ausschreitungen kam, dekretierte der Präsident eine Ausgangssperre. Er ging damit einen repressiven Schritt, den das Land seit 1977 nicht mehr erlebt hatte. Trauriger Höhepunkt der Proteste war der Tod des Schülers Dilan Cruz. Ein Polizist der ESMAD-Einheit hatte ihn mit vermeintlich nicht-letaler Munition am Kopf getroffen und somit getötet. Erschüttert von der Polizeigewalt entwickelte sich über drei Wochen hinweg eine große Bewegung. Teilweise fand der Protest bei den Cazerolazos (Schlagen auf Töpfe – die Red.) von den Wohnungsfenstern aus statt. Dies dürfte auch mit der gewalttätigen Antwort der Polizei gegen die jungen Demonstrierenden auf den Straßen zusammenhängen. Die Protestforscherin Sandra Borda meint, die Gewalt wendete sich grundsätzlich gegen den Auftritt Protestierender im öffentlichen Raum. Aber auch unabhängig von ihrer Teilnahme an Protesten mussten junge Menschen mit Gewalt durch die kolumbianische Polizei rechnen. Trotzdem traten sie bei diesem Streik neu in Erscheinung. Eine Gruppe von ihnen versuchte die Angst vor den Polizeitaktiken zur Aufstandsbekämpfung zu zerstreuen. Mit selbstgemalten blauen Schilden folgten sie dem Beispiel Chiles und Hongkongs und bildeten eine erste Protestlinie. Als Vorläufer der primera lìnea von 2021 zogen sie das Tränengas und die Geschosse auf sich und wollten möglich machen, dass hinter ihnen der Protestmarsch vorankommt.
Massenproteste gegen Polizeigewalt
Dem Streik 2021 ging ein angespanntes Jahr 2020 voraus. Mit Beginn der Pandemie haben sich die Probleme sozialer Ungleichheit in Kolumbien verschärft. Nach fünf Monaten strenger Quarantäne und zugespitzter allgemeiner Unzufriedenheit kam es im September 2020 zu gewaltigen Unruhen. Auslöser war die Tötung des Anwalts Javier Ordóñez durch Polizisten. Noch unter dem Eindruck der Proteste gegen die Ermordung von George Floyd in den USA erlebte auch Kolumbien Demonstrationen und Ausschreitungen. Berichtet wird von 13 Toten. Gerade war die Empörung über diese Gewaltwelle abgeklungen, da begannen im April 2021 neue Streiks. Bereits am ersten Protesttag, der sich noch gegen die zu Beginn des Jahres angekündigte Steuerreform wandte, waren drei Tote zu beklagen. Ein breiter Rechercheverband, dem auch die Universidad de los Andes angehört, berichtete über die systematischen Verletzungen von Menschenrechten bis Ende Juni. Die zumeist jungen Protestierenden waren als „innerer Feind” mit der Gewalt des Staates konfrontiert. Sie waren der Anwendung von Schusswaffen und der Missachtung der Benutzungsvorschriften von nichtletalen Waffen ausgesetzt. Junge Menschen wurden bei den Protesten verschleppt und Opfer sexualisierter Gewalt. Die Menschenrechtsorganisation Indepaz benennt mindestens 25 Todesfälle von jungen Menschen unter 30 Jahren, bei denen die vermutlichen Täter Polizeieinheiten angehören.
Jugend hält Familien und Gesellschaft zusammen – hat also Macht
Wenn Präsident Duque nun sagt: „Der größte Feind der friedlichen Proteste ist die kriminelle Gewalt”, dann offenbart sich nicht nur die Sprachlosigkeit der Regierung. Ebenso verschleiert das auch die widersprüchliche Bilanz der Gewalt. Obwohl die jungen Generationen seit Jahrzehnten die Sozialkrise der kolumbianischen Gesellschaft abfedern, werden sie auf den Straßen zur Zielscheibe staatlicher Gewalt. Junge Kolumbianer*innen stopfen Tag für Tag die großen Löcher im Netz der sozialen Sicherung und verhindern den gesellschaftlichen Kollaps. Was würde passieren, wenn sie ihre geringen Einkommen und ihre unbezahlte Arbeit nicht weiter in den Familien solidarisch zur Verfügung stellen? Vielleicht befürchtet Duques Regierung daher verschärfte Verarmung und Destabilisierung. Sicher ist, dass die Stabilität der kolumbianischen Gesellschaft am seidenen Faden der familiären Unterstützung hängt und somit sprichwörtlich auf Kosten der jungen Generationen geht. Das bedeutet aber auch, dass junge Menschen in Kolumbien keinesfalls mit leeren Händen dastehen, wenn es um ihre Zukunft geht. Trotz der politischen Herausforderungen und der traditionellen Familienorientierung sollten sie diesen berechtigten Vorteil strategisch in der Öffentlichkeit nutzen.
Carolina Hormaza, Soziologin, ist Doktorandin in Geschichte an der Universität Bielefeld. Sie arbeitet zu Verflechtungen zwischen Lateinamerika und Deutschland und zur Reparation von Opfern des bewaffneten Konflikts in Kolumbien. Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus ila 448 Sep. 2021, hrsg. und mit freundlicher Genehmigung der Informationsstelle Lateinamerika in Bonn. Zwischenüberschriften wurden nachträglich eingefügt.
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