Nein, gemeint ist nicht Angela Merkel. Sondern Almut Rochowanski. Ich kannte sie bisher nicht. Sie hat ähnlich wie Petra Erler einen Substack-Blog, allerdings in englischer Sprache: “Discomfort zone”. Erstmals begegnet ist sie mir persönlich gestern im IPG-Journal: “Dem Narren die Bühne überlassen – Die EU regt sich über Orbáns Friedensmission auf. Dabei verschläft sie, selbst die Initiative zu ergreifen.” Was sie da schreibt ist kleines Einmaleins. Und die Frage, die mich schon lange ein bisschen verrückt macht, ist: können die gewählten Verantwortlichen nicht? Oder wollen sie nicht? Und wenn Letzteres: warum nicht? In wessen/welchem Interesse?
Es sind nicht nur politische Gegner*innen, an die das zu adressieren ist. Sondern noch schlimmer: politisch Nahestehende, Bündnispartner*innen, Freund*inn*e*n. Der ehemalige Chefdenker der SED-Reformkräfte, später der PDS und der linksparteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, Michael Brie/Jacobin, lässt das deutlich werden: “»Man hat klassenverbindende Politik propagiert und klassenspaltend agiert« – Die Linke droht, zu einer Splitterpartei zu zerfallen. Partei-Urgestein Michael Brie analysiert, warum Die Linke die Arbeiter verloren hat und wieso der Austritt von Sahra Wagenknecht die Partei nicht einen konnte.”
Ich kenne den Mann nicht persönlich, habe seine Texte immer mit Interesse gelesen, weiss aber nicht, wie er im alltäglichen – auch organisationspolitischen – Umgang ist. Von Anderen habe ich über ihn Gutes gehört. Aber seine politische Biografie ist nicht gerade mit Erfolgen gepflastert, und vermutlich wird er sich selbst mit der Frage martern, woran das wohl liegt.
Klar zutage liegt aber, dass linksoppositionelle Kräfte sowenig das kleine Einmaleins politischer Kommunikation beherrschen, wie es die damit beauftragten Regierenden tun. Und dazu ist meine These, dass das mit globalen technologischen Veränderungen zu tun hat, denen alle Genannten gleichermassen ausgesetzt sind, bzw. sich dem mutwillig selbst aussetzen. Und die Herrschaft über diese Technologien und ihre weitere Entwicklung ist oligarchisch organisiert – das Gegenteil von demokratisch.
Wenn sich dieser Tage das Potenzial dieser Technologien zur Selbstzerstörung des Systems erweist, denn sie werden ja zuerst und zuvörderst militärisch “verbaut”, dann erhält der gute alte Karl (Marx) aus dem Rheinland mal wieder Recht. Denn der “Sinn” dieser Techologien ist ja – anders als beim verlinkten DLF-Kommentar – die Erhöhung der Profitrate durch Senkung der Kosten für echte Menschen. Imgrunde dasselbe wie mit den Videokameras: ihr Sinn ist die Einsparung von Polizist*inn*en (oder den guten alten “Bahnsteigbeamt*inn*en”, “Schaffner*inne*n” etc.). Ihr Widersinn wäre, wenn vor jedem ihrer Bilder ein echter Mensch sitzt, der schnell eingreifen kann – ihr Sinn ist also der Abbau von öffentlicher Sicherheit.
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