Georg Seeßlen/Jungle World weiss ziemlich genau, wer und warum am Sonntag die makabre EU-Wahl gewinnen wird: “Auf EU-Ebene bahnt sich ein Pakt von Konservativen und Rechtsextremen an: Postfaschistischer Schwesternkuss – In ganz Europa droht ein Bündnis zwischen Konservativen und Rechtsextremen. Für diese politische Allianz steht symbolhaft das Bild von Ursula von der Leyen mit Giorgia Meloni.”
Solcherart Sieger*innen brauchen natürlich Gegner*innen, die ihnen diesen Sieg ermöglichen. Die Analyse ist leicht, die Konsequenz scheint von unlösbarem Schwierigkeitsgrad. Die Rechten siegen, weil sie clever genug für Bündnispolitik sind. Dafür sind die Linken und Liberalen – umgekehrt proportional – zu doof.
Um es bildlich begreiflich zu machen: sofern Sie im Wahllokal zu wählen beabsichtigen, versuchen Sie doch bitte mal, vor dem Ankreuzen den Stimmzettel komplett zu lesen. Nach meiner Ansicht ist das Ihr Bürger*innen*recht. Die Organisation in Ihrem Wahllokal würden Sie damit mutmasslich dem Zusammenbruch nahebringen. Weil jede*r, die*der nicht bei 3 auf den Bäumen war, eine eigene Partei ins Rennen schickt – in der Hoffnung auf üppige Wahlkampfkostenerstattung. Und ab knapp 1% gibts in Deutschland sogar einen lukrativen Parlamentssitz.
Mehrheiten bilden oder gar mobilisieren geht anders. Ungefähr so, wie es die Rechten machen: Hoffnung auf Erfolg und Sieg mobilisiert. 10-15% der Deutschen hatten schon immer ein geschlossenes rechtsradikales Weltbild. Weil sie sich jahrzehntelang chancenlos sahen, hielten sie die Klappe und verschmutzten den öffentlichen Diskurs nur geringfügig. Das ist es, was sich geändert hat. Verantwortlich dafür sind die Demokrat*inn*en, in erster Reihe die von Seeßlen richtig erfassten.
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