Trumponomics 2.0

Deutschland droht zum Hauptverlierer der amerikanischen Wirtschaftspolitik zu werden

Donald Trump ist zurück. Der Milliardär surfte auf einer sozialen Protestwelle erneut ins Weiße Haus. Im Wahlkampf spielte Trump mit den Abstiegsängsten der Arbeiterklasse. In Inflationszeiten konnten geringverdienende Familien kaum noch ihre Supermarkt- und Tankrechnungen bezahlen. Unter dem demokra­tischen Präsidenten Joe Biden schrumpften zwei Jahre lang die Reallöhne. Trump griff den Unmut auf und machte Migranten zu Sündenböcken. Der Rechts­populist hetzte so Kassiererinnen, Müllwerker und Servicepersonal gegen die Ärmsten der Armen auf.

Trump verdankt sein Comeback des Jahres also der US-amerikanischen Arbeiterklasse. Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer europäischer, asiatischer, afro- und lateinamerikanischer Herkunft stimmten Anfang November für den Immobilien-Mogul. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten ohne Uniabschluss wählte die Partei der Millionäre. Sie erhoffen sich von Trump, steigende Löhne, sichere Jobs und weniger Zuwanderung. Klar ist jedoch: Trump wird diese Erwartungen bitter enttäuschen. Der Liebling der Wall-Street macht keine Politik für arbeitende Menschen. Im Gegenteil: Seine Wirtschaftspolitik – Trumponomics – ist ein kruder Mix aus neoliberaler Umverteilung, fossiler Energiepolitik und Abschottung. Auch jetzt setzt Trump wieder auf Steuergeschenke, Deregulierung, Zölle und Massenabschiebungen. Das freut vor allem Superreiche, Ölmanager, Finanzinvestoren und Big Tech-Milliardäre.

Ein Blick in den Rückspiegel lässt erahnen, was wir von Trumps Comeback zu erwarten haben. Während Trumps erster Präsidentschaft profitierte er zunächst vom großem Aufschwung nach der Finanzkrise. Die US-Wirtschaft wuchs um durchschnittlich 2,4 Prozent und die Unternehmen schufen 6,5 Millionen neue Jobs. Gleichzeitig fiel die Arbeitslosigkeit auf ein historisches Tief und die Einkommen stiegen. Dann kam Corona und der Zick-Zack-Kurs des Rechts­populisten stürzte die US-Wirtschaft in die Krise. Als Trump im Weißen Haus fertig hatte, war von den angekündigten blühenden Landschaften nichts zu sehen. Auch das versprochene Industriejobwunder entpuppte sich als Märchen. Stattdessen füllten milliardenschwere Steuer­geschenke die Taschen der Superreichen und Konzerne. Mehr netto vom brutto zündete aber kein Investitionsfeuerwerk. Die Unternehmen beglückten lieber ihre Aktionäre mit Rekorddividenden und Aktienrückkäufen. Folglich kletterten die Staatsschulden auf Rekordhöhe und die Ungleichheit nahm weiter zu. Doch damit nicht genug. Trumps „America First Politik“ – Zollkrieg mit China und Europa – schadete nicht nur der Weltwirtschaft, sondern auch dem eigenen Land. Die hohen Importzölle schrumpften den Handel und verteuerten heimischen Stahl und Autos. Diese Abschottungspolitik befähigte die US-Wirtschaft aber nicht, mehr Waren aus- als einzuführen.

Zwischen New York und Seattle droht sich nun Geschichte zu wiederholen. Diesmal jedoch als Farce. Trump wird bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus wenig anders machen. Warum auch? Schließlich mehrte seine Politik den Reichtum der Wall Street und der Ölbarone. Vielmehr droht eine höhere Dosis desselben Gifts. Folglich stresst Trumponomics 2.0 jetzt ausländische Unternehmen und Regierungen. Trump hat im Wahlkampf angekündigt, die Zölle kräftig zu erhöhen. Chinesische Waren sollen mit einem Strafzoll von 60 Prozent überzogen werden. Für andere Handelspartner sollen die Zölle um bis zu 20 Prozent angehoben werden. Wenn Trumps Worten Taten folgen, dann wird Peking mit Vergeltungsmaßnahmen antworten. Es droht ein brutaler Handelskrieg zweier Schwergewichte.

Der größte Verlierer dieses Handelsstreits wäre der Exportjunkie Deutschland. Unsere Autoindustrie, der Maschinenbau sowie die Chemie- und Pharma­industrie leben vom Export. Die wichtigsten Handelspartner Berlins sind Peking und Washington. Die deutschen Autobauer verkaufen jedes dritte Auto im Reich der Mitte. Die Vereinigten Staaten sind der weltweit zweitgrößte Absatzmarkt für PKWs. Eine sinkende Auslandsnachfrage wäre Gift für die deutsche Export­wirtschaft. Ein heftiger Zollschock könnte unser Sozialprodukt um bis zu 1,3Prozent schrumpfen lassen. Das würde die aktuelle Konjunkturflaute verschärfen.

Die gute Nachricht ist: Wir sind Trump nicht hilflos ausgeliefert. Die negativen Folgen eines Handelsstreits könnten durch eine Stärkung des nationalen und europäischen Binnenmarkts abgefedert werden. Die angemessene Antwort auf Trumponomics wäre ein Investitions- und Konjunkturprogramm sowie eine aktive Industrie und Dienstleistungspolitik.

Dierk Hirschel leitet den Bereich Wirtschaftspolitik bei ver.di. Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus ver.di-publik, mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.